Feed aggregator

Die Sendung beleuchtet den Weg zweier junger Musiker, die, aus Mazedonien und Slowenien stammend, Graz als ihre Stadt des Schaffens auserkoren haben. Im Zuge dessen erfahren wir, wie es ist, ein Musikstudium in der ehemaligen Kulturhauptstadt zu machen, beziehungsweise welche Herausforderungen es vor allem für Studierende aus dem Ausland gibt, wenn diese sich für das Studium ihres Lieblingsinstrumentes auf der Kunstuniversität in Graz entschieden haben. Natürlich bekommen wir auch einige Kreationen der beiden Künstler zu hören, spielen sie doch in verschiedensten Bands und Konstellationen. Genießen Sie mit uns die Kompositionen, die sich, obwohl aus verschiedensten Regionen kommend, zu einem harmonischen Gesamtbild zusammenfügen.

Gäste: Ivan Trenev (Mazedonien), Matej Bunderla (Slowenien)

Erstausstrahlung: 28. 2. 2018

Redaktion und Moderation:

Agnieszka B?dkowska-Kopczyk, Bernhard Haas

Musik:

More sokol pie: Mazedonisches Folkslied, Adaptation: Matej Bunderla, Durchführung: IJA (Cladimir Vesic, Adam Ladany, Nikolas Lazic, Vladimir Vesic)

Map-satellite-hybrid von Eun-ji Lee, Durchführung: Schallfeld Ensemble

Safran Tales von Xafer

Tanzyolluk von Matej Bunderla, Durchführung: Balkalito project mit Nenad Miti? und Conrado Molina

Improvisation von Matej Bunderla und Ivan Trenev (Konzert 2015, Graz)

Das Bundesinnenministerium muss auf Anfrage auch Twitter-Direktnachrichten herausgeben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin an diesem Mittwoch nach einer Klage von FragDenStaat entschieden. Das Urteil könnte weitreichende Folgen dafür haben, welche Informationen Behörden zugänglich machen müssen.

Hintergrund des Verfahrens war ein Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), den der Leiter der Transparenzplattform Arne Semsrott vor mehr als zwei Jahren gestellt hatte. Darin forderte er die Behörde auf, ihm sämtliche Direktnachrichten zu schicken, die sie über ihr Twitter-Konto seit 2014 versendet und erhalten hatte.

Sind Twitter-Direktnachrichten aktenrelevant?

Das Innenministerium gab damals an, mithilfe der Direktnachrichten seien nur „flüchtige, häufig tagesaktuelle Informationen ausgetauscht“ worden. Diese würden erst dann aktenrelevant, wenn sie wegen einer „besonderen Bedeutung“ Bestandteil eines Verwaltungsvorgangs sind. Der Argumentation zufolge handelte es sich bei den Direktnachrichten nicht um amtliche Informationen. Das Ministerium, das diese Form der Kommunikation mit privaten SMS verglich, lehnte den Antrag deshalb ab.

Das Gericht hat jetzt entschieden, dass die Behörde die Direktnachrichten dennoch herausgeben muss – ab 2016, also dem Zeitpunkt, seitdem sie ihr Twitter-Konto offenbar aktiv betreibt.

Das Innenministerium wollte sich zu dem Urteil auf Anfrage von netzpolitik.org nicht äußern. Fragen – etwa, ob die Behörde in Berufung gehen werde – wolle diese erst beantworten, wenn ihr eine schriftliche Urteilsbegründung vorliege und sie diese geprüft habe, so ein Sprecher.

Zugang zu SMS und E-Mails

Semsrott spricht von einem wichtigen Grundsatzurteil. „Beamte können sich nicht mehr einfach in private Chats flüchten, um Transparenzpflichten zu umgehen“, sagte er dieser Redaktion. „Wenn das Urteil auch in den weiteren Instanzen Bestand hat, bedeutet das nicht nur mehr Transparenz in Hinblick auf Direktnachrichten von Ministeriumsaccounts, sondern womöglich auch für die SMS der Kanzlerin und E-Mails, die der Verkehrsminister von seiner privaten Adresse verschickt.“

Eine IFG-Anfrage nach der SMS-Kommunikation von Angela Merkel hatte das Bundeskanzleramt in der Vergangenheit abgelehnt. Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte einem Bericht der WELT zufolge sein privates E-Mail-Postfach auch für dienstliche Zwecke genutzt, wie im Zusammenhang mit der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut bekannt wurde.

Offenbar dürfen Mitglieder der Bundesregierung ihre privaten E-Mail-Konten für dienstliche Kommunikation nutzen. Vergangene Woche antwortete das Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage aus den Reihen der FDP, die Geschäftsordnung der Bundesregierung enthalte hierzu keine Regelungen. Sofern es rechtskräftig wird, könnte das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts nun dazu führen, dass ein solches Vorgehen an Attraktivität verliert, bei dem Politiker:innen womöglich gezielt private Plattformen für dienstliche Zwecke nutzen.

Unter Umständen hätte die Entscheidung noch einen weiteren Effekt, der zu mehr Transparenz führen könnte. „Wenn Infos von Twitter per IFG herausgegeben werden müssen, liegt nahe, dass das Bundesarchiv sie auch langfristig archivieren müsste“, sagt Arne Semsrott. Erst am gestrigen Dienstag forderten die Grünen, sämtliche dienstliche Kommunikation von Vertreter:innen der Bundesregierung müsse archiviert werden.

Offenlegung: Der Journalist Arne Semsrott schreibt auch für netzpolitik.org.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Demonstrationsverbote sind nie ein Grund zum Jubeln. Selbst wenn es sich um Demos von verantwortungslosen Wirrköpfen, Verschwörungsideologen und Nazis handelt, wie jetzt am kommenden Wochenende in Berlin.

Deswegen befremdet es, wie viele Menschen auch aus dem progressiven Lager plötzlich eine der schwersten möglichen Grundrechtseinschränkungen gutheißen. Zumal diese dann ein paar Tage später als Präzedenzfall für das nächste Verbot der eigenen Demo dienen wird.

Prominenter Aufmacher bei Bild.de am 26. August. Alle Rechte vorbehalten Screenshot bild.de

Der größte Hohn allerdings ist, dass sich nun die Bild-Zeitung zur großen Verteidigerin der Grundrechte aufschwingt – und das macht sie natürlich nur, wenn die NPD, die Identitäre Bewegung, die AfD und die ganze rechtsradikale Szene zusammen mit unsäglichen Verschwörungsideologen zu einer Demonstration aufruft. Kein Wunder, dass die Bild dafür von Compact, dem Leitmedium der Verschwörungsnazis, bejubelt wird.

Bild kämpft nur, wenn Rechte aufrufen

Das sagt viel über die Bild aus. Noch mehr sagt es über die Bild aus, wie sie sonst zu Grundrechten schweigt. Am letzten Wochenende wurde eine bundesweite Gedenkdemonstration für die von einem Nazi ermordeten Menschen in Hanau wegen Corona abgesagt. Der Bild-Zeitung war das eine neutral gehaltene Meldung im Regionalteil wert, in der die amtliche Sicht verbreitet wurde. Für die Grundrechte von Migrant:innen macht Bild sich nicht stark. Auch nicht für die Grundrechte von linken Demonstrierenden.

Wer Grundrechte verteidigen will, muss das für alle Menschen und alle politischen Farben tun. So schwer das auch persönlich fällt und so ungemütlich sich das anfühlt. Das Demonstrationsverbot gegen die Nazi-Corona-Demo ist falsch, weil die Polizei die Einhaltung der Auflagen und der Maskenpflicht auch vor Ort durchsetzen kann.

In der Pandemie muss sie das Leben und die Unversehrtheit aller schützen, die durch die Ignoranz der Demonstrationsteilnehmenden gefährdet wird. Das ist die Grundrechtsabwägung, die hier gemacht werden muss. Und die Durchsetzung der Auflagen auf der Demo ist die mildeste Form beiden Grundrechten gerecht zu werden.

„Keine Bühne geben“ ist kein Argument

Berlins Innensenator Geisel ist sich allerdings nicht zu blöd, sein Verbot mit einem Statement, dass er dieser Demonstration „keine Bühne“ geben wolle, zu schwächen. Darum darf es bei Demonstrationsverboten wirklich nie gehen, sondern um handfeste Beweise, dass die Demonstration die „Öffentliche Sicherheit“ oder die „Öffentliche Ordnung“ gefährdet. Grundrechte sind keine Geschmacksache.

Unter Geschmacksache sind allerdings auch die zahlreichen Reaktionen der „liberal-konservativen“ Journalist:innen und Chefredakteure der vermeintlichen Mitte zu werten, die sich nun mit lautem Getöse für die Versammlungsfreiheit stark machen, ausgerechnet dann, wenn die komplette rechtsradikale Szene mobilisiert, sonst aber geflissentlich die Klappe halten, die Nase über alle möglichen Proteste rümpfen oder diese bei jeder Gelegenheit diskreditieren und Aktivismus als Kampfbegriff gegen die Wissenschaft benutzen.

Wer aber selektiv Grundrechte verteidigt, der hat Grundrechte nicht verstanden und zeigt, dass er sie nur für einen Teil der Gesellschaft wichtig findet. Das ist dann nichts weiter als verlogene Klientelpolitik.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Die Klangwolke 2020 Sounding Linz ist ein Kunstwerk des 21. Jahrhunderts. Wolfgang „Fadi“ Dorninger und Gitti Vasicek berichten live im Studio über die Vorbereitungen zur Linzer Klangwolke 2020.

War’s das schon mit Corona? Niemand weiß es. Und weil es sein kann, dass im Herbst die nächste Infektionswelle anrollt, ist heuer nicht an eine Linzer Klangwolke im gewohnten Format mit 100.000 Menschen im Donaupark und Feuerwerk zu denken.

Peter Androsch, Sam Auinger, Wolfgang „Fadi“ Dorninger und Gitti Vasicek – vom Klangwolken-Veranstalter LIVA kurzfristig mit der Konzeption und Inszenierung einer „alternativen“ Klangwolke betraut – sehen darin eine große Chance. Die Chance, zu den Wurzeln der Klangwolke zurückzukehren, der Klangwolke eine neue Perspektive zu geben und die BewohnerInnen von Linz einzuladen, ihre Stadt und ihren Lebensraum neu zu erhören.

Sounding Linz baut sich von 9. Juli bis 12. September als Crescendo auf. Die Klangwolke 2020 am 12. September ab 20.00 ist der Höhepunkt dieses mehr-aktigen Stückes bzw. mehrteiligen Prozesses: Mapping – Markierungen – Klangwolkentag – Klangwolke und soundinglinz.at als Archiv und Forschungsplattform danach. Das Klangwolken-Team arbeitet mit vielen Linzer Kreativen an einer – akustischen – Liebeserklärung an die Stadt.

Mehr als hundert Linzer Stundent*innen und Künstler*innen sind an Sounding Linz beteiligt – sei es im virtuellen oder realen Raum.

Und Radio Fro wird am 12.9. als Partner ein großes Hörrohr, ein Verstärker und Verteiler der Klangwolke 2020 sein.

Gitti Vasicek und Wolfgang „Fadi“ Dorninger berichten über den Stand der Klangwolke 2020 Sounding Linz.

Schalten Sie ein, machen Sie mit!

https://soundinglinz.at/

Zur Sendungsseite

Mangelhafter Entwurf: Scharfe Kritik an Groko-Entwurf zum Lobbyregister von LobbyControl und abgeordnetenwatch.de (LobbyControl)
Die große Koalition will endlich ein Register für Lobby-Tätigkeiten beim Gesetzgeber auf den Weg bringen. Wobei: So richtig zu wollen scheint sie es nicht. LobbyControl und abgeordnetenwatch.de nehmen einen geleakten Gesetzentwurf vom 17. August auseinander. Offenbar soll die Bundesregierung nebst Bundesbehörden von den angedachten Transparenzmaßnahmen komplett ausgenommen werden. Zwar sollen immerhin auch Kanzleien und Anwält:innen, die im Auftrag von Klient:innen handeln, erfasst werden, nicht jedoch andere Dienstleister. „Unternehmen können ihre Lobbyaktivitäten weiterhin unter Verschluss halten, wenn sie einen Dienstleister (z.B. eine Agentur) zwischenschalten.“ Der Entwurf sei an vielen Stellen zu unspezifisch und lasse zentrale Punkte offen, kritisieren die Transparenzorganisationen.

Bundesregierung vertagt Lieferkettengesetz schon wieder (Handelsblatt)
In Deutschland fehlt ein rechtlicher Rahmen, um Unternehmen bei Menschenrechtsverstößen in ihren Lieferketten haftbar zu machen. Dies gilt für alle Produkte, von importierter Kleidung bis hin zu exportierter Spähsoftware. Die Bundesregierung wollte diese Woche Eckpunkte für ein entsprechendes Lieferkettengesetz beschließen, doch der Tagesordnungspunkt wurde zum wiederholten Male vertagt. Das verschafft Industrielobbyist:innen, denen naturgemäß auch das Handelsblatt viel Raum gibt, noch mehr Zeit, um Stimmung gegen das Vorhaben zu machen. Vor allem aber heißt es: Es wird noch dauern, bis Deutschland seiner Verantwortung für die Menschen und Staaten im globalen Süden gerecht wird, die die hier verkauften oder konsumierten Produkte unter teils unwürdigen Bedingungen herstellen. Falls das Gesetz denn überhaupt noch kommt.

Renten-Leistungen auf einen Blick: Kabinett billigt digitale Übersicht (Redaktionsnetzwerk Deutschland)
Die Bundesregierung will es Menschen leichter machen, einen Überblick über die ihnen zustehenden Rentenleistungen zu erhalten. Zu diesem Zweck soll bis 2023 ein neues Online-Portal geschaffen werden. Das hat das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen.

Jeden Tag bleiben im Chat der Redaktion zahlreiche Links und Themen liegen. Doch die sind viel zu spannend, um sie nicht zu teilen. Deswegen gibt es jetzt die Rubrik „Was vom Tage übrig blieb“, in der die Redakteurinnen und Redakteure gemeinschaftlich solche Links kuratieren und sie unter der Woche um 18 Uhr samt einem aktuellen Ausblick aus unserem Büro veröffentlichen. Wir freuen uns über weitere spannende Links und kurze Beschreibungen der verlinkten Inhalte, die ihr unter dieser Sammlung ergänzen könnt.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Im internationalen Vergleich haben Nutzer mit einem 5G-Smartphone in Deutschland nur zu 10,3 Prozent der Zeit auch ein 5G-Netzwerk verfügbar. (5G, Telekom)

QLC- statt TLC-Flash-Speicher für die Sata-SSD: Das Exadrive NL ist daher günstiger als das Exadrive DC. (Solid State Drive, Speichermedien)

Den neuen VW Golf gibt es nicht mehr in einer vollelektrischen Version. Stattdessen gibt es nun zwei neue Plugin-Hybride und drei Mild-Hybride. (VW, Technologie)