Feed aggregator

Das Unternehmen arbeitet mit Banken und Unternehmen zusammen. So soll der Dienst etwa fürs Zahlen mit Bitcoin genutzt werden können. (Paypal, Zahlungssysteme)

… Poesie zur Nahrung. Unter diesem Motto stand die Lesung des „Sprücheklopfers“ Siegbert Schwab. Es ging um die Poesie des Alltags, das Wandern und das Rasten, das Lieben und das Leiden und die glühende Geduld, die uns hilft zu erkennen. Der Autor präsentierte eine Auswahl ironischer, nachdenklicher und zeitkritischer Gedichte.

https://derspruecheklopfer.com/

Signify bietet mit Philips My Creation die Möglichkeit, eigene Leuchten zu kreieren. Diese werden im 3D-Drucker gefertigt - und sind von überraschend guter Qualität. Golem.de hat eine güldene Leuchte entworfen. Ein Test von Tobias Költzsch (Hue, Philips)

Antonia & Burkhard Zimmermann plaudern mit der Künstlerin Marie Ruprecht über ihr reichhaltiges Werk.

https://www.marieruprecht.at

 

Der Saal ist voll, die Worte sind hochtrabend. „In den nächsten zehn Jahren wird es mehr Veränderung geben als in den vergangenen 125 Jahren“, sagt eine Dame am Podium. Es geht um das „Internet der Dinge“, mit dem die Technologiebranche Milliarden verdienen möchte. In dem Brüsseler Konferenzraum sitzen dicht gedrängt mehrere dutzend EU-Beamte und Firmenvertreter, eingeladen hat der Mobilfunkkonzern Vodafone. Wir schreiben April 2019, lange vor Corona.

Mitten in der ersten Reihe sitzt einer, der aus beiden Lagern kommt, er ist Beamter und Lobbyist zugleich: Reinald Krueger. Der Deutsche arbeitet zwei Jahrzehnte für die Kommission, er bringt es dort zum Leiter der Abteilung für Telekommunikationsmärkte. Doch im Sommer 2018 nimmt Krueger eine unbezahlte Auszeit und fängt als „Head of Public Policy“ bei Vodafone an. Er wird also Politikchef für die Firma, die er eben noch regulieren sollte. Bei der Kommission ist er seither beurlaubt, mit Rückkehrrecht.

Vodafone-Event im April 2019 in Brüssel. Alle Rechte vorbehalten Screenshot

Krueger ist nicht der Einzige. Immer wieder wechseln führende EU-Beamte und Politiker als Lobbyisten zu genau den Firmen, die sie eigentlich beaufsichtigen sollten. In Brüssel nennt sich das „Revolving Door“, gemeint ist die Drehtür zwischen Politik und Lobbying. Der Personalabfluss liefert den Konzernen Insiderwissen und Kontakte, doch sind Interessengegensätze dabei vorprogrammiert.

Seltsame Milde bei Ex-Kollegen

Bislang unternimmt die Kommission wenig, um die gefährliche Drehtür ins Lobbying zu schließen. Zwar macht sie ehemaligen Beschäftigten Vorschriften, die unangemessene Vorteile für den neuen Arbeitgeber vermeiden sollen.

Das gilt auch im Falle Kruegers, der bei der Kommission bis heute bloß langfristig beurlaubt ist. Die Auflagen, die er für seine Tätigkeit bei Vodafone erhielt, verbieten ihm jegliches Lobbying bei seinen Ex-Arbeitskollegen.

Doch in der Praxis scheren sich die Betroffenen wenig um die Vorschriften. Das zeigt das Beispiel Krueger. Bei der Podiumsdiskussion in Brüssel im April 2019 und an zumindest zwei weiteren Gelegenheiten trifft der Vodafone-Manager mehrere frühere Kollegen. Spricht er dort mit ihnen über die Arbeit? Das ist zumindest wahrscheinlich.

Reinald Krueger. Alle Rechte vorbehalten Screenshot/Key4Biz

Die Kommission betont damals auf Anfrage, ein Gespräch bei einer öffentlichen Veranstaltung sei aber noch kein Lobbying. Was wäre dann aber Lobbying?

Eine Antwort darauf liefert das Transparenzregister für Lobbyisten. Dieses nennt als Beispiel für Lobby-Tätigkeiten das „Organisieren von Veranstaltungen“, zu denen EU-Beamte eingeladen werden.

Hat Krueger die Veranstaltung im April 2019 mitorganisiert? Die Kommission antwortet nicht auf diese Frage von netzpolitik.org. Auf rechtlichen Druck durch eine Informationsfreiheitsanfrage gibt sie nach Monaten des Wartens immerhin die Einladungen von Vodafone heraus. Bloß eine entscheidende Information fehlt dabei: Die Namen derjenigen bei Vodafone, die sie verschickt haben.

Könnte es also sein, dass Krueger hier offenkundig lobbyiert hat und seine früheren Kollegen bei der Kommission die Sache vertuschen?

Ombudsfrau wittert Fehlverhalten

Auf Beschwerde von netzpolitik.org nimmt sich die EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly der Sache an. Ihre Behörde prüft den Fall mehrere Monate lang und nimmt Einsicht in die ungeschwärzten Unterlagen.

Fast ein Jahr später zieht die Ombudsfrau Bilanz: Ehemalige Beamte müssten ein gewisses Maß an öffentlicher Kontrolle ihres Verhaltens akzeptieren. Die Kommission habe zu Unrecht verweigert, die Dokumente ohne Schwärzung des Namens von Krueger vorzulegen. Es handle sich um ein „Fehlverhalten der Verwaltung“, schreibt O’Reilly in ihrem Abschlussbericht im Juli 2019.

Die Kommission bleibt in der Sache eine Antwort schuldig. Eine Deadline der Bürgerbeauftragten Anfang Oktober ignoriert sie, sie will nun erst Mitte November antworten. Auch auf Presseanfragen verweigert sie eine Stellungnahme. Auch Vodafone antwortet nicht auf unsere Anfrage.

In Brüssel mehren sich unterdessen die Fragezeichen um Krueger. Im Dezember 2019 verkündete der wirtschaftsnahe Thinktank CERRE, in dem Vodafone Mitglied ist, dass Krueger seinem Vorstand beitreten werde. Wenige Monate später ist er allerdings aus dem Leitungsgremium des Thinktanks wieder verschwunden.

Krueger sei bloß vorübergehend in den Vorstand geholt worden, schreibt eine Sprecherin des Thinktanks auf Anfrage. Er sei im Juni 2020 durch seinen Vorgesetzten Joakim Reiter ersetzt worden.

Lobbywächter: Kein Einzelfall

Der Fall sei ein Beispiel für die Schwäche der EU bei solchen Drehtürwechseln, klagt Lobbywächterin Margarida Silva von der NGO Corporate Europe Observatory. „Obwohl die Kommission potentielle Risiken [eines Interessenkonflikts] durch den Job sah, hat sie ihn trotzdem genehmigt.“ Es sei daher besonders bedenklich, wenn die EU-Behörde Journalisten bei der Untersuchung des Falls den Informationszugang verwehre, sagt Silva.

Krueger ist kein Einzelfall, betont die Lobbywächterin. Zuletzt häuften sich die Fälle, ob es nun um den Exekutivdirektor der Europäischen Bankenaufsicht geht, der zu einem Finanzlobbyverband wechselte, um eine Beamtin, die aus einem Kommissarskabinett zu Facebook ging, oder um den Chef der Europäischen Verteidigungsagentur, der seit ein paar Wochen für den Rüstungskonzern Airbus arbeitet. Die Kommission genehmigt 99,4 Prozent aller Jobwechsel von beurlaubten Beamten, berechnet Corporate Europe Observatory in einem neuen Bericht über Drehtüreffekte.

Die Kommission mache es praktisch „unmöglich, dass die Regeln je wirklich eingehalten werden“, klagt Daniel Freund. Der EU-Abgeordnete der Grünen ist mit dem Thema gut vertraut, da er selbst vor seinem Wechsel in die Politik lange bei Transparency International solche Drehtürwechseln untersuchte.

Die Kommission veröffentlicht zwar Auflagen für Jobwechsel ins Lobbying. Sie legen fest, ob etwa Beamte ihre Ex-Kolleg:innen aus der selben Abteilung zu beruflichen Gesprächen treffen dürfen. Das gilt aber nur für die höchsten Beamten, nicht für Abteilungsleiter wie Krueger. EU-Beamten wüssten meist nicht, ob ihren Ex-Kollegen ein Lobby-Treffen nun verboten sei oder nicht, sagt Freund. Beim Kontrollieren der Auflagen „verlässt man sich auf die Lobbyisten selbst“.

Auch andere Abgeordnete äußern sich skeptisch. Wenn die Kommission Mitgliedsländer dazu bringen wolle, Korruption zu bekämpfen, dürfe sie sich selbst nicht angreifbar machen, sagt der FDP-Politiker Moritz Körner. „Der Austausch mit der Privatwirtschaft ist richtig, volle Transparenz und die Einhaltung von Übergangsfristen ist dabei aber genauso wichtig.“

Ruf nach Abkühlzeiten und Ethikstelle

Die Linke im Europaparlament fordert eine Abkühlzeit von drei Jahren für Jobwechsel aus der Kommission ins Lobbying. Ähnliche Forderungen kommen auch von Abgeordneten anderer Fraktionen.

Wer im gleichen Arbeitsfeld tätig sein möchte, soll überhaupt fünf Jahre arbeiten, sagt der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan. Es brauche härtere Regeln, „andernfalls bleibt bei allen, die durch die Drehtür gehen, immer der Verdacht bestehen, dass politisches Insiderwissen vergoldet wird“.

Solche härteren Regeln hat die neue EU-Kommission eigentlich bereits angekündigt. Bei ihrem Amtsantritt vor einem knappen Jahr versprach Präsidentin Ursula von der Leyen eine unabhängige Ethikstelle für alle EU-Institutionen. Eine solche Stelle müsse sich auch den Interessenkonflikten annehmen, fordern 29 Organisationen vor ein paar Tagen in einem offenen Brief an die Kommission. Drehtürwechsel hätten „den Ruf der EU zu lange und zu oft beschädigt“, heißt es darin.

Ob sich wirklich etwas ändert, wird sich kommendes Jahr zeigen. Der Grünen-Abgeordnete Freund arbeitet als Berichterstatter für das Parlament an einem Forderungskatalog für mehr Lobby-Transparenz, bis Mitte 2021 soll das Abgeordnetenhaus darüber entscheiden. Freilich, die Position des Parlaments ist rechtlich nicht bindend. Ob sich wirklich etwas ändert, liegt an der Kommission selbst.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Wie die Lademöglichkeiten für Elektroautos entlang von Verkehrsachsen aussehen könnten, zeigt EnBW an der A8 auf Höhe des Leonberger Kreuzes. (Ladesäule, Technologie)

Dieses Monat widmen wir uns dem französischen Film. Es erwartet euch wieder einmal eine Mischung von Drama bis Horror und die Musik der ausgewählten Filme ist wieder bunt gemischt.

Volkswagen bezeichnet Wasserstoff-Autos als Unsinn und E-Fuels als ineffizient - und will gesetzliche Vorgaben zur E-Mobilität. (Bundesregierung, Technologie)

Tesla hat im dritten Quartal 2020 so viele Autos ausgeliefert wie nie. Gewinn hat das Unternehmen aber durch den Verkauf von Emissionsrechten gemacht. (Tesla, Elektroauto)

Regionale Radrouten – Schein und Wirklichkeit
Proton – das freie Radio begibt sich auf eine fiktive Radfahrt vom Bodensee bis zum Arlberg und zeigt im Gespräch mit der Sprecherin der Radlobby Vorarlberg auf, welche Mängel auf dieser Route bestehen und welche Verbesserungsmöglichkeiten sich aufdrängen.

Susan Gluths Dokumentation "Gestorben wird morgen" über die Rentnerstadt Sun City zeichnet ein positives Bild des Alterns.

22.10.2020 -

lachen ist gesund, aber es ist auch schön, bei traurigen klängen und filmen zu weinen…

„Social equality will not be solved by an app.“
Safiya Umoja Noble

„[They are] objecting to cancel culture, saying it is unfair to them – that they should have to be accountable for transphobic, sexist, racist opinions they put out there.“
Lisa Nakamura

How to become a high-tech anti-discrimination activist collective
Performance lectures & creative workshops
at ARS ELECTRONICA 2020

organized by Doris Weichselbaumer, who researches racist and gendered discrimination. Philosopher Waltraud Ernst and sociologist Julia Schuster (Institut für Frauen- und Geschlechterforschung / JKU Linz)

Ausschnitte aus den Vorträgen von Safiya Umoja Noble und Lisa Nakamura sowie Waltraud Ernst im Gespräch mit Nushin Isabelle Yazdani and Internet Teapot (Karla Zavala, Adriaan Odendaal).

Listen to excerpts from lectures by Safiya Umoja Noble and Lisa Nakamura as well as Waltraud Ernst talking to Nushin Isabelle Yazdani and Internet Teapot (Karla Zavala, Adriaan Odendaal).

„Sie sind im gleichen Ausmaß parteiisch wie die Strukturen, Institutionen und EntwicklerInnen, die sie produzieren. Rassismus und Sexismus sind daher systematisch in die Funktionen und Outputs dieser Technologien eingeschrieben – meistens unbewusst. Dieses Projekt stellt sich diesem Problem und fragt, wie Diskriminierung in der Entwicklung und Anwendung von Technik überwunden werden kann.

New technologies have penetrated all aspects of our lives and promise a wide range of improvements and efficiencies. Contrary to general perception, though, the algorithms on which these technologies are based are neither neutral nor do they treat everyone equally.“

from the website: Institut für Frauen- und Geschlechterforschung/ KJU Linz

LINKS:

https://ars.electronica.art/keplersgardens/de/kollektiv

Lectures Lisa Nakamura, Safiya Umoja Noble on VIDEO* :

https://download.jku.at/org/9N0/d5w/Nakamura%20&%20Noble%20Final.m4v

BOOK:

Algorithms of Oppression : How Search Engines Reinforce Racism
by Safiya Umoja Noble

Research & Writing

FILM:

Invisible Portraits – Oge Egbuonu

MUSIC produced and written by Radio Grille

*Audio der Lecture Performances von Lisa Nakamura und Safiya Umoja Noble sowie das Interview mit Nushin Yazdani zur Verfügung gestellt vom Institut für Frauen- und Geschlechterforschung der JKU Linz.

„Social equality will not be solved by an app.“
Safiya Umoja Noble

„[They are] objecting to cancel culture, saying it is unfair to them – that they should have to be accountable for transphobic, sexist, racist opinions they put out there.“
Lisa Nakamura

How to become a high-tech anti-discrimination activist collective
Performance lectures & creative workshops
at ARS ELECTRONICA 2020

organized by Doris Weichselbaumer, who researches racist and gendered discrimination. Philosopher Waltraud Ernst and sociologist Julia Schuster (Institut für Frauen- und Geschlechterforschung / JKU Linz)

Ausschnitte aus den Vorträgen von Safiya Umoja Noble und Lisa Nakamura sowie Waltraud Ernst im Gespräch mit Nushin Isabelle Yazdani and Internet Teapot (Karla Zavala, Adriaan Odendaal).

Listen to excerpts from lectures by Safiya Umoja Noble and Lisa Nakamura as well as Waltraud Ernst talking to Nushin Isabelle Yazdani and Internet Teapot (Karla Zavala, Adriaan Odendaal).

„Sie sind im gleichen Ausmaß parteiisch wie die Strukturen, Institutionen und EntwicklerInnen, die sie produzieren. Rassismus und Sexismus sind daher systematisch in die Funktionen und Outputs dieser Technologien eingeschrieben – meistens unbewusst. Dieses Projekt stellt sich diesem Problem und fragt, wie Diskriminierung in der Entwicklung und Anwendung von Technik überwunden werden kann.

New technologies have penetrated all aspects of our lives and promise a wide range of improvements and efficiencies. Contrary to general perception, though, the algorithms on which these technologies are based are neither neutral nor do they treat everyone equally.“

from the website: Institut für Frauen- und Geschlechterforschung/ KJU Linz

LINKS:

https://ars.electronica.art/keplersgardens/de/kollektiv

 

Lectures Lisa Nakamura, Safiya Umoja Noble on VIDEO* :

https://download.jku.at/org/9N0/d5w/Nakamura%20&%20Noble%20Final.m4v

BOOK:

Algorithms of Oppression : How Search Engines Reinforce Racism
by Safiya Umoja Noble

Research & Writing

FILM:

Invisible Portraits – Oge Egbuonu

MUSIC:

• Billy Nomates | No
• Princess Nokia | I Like Him
• Pillow Queens | Gay Girls
• Fela Kuti | Why Black Man They Suffer
• Tkay Maizda | You sad
• Tkay Maizda | MOB

*Audio der Lecture Performances von Lisa Nakamura und Safiya Umoja Noble sowie das Interview mit Nushin Yazdani zur Verfügung gestellt vom Institut für Frauen- und Geschlechterforschung der JKU Linz.

Heute ist es mehr rockig geworden, ein bisserl Gesellschaftskritik darf natürlich auch nicht fehlen und die Freuden und Leiden von neuem Equipment auch nicht Naja, ein bisschen Übung braucht es noch mit dem neuen Mikrofon

Radio Don Quichotte Gedicht Band Schwelle Haydar Zeki

21.10.2020 -

openup widmet sich diesmal der Kultur-und Sozialanthropologin, Fahrradfahrerin, -mechanikerin, Lehrerin und Künstlerin Marlies Möderndorfer.

Gemeinsam mit Anna Reiter hat sie im Sommer 2020 die queerfeministische Fahrradinterkultur Initiative „ReCycles“ gegründet.

ReCycles bringt zunächst einmal (gebrauchte und reparierte) Fahrräder und Menschen zusammen.

Geplant sowohl als Sozial – als auch als Kunstprojekt sind die Gründerinnen momentan noch auf Quartiersuche und freuen sich über Raumangebote im 9.Wiener Gemeindebezirk.

Dort können Menschen aus diversesten Communities Fahrräder zur Verfügung gestellt bekommen und gemeinsam mit Expert*innen diese Fahrräder reparieren. Gleichzeitig sollte dieser Raum auch für Kultur – und Kunstaktionen offen sein.

Aus der Projektbeschreibung:

„ReCycles ist ein queerfeministisches, interkulturelles, gemeinnütziges, empanzipatorisches,

mobilitätsförderndes, solidarökonomisch orientiertes und klimafreundliches Kunst- und

Kulturprojekt, das insbesondere benachteiligte Gruppen wie, z.B. FLINT-Personen, Personen mit

Migrationshintergrund, Personen mit präkerer sozioökonomischer Situation anspricht und ein

Miteinander größtmöglicher kultureller und sozialer Diversität gefördert. Voraussetzung für die

Realisierung des Projekts ist ein eigener Raum, eine „ReCycles-Base“.

Die ReCycles-Base soll als Selbsthilfewerkstatt, Kunst- und Kulturbühne und Begegnungsraum einen

möglichst niederschwelligen Zugang zum Thema Fahrrad eröffnen. Hier geht es um die Gestaltung

und Entwicklung einer Fahrradinterkulturszene ergänzend zur klassischen cis-

Fahrradmechanikersphäre. Wir reparieren und servicieren im Zuge des Projekts Fahrräder aus

Spendensammlungen, gemeinsam mit den zukünftigen Besitzer_innen und geben sie gegen freie

Spende ab. In der Werkstatt wird voneinander gelernt und in regelmäßigen Abständen werden

Workshops von Mechaniker_innen angeboten. Ein allgemeiner Selbsthilfe-Reparatur-Tag, sowie

Thementage bieten eine geschützte Arbeitsatmosphäre für bestimmte Interessensgruppen, wie

z.B. FLINT-Personen. Durch das gemeinsame Reparieren eignen sich die Besucher_innen Wissen

um Farhrradmechanik an und es wird ein Raum zum Austausch, der Vernetzung und des Self-

Empowernment geschaffen.“

Marlies erzählt in der Sendung auch darüber, wie sie zum Fahrradfahren gekommen ist und warum viele von ihr reparierte Fahrräder einen Namen bekommen.

Weiters gibt es in der Sendung auch den Hinweis auf den Themenschwerpunkt der Freien Radios In Österreich„Neue Mobilität in Österreich“. Hier gestaltet die openup-Redaktion diesmal auch einen Beitrag, der am 5. und 6. November zu hören sein wird.

Interessante links zur Sendung:

recycles.at

bikekitchen.net

lenkerbande.at

house of hope – social bazar auf facebook

http://hypercycle.current.at/

https://o94.at/programm/sendereihen/themenschwerpunkt-der-freien-radios-in-sterreich

https://www.freie-radios.at

Unsere Signation bzw. kurze musikalische Begleitung ist unter CC-Lizenz folgendem Titel entnommen:
• „Coolman“ aus dem Album „Kogani“ der Formation Suerte

Musik in der Sendung:

Regina Spektor/ on the Radio/ Album: Begin To Hope

Clara Luzia/ Snowwoman/ Album: Falling into Place

21.10.2020 -