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Müssen die Achtsamkeit bewahren
Die Freistädterin Brigitte Brunner-Mahringer ist Psychotherapeutin. Sie kann auf einen reichen Erfahrungsschatz zurück blicken, wenn es darum geht Menschen in Krisen zu begleiten. Grund genug für uns Brunner-Mahringer ins Studio zu laden und sie über ihre aktuellen Beobachtungen in Sachen „Covid19 – und wie Menschen damit umgehen“ zu befragen.
Im Gespräch betonte Sie immer wieder, dass Angstmache das falsche Mittel ist um als Gesellschaft langfristig gut durch eine Krise zu kommen. Vielmehr müsste den Menschen die Wahrheit gesagt werden ohne sie unnötig zu ängstigen.
Mittelerde & Co: Warner Bros behält seine Spielesparte
Demokratie in der Krise – Krise in der Demokratie
im Gespräch:
Eva LICHTENBERGER, Politikwissenschafterin, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments für Die Grünen
Anton PELINKA, Jurist, Politikwissenschafter
Moderation: Benedikt SAUER
eine Höraufnahme vom 23. Juli 2020 im Rahmen der Sommergespräche im Haus der Begegnung, gemeinsam veranstaltet mit dem Arbeitskreis Wissenschaft und Verantwortlichkeit, dem MCI, der MUI und der ÖH Innsbruck.
Wissenschaft und Verantwortlichkeit – WuV
Sommergespräche im Haus der Begegnung
Die letzten Monate haben unserer Gesellschaft und unserem demokratischen Rechtsstaat einiges abverlangt – Quarantäne, Shutdown, Grenzschließungen, Ausgehverbot – und wer sich nicht daran hält, wird angezeigt. Fragen der Verfassungskonformität werden zu juristischen „Spitzfindigkeiten“ degradiert, für die nun nicht die Zeit wäre.
Schieflagen innerhalb der Nationen und der europäischen Staatengesellschaft offenbaren sich deutlicher denn je; allerorts hochgezogene Grenzen bremsen nicht nur das Infektionsgeschehen, sondern hindern auch dringend notwendige Zusammenarbeit und Solidarität. Rückblickend aber lichtet sich der Nebel, und Kommunikationsstrategien, die während der „heißen Periode“ im Verborgenen blieben, treten nun deutlich zutage. Nach dieser eindrucksvollen Demonstration, was in einer Krisensituation alles möglich sein kann, bleibt in der Bevölkerung nicht selten ein bitterer Nachgeschmack und die brennende Frage, wie krisenfest unsere Demokratien denn wirklich sind.
Aufnahme, Text und Foto: WuV – mit freundlicher Genehmigung zur Veröffentlichung – Veranstaltungsankündigung WuV
Sendungsmacherin: Leonie Drechsel
5G: Verbot von Huawei in Deutschland praktisch ausgeschlossen
Foldable: E-Ink zeigt faltbares Display für E-Book-Reader
Fünf Jahre Landesverrat: NPP 206: Ein Blick auf die Akteure der Landesverrats-Affäre
Ein Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org hat vor fünf Jahren die nationale Berichterstattung mehrere Tage lang dominiert: Die beiden beschuldigten Journalisten aus unserer Redaktion, Markus Beckedahl und Andre Meister, und ihre Informanten waren des Landesverrats verdächtig. Zwei Artikel, in denen es um den Ausbau der geheimdienstlichen Internet-Überwachung ging, hatten dem damaligen Chef des Inlandsgeheimdienstes offenbar missfallen. Den Posten hatte vor fünf Jahren Hans-Georg Maaßen inne, damals noch angesehen und mit den Regierungsspitzen am Tisch. Da sein Bundesamt für Verfassungsschutz keine Massendatenerfassung durchführen durfte, waren ihm die Veröffentlichungen der Geheimpläne ein Dorn im Auge.
Hans-Georg Maaßen war zwar die treibende Kraft und hatte den Skandal maßgeblich verursacht, weil von ihm die irrwitzige Idee kam, dass es bei unseren beiden Artikeln um Landesverrat und um Staatsgeheimnisse gehen könnte. Das haltlose „Gutachten“ seines Geheimdienstes für die Bundesanwaltschaft hat er aber nicht selbst geschrieben, und abgenickt wurde das Ganze politisch im Bundesinnenministerium. Es lohnt sich also, auch einen Blick auf die anderen Akteure von damals zu werfen.
Wie muss man sich die Situation an den Tagen nach Bekanntwerden der Ermittlungen bis zur Einstellung der Verfahren in unserer Redaktion vorstellen? Was bleibt im Rückblick auf die Ereignisse vor fünf Jahren, was ist heute zu fordern? Darüber reden Markus und Constanze im Podcast.
https://netzpolitik.org/wp-upload/2020/08/NPP-5-jahre-Landesverrat.mp3
Wie immer könnt ihr den Podcast auch als OGG-Datei herunterladen.
Shownotes:- Unsere beiden Artikel, die den Unmut des damaligen Geheimdienstchefs hervorriefen: Geheime Referatsgruppe: Wir enthüllen die neue Verfassungsschutz-Einheit zum Ausbau der Internet-Überwachung sowie Geheimer Geldregen: Verfassungsschutz arbeitet an „Massendatenauswertung von Internetinhalten“.
- Strafanzeigen belegen, wie BfV-Präsident Maaßen das Verfahren wegen #Landesverrat inszenierte
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Was seitdem geschah: Fünf Jahre #Landesverrat
Heute vor fünf Jahren wurden die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen zwei Journalisten aus unserer Redaktion nach einer Woche heftiger öffentlicher Debatte eingestellt. Das war kurzfristig ein Grund zur Freude, doch mit Blick darauf, wie sich seitdem die Situation beim Schutz von Journalisten entwickelt hat, bleibt das Lachen im Halse stecken.
Was war vor fünf Jahren geschehen? Wir erfuhren vom Generalbundesanwalt, dass dieser und das Bundeskriminalamt seit Monaten gegen Markus Beckedahl, Andre Meister und unsere Quellen ermitteln würden. Der Grund war unsere Berichterstattung über den geheimen Ausbau der Massenüberwachung im Netz durch den Verfassungsschutz. Wir hatten Dokumente veröffentlicht, die das belegten und eine Reihe brisanter politischer und verfassungsrechtlicher Fragen aufwarfen.
Ein Mann, über den erst später bekanntwerden sollte, wes Geistes Kind er wirklich ist, hatte die Ermittlungen auf den Weg gebracht: der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, heute aus dem Amt entfernt und Aushängeschild der „WerteUnion“ und auch rechtspopulistischer Gelegenheitskommentator auf Twitter.
Der ehemalige InlandsgeheimdienstchefEr hatte die Ermittlungen in die Wege geleitet, die im Schnelldurchgang über den Staatsschutz Berlin an die Bundesanwaltschaft weitergeleitet wurden. Warum dies passierte, ist immer noch nicht in allen Einzelheiten klar.
Dass wir vor einer Haus- und Redaktionsdurchsuchung durch den Generalbundesanwalt informiert wurden, war eher Zufall und Glück für uns. Wir stellten das Schreiben ins Netz und landeten im Zentrum einer Staatsaffäre: Der amtierende Generalbundesanwalt wurde gefeuert, die Ermittlungen nach wenigen Tagen eingestellt.
Die Einstellung der Ermittlungen kann vielleicht nur als die zweitbeste Möglichkeit gesehen werden: Wir sind überzeugt, dass die Ermittlungen unberechtigt waren. Denn die Anschuldigungen waren vollkommen falsch. Mehr noch: Sie hätten gar nicht erst zu Ermittlungen gegen uns als Journalisten führen dürfen.
Der Generalbundesanwalt suchte monatelang Gutachter, um die vom Verfassungsschutz aufgestellte These belegen zu können, dass wir Staatsgeheimnisse verraten hätten und zusätzlich die für Landesverrat notwendige Motivation hatten, der Bundesrepublik zu schaden. Warum hat es niemandem in der obersten Strafverfolgungsbehörde Deutschlands zu denken gegeben, dass kein Sachverständiger das begutachten wollte – und sich zuletzt nur ein Gutachter fand, der eine gewisse Nähe zum Bundesnachrichtendienst hatte (und zum Glück für uns erstmal in den Urlaub fuhr)?
https://netzpolitik.org/wp-upload/2020/08/LV5-KOMMENTAR-FB.mp4 Verrat von Dienstgeheimnissen verjährt
Der Straftatbestand für den Verrat von Dienstgeheimnissen ist nun verjährt. Für die Verjährung der Landesverrat-Vorwürfe müssten wir allerdings noch 25 Jahre warten. Ebenso lange dauert es wahrscheinlich noch, auf die Akten zugreifen zu können, um die Vorgänge von vor fünf Jahren genauer rekonstruieren zu können. Ob es dabei bleibt, dass diese Akten für dreißig Jahre unter Verschluss gehalten werden, wird sich erst zeigen. Wir können nicht ausschließen, dass diese Zeiträume noch ausgedehnt werden oder die Papiere aus Versehen vorher im Schredder landen.
Was uns bei all dem bei den Rücken stärkte, war eine Welle der Sympathie und Solidarität, eine auf uns ehrlich wirkende Erschrockenheit, dass es zu solchen Ermittlungen kommen konnte. Zu unserer Unterstützung fand die wohl größte Demonstration zum Schutz der Pressefreiheit in Deutschland statt: „2500 Landesverräter“ titelte damals Zeit-Online. Unsere IBAN #DE62430609671149278400 trendete mehrere Tage auf Twitter.
Dank dieser großartigen Unterstützung bekamen wir ausreichend Geld zusammen, um die Sicherheit zu haben, uns im Notfall über alle notwendigen Instanzen gegen die Vorwürfe wehren zu können. Dass dies nicht notwendig war, ist in gewisser Weise nachteilig, denn wir hätten gern juristisch auf allen Ebenen gegen die Vorwürfe Stellung genommen und ein solches Vorgehen gegen Journalist:innen grundsätzlich als rechtswidrig beschieden gesehen.
Diese Welle der auch finanziellen Unterstützung hat uns erst ermöglicht, eine leser:innenfinanzierte Plattform in der heutigen Form zu werden, die dauerhaft ohne Tracking auskommt. Die Spendenfinanzierung erlaubt uns nicht nur eine inhaltliche Unabhängigkeit von institutionellen Geldgebern aller Couleur, sondern bringt etwas mit sich, was Jahr für Jahr seltener wird: Wir haben bisher keine Paywalls nötig. Unsere Spender:innen finanzieren somit für alle Interessierten, dass wir frei lesbar sind. In Zeiten, in denen aufwendige Formen von Journalismus immer häufiger hinter Paywalls verschwinden, bleibt – mit der wichtigen Ausnahme des öffentlich-rechtlich finanzierten Journalismus – oft nur noch frei verfügbar, was mit Werbung und Tracking zugeballert ist oder aber schlimmer: das, was wenig oder nichts mehr mit der Suche nach Fakten, nach Antworten oder Wahrheiten zu tun hat.
Wir wissen um dieses Privileg und hoffen sogar, dass diejenigen Leser:innen, die sich aus welchen Gründen auch immer bisher nicht an der Finanzierung beteiligt haben, hin und wieder dran denken, dass unsere Spender:innen die freie Zugänglichkeit unserer Inhalte für alle erst ermöglichen.
Ruhestand oder Karriereschritt?Die für die Landesverrat-Affäre Verantwortlichen konnten nicht alle ihren Kopf aus der Schlinge ziehen: Der damalige Generalbundesanwalt Harald Range wurde in den vorzeitigen Ruhestand geschickt und verstarb vor zwei Jahren. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, der die Strafanzeigen erstattet und die Kette der Ereignisse in Gang gesetzt hatte, lud sich später noch eine weitere Staatsaffäre auf und musste dann seinen Hut nehmen. Er geriert sich heute als Klassensprecher eines ultrakonservativen Flügels der CDU („WerteUnion“) und hat sich aufgrund zunehmend rechtspopulistischer Tweets für eine ernstzunehmende politische Kommentierung unmöglich gemacht. Als Lobbyist lässt er sich aber noch von dubiosen Unternehmen wie Augustus Intelligence durch die Welt fliegen. Wie bei ehemaligen Geheimdienstchefs üblich, wird für die finanzielle Versorgung des ehemaligen Kameraden gesorgt.
Das gilt auch für einen weiteren politisch Verantwortlichen: Der damalige Geheimdienstkoordinator Klaus-Dieter Fritsche (CSU) arbeitet heute als Lobbyist für vertrauenswürdige Unternehmen wie Wirecard und bezog ein schickes Wiener Büro, um den damaligen österreichischen Innenminister und umstrittenen FPÖ-Politiker Herbert Kickl in Geheimdienstfragen zu beraten.
Vergessen werden sollten auch nicht die politisch Verantwortlichen im Bundesinnenministerium, denn sie billigten beide Strafanzeigen, nachdem der Inlandsgeheimdienst sie darüber in Kenntnis gesetzt hatte. Erinnerungen an die sechziger Jahre und den politischen Streit um die „Spiegel-Affäre“ scheinen im Ministerium nicht mehr vorhanden gewesen zu sein. Die abnickende Staatssekretärin im BMI, Emily Haber, hat jedenfalls einen ordentlichen Karrieresprung hingelegt und vertritt seit Juni 2018 die Bundesrepublik Deutschland als Botschafterin in Washington. Mal eben Journalisten für ihre Arbeit als Landesverräter vor Gericht bringen zu wollen, hat ihrem Fortkommen offenkundig nicht geschadet.
„Landesverrat“. Image-Kampagne für netzpolitik.orgAls #Landesverrat über uns hereinbrach, saßen wir zu fünft auf dreieinhalb Stellen verteilt in einem einzigen Zimmer, vielleicht sechs mal fünf Quadratmeter klein. Das irritierte zahlreiche Journalist:innen, die damals zu uns zu Besuch kamen und aufgrund des Andrangs häufig für ein Statement draußen warten mussten.
Fünf Jahre später sind wir nun inklusive zweier Praktikant:innen siebzehn Personen auf zehn Vollzeitstellen verteilt. Glücklicherweise haben wir auch mehrere Zimmer, die wir aber pandemiebedingt gerade weniger nutzen (können).
Unsere Server waren dem Ansturm nicht gewachsen und mehrere Tage nicht erreichbar, weil sie damals nicht für eine so riesige Aufmerksamkeit konzipiert waren. Zudem befand sich in der ersten Woche #Landesverrat unser Admin im wohlverdienten Urlaub. Mittlerweile ist unsere Server-Infrastruktur größer und stabiler geworden, auch weil wir uns das dank der finanziellen Unterstützung mittlerweile leisten können.
Man kann also durchaus im Rückblick feststellen, dass die falschen Anschuldigungen zu einer Art staatlich finanzierten Image-Kampagne für uns wurde: Wir konnten unser spendenfinanziertes Modell ausbauen und können dadurch heute unsere Arbeit unter vergleichsweise kultivierteren Bedingungen leisten.
Einen Teil der unerwarteten Einnahmen haben wir für den juristischen Kampf für einen besseren Schutz der Pressefreiheit eingesetzt: Wir finanzierten zu großen Teilen die Verfassungsbeschwerde gegen die Datenhehlerei. Dieser im Anhang der Vorratsdatenspeicherung eingeführte Straftatbestand gefährdet unsere Arbeit als vernetzte Redaktion, weil möglicherweise nicht alle Beteiligten, sofern sie ehrenamtlich mitwirken, ausreichend geschützt sind. Damit ermöglichten wir zugleich eine Seed-Finanzierung der Gesellschaft für Freiheitsrechte, die diesen Kampf für uns führt.
Angriff auf Grundrechte, Pressefreiheit und auch IT-SicherheitJournalismus steckt auch in Deutschland in einer ökonomischen Krise. Das gefährdet die Medienvielfalt, aber erschwert auch unabhängigen investigativen Journalismus, so wie wir ihn betreiben. Wir setzen uns mit anderen dafür ein, dass gemeinwohlorientierter, nicht-kommerzieller Journalismus in Deutschland besser gefördert wird. Zu den notwendigen Rahmenbedingungen gehört auch, dass Journalismus endlich gemeinnützig wird.
Auch wenn die öffentliche Aufmerksamkeit uns seinerzeit geschützt hat: Ermittlungen wegen „Landesverrats“ (§ 94) oder das direkt daneben stehende „Offenbaren von Staatsgeheimnissen“ (§ 95) hängen immer noch wie ein Damoklesschwert über investigativen Journalist:innen. Der damalige Justiz- und heutige Außenminister Heiko Maas (SPD) versprach, den betreffenden Paragraphen zu reformieren und damit die Pressefreiheit besserzustellen. Seitdem ist nichts passiert, hier sollen sich Union-geführte Ministerien querstellen.
Wo sich die Union aber mit Sicherheit nicht querstellt, ist der Ausbau technisierter Überwachung, auch wenn es die Pressefreiheit weiter bedroht: Aktuell sollen dem unter Maaßen kräftig gewachsenen Inlandsgeheimdienst noch mehr Überwachungsbefugnisse im Rahmen der Verfassungsschutzreform gegeben werden. Auch mit Staatstrojanern gegen Journalist:innen vorzugehen, wird ihm dann erlaubt sein. Das ist als ein Angriff auf unsere Grundrechte, auf die Pressefreiheit und auf auch die IT-Sicherheit in Deutschland zu bewerten.
Wir werden weiter darüber schreiben und auch weiterhin Dokumente veröffentlichen, da besteht kein Zweifel. Denn wenn wir eines aus der Landesverrats-Affäre mitnehmen, ist es das gute Gefühl, dass haushoch überzogene Vorwürfe von irrlichternden Geheimdienstchefs von vielen Menschen nicht einfach schweigend hingenommen werden. Wir möchten uns bedanken bei allen, die uns damals und heute ideell und finanziell unterstützt haben, die unseren Weg begleiten und uns ermöglichen, unsere Arbeit zu machen: Fight for your digital rights!
Wir haben auch in einem Podcast über die Ereignisse gesprochen, die vor fünf Jahren über uns hereinbrachen. Bitteschön:
https://netzpolitik.org/wp-upload/2020/08/NPP-5-jahre-Landesverrat.mp3
Der Podcast kann auch als OGG-Datei heruntergeladen werden.
Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.
UX-Designer: "Computer sind soziale Akteure"
Elektromobilität: VW-Chef Herbert Diess fährt mit dem ID.3 in Urlaub
Die Schauspielerin Elke Petri über das Theater und die Geschichte der Schaubühne in Berlin
Treue Hörer von uns wissen, dass die Feministin und der Piefke die letzten 2 ½ Wochen in Deutschland verbracht haben. In den knapp 17 Tagen führte es uns kreuz und quer durch das Land, denn wi besuchten teils privat und teils beruflich so verschiedene Städte und Gegenden wie Darmstadt und Dieburg, Berlin, Lübeck und Travemünde an der Ostsee auf auf einem Radausflug kamen wir von Travemünde bis nach Klütz in Mecklenburg-Vorpommern, wo ein kleines schönes Museum für den Schriftsteller Uwe Johnson sehenswert ist.
Von dort ging es über das pittoreske Stade an der Elbe über Hamburg zurück nach Berlin, von wo wir ebenfalls auf dem Fahrrad den Wannsee entlang nach Potsdam fuhren. Unsere letzte Übernachtung lag in Grabenstätt am Chiemsee, von dem wir wegen starkem Dauerregen freilich nur die Silhouette zu sehen bekamen. Vermutlich werden wir in unserer nächsten Sendungen ausführlicher von der Reise berichten.
In Berlin hatten wir das große Glück, ein längeres Interview mit Elke Petri, die zusammen mit der Berliner Schaubühne deutsche Theatergeschichte geschrieben hat und auch heute noch aktiv auf der Bühne steht, zu führen. Elke plaudert oft aus dem Nähkästchen der Berliner Schaubühne und freuen uns, dass wir Euch dieses Gespräch senden dürfen. Wie immer beginnen wir aber mit unserer Sketchreihe über Anita und Gernot, dem Pärchen auf einer Datingplattform aus dem Internet. Nach dem die letzten Annährungsversuche alles andere als erfolgreich verliefen, ist jetzt vielleicht doch eine Wende in Sicht. Zum Schluss dann unsere Rubrik 3 x Staunen in 5 Minuten.
Viel Spaß beim Zuhören.
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Anfänge der Selbstbestimmt Leben Bewegung in Österreich
In dieser Sendung von barrierefrei aufgerollt mit dem Titel „Anfänge der Selbstbestimmt Leben Bewegung in Österreich“:
2020 feiern wir 100 Jahre Selbstbestimmt Leben Bewegung in Österreich. Wir geben in dieser Sendung einen kleinen Einblick in die Geschichte der Selbstbestimmt Leben Bewegung in Österreich und sprechen mit Volker Schönwiese.
Sendetermine
Die Sendung wurde zuerst auf Radio ORANGE 94.0 am 2. August 2020 um 10:30 Uhr gesendet.
Hier findest Du alle unsere Sendetermine in den verschiedenen Radiosendern.
Mehr zur Sendung: https://www.barrierefrei-aufgerollt.at/sendung-35-anfaenge-der-selbstbestimmt-leben-bewegung-in-oesterreich/
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Erinnerungen an Chrono Popp – Teil 2 mit Hans Holler und Kurt Palm (Podcastversion)
Noch einmal erinnern sich zwei Weggefährten an den jüngst verstorbenen Musiker und Komponisten Chrono Popp. Mit Hans Holler verband ihn eine lebenslange Freundschaft und enge Zusammenarbeit, aus der neben viel Musik auch das bis heute bestehende Tonstudio Audiorama hervorging. Kurt Palm wiederum stand er über viele Jahre hinweg bei unzähligen Theater-, Film- und TV-Produktionen als Generalmusikdirektor für alle Eventualitäten zur Seite.
Website Audiorama
Website Kurt Palm
Gekürzte Radioversion des Beitrags
Erinnerungen an Chrono Popp – Teil 1 mit Marian Schönwiese, Andreas Karner und Thomas Mießgang (Podcastversion)
(CC) 2020 BY-NC-SA V4.0 – Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung bei Namensnennung gestattet, kommerzielle Nutzung ausgenommen, Weitergabe unter gleichen Bedingungen; Herbert Gnauer (ORANGE 94.0)
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Erinnerungen an Chrono Popp – Teil 2 mit Hans Holler und Kurt Palm (Radioversion)
Noch einmal erinnern sich zwei Weggefährten an den jüngst verstorbenen Musiker und Komponisten Chrono Popp. Mit Hans Holler verband ihn eine lebenslange Freundschaft und enge Zusammenarbeit, aus der neben viel Musik auch das bis heute bestehende Tonstudio Audiorama hervorging. Kurt Palm wiederum stand er über viele Jahre hinweg bei unzähligen Theater-, Film- und TV-Produktionen als Generalmusikdirektor für alle Eventualitäten zur Seite.
Website Audiorama
Website Kurt Palm
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Erinnerungen an Chrono Popp – Teil 1 mit Marian Schönwiese, Andreas Karner und Thomas Mießgang (Podcastversion)
(CC) 2020 BY-NC-SA V4.0 – Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung bei Namensnennung gestattet, kommerzielle Nutzung ausgenommen, Weitergabe unter gleichen Bedingungen; Herbert Gnauer (ORANGE 94.0)