Feed aggregator

Covid-19 als Chance für Bildung? Warum Husch-Pfusch-Digitalisierung gar nicht so blöd ist und was wir uns an den langen Winterzeitabenden anhören sollten.

Rockn Roll, Pop, Schlager
aus den Jahren 1955 – 1990
und eigene Songs.

Wir hören ein Interview mit der Dichterin, Liedermacherin und Musikerin Julia Costa. Sie erzählt über ihre „Doppelsprachigkeit“ mit Schwitzerdütsch/Tirolerisch und ihre Inspirationsquellen und wir bekommen Einblick von ihrer CD „Novemberkind“, deren Lieder sie komponiert und getextet hat.

60 bis 70 Personen kamen auch am 26. Oktober 2020 zur inzwischen 19. Gedenkveranstaltung »Nie wieder
Gleichschritt!« an der ehemaligen Hinrichtungsstätte auf dem ehemaligen Gelände des Militärschießplatzes Kagran im heutigen Donaupark. Dort starben zwischen 1938 und 1945 Hunderte wegen Fahnenflucht und Wehrkraftzersetzung zum Tode verurteilte Wehrmachtsoldaten im Kugelhagel von Exekutionskommandos. Wir trafen uns zum Gedenken an alle ungehorsamen Soldaten und Zivilist*innen, die von Wehrmacht und SS ermordet wurden.
Es sprachen:Thomas Geldmacher (Obmann des Personenkomitees »Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz«) und Niki Kunrath (Abgeordneter der Grünen zum Wiener Landtag)
Musik: Albert Dlabaja
Es war die erste Gedenkveranstaltung nach dem Tod des heuer verstorbenen Wehrmachtsdeserteurs Richard Wadani (Ehrenvorsitzender des Personenkomitees »Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz«).

Der Metro-Partner Getnow geht in der Boomphase des Online-Lebensmittelhandels in die Insolvenz. Grund ist der wichtigste Geldgeber. (Lebensmittel, Wirtschaft)

Prof. Dr. Miriam Rürup, Direktorin des Instituts für die Geschichte der deutschen Juden, setzt sich für die Rettung der liberalen Tempelruine in der Poolstraße in Hamburg ein. Sie spricht über die historische Bedeutsamkeit des Tempels, wie auch über liberales Judentum und innerjüdische Vielfalt damals und heute.

Die Datennutzung im Homeoffice steigt, die Aufpreise liegen bei rund 50 US-Dollar, wenn das Datenlimit überschritten wird. (Festnetz, DSL)

Hallo,

seit Jahren verteilt Google im Rahmen seiner Google News Initiative Millionen Euro an Förderung an journalistische Medien. Wir hatten uns das schon vor zwei Jahren umfangreich in einer ersten Recherche angeschaut. Unsere Redakteure Ingo Dachwitz und Alexander Fanta haben sich die Initiative die letzten Monate für eine Studie im Auftrag der gewerkschaftsnahen Otto Brenner Stiftung und des DGBs nochmal genauer angeschaut.

Heute ist die Studie „Medienmäzen Google“ offiziell erschienen und steht kostenlos zum Download bereit. In einem ersten Beitrag auf netzpolitik.org gibt es einen Überblick: Wie der Datenkonzern den Journalismus umgarnt. Weitere Beiträge werden im Laufe der nächsten Tage erscheinen.

Die Google News Initiative wirft Fragen nach einer unabhängigen Berichterstattung auf. Wie neutral können noch Redaktionen über Google berichten, wenn das eigene Medium über diese medial-politische Landschaftspflege mit dem Konzern verbunden ist?

Die gute Nachricht ist, dass es keine Belege für Interventionen von Google in die direkte Berichterstattung gibt. Allerdings, und hier kommen wir zu der schlechten Nachricht, äußerten mehrere befragte Journalist:innen die Sorge, dass diese Förderungen zu „Beißhemmungen“ und „Selbstzensur“ führen könnten.

Und vor allem fehlt eine genaue Transparenz darüber, wer wie viel Geld erhalten hat. Google selbst nennt nur finanzielle Korridore. Genaue Zahlen könnten die Verlage nennen, wollen sie aber nicht. Das führt leider zu einer intransparenten Transparenz.

Wir haben uns als Medium bewusst dagegen entschieden, dort ebenfalls Gelder zu beantragen, weil wir in unserer Meinung und Berichterstattung unabhängig bleiben wollen. Das ist natürlich für uns ein Nachteil, wenn eine Vielzahl an Medien sich den Vorteil holen, wichtige Infrastruktur-Investitionen eben über diese Förderung zu finanzieren. Und wir uns diese Investitionen nicht leisten können.

Aber dafür verfügen wir über zahlreiche Leser:innen, die uns freiwillig mit einer Spende oder einem Dauerauftrag finanzieren. Was uns sehr freut und eben diese Unabhängigkeit von großen Konzernen ermöglicht.

Neues auf netzpolitik.org

Andre Meister hat einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums analysiert, der automatisierte Kennzeichenlesesysteme regeln soll: Justizministerin Lambrecht will Auto-Rasterfahndung ausweiten.

Polizei und Ermittlungsbehörden sollen künftig in ganz Deutschland Kfz-Kennzeichen scannen und mit Fahndungslisten abgleichen dürfen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums hervor. Dafür könnten auch bereits existierende Anlagen, die ursprünglich für Tempolimits oder Diesel-Fahrverbote aufgestellt wurden, genutzt werden.

===

Leonhard Dobusch berichtet über Pläne des größten Wissenschaftsverlag der Welt, Elsevier, mit Spyware gegen sogenannte Schattenbibliotheken vorgehen zu wollen: Kein Open-Access-Deal, dafür mit Spyware gegen Schattenbibliotheken?

Knapp 200 Hochschulen und Forschungsinstitute in Deutschland haben derzeit keinen Zugang zu Zeitschriften des größten Wissenschaftsverlags Elsevier. Statt über einen Umstieg auf Open Access zu verhandeln, bekämpft Elsevier jedoch lieber Schattenbibliotheken, die Forschenden den vertragslosen Zustand erträglicher machen.

===

In einem Gastbeitrag erklären Klemens Witte und Nils Hungerland, warum „Künstliche Intelligenz“ nicht per se die Klimakrise lösen kann: Künstliche Intelligenz allein reicht nicht.

Künstliche Intelligenz bietet neue Möglichkeiten, dem Klimawandel zu begegnen, doch Technologie ist kein Selbstzweck. Was wir damit erreichen, haben wir selbst in der Hand.

===

In einem anderen Gastbeitrag beschreiben Elisabeth Giesemann und Nikolas Becker, was uns nach einem Präsidentenwechsel in den USA erwarten könnte: Biden-Harris – Worauf darf die Netzpolitik hoffen?

Wie in Europa hat sich in den USA die netzpolitische Debatte in den letzten Jahren deutlich verändert. Doch was würde ein möglicher US-Präsident Joe Biden für die Meinungsfreiheit im Internet, für Datenschutz und Netzneutralität bedeuten? Eine Analyse.

===

Die vergangene Woche gab es keinen bits-Newsletter. Das waren die relevantesten Texte auf netzpolitik.org:

Tomas Rudl ordnete das US-Kartellverfahren gegen Google ein: Warum das Google-Problem nicht leicht zu lösen ist.

Die Kartellklage des US-Justizministeriums gegen Google erregt weltweites Aufsehen. Erfahrungen aus Europa zeigen jedoch, dass es mehr braucht als Geldstrafen, um die Dominanz großer Tech-Unternehmen einzuschränken.

===

Alle Geheimdienste sollen Staatstrojaner erhalten. Diese Nachricht kam parallel zu einer Pressekonferenz, auf der Innenminister Horst Seehofer den aktuellen Stand zur IT-Sicherheit in Deutschland vorstellte. Staatstrojaner funktionieren nur mit Sicherheitslücken – wenn diese ausgenutzt werden, bleiben alle Systeme unsicher. Ein Bärendienst für die IT-Sicherheit. Andre Meister hat Details: Bundesregierung beschließt Staatstrojaner für alle Geheimdienste.

Alle 19 Geheimdienste von Bund und Ländern dürfen demnächst heimlich Geräte hacken. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Lange hatte die SPD Bauchschmerzen, jetzt ist sie umgekippt. Auch die Vorsitzende Saskia Esken war dagegen, jetzt trägt sie den Kompromiss mit.

===

Einige Landesmedienanstalten wollen mit Netzsperren gegen unkooperative Pornoseiten-Betreiber vorgehen. Marie Bröckling hat sich die Pläne und grundrechtsfreundlichere Alternativen angeschaut: Was besser wäre, als Pornoseiten zu sperren.

Drei der beliebtesten Porno-Portale in Deutschland stehen kurz vor einer Netzsperre. Wer in Zukunft noch Pornos im Internet gucken will, muss sich wohl erst mit dem Ausweis registrieren. Doch Medienpädagoginnen zweifeln am Sinn solcher staatlicher Kontrollen und schlagen Alternativen vor.

===

Vor drei Jahren erschütterte der Cambridge Analytica-Skandal Facebook und die digitale Welt. Jetzt gibt es einen Abschlussbericht der UK-Datenschutzbehörde, der von vielen Medien genutzt wird, den Skandal runterzuspielen. Ingo Dachwitz hat ihn zusammengefasst und kommt zu einem anderen Urteil: Nein, der Cambridge-Analytica-Skandal fällt nicht in sich zusammen.

Die britische Datenschutzbehörde ICO hat ihre Ermittlungen im Fall Cambridge Analytica abgeschlossen. Einige Medien erklären den Skandal nun für aufgeblasen und beendet. Auch wenn die Kritik einen wahren Kern hat: Der Fall bleibt eine der wichtigsten Enthüllungsgeschichten des Jahrzehnts. Eine Bilanz.

Kurze Pausenmusik:

Dieser Newsletter wird, neben viel Herzblut, durch Spenden unserer Leser:innen ermöglicht. Hier kann man uns mit einem Dauerauftrag oder Spende unterstützen.

Wir freuen uns auch über etwas Werbung für den bits-Newsletter, um mehr Mitlesende zu bekommen. Hier geht es zur Anmeldung.

Feedback und sachdienliche Hinweise bitte an markus@netzpolitik.org schicken.

Die Erstellung dieser Ausgabe wurde freundlicherweise von Thomas Rudl unterstützt.

Was sonst noch passierte:

Die Diskussion um eine EU-Verordnung gegen Terrorpropaganda geht in die entscheidenen letzten Verhandlungen. Anna Mazgal von Wikimedia Deutschland beschreibt die damit verbundenen gefährlichen Auswirkungen auf die digitale Welt: Terrorist clicks? EU officials continue to push for drastic measures to moderate online communications under the anti-terrorist banner.

===

Unsere Ex-Praktikantin Julia Barthel engagiert sich im Rahmen der Code for Germany Initiative der Open Knowledge Foundation Deutschland (OKF). Die Plattform „Jung, digital, engagiert“ hat sie zu ihrem Engagement interviewt: Engagiert für Code for Germany – Im Gespräch mit Julia.

===

Unter Corona-Skeptiker:innen wird derzeit gerne auf die “Great Barrington declaration” verwiesen, die sich einen wissenschaftlichen Anstrich zu geben versucht – und sich für Herden-Immunität ausspricht. In zahlreichen Kommentaren und Leserbriefen wurden wir darauf aufmerksam gemacht, dass „die Medien“ darüber nicht berichten würden. Ein kurzer Blick in die Suchmaschine der Wahl zeigt, das das nicht stimmt, aber das passt dann nicht in das jeweilige kleine Weltbild. Der Guardian hat sich die Initiative, die Macher:innen und die Finanziers mal genauer angeschaut: The pursuit of herd immunity is a folly – so who’s funding this bad science? Die Antwort kann man neben den üblichen Klimakrisen-Leugner:innen einsortieren.

===

In der FAZ gab es ein lesenswertes Interview mit der ehemaligen CTO von Barcelona, Francesca Bria, über kommunale Strategien der digitalen Souveränität: Holt Euch Eure Daten zurück!

===

Das WDR-Politikmagazin Monitor berichtete über die Pläne der Bundesregierung, mit der Reform des BND-Gesetzes die Massenüberwachung weiter auszubauen und mit der am wenigsten sinnvollen demokratischen Kontrolle auszustatten: Neues BND-Gesetz: Freibrief zur Überwachung?

===

Für Vice-Motherboard hat Joseph Cox über einen langen Zeitraum der kanadischen Firma Phantom Secure hinterher recherchiert, die mit verschlüsselten Smartphones zahlreiche Kriminelle ausgestattet hat: The Network: How a Secretive Phone Company Helped the Crime World Go Dark.

===

Wer sind die Top-Spender der digitalen Tech-Konzerne im US-Wahlkampf und welchen Kandidaten unterstützen sie? Protocol hat das recherchiert und fand heraus, dass fast alle Joe Biden unter die Arme greifen. Das ist keine Überraschung, aber jetzt dokumentiert: Here are the top political donors from Amazon, Apple, Facebook, Google and Microsoft. Only one is backing Trump.

===

Wir stehen in Deutschland wegen der massiv steigenden Corona-Infektionszahlen vor den nächsten Ausgangsbeschränkungen. Viele Eltern haben panisch noch die letzten langen Schulausfälle vor Augen. Seitdem ist leider wenig passiert, unsere Schulen und die Eltern auf die zweite Welle vorzubereiten, die eben schon durch die Tür getreten ist. Bei den Riff-Reportern schreibt Jan-Martin Wiarda über „Sechs Dinge, die die Kultusminister jetzt für Schulen beschließen müssten“.

Audio des Tages: „Pink Resistance“

Der Zündfunk Generator auf Bayern2 blickt auf die Ära von Donald Trump zurück und wie dieser den Mainstream Pop politisierte.

Video des Tages: Gemeinnütziger Journalismus

Im Rahmen des kürzlich stattgefundenen #rpcampus habe ich mit Stefanie Reuter von der Augstein-Stiftung und Christian Schwägerl von den Riffreportern über „Gemeinnützigkeit als Chance – Perspektiven für den Journalismus in Deutschland“ diskutiert und Einblicke in die Arbeit von Non-Profits gegeben. Davon gibt es eine Aufzeichnung auf Youtube.

===

Ein Kurzvideo von Tactical Tech beschreibt das System von Microtargeting im politischen Campaigning und die damit verbundenen Gefahren: Your Data, Our Democracy.

Netzpolitik-Jobs

Ich bekomme regelmäßig Job-Angebote im netzpolitischen Bereich zugeschickt und dachte mir, dass eine zusätzliche Rubrik ein guter Service sein könnte. Zweimal die Woche werde ich zukünftig auf aktuelle Job-Angebote hinweisen.

===

Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg sucht eine/n Referent (m/w/d) Medienregulierung. Das ist eine spannende Stelle, weil diese zukünftig dafür zuständig ist, den kommenden Medienstaatsvertrag umzusetzen, wozu auch Plattformregulierung gehört.

===

Das Wissenschaftszentrum Berlin sucht für den Schwerpunktbereich „Digitalisierung und gesellschaftlicher Wandel“ eine/n Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (m/w/d) (Postdoc).

===

Die von Max Schrems gegründete Organisation Noyb sucht in Wien eine/n Full Stack Web Developer/in mit einem Fokus auf Legal-Tech.

===

Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Fraktion Die Linke) sucht eine:n wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in für den Bereich Netzpolitik.

===

Investigate Europe ist eine transnationale Medienplattform für investigativen Journalismus mit Sitz in Berlin. Aktuell wird ein/e Community Engagement Coordinator/in gesucht. Das ist wohl zwischen Social Media-, Community-Management und Audience Development angesiedelt.

===

Das war es für heute. Viele Grüße und bleibt gesund,
Markus Beckedahl

Ich freue mich immer über Feedback und gute Hinweise. Meine Mailadresse ist markus@netzpolitik.org. Ich bin zwar häufig von zu vielen eMails überfordert und bekomme nicht alle beantwortet. Aber ich lese alle Mails.

Diesen Newsletter kann man hier abonnieren.

Dieser Newsletter wird auch von vielen Spenden im Rahmen der freiwilligen Leser:innenfinanzierung von netzpolitik.org ermöglicht. Mit Deiner Unterstützung können wir noch viel mehr machen.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Das italienische Innenministerium stellt 7,2 Millionen Euro für den Betrieb von Drohnen im zentralen Mittelmeer zur Verfügung. Für die Polizei und die ebenfalls für die Grenzsicherung zuständige Finanzpolizei sollen die unbemannten Luftfahrzeuge bei Tag und Nacht irreguläre Migration aus Ländern wie Libyen und Tunesien überwachen. Die EU-Kommission übernimmt die Hälfte der Kosten über den Fonds für innere Sicherheit.

Den Auftrag hat offenbar der italienische Rüstungskonzern Leonardo erhalten. Für zunächst ein Jahr soll die Firma bis zu 1.800 Flugstunden bereitstellen. Die Stationierung der Drohnen erfolgt auf den sizilianischen Flughäfen Trapani, Lampedusa oder Ragusa, als Einsatzradius fordert das Innenministerium rund 550 Kilometer. Der Vertrag hat eine Laufzeit von zunächst einem Jahr und kann zweimal verlängert werden.

Echtzeit-Daten an Eurosur

Das Abfluggewicht der Drohnen soll zwischen 500 und 1.000 Kilogramm, die Nutzlast bei mindestens 100 Kilogramm liegen und ihre maximale Flughöhe mindestens 1.800 Meter betragen. Die Eckdaten treffen auf die Drohne „Falco Evo“ zu, mit der Leonardo bereits umfangreiche Erfahrung im Mittelmeer gesammelt hat. Die Drohne hat vom Flughafen in Lampedusa mehrere Hundert Flugstunden für die EU-Grenzagentur Frontex durchgeführt.

Die „Falco Evo“ kann per Satellit außerhalb der Sichtweite gesteuert werden, hierfür werden nach Angaben von Leonardo allerdings Relaisstationen zur Weiterleitung des Signals zur Steuerung und Missionsführung benötigt. Zum Vertrag gehört auch die Installation von Bodenstationen zum Empfang des Videostreams, der in Echtzeit über das italienische nationale Kontaktzentrum in das von Frontex betriebene Überwachungsnetzwerk Eurosur eingespeist werden soll.

An Bord befinden sich elektrooptische sowie Infrarotsensoren, ein von Leonardo entwickeltes Radargerät sowie ein Empfänger für Schiffspositionsdaten. Entdeckt eine Drohne ein Boot mit Geflüchteten, wird dieses mit einem Laserzielbeleuchter markiert. Befindet sich das Boot in der libyschen Seenotrettungszone, informiert die italienische Leitstelle zur Seenotrettung die libysche Küstenwache.

Einsatzradius von 500 Kilometern Die „Heron 1“ im Frontex-Einsatz. Sie wird auch von der Bundeswehr geflogen. Alle Rechte vorbehalten Airbus

Nach mehreren Pilotprojekten hat auch Frontex vergangene Woche über den langfristigen Einsatz von Drohnen im Mittelmeer entschieden. Einen ausgeschriebenen Auftrag über 50 Millionen Euro erhält nach eigener Auskunft der Rüstungskonzern Airbus in Bremen, der hierfür eine israelische „Heron 1“ von Israel Aerospace Industries (IAI) anmietet. Beide Firmen hatten parallel zu den Frontex-Tests mit der „Falco Evo“ eine „Heron 1“ auf Kreta für die EU-Grenzüberwachung erprobt.

Noch ist unklar, wo die Stationierung der nun beschlossenen Frontex-Drohnen erfolgt, in der Ausschreibung ist die Rede von Griechenland, Italien oder Malta. Den Einsatzradius gibt Frontex wie das italienische Innenministerium mit 500 Kilometern an, die Drohne kann dabei mehr als 24 Stunden in der Luft bleiben. Die bei den Missionen anfallenden Informationen will Frontex ebenfalls an die libysche Küstenwache übermitteln.

Laut „Tenders Electronic Daily“, dem Anzeiger für das öffentliche Auftragswesen in Europa, hat auch die israelische Firma Elbit den Zuschlag von über 50 Millionen Euro für eine Frontex-Drohne erhalten. Dabei dürfte es sich um das Modell „Hermes 900“ handeln, deren Dienste Frontex bei der EU-Agentur für Meeressicherheit angefragt hatte.

Flug im zivilen Luftraum

Die „Heron 1“ wird seit über zehn Jahren von Militärs geflogen und hat dabei angeblich bereits über 450.000 Flugstunden absolviert. Die Bundeswehr setzt die Drohne in Afghanistan und Mali zur Überwachung ein. Auch dieser Vertrag wird über Airbus als Hauptauftragnehmer abgewickelt. Airbus sieht das Geschäft mit Frontex nun als Möglichkeit, seine Drohnendienste von „militärischen Kunden auf zivile Interessengruppen“ auszuweiten. Auch laut IAI wird der Vertrag „die Tür zu weiteren zivilen Märkten öffnen“.

Beim Militär operieren die „Heron 1“ in militärischen Sperrgebieten, für Frontex soll die Drohne im zivilen Luftraum fliegen. Es ist unklar, ob dort wie bisher Korridore für Starts und Landungen gesperrt werden. Leonardo wirbt damit, dass die „Falco Evo“ auch in nicht segregierten Lufträumen verkehren kann. Die Drohnen würden dann von zivilen Fluglotsen wie Flugzeuge behandelt.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

???? : 24.10.2020???? : 24.10.2020
??? ????: 16-15
??????: 94.0 Orang

?????: ????? ????????? ???? ?????? ??? ????
?? ??? ? ???
??? ? ?????? ?????

?? ??? ???? ??? ???? ??? ???? ???
?? ??? ???? ???? ???? ??? ???? ???
??? ???? ?? ????? ?? ?? ??? ??? ?????

??? ????? ???????? ?? ?????? ?? ???
?? ??? ?? ?? ???? ???? ?? ?? ?????

???? ??? ???? ???? ?? ?? ????? ?????
?? ??? ?? ?? ????? ???? ????? ?????

??? ?????? ???? ????????? ?? ?????
??? ????? ? ??? ?? ? ??? ????? ?????

??? ???? ??? ?? ?? ??? ????? ??????
?? ??? ?????? ?? ???? ?? ????? ?????

????? ???? ???? ? ???? ????? ???? ???
??? ??? ???????? ????? ? ??? ????? ?????

?? ?? ??? ????? ???? ????? ??? ?? ????
?? ??? ???? ? ?? ????? ??????? ?????

???? ??????

Elisabeth Giesemann ist Amerikanistin und arbeitet als Pressereferentin für Softwareentwicklung bei Wikimedia Deutschland e.V. Nikolas Becker arbeitet als Referent Politik und Gesellschaft bei der Gesellschaft für Informatik e.V. und leitet ein Forschungsprojekt zu Möglichkeiten von Testing & Auditing für KI-Systeme.

Unser Morgenkaffee am 4. November könnte uns besonders gut schmecken. Wenn alles gut läuft, wachen wir in einer Woche in einer Welt auf, in der Joe Biden und Kamala Harris das fanatisch-debile Duo Trump-Pence im Weißen Haus ablösen werden. Doch was würde ein US-Präsident Joe Biden eigentlich für die europäischen Netz- und Digitalpolitik bedeuten?

Fest steht, die Jahre der „tech friendliness“ der Obama-Ära sind vorbei. Während Präsident Obama sich noch felsenfest hinter die amerikanische Tech-Industrie stellte, kritisieren nun sowohl Amtsträger Trump als auch sein Herausforderer Biden wiederholt die Tech-Giganten – nur aus gänzlich unterschiedlichen Richtungen. Während Trump ihnen einen „liberal bias“ und die Zensur konservativer Ansichten vorwirft, kritisiert Biden, sie würden nicht genug gegen Falschinformationen und Verschwörungstheorien vorgehen. Dabei greift Biden insbesondere Facebook deutlich an: „Ich war nie ein Fan von Facebook, wie Sie vermutlich wissen. Ich war nie ein großer Zuckerberg-Fan. Ich glaube, er ist ein echtes Problem“, sagte Biden der New York Times.

Section 230: Der Kampf um Haftung der Digitalkonzerne

Wenn es nach Biden geht, sollen die Digitalkonzerne Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft (GAFAM) für Inhalte auf ihren Plattformen gleichsam traditionellen Medien Verantwortung übernehmen. Es dürfe für sie keine Ausnahmen geben. Eine solche Ausnahme ist nämlich bisher in Section 230 des Communications Decency Acts formuliert. Der Paragraf regelt, dass Online-Plattformen grundsätzlich nicht unmittelbar für die Posts und Beiträge ihrer Nutzer*innen haften.

Biden nennt dieses amerikanische Providerprivileg verantwortungslos und findet, Facebook müsse Aufsicht über seine Inhalte führen und redaktionelle Verantwortung übernehmen. Nachdem er als Vizepräsident noch die konzernfreundliche Linie Obamas mitgetragen hatte, möchte er nun die Regelung lieber früher als später aufheben: „Die Section 230 sollte sofort abgeschafft werden. Für Zuckerberg und andere Plattformen“. Harris‘ Unterstützung dürfte ihm dabei sicher sein. Als kalifornische Staatsanwältin hatte sie sich mit den Plattformen bereits hinsichtlich deren Verantwortung für von Nutzern eingestellte Rachepornos angelegt und eine Aufweichung von Section 230 in Kauf genommen.

Seitdem Twitter im Mai 2020 begann, die Tweets des Präsidenten zu fakt-checken, fordert Trump übrigens das Gleiche wie Biden und erließ eine Executive Order mit dem Ziel, Section 230 abzuschwächen. Vor wenigen Tagen verkündete Ajit Pai, Chef der Federal Communications Commission (FCC), er werde Trumps Willen umsetzen und Section 230 beschränken. Ob die exekutive Macht der Administration ausreicht, um ein vom US-Kongress beschlossenes Gesetz per Verfügung außer Kraft zu setzen, bleibt jedoch zweifelhaft.

Eine Abschaffung oder Abschwächung der Section 230 dürfte sich zwar einerseits auf die deutsche Diskussionen um die Fortentwicklung der Providerhaftung in Telemediengesetz und Netzwerkdurchsetzungsgesetz sowie auf die europäische Debatte auswirken. So könnten schärfere US-Regeln dazu führen, dass die geäußerten Bedenken, etwa die mögliche Gefahr von Overblocking, weniger Beachtung finden. Andererseits scheint hierfür unerheblich, ob Trump oder Biden die Wahl gewinnen.

Neue Hoffnung für das Prinzip Netzneutralität?

Die Regulierungsbehörde FCC spielt nicht nur im Zusammenhang mit der Anbieterhaftung eine Rolle, sondern auch im Streit um die Durchsetzung des Prinzips Netzneutralität. Die Entscheidung Präsident Trumps, den Chefposten der FCC mit dem ehemaligen Verizon-Anwalt Ajit Pai zu besetzen, hatte daher große netzpolitische Tragweite.

Noch im Jahr 2015 verabschiedete eine von den Demokraten geführte FCC eine Verordnung, die Breitband als Telekommunikationsdienst nach dem sogenannten „Titel II“ klassifizierte und es somit Providern verbot, Internetverkehr zu drosseln oder bestimmten Verkehr gegen Bezahlung zu priorisieren. Unter Pai klassifizierte die FCC 2018 Breitband als Informationsdienst nach „Titel I“ und hob die Befugnis auf, die Regeln zur Netzneutralität durchzusetzen.

Falls gewählt, wird das Duo Biden-Harris die Entscheidung rückgängig machen und die Open Internet Order wieder in Kraft setzen. Als Senatorin von Kalifornien sprach sich Harris 2017 für das Prinzip der Netzneutralität und für ein „Open Internet“ aus: „Vor 50 Jahren erfanden kalifornische Forscher das Internet. […] Dieser fehlgeleitete Vorschlag ist ein direkter Angriff auf das, was wir vollbracht haben und auf die künftige Prosperität unseres Bundesstaates“. Da der Vorsitz der FCC traditionell mit dem US-Präsidenten das Amt verlässt, wird bereits über die Nachfolge spekuliert. In Frage kommen etwa die Demokratinnen Mignon Clyborn und Jessica Rosenworcel, die sich beide als ehemalige Kommissionsmitglieder der FCC für Netzneutralität ausgesprochen haben.

Ein stärkerer Schutz der Netzneutralität in den USA würde in Deutschland zumindest als Stärkung der Position und Anregung für die Diskussion des status-quo der hiesigen Netzneutralität führen. Denn auch wenn Internetprovidern die Drosselung der Geschwindigkeit oder Priorisierung von Diensten untersagt ist, bleibt die Implementierung in Europa uneinheitlich und das sogenannte Zero-Rating, also das Nicht-Anrechnen von Datenmengen auf einen Tarif unter Begünstigung bestimmter Dienste, bleibt gängige Praxis der Provider.

Nichts Neues beim Thema staatliche Überwachung

Spricht in Nordamerika eigentlich noch jemand über staatliche Überwachung? Das Thema scheint in den letzten Jahren aufgrund der Skandale um die Einmischung Russlands in die vergangene und bevorstehende Wahl wieder einmal in den Hintergrund geraten zu sein – und dem Trumpschen Poltern, seine Präsidentschaftskampagne sei illegal überwacht worden, schenkt aus guten Gründen kaum jemand Gehör.

Hatte Trump den Whistleblower Edward Snowden in der Vergangenheit noch als „Verräter“ bezeichnet, den man „exekutieren“ müsste, so deutete er nun an, er könne seine Meinung ändern. Mit Snowden sei nicht fair umgegangen worden. Snowden selbst hatte daraufhin gesagt, dass er gerne in die USA zurückkehren würde, jedoch nur unter der Bedingung, dort ein faires Verfahren zu erhalten. Joe Biden hat hingegen kaum ein gutes Wort für Edward Snowden übrig. In einem Interview hat der ehemalige Whistleblower erklärt, dass Biden noch als Vizepräsident mehrfach seine Asylgesuche in anderen Ländern wie Ecuador verhindert hat, indem er diesen mit Konsequenzen drohte.

Knapp 500 Mitarbeiter*innen der nationalen Sicherheit haben in einem überparteilichen offenen Brief ihre Unterstützung für Joe Biden ausgesprochen: Unter dem Banner „National Security Leaders for Biden“ teilen sie die Ansicht, dass Trump eine Gefahr für die Sicherheit des Landes ist: „Der aktuelle Präsident [Trump] hat demonstriert, dass er die enorme Verantwortung des Amtes nicht erfüllen kann; er kann weder große noch kleine Herausforderungen bewältigen. Dank seiner verächtlichen Attitüde und seines Scheiterns vertrauen und respektieren uns unsere Alliierten nicht mehr, und unsere Feinde fürchten uns nicht mehr“.

Der Fokus der öffentlichen Wahrnehmung liegt also nun auf der Allmacht und Kontrolle von privaten Konzernen statt auf der Überwachung durch den Staatsapparat. Hier haben sich Biden und die Demokraten während der Anhörung des Kongressausschusses mit den CEOs der Konzerne erfolgreich als Unterstützer der Nutzer*innen im Kampf gegen die Tech-Giganten positioniert.

Bidens Haltung zu Snowden, seine Unterstützung durch die Intelligence-Community und die fehlende öffentliche Aufmerksamkeit auf dem Thema lassen es wahrscheinlich erscheinen, dass von Biden weder Schritte zur Stärkung von digitalen Bürger*innenrechten und Privatsphäre noch ein besserer Schutz für Whistleblower zu erwarten wären. Schlimmer als unter Trump kann es jedoch kaum werden, denn Snowden sitzt weiterhin in Russland, die NSA-Whistleblowerin Reality Winner weiterhin im Gefängnis, und unabhängigen Aufsehern hat die gegenwärtige Regierung den offenen Krieg erklärt.

Verschwinden wird das Thema dennoch nicht. Schließlich sitzen viele Tech-Unternehmen wie Google oder Facebook in den USA, wo sie die Daten ihrer Nutzer*innen speichern. Bereits zwei Mal musste der Europäische Gerichtshof EU-Regelungen zum transatlantischen Datentransfer kippen, da das dortige Datenschutzniveau nicht dem europäischen entspricht und womöglich US-Geheimdienste Zugriff auf die Daten haben. Von der kommenden US-Regierung wird maßgeblich abhängen, wie der notwendig gewordene Nachfolger von „Privacy Shield“ aussehen wird.

Ein bundesweiter US-Datenschutz

Es gibt in den USA kein bundesweit gültiges Datenschutzgesetz. Neben einigen branchenspezifischen Regelungen, z. B. HIPPA für den Gesundheitsbereich, haben mittlerweile jedoch sechs Bundesstaaten eigene Datenschutzgesetze erlassen, von denen der California Consumer Privacy Act (CCPA), der weitestgehende ist. Gegenüber der europäischen DSGVO fehlen dem CCPA jedoch das Erfordernis expliziter Zustimmung wie in Artikel 7 DSGVO und das Recht, inkorrekte Daten korrigieren zu lassen.

Es ist davon auszugehen, dass Biden-Harris hier die amerikanische Debatte stärker forcieren werden, als Trump dies beabsichtigt. Die Auswirkungen auf die europäischen Datenschutzgesetze dürften mittelfristig jedoch eher gering sein.

Fazit: Auswirkungen auf Providerhaftung und Netzneutralität

Sollte Biden die kommende Präsidentschaftswahl gewinnen, könnte seine Absicht, GAFAM stärker in die Haftung für nutzergenerierte Inhalte zu nehmen, die deutsche bzw. europäische Diskussion um die Privilegien und Verantwortung der Plattformen beschleunigen. Ironischerweise könnte darunter gerade die sonst von amerikanischer Seite stets hochgehaltene Meinungsfreiheit leiden. Auswirkungen auf die europäischen Datenschutzregeln dürften hingegen mittelfristig eher gering sein; hier setzt die DSGVO weiterhin die globalen Maßstäbe. Auch hinsichtlich der staatlichen Überwachung des Internets ist es wohl illusorisch, auf Besserung durch einen künftigen US-Präsidenten zu hoffen, gleich welchen Namens. Eindeutig positiv dürfte jedoch eine Neubesetzung der FCC durch Biden für die Revitalisierung der europäischen Netzneutralitäts-Debatte sein. Ein hierdurch ermöglichter Rückzug vom Rückzug der amerikanischen Position setzt starke Zeichen für die Netzneutralität im gesamten transatlantischen Raum.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Apple verzichtet beim iPhone 12 auf teuren RAM und arbeitet mit einem chinesischen Anbieter für die 5G-Antennen zusammen. (iPhone 12, Apple)

Was am 26. Oktober 2020 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze. (Kurznews, Apple)

Five years have passed since universities, universities of applied sciences and research institutions in Germany initiated terminating their contracts with the world’s largest scientific publisher, Elsevier. There are now almost 200 institutions that no longer have a contract and thus no direct access to Elsevier journals. The reason for this wave of cancellations was a combination of exorbitant price (increases) and the publisher’s refusal to switch to new open access publishing models.

However, it is precisely such new, quasi Germany-wide Open Access agreements that have been signed with the two next largest scientific publishing houses, Wiley (2019) and Springer Nature (2020), as part of „Project DEAL“. These agreements provide for all participating universities and research institutions to be granted access to the publishers‘ journals (archives) and for all articles written by their researchers to be freely and permanently accessible on the Internet worldwide. In turn, Publish & Read fees are charged for each published article. The contracts have been published in full on the web, including conditions (see contract with SpringerNature and contract with Wiley).

Elsevier no longer negotiates…

With Elsevier, such an agreement has not yet been possible. In July 2018 the negotiations were broken off and, according to the DEAL project, „formal negotiations have not yet resumed“. One of the reasons for the hard line stance in negotiations between the scientific institutions and Elsevier is the, at least tacit, approval of the scientists primarily affected by the cancellations. Noticeable protests against the restrictions on access have so far been absent. On the contrary, many prominent scientists support the negotiating goals of Project DEAL, for example by stopping their editorial activities for Elsevier (a similar boycott initiative at international level is running under the title „The Cost of Knowledge“).

Geographic distribution of Sci-Hub usage in Germany, based upon an Analysis of log files (data predominantly from 2017; Sources: Strecker 2019)

What makes it easier to do without Elsevier access in everyday research is the existence of digital shadow libraries. In a recent book contribution to „Light and Shadow in the Academic Media Industry“, the sociologist and copyright researcher Georg Fischer distinguishes between three types of academic shadow libraries:

1. #IcanhazPDF refers to the „academic shadow practice“ of asking on Twitter for scientific papers to which researchers at their institutions do not have access. However, these ad hoc requests do not create a permanent archive, and sometimes requests are even asked to be deleted after the article has been received.
2. Thematically specialised shadow libraries such as UbuWeb or AAARG („Artists, Architects and Activists Reading Group“) archive content in the fields of art, film, architecture and literature.
3. Comprehensive shadow libraries such as LibGen (primarily for books) and Sci-Hub (primarily for articles in scientific journals) function like search engines and allow very fast and uncomplicated access, but are not always easily accessible (e.g. due to DNS blocking). However, the coverage of Sci-Hub in particular is impressive. According to an analysis by Himmelstein and others from 2018, Sci-Hub provides access to from 80 to 99 percent of the articles of the eight largest publishers, including Elsevier, with a coverage of 96.9 percent.

No wonder that Sci-Hub has high access rates (see also illustration of visits in Germany based on logfile analyses) and is of great importance as a substitute for conventional access beyond contracts or inter-library loan.

…but relies on spyware in the fight against „cybercrime“

Of Course, Sci-Hub and other shadow libraries are a thorn in Elsevier’s side. Since they have existed, libraries at universities and research institutions have been much less susceptible to blackmail. Their staff can continue their research even without a contract with Elsevier.

Instead of offering transparent open access contracts with fair conditions, however, Elsevier has adopted a different strategy in the fight against shadow libraries. These are to be fought as „cybercrime“, if necessary also with technological means. Within the framework of the „Scholarly Networks Security Initiative (SNSI)“, which was founded together with other large publishers, Elsevier is campaigning for libraries to be upgraded with security technology. In a SNSI webinar entitled „Cybersecurity Landscape – Protecting the Scholarly Infrastructure“*, hosted by two high-ranking Elsevier managers, one speaker recommended that publishers develop their own proxy or a proxy plug-in for libraries to access more (usage) data („develop or subsidize a low cost proxy or a plug-in to existing proxies“).

With the help of an „analysis engine“, not only could the location of access be better narrowed down, but biometric data (e.g. typing speed) or conspicuous usage patterns (e.g. a pharmacy student suddenly interested in astrophysics) could also be recorded. Any doubts that this software could also be used—if not primarily—against shadow libraries were dispelled by the next speaker. An ex-FBI analyst and IT security consultant spoke about the security risks associated with the use of Sci-Hub.

Should universities worry about Sci-Hub?

The FAQs of the SNSI initiative also explain why scientific institutions should worry about Sci-Hub („Why should I worry about Sci-Hub?“):

Sci-Hub may fall into the category of state-sponsored actors. It hosts stolen research papers which have been harvested from publisher platforms often using stolen user credentials. According to the Washington Post, the US Justice Department is currently investigating the founder of Sci-Hub, Alexandra Elbakayan, for links between her and Russian Intelligence. If there is substance to this investigation, then using Sci-Hub to access research papers could have much wider ramifications than just getting access to content that sits behind a paywall.

More subjunctive would hardly have been possible. This is how Elbakyan, who had already been portrayed in a list of „Nature’s 10: Ten people who mattered this year“ in 2016, introduces herself on Sci-Hub, by the way:

Presentation of Alexandra Elbakyan on Sci-Hub

In any case, hardly any Sci-Hub user has a guilty conscience. In a survey published in Sciencemag, almost 90 percent of more than 10,000 respondents admitted that they did not think it was wrong to download illegally copied articles. And: more than a third of them use Sci-Hub even if access via the library would have been possible. The Piratebay for Research also scores points from a usability point of view.

Historical opportunity for comprehensive Open Access transformation

The idea of Open Access, i.e. completely free digital access to scientific research results, is about as old as the Internet. Whether the vision of comprehensive Open Access science becomes reality could also depend on the existence of and access to shadow libraries. They provide universities and research institutions with the negotiating leeway needed to make the transition to Open Access. After all, research institutions were and are quite prepared to pay reasonable prices for publishing services. The inappropriate conditions of Elsevier & Co, while at the same time blocking sustainable and comprehensive Open Access, are the problem.

* There is an automatically generated transcript of the webinar as well as a PDF of the set of slides to document the context of the quoted statements.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Im Gespräch mit Sandra Wollner und Raphaela Schmid

Eine Besonderheit der diesjährigen Viennale stellt die Kooperation mit der Diagonale dar. Unter dem Titel „Kollektion Diagonale 2020 – die Unvollendete“ werden sechs Langfilme und ein Kurzfilm-Programm in den Festivalkinos der Viennale zu sehen sein.

In dieser Sendung spricht Sandra Wollner über ihren Film „The Trouble of Being Born“ und Raphaela Schmid über ihren Kurzfilm „Fische“. Die Filme hätten bei der Diagonale in Graz ihre Österreichpremiere gefeiert, dies wird nun bei der Viennale nachgeholt.

Sendungsgestaltung: Verena Bauer

Das Oneplus Nord N10 5G und N100 verwenden Qualcomm-SoCs der Mittelklasse, große Akkus und Mehrfachkamerasysteme. Besonders das N10 mit seiner 5G-Unterstützung klingt interessant. (Oneplus, Smartphone)

Laut einem Bericht haben Beschäftigte sich über Huawei Deutschland beschwert. Der Konzern weist die Vorwürfe zurück. (Huawei)

Tracklist:

01: A. Swayze & The Ghosts – Marigold
02: Thurston Moore – Breath
03: Jonathan Personne – Terre Des Hommes
04: CULK – Jahre später
05: IDLES – Model Village
06: Working Men’s Club – Valleys
07: Cults – 8th Avenue
08: Kevin Morby – Valley
09: Future Islands – Born in a War
10: Machinedrum – Ur2yung
11: Pessimist – Love In The Jungle

Tracklist:

01: Deradoorian – Corsican Shores
02: Doves – Carousels
03: Freak Heat waves – Dripping Visions
04: The Flaming Lips – Will You Return / When You Come Down
05: Crack Cloud – Post Truth
06: Ant Orange – All In
07: Ase Manual – Lawdaa Mercy
08: Architectural – 2020 Disco Clash
09: Vanessa Worm – Cold Hard Blues
10: Johannes Volk – Hypno Hypno

Für das gemeinsame Abschlussprojekt der Filmstudierenden Jana, Romina und Johann reiste Jana gemeinsam mit einem Kameramann für fünf Wochen nach Lesbos mit dem Ziel, dort einen Dokumentarfilm über die Insel und ihre Bewohner_innen zu drehen.

?Über Europas größtes Flüchtlingslager wird in den Medien, zum Glück, häufig berichtet. Allerdings haben diese Berichte besonders in der Zeit der Corona-Pandemie nachgelassen und was man aus dem Camp zu sehen bekommt, sind oft Bilder des Elends. Das ist allerdings nur ein Teil der Realität, weshalb das Team versucht, den Facettenreichtum der Insel einzufangen.

Lesbos ist viel mehr als nur das Leid und die Not der Geflüchteten.

?Hier prallen seit 2015 verschieden Lebensweisen erbarmungslos aufeinander, von denen wir drei näher betrachten. Auch wenn es zwischen diesen Gruppen oft Auseinandersetzungen gibt, stellt sich heraus: Alle haben ähnliche Bedürfnisse, nur die Möglichkeiten und Umstände unterscheiden sich.

?Durch die Nutzung einer Cinema-Kamera, die untypisch für den Dokumentarfilmbereich ist und das Drehen ausschließlich vom Stativ, wurde bereits bildlich versucht, einen einzigartigen Ansatz zu finden, um über die Situation auf der Insel zu berichten.

Ein Gespräch mit Valerie aus der FAQ-Redaktion übers Filmemachen während Covid19, der Situation auf der Insel und persönliche Herausforderungen.

https://www.shapesoflesbos.com/
https://www.fh-dortmund.de/de/news/2020/10/abschlussfilm-shapes-of-lesbos.php

Bild aus Video-Still: Karsten Jäger