Feed aggregator

Diesmal widmen wir uns der schriftstellerischen Tätigkeit des Piefke, der an seinen Memoiren arbeitet und Erinnerungen sammelt. Aus seinen lebensnahen Geschichten lassen sich immer wieder neue, flotte Erzählungen gestalten. Und ich kann nicht umhin, ein bisschen Wortwitz einfließen zu lassen und die feministische Note, die es in unseren Tagen so sehr braucht, wenigstens etwas herauszuarbeiten.

Wir haben eben erst den Equal Pay Day in Österreich begangen, das ist der Tag im Jahr, eh schon wissen, ab dem Frauen gratis arbeiten, wenn sie ab dem ersten Jänner gleich wie Männer entlohnt worden wären. Daran hat sich in den letzten 20 Jahren kaum etwas geändert, weshalb wir den Tag auch ebenso gut auch Equal Stay Day nennen könnten. Das Patriachat dominiert und macht sich, wie wir in der Geschichte vom FV hören können, sein eigenes Bild vom Feminismus.

FV, das ist in Jens Geschichte der Familienvater, eine stilisierte Figur unserer Zeit. Die Abkürzung ermöglicht uns auch allerhand Interpretationen: Mitdenkend können wir Familienvater ergänzen, ebenso aber auch: Famoser Verehrer oder frivoler Voyeur, aber auch feinfühliger Veteran oder feuchtfröhlicher Vagabund, frischer Volonteur, findiger Verhaltenstherapeut oder feministischer Verhandler, …der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Kommen sie mit uns und Anita und Gernot zum italienischen Chinesen, dort diskutieren die beiden heute über den Sinn des Lebens und hören Sie dann die Geschichte vom Familienvater, kurz FV.

 

Nach den Kündigungen bei Mozilla gehen die Arbeiten an der Webassembly-Systemschnittstelle bei Fastly weiter. (Wasm, Mozilla)

Die Porno-Webseite xHamster, eine der meistbesuchten Seiten im Internet, verlässt sich bei der Moderation von mutmaßlich illegalen Bildern auf ein Team von freiwilligen Nutzer:innen. Das zeigen verdeckte Recherchen von Vice, für die sich Journalist:innen in das Moderationsteam der Plattform eingeschleust haben.

Die freiwilligen Löscharbeiter:innen sollen etwa überprüfen, ob die auf Fotos gezeigten Frauen unter 18 Jahre alt sind. Dabei sollen sie sich laut Anweisungen der Plattform allein auf den Augenschein verlassen. Solche Bilder von Minderjährigen könnten in Deutschland dem Gesetz zur Verbreitung von Jugendpornografie zufolge strafbar sein. Die Fotos sollen jedoch nur dann zur Löschung markiert werden, wenn sich die Freiwilligen in ihrem Urteil absolut sicher sind. Strittige Fälle bleiben online.

Auch Aufnahmen, die von Voyeuren mutmaßlich gegen den Willen der gezeigten Personen verbreitet wurden, sollen von Moderator:innen nicht gelöscht werden.

Anonym und unqualifiziert

Die Arbeit erledigen die Freiwilligen anonym mit ihren privaten Accounts. Sie müssen dazu keinerlei Qualifikation vorweisen und werden auch nicht geschult. xHamster überprüft nicht ihre Identität. Die eingeschleusten Journalist:innen wurden lediglich aufgefordert, selbst mehr pornografisches Material auf die Plattform hochzuladen, bevor sie in das Moderationsteam befördert wurden.

Inhaltlich wird die Gruppe von einer xHamster-Mitarbeiterin betreut, die jedoch teils tagelang nicht auf Nachfragen reagierte. Die Bilder, die die Freiwilligen überprüfen, sind bereits auf der Plattform veröffentlicht. Gelöscht werden Bilder erst, wenn mehrere Löscharbeiter:innen ein Urteil abgegeben haben.

Einige der Freiwilligen sagten, ihre Motivation sei ihre eigene Porno-Sucht und sie erhofften sich von der Arbeit mehr Privilegien auf der Plattform. Andere gaben in ihren Profilen an, selbst mit voyeuristischem Material zu handeln.

Was ist echtes, was gespieltes Weinen?

xHamster tauchte in der Vergangenheit wiederholt in Skandalen um digitale sexualisierte Gewalt und Voyeurismus auf. Im Sommer 2019 zirkulierten Aufnahmen auf der Plattform, die mit versteckten Kameras auf einem Musikfestival gemacht wurden und Frauen beim Duschen und auf der Toilette zeigten. Solche Aufnahmen sind in Deutschland strafbar, doch die Moderator:innen werden von xHamster nicht angewiesen, sie zu löschen. Im Handbuch wird das Thema gar nicht erwähnt.

Im Fall von möglichen Vergewaltigungen werden die Moderator:innen dazu aufgefordert, „echtes“ und gespieltes Weinen voneinander zu unterscheiden, wenn sie die Fotos überprüfen.

Pornoplattformen wie xHamster werden auch häufig für so genannte Rache-Pornografie missbraucht, bei der Fotos von Frauen, häufig Ex-Partnerinnen, ohne deren Einverständnis veröffentlicht werden.

Notice and Takedown kommt zu spät

xHamster verweist darauf, dass sich in solchen Fällen nicht feststellen lasse, ob die Aufnahmen fiktional oder echt seien. Uploader könnten die Szenarien schließlich mit der Einwilligung der Gezeigten nachstellen. Nur in Fällen von Urheberrechtsverletzungen könne man die Nutzer kontaktieren und um einen Nachweis bitten, sagt eine Administratorin auf Nachfrage der verdeckten Journalistin.

Für Moderator:innen bleibt in solchen Fällen somit nur die Möglichkeit, ein Foto in der Kategorie „Sonstiges“ zu markieren und die Bedenken zu nennen. Eine Löschung kann laut xHamster nur die abgebildete Person selbst erwirken.

An sich sollte dieses „Notice and Takedown“ genannte Prinzip Nutzer:innen wie Online-Dienste schützen: Eine Plattform muss nicht alles prüfen, aber handeln, sobald sie von einem Rechtsverstoß erfährt. Auf so genannten Sozialen Medien sichert dieses Prinzip die Meinungsfreiheit. Im Fall von Porno-Plattformen offenbart es aber eine Schwachstelle, denn hier können Nutzer:innen anonym Nacktbilder verbreiten ohne nachweisen zu müssen, dass die gezeigten Personen einverstanden sind. Wenn Bilder von Vergewaltigungen oder intime Fotos der Ex-Partnerin verbreitet werden, dann ist der Schaden für die Betroffenen ungleich höher als im Fall etwa einer Urheberrechtsverletzung.

Betroffene fordern schärfere Regeln

Eine Initiative von Betroffenen von digitaler Gewalt setzt sich derzeit mit einer Petition an das Bundesjustizministerium dafür ein, die Gesetzeslage in Deutschland zu verschärfen: Für Porno-Plattformen sollen ähnliche Regeln gelten wie heute schon für die Netzgiganten mit mehr als 2 Millionen Nutzer:innen, die unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen. Unter anderem sollen sie als missbräuchlich gemeldete Inhalte binnen von 24 Stunden prüfen und löschen müssen. Auch sollen Plattformen wie xHamster dazu verpflichtet werden, Fotos und Videos vor der Veröffentlichung zu prüfen und so zu verhindern, dass gelöschtes Material immer wieder neu hochgeladen wird.

Ob Uploadfilter und schnelle Löschfristen, die grob einer Kombination aus NetzDG und der derzeit verhandelten EU-Verordnung gegen Terrorinhalte entsprechen, der richtige Ansatz sind, muss sich noch in der weiteren Debatte ergeben. Jedoch steigt der Druck auf die Politik, die weitgehende Schutzlosigkeit von Betroffenen zumindest einzudämmen.

Das Justizministerium spricht sich gegenüber Vice für „effektive Sorgfaltsanforderungen“ im Umgang mit strafbaren Inhalten aus, damit sich Plattformbetreiber nicht durch ein „bewusstes Wegschauen“ der Verantwortung für illegale Inhalte entziehen können. Die bestehende und geplante Regulierung geht aber nicht konkret auf die Probleme mit Porno-Plattformen ein.

Der Europaabgeordnete und SPD-Politiker Tiemo Wölken verweist auf den „Digital Services Act“. Das geplante Gesetzespaket der EU soll Plattformen beim Umgang mit nutzergenerierten Inhalten klare Regeln geben, unter anderem sollen sie sich besser mit Behörden und Gerichten austauschen, so Wölken. Dass dies mit einer Meldepflicht umgesetzt wird, sei laut Wölken denkbar, liege aber letztlich im Ermessen der EU-Kommission.

Strengere Regeln fordert auch der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig. Auf Anfrage von Vice sagte er, bisher stünden die Chancen, mit Missbrauchsabbildungen ungestraft davon zu kommen, viel zu gut. „Wir brauchen in Deutschland eine gesetzliche Verpflichtung für Internet-Provider, Missbrauchsabbildungen im Netz melden zu müssen“. Rörig fordert auch „die Pflicht der Anbieter zur (möglichst automatisierten) Suche nach Missbrauchsinhalten“ auf ihren Plattformen.

Allerdings ist es auch Algorithmen kaum möglich, in Grenzfällen das Gesicht einer minderjährigen Person von einer volljährigen zu unterscheiden. Wölken meint daher, dass Löschanordnungen nicht durch Algorithmen alleine durchgeführt werden dürfen, sondern „die finale Entscheidung in jedem Fall von einem Menschen getroffen werden“ soll.

Die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von der Linken im Bundestag macht den Vorschlag, in Grenzfällen von einem illegalen Inhalt auszugehen und das Material erst mal zu sperren bis der Altersnachweis der abgebildeten Person erbracht wird. Bis die Umsetzung eines solchen Verfahrens unter Wahrung des Datenschutzes und der Anonymität durchdacht ist, solle die Bundesregierung das „Ausmaß dieser missbräuchlichen und strafrechtlich relevanten Nutzung“ wissenschaftlich untersuchen lassen, sagte sie Vice. Diese habe bislang keine Zahlen, die das Ausmaß des Problems digitaler Gewalt erfassen.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Auch Nutzer des Pixel 4a sowie von Oneplus-Smartphones berichten darüber, dass sie mit ihren Geräten keine Zahlungen mehr an Kartenterminals durchführen können. (Google Pay, Google)

Der jetzt für Facebook arbeitende Naughty-Dog-Gründer Jason Rubin stellt den Spielestreamingdienst mit Seitenhieben gegen Konkurrenten vor. (Facebook, Soziales Netz)

Das Legion Slim 7 bringt eine dedizierte GPU von Nvidia und maximal 32 GByte RAM mit. Das Chassis soll trotzdem nicht zu schwer sein. (Lenovo, AMD)

Nach dem extrem starken Kurseinbruch geht der SAP-Konzernchef davon aus, alles richtig gemacht zu haben. (SAP, Cloud Computing)

Die Zahl der IT-Freelancer in Unternehmen wächst. Für Auftraggeber wird die Integration in bestehende Teams daher immer wichtiger. Doch die ist oft nicht einfach. Ein Bericht von Andreas Schulte (IT-Freelancer, Arbeit)

Apple will sich bei künftigen Bluetooth-Hörstöpseln vom typischen Airpods-Design mit dem aus dem Ohr ragenden Stift verabschieden. (Airpods, Sound-Hardware)

Vor gut 20 Jahren, als Google noch ein Startup war, sprachen einige im Silicon Valley vom Tod der klassischen Nachrichtenorganisationen. „Werden Blogs die alten Medien umbringen?“, fragte das Magazin Newsweek. Das Internet werde bald die Zeitungen auf dem Gewissen haben, unkten auch manche Journalist:innen.

Der angesagte Tod der klassischen Medien ist nicht ganz eingetreten. Im Gegenteil, es ist ausgerechnet die Technologiebranche, die sich heute um traditionsreiche Medienmarken reißt. Milliarden an Dollar aus dem Silicon Valley fließen in Zeitungsübernahmen, Medienstiftungen und direktes Sponsoring.

Die folgende Analyse dieser Geldflüsse ist Teil einer Studie, die die Autoren diese Woche bei der Otto-Brenner-Stiftung veröffentlicht haben. In „Medienmäzen Google. Wie der Datenkonzern den Journalismus umgarnt“ wird das komplexe Beziehungsgeflecht zwischen Google und den Medien entworren. Dieser Text zeigt, dass das längst nicht das einzige Beispiel für ein gesteigertes Interesse der Tech-Branche an den alten Medien ist.

Gedruckte Prestigeobjekte

Das prominentestes Beispiel für die erste Kategorie, also klassische Übernahmen aus der Tech-Branche, liefert Jeff Bezos. Der Amazon-Gründer und reichste Mensch der Welt kaufte 2013 mit 250 Millionen Dollar aus seinem Privatvermögen die Washington Post. Bezos sanierte das finanziell angeschlagene Blatt, allerdings gibt es seither immer wieder Fragen über die Unabhängigkeit des Blattes, über den eigenen Eigentümer und sein Imperium kritisch zu berichten.

Auf Bezos‘ Spuren folgte Jack Ma. Der Gründer des chinesischen Amazon-Rivalen Alibaba verleibte sich die renommierteste Zeitung Hongkongs ein, die englischsprachige South China Morning Post. In einem Interview mit seinem eigenen Blatt kritisierte Ma, der enge Kontakte mit der chinesischen Führung unterhält, die „einseitige“ Berichterstattung über China in der westlichen Presse.

Die South China Morning Post berichtet inzwischen freundlicher über die chinesische Regierung, bemerken Kritiker:innen. Diese Tendenz dürfte sich durch das neue Sicherheitsgesetz der chinesischen Regierung für Hongkong weiter verstärken.

Die Liste lässt sich fortsetzen. Der Biotechnologie-Milliardär Patrick Soon-Shiong erwarb für 500 Millionen Dollar das Verlagshaus der L. A. Times. Salesforce-Gründer Marc Benioff und seine Frau Lynne sind seit 2018 Eigentümer von Time. In Deutschland erwarben Silke und Holger Friedrich im Vorjahr aus Erlösen ihrer Softwarefirmen den Berliner Verlag, der die Berliner Zeitung herausgibt.

Zuweilen gehen solche Prestigekäufe auch in die Hose. 2012 erwarb Facebook-Mitgründer Chris Hughes das altehrwürdige Magazin The New Republic, nach eher glücklosen Bemühungen verkaufte er es aber einige Jahre später wieder. Tesla-Gründer Elon Musk investierte Millionen in ein neugegründetes Satireprojekt namens Thud, dem er nach einem Jahr schlagartig die Unterstützung strich.

Unter Stiftern

Prominente Figuren der Technologieszene kaufen aber nicht bloß einzelne Zeitungen, über ihre Stiftungen lassen die dem Journalismus auch hunderte Millionen Dollar an Förderung zukommen. Ein Beispiel liefert Pierre Omidyar. Der Mitgründer von eBay kündigte 2013 eine 250-Millionen-Spende für den Non-Profit-Journalismus an. Mit dem Geld von Omidyar gründeten die NSA-Aufdecker:innen Laura Poitras und Glenn Greenwald The Intercept, ein Online-Medium, dass sich Themen wie staatlicher Überwachung widmet.

Doch bei The Intercept häuften sich bald Beschwerden über Missmanagement und Geldverschwendung, spätere Gründungen scheiterten nach kurzer Zeit oder schafften es nicht mal an die Startlinie. Heftige Kritik an The Intercept setzte es auch, als die Seite bei der Enthüllung geheimer NSA-Dokumente Fehler machte und darum die Whistleblowerin Reality Winner im Gefängnis landete. Ein großer Teil des Geldes, das Omidyar versprochen hat, lässt überdies weiterhin auf sich warten, berichtete zuletzt die Columbia Journalism Review.

Ebenfalls von Problemen geplagt war das Flaggschiff-Projekt von Craig Newmark, dem Gründer der US-Kleinanzeigenbörse Craigslist. Mit seiner Stiftung sponserte Newmark die Gründung von The Markup. Das neue Non-Profit-Medium ist datenjournalistischen Untersuchungen über die Auswirkungen von Technologie auf unsere Gesellschaft gewidmet. (Ironischerweise nehmen sich die 20 Millionen Dollar, die Newmark dafür ausgab, vergleichsweise gering aus gegenüber den geschätzten fünf Milliarden Dollar, die Craigslist den US-Lokalzeitungen im Verlauf weniger Jahre an entgangenen Einnahmen kostete.)

The Markup gründete sich im Sommer 2018, konnte allerdings erst mit erheblicher Verspätung zu Beginn diesen Jahres starten. Grund für die Verzögerung war ein sehr öffentlich ausgetragener Streit zwischen Chefredakteurin Julia Angwin und Geschäftsführerin Sue Gardner. Der Konflikt konnte erst beigelegt werden, als Newmark Gardner die Unterstützung entzog und sie aus dem Projekt ausstieg.

Als Pionier der Medienförderung durch die Tech-Branche kann die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung gelten, die sich vor allem Gesundheits- und Entwicklungsthemen widmet. Aus der durch Microsofts Profiten gespeisten Stiftung flossen seit 2002 rund 63,5 Millionen Dollar aus 75 Förderprojekten für journalistische Zwecke, das Geld finanzierte etwa über ein Jahrzehnt lang die Berichterstattung des Guardian über globale Entwicklung.

So verdienstvoll vieles der journalistischen Arbeit mit Gates-Geld auch sei, so sei doch auffällig, wie sehr sich die geförderten journalistischen Beiträge mit den Prioritäten der Stiftung deckten, kritisierte Robert Fortner in der Columbia Journalism Review. Mehr noch, die nicht unumstrittene Arbeit der Stiftung selbst werde für die Medien, die daraus finanziert werden, wohl vielfach zum blinden Fleck.

Geldsegen von Google und Facebook

Einen gänzlich eigenen Weg eingeschlagen haben die Datenkonzerne Google und Facebook. Ihre Marktmacht bei digitaler Werbung erschwert es traditionellen Nachrichtenmedien, sich wie bei gedruckten Medien vor allem aus Anzeigen zu finanzieren. Angesichts wachsenden politischen Drucks haben die beiden Konzerne die letzten Jahre viele Millionen in Direktzahlungen an journalistische Medien gepumpt.

Google richtete zuerst 2013 in Frankreich einen 60-Millionen-Euro-Fonds für Innovationsprojekte von Presseverlagen ein, zwei Jahre später folgte ein ähnlicher Fonds mit 150 Millionen Euro für ganz Europa. Seit 2019 finanziert die Google News Initiative weltweit Innovationsprojekte, aber auch Fellowships und Trainings für Journalisten sowie Kongresse und Konferenzen. Dieses mal mit einem Budget von 300 Millionen Dollar. (Mehr dazu hier und im Volltext der Studie.)

Facebook folgte dem Beispiel Googles. Im Januar 2019 versprach der Konzern 300 Million Dollar an Unterstützung vor allem für den Lokaljournalismus. Erste Großspenden gingen an Non-Profit-Organisationen wie das Pulitzer Center und in Deutschland an die Hamburg Media School. Der Konzern antwortet damit auf erhebliche Kritik aus Journalismuskreisen.

Die Initiative von Facebook gliedert sich in finanzielle Zuwendungen an Medienunternehmen, Schulungen für Redaktionen und Partnerschaften für Fact-Checking. Die auf der Webseite des Facebook Journalism Project aufgelisteten „Erfolgsgeschichten“ zeigen Anhand von Beispielen, wie Nachrichtenseiten etwa auf der Facebook-Plattform Instagram ein jüngeres Publikum erreichen können.

Stärker als bei der Nachrichteninitiative Googles zielt Facebooks Journalismusprojekt offenkundig darauf ab, Nachrichteninhalte in die eigenen Produkte zu integrieren. Einen weiteren Schritt in diese Richtung machte der Konzern im Herbst 2019 mit der Ankündigung eines neuen „News“-Tabs bei Facebook, der Nutzer:innen ausgewählte Nachrichten präsentiert. Einzelne Verlage sollen für ihre Inhalte entlohnt werden, auch in Deutschland.

Das erinnert an frühere Vorstöße Facebooks. Bereits vor einigen Jahren bezahlte der Konzern ausgewählte Nachrichtenmedien für Live-Videos, die über das soziale Netzwerk veröffentlicht wurden. Das war zu einer Zeit, als Facebook Medien mit fragwürdigen Zugriffszahlen zur Produktion von Videoinhalten drängte. Facebook stellte sein Programm, für Live-Videos zu zahlen, allerdings bald wieder ein. Die Verlage schäumten.

Mäzene und ihre Mätzchen

Die Beispiele zeigen, dass die Milliarden aus der Technologiebranche im Journalismus einiges bewegt haben. Einen stabilen Partner haben die Nachrichtenmedien allerdings nicht gefunden, denn ob es sich um Prestigekäufe, Stiftungsförderung oder direkte Zuwendung aus dem Konzernbudget handelt, wird das Geld oft allzu willkürlich verteilt und der Geldhahn auch wieder zugedreht.

Sorgen machen sollten sich die Medienmanager:innen und Journalist:innen, die sich über den Geldsegen aus der Technologiebranche freuen, auch wegen voraussehbaren Unvereinbarkeiten in dieser Allianz. Ob es nun um Wahlmanipulation und Überwachung unter Beihilfe der Datenkonzerne geht, um Cambridge Analytica oder den NSA-Skandal, oder ob wir vom monopolistischen Verhalten der Konzerne sprechen, über Kartellverfahren, oder gar die Arbeitsbedingungen in den Klickfarmen von Facebook und den Warenlagern von Amazon – die Technologiebranche ist heute Gegenstand der Berichterstattung von Nachrichtenmedien. Und wer beißt schon gerne die Hand die einen füttert?

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Tesla muss in China knapp 50.000 Autos zurückrufen, weil Probleme mit den Radaufhängungen von Model S und Model X bekannt geworden sind. (Tesla, Technologie)

Microsofts Office-Suite für das iPad ermöglicht die Steuerung von Word, Excel und Powerpoint jetzt mit Maus und Trackpad. (Microsoft 365, Office-Suite)

Willkommen im Herbstloch! Endlich wieder mal ohne Plan drauflos labern. Die Themen: Fußball, Konzerte, Wintertourismus, und und und

Julia Reda saß von 2014 bis 2019 für die Piraten im Europäischen Parlament und verantwortet heute bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte das Projekt „control c“ zu Urheberrecht und Kommunikationsfreiheit. Dieser Beitrag erschien zuerst in ihrer Kolumne auf heise.de und wurde dort unter der Lizenz CC BY 4.0 veröffentlicht.

In Deutschland arbeitet die Bundesregierung derzeit an der Umsetzung der Urheberrechtsreform, mit dem erklärten Ziel, Uploadfilter „so weit wie möglich zu vermeiden“. An der Ernsthaftigkeit dieses Ziels lässt bereits der jüngste Referentenentwurf Zweifel aufkommen, in dem die Pflichten zum Einsatz von Uploadfiltern deutlich verschärft werden. Vollständig unglaubwürdig wird die offizielle Positionierung gegen Uploadfilter aber beim Blick nach Brüssel.

Denn auch in der EU treibt die Bundesregierung den verpflichtenden Einsatz von Uploadfiltern voran. Deutschland hat bis Ende des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne und vertritt in dieser Funktion die nationalen Regierungen in Verhandlungen mit dem Europaparlament zu aktuellen Gesetzgebungsverfahren. Am kommenden Donnerstag findet die nächste Verhandlungsrunde zur Terrorismus-Verordnung statt, einer Gesetzesinitiative, mit der die Europäische Kommission Behörden in die Lage versetzen will, auch kleine Plattformen zum Einsatz von Uploadfiltern zu zwingen.

Streit um Terrorfilter zwischen Parlament und Rat

Das Parlament ist in dieser Sache bislang hart geblieben: Durch die massiven Proteste gegen die Verabschiedung der Urheberrechtsreform sind vielen Abgeordneten die Gefahren von Uploadfiltern wohl bekannt. Immer wieder kommt es auch bei der freiwilligen Sperrung mutmaßlich terroristischer Inhalte zu Kollateralschäden. Besonders journalistische Berichte über Terrorismus oder Dokumentationen von Menschenrechtsverletzungen durch zivilgesellschaftliche Organisationen wie das Syrian Archive sind regelmäßig von falschen Sperrungen betroffen. Die Parlamentsposition zur Terrorverordnung, die kurz nach der Urheberrechtsreform verabschiedet wurde, schließt verpflichtende Uploadfilter deshalb explizit aus.

Ausgerechnet aus Deutschland, dem Land, wo die Proteste gegen Uploadfilter am größten waren, kommt nun der Vorstoß, Filterpflichten in der Terrorverordnung zu verankern. Für die Verhandlung am 29. Oktober hat die deutsche Ratspräsidentschaft einen „Kompromissvorschlag“ erarbeitet, der diesen Namen nicht verdient.

Nach diesem Vorschlag sollen Plattformen, die von Behörden zu Maßnahmen gegen terroristische Inhalte aufgefordert werden, verpflichtet sein, gegen diese vorzugehen. Diese Pflicht gilt anders als bei der Urheberrechtsreform nicht nur für profitorientierte Unternehmen, sondern auch für nichtkommerzielle Plattformen. In einem ersten Schritt sollen die Plattformen selbst entscheiden können, welche Maßnahmen sie gegen terroristische Inhalte ergreifen. Wenn der Behörde diese Maßnahmen aber als nicht ausreichend erscheinen, kann diese den Einsatz von Uploadfiltern vorschreiben.

Bundesregierung auf Law and Order-Kurs

Sollte das Europaparlament dem Vorschlag der deutschen Ratspräsidentschaft am Donnerstag zustimmen, käme das einer Kapitulation gleich. Anders als im Europaparlament waren die Terrorfilter im Ministerrat von Anfang an mehrheitsfähig. Doch auch die Bundesregierung könnte in Erklärungsnot geraten, wenn ihre aktive Rolle bei der Verhandlung der Terrorverordnung mehr öffentliche Aufmerksamkeit bekommt.

Bereits bei der Urheberrechtsreform lautete die offizielle Linie der Bundesregierung [PDF], man lehne Uploadfilter eigentlich ab, werde sie aber ausnahmsweise mittragen, um das Verhandlungsergebnis insgesamt nicht zu gefährden. Bei der Terrorverordnung führt Deutschland nun aber selbst die Verhandlungen und hat deshalb alle Mittel zur Verfügung, die Filterpflicht abzuwenden.

Wenn das nicht passiert, ist klar, dass genau diese grundrechtsfeindliche Politik gewollt ist. Die Angriffe der Bundesregierung auf digitale Freiheitsrechte häufen sich dieser Tage. Die Hoffnungen waren groß, dass mit der Wahl der Netzpolitikerin Saskia Esken zum SPD-Vorsitz die Sicherheits-Hardliner in der SPD in ihre Schranken gewiesen würden. Doch auch Esken hat ihren Widerstand gegen Staatstrojaner für die Verfassungsschutzämter inzwischen aufgegeben, mit Verweis auf den Koalitionsvertrag. Das ist derselbe Koalitionsvertrag, in dem sich SPD und Union auch darauf geeinigt hatten, Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen. Offensichtlich fühlt sich die Bundesregierung nur dann an diese Vereinbarungen gebunden, wenn es zulasten der Freiheit geht.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

HELP YOURSELF – Reaffirmation (BGO CD)

AGNES STRANGE – Children Of The Absurd (Rev-Ola CD)

AINIGMA – Diluvium (Little Wing Of Refugees CD)

HELP YOURSELF – Excerpts From The All Electric Fur Trapper (BGO 2xCD)

A FOOT IN COLDWATER – Coming Is Love (Unidisc CD)

JOHN SCHOOLEY & HIS ONE MAN BAND – Tiger Man (Voodoo Rhythm CD)

JOHN SCHOOLEY & HIS ONE MAN BAND – Chicago Breakdown (Voodoo Rhythm CD)

GOON MAT & LORD BENARDO – Because Of You (Voodoo Rhythm CD)

TRIXIE & THE TRAINWRECKS – What Would You Do (Voodoo Rhythm 7″)

MACUMBA BROTHERS – Preacher Man (FOLC CD)

LIMBOOS – Dimples (FOLC 7″)

MONSTERS – And Then You Cry (Voodoo Rhythm CD)

MASONICS – You Won’t See Me Again (Dirty Water CD)

MASONICS – I Ain’t Hurting For You (Dirty Water CD)

SWAMPS – Smokestack Lightning (Groovie LP)

BEAT TABOO – The Voodoo Beat (Off The Hip CD)

BRANDED – You Tore Me Apart (Beluga 7″)

BEE BEE SEA – Drags Me Down (Wild Honey CD)

KILLER KLOWN – Do The Scooby Doo (Area Pirata CD)

BLACK BATS – City Blues (Off The Hip CD)

DIPLOMATICS – Keep Me Breathing (Diplotmatics CDS)

MIGHTY BOMBS – That’s How It Goes (Casbah CD)

JOHN SCHOOLEY & HIS ONE MAN BAND – Black Diamond Express To Hell (Part II) (Voodoo Rhythm CD)

Es hat sich über die Jahre zu einer kleinen Instition entwickelt, wenn es um qualitativ hochwertige heimische Metal-Acts in bummvollem Ambiente der Linzer Stadtwerkstatt geht: das Shredfest. Die achte Auflage unter dem Corona-Stern stand aber unter besonderen Vorzeichen: Liegestuhl, Sitzen, Masken - und eine Sold-Out-Show vor gezählt 37 Leuten. 

Julia Lacherstorfer: „Spinnerin. a female narrative“

Die Geigerin, Sängerin und Komponistin Julia Lacherstorfer, bekannt durch ihre sehr erfolgreiche Band ALMA, hat ihr erstes Solo-Album veröffentlicht: „Spinnerin. a female narrative“. Darauf sind alte und neue Lieder, deren Geschichten aus weiblicher Perspektive erzählt wird – in der traditionellen Musik eine Seltenheit. Die sparsam instrumentierten Stücke sind zart und zugleich sehr intensiv, in einer gelungenen Verbindung aus musikalischer Tradition und Experiment.

„Spinnerin ist ein musikalischer Akt der Liebe. Eine sparsame Musik mit britisch-bretonischen-nordischen Einflüssen, aber im Grunde zutiefst oberösterreichisch… Es sind fein gewebte Stücke, deren eindrückliche und ruhig fließende Grundstimmung kontemplative Räume erschafft und auch ein bisschen verzaubert.“ (Harald Tautscher/Lotus Records)

Lukas Lauermann: „I N“

Über den Wiener Cellisten Lukas Lauermann schreibt sein Label col legno, er sei „viel gefragter Gast überall dort in der zeitgenössischen Musik, wo es experimentell zugeht und sich trotzdem niemand die Ohren zuhalten muss„. Das sind so unterschiedliche Ensembles und Künstlerinnen wie die Donauwellenreiter, Soap&Skin, Mimu Merz oder Der Nino aus Wien.

Mit „I N“ hat Lukas Lauermann nun schon das zweite Solo-Werk veröffentlicht. Er verwendet diesmal nicht nur das Cello, sondern auch Stimmgabeln, Synthesizer, Klavier und Elektronik, um ein möglichst großes Klangspektrum zu erreichen.

„Mark Rothko hat gesagt, dass er mit seinen Bildern nichts nacherzähle, sondern das Bild an sich das Erlebnis sei. Ich bin kein Singer-Songwriter, wo das Geschichtenerzählen über allem steht. Ich lasse den Leuten lieber Raum, in dem sie ihre eigenen Geschichten finden können.“ (Lukas Lauermann im mica-Interview 07.09.2020 )

Weitere Informationen: Julia Lacherstorfer und Simon Zöchbauer sind das Duo Ramsch und Rosen  +  Für außerordentliches Engagement und Leistungen im Bereich der Musik erhielt Julia Lacherstorfer den Hubert von Goisern Preis 2020  +  „Ich finde es schön, eine Spinnerin von vielen zu sein“ Julia Lacherstorfer im mica-Interview 13.10.2020

In dieser hören Sie einiges zu den verschärften Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie, welche am Sonntag, 25. Oktober 2020 in Kraft getreten sind und welche Maßnahmen insbesondere für Veranstaltungen neu gelten: von der Mund-Nasen-Masken Tragpflichten über die Anzeige von Veranstaltungen bei der Bezirksverwaltungsbehörde inklusive Präventionskonzept bis zum Ausschankverbot.

Dazu hören Sie Livemusik vom Konzert von Prince Moussa Cissokhos Afrofusion im ProKonTra Hohenems vom 6. Juni 2019 – das waren noch Zeiten.

Unter dem Titel „Der Preis des Wissens“ war im Aktionsradius Wien von Kinderfreiheit, von Kinderwunsch und von Barrieren und Outing die Rede.

Es ging im Oktober im Aktionsradius um die heiklen Entscheidungen, die der medizinische Fortschritt mit sich bringt. Es geht um die Auswirkung der Selbstbestimmung der einen auf das Lebensrecht der anderen. Die Oktober-Veranstaltungen im Aktionsradius drehten sich um Fragen des Lebens, um Planung, Optimierung und Perfektionierung, um Geburt, Tod und Behinderung. Wie wird „Normalität“ definiert, und warum wird jedes Anderssein in der Schublade „nicht gut genug“, oder sogar „defekt“ verstaut?

Teil 1: Sie hören in der ersten halben Stunde eine Podiumsdiskussion (über Video-Plattform) mit dem Schauspieler_innen Florian Jung, Yuria Knoll und Helen Zangerle. Wir sprachen über ihren Zugang zur Kulturbranche und über die Konfrontation mit Barrieren. Zu Beginn der Veranstaltung performte Florian Jung das Stück mit dem Titel „Wer?“, von dem wir im Verlauf der Sendung Auszüge hören. In „Wer?“ geht es um einen Mann, der gerade erst den Mut gefasst hat, zu seinen intimsten Empfindungen zu stehen. Und dadurch gerät sein ganzes Lebenskonzept ins Wanken.

In Teil 2 lädt Mischa G. Hendel zum Gespräch mit den Autorinnen Judith Luig und Verena Brunschweiger. Luig ist aufgewachsen mit dem ständigen Hinweis darauf, wie schnell eine Frau schwanger werden kann, und dass sie aufpassen muss. Dass es umgekehrt häufig nicht klappt mit dem Kinderkriegen, darüber reden wenige. Laut Judith Luig ist die ungewollte Kinderlosigkeit ein Tabu. Andere Tabus und Herausforderungen haben Frauen, die keine Sehnsucht nach einem Kind haben. Verena Brunschweiger hinterfragt in ihrem Buch „Kinderfrei statt kinderlos“ (2019) die Vorstellung vom angeborenen Mutterinstinkt und die Idee vom allein selig machenden Glück der Kleinfamilie. Brunschweiger meint, dass Politik und Gesellschaft mit der freiwilligen Kinderlosigkeit hadern, obwohl inzwischen jede Frau selbst entscheiden kann, wie und mit wem sie leben möchte.

Playlist:
David Six – Deep Purple Window
David Six – Kama Vilambit
David Six – Kama Drut