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Die Coronakrise hat die Jugendarbeitslosigkeit verschärft. Wie gelingt Jugendlichen dennoch der Berufseinstieg? Stadträtin Regina Fechter und Potenzialcoach Elke Genc im Interview.

Die vergangenen Monate zeigten wie sehr die Coronakrise die Jugendarbeitslosigkeit verschärft hat. Auch Arbeitsmarktexpert*innen sagen: Jugendliche sind die Erstbetroffenen in einer Wirtschaftskrise. Vor allem der Lehrstellenmarkt brachte viele Unsicherheiten. Selbst Jugendliche, die bereits einen Ausbildungsplatz hatten, konnten diesen nicht antreten oder verloren ihn. Über aktuelle Daten und politische Maßnahmen, die es benötigt, wurde bereits in einem früheren Frozine berichtet. In dieser Sendung geht es darum, welche Unterstützungsangebote es für Jugendliche gibt und was es noch braucht.

Auch vor der Krise gestaltete sich die Lehrstellen- und Lehrlingssuche für viele als schwierig. Jugendliche mit schlechtem Abschlusszeugnis, geringerer Qualifizierung, oder Jugendliche, die mit privaten und sozialen Herausforderungen zu kämpfen hatten, fielen in der Auswahl an BewerberInnen oft durch. Wie kann diesen Jugendlichen dabei geholfen werden dennoch in die Berufswelt einzusteigen? Sind die Anforderungen der Unternehmen zu hoch oder brauchen auch sie mehr Unterstützung?

Dazu hören Sie Interviews mit Potenzialcoach Elke Genc und Stadträtin Regina Fechter.

Gestaltung und Moderation: Marina Wetzlmaier

No Light, No Dawn Shall Greet The Kings Forsaken In The Maelstrom Of Agony

Wanderreiten eine Leidenschaft

Auf dem Jakobsweg von Österreich nach Spanien, von Estland bis nach Österreich,  Unterwegs im Kaukasus oder mit dem Packpferd in die Tschechei .
Weitwanderreiterin Edith Renner aus Mauerbach hat einiges zu erzählen

Redakteurin Katharina Payk im Gespräch über Klassismus mit Brigitte Theißl, Journalistin und Herausgeberin des Sammelbandes „Solidarisch gegen Klassismus – organisieren, intervenieren, umverteilen“, Hg. v. Brigitte Theißl und Francis Seeck im Unrast Verlag

Miss Marple hat für euch wieder feine Black Music der 60s,70s & 80s ausgewählt. Tune in!

Mit ihrer Sendung BlackXplosion (jeden 1. Montag von 21-22 Uhr) auf Campus & City Radio 94,4 hat sich Claudia Zawadil aka Miss Marple seit mehr als 12 Jahren auf Black Soul, Funk, Dancefloor-Jazz und Disco der 60er, 70er und frühen 80er Jahre spezialisiert, jedoch werden auch immer wieder aktuelle Künstler präsentiert, die ganz im frühen Stil Soul und Funk produzieren.

In der Oktober-BlackXplosion gibt es unter anderem Feines von The Temptations, Toots & The Maytals und Kool & The Gang zu hören!

Die BlackXplosion auf Facebook: MISS MARPLEs BlackXplosion

Zuerst funktioniert ein 5G-Standort gar nicht. Dann lieferte ein anderes RAN der Telefónica mit LTE eine höhere Datenrate als für 5G und drosselte dann erst runter. (5G, Telefónica)

Tomas Hoke spricht über CARINTHIja2020, seine prämierte Kunst-Installation anlässlich 100 Jahre Kärntner Volksabstimmung und Brücken bauen.

„Am besten wäre es, wenn man nach 2020 keine Gedenkveranstaltungen mehr machen muss, weil im Geschichtsbewusstsein dann alles – Volksabstimmung, Volksgruppen, Zweisprachigkeit – einfach zum Land dazu gehört, wie alles andere auch.“ – Tomas Hoke

Wie grenzenlos ist Kunst? Kann sie Sprache und Grenzen überwinden? Und ist es vorstellbar, dass gerade Sprache nicht trennt, sondern vielmehr Mehrsprachigkeit dazu befähigt, die Grenzen in den Köpfen zu überwinden? Kärntner Künstler*innen arbeiten seit langem über Grenzen hinweg und bauen symbolische Brücken, denn im Alpe-Adria-Raum sind die künstlerischen Verbindungen von Kärnten in den Friaul, nach Venetien, Italien sowie Slowenien durchaus vorhanden.

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Kärntner Volksabstimmung vom 10. Oktober 1920 wurde die Kunstinitiative und Landesausstellung „CARINTHIja 2020 – Ein Land in Zeitreisen und Perspektiven“ initiiert, die Kulturprojekte aus ganz Kärnten über die Sprachgrenzen hinweg verbindet. Einen besonderen Höhepunkt stellte der künstlerische Wettbewerb zu dem vorgegebenen Thema „Gemeinsam – Skupno“ dar, den Tomas Hoke mit seiner Lichtskulptur „Grenzenlos – Brezmejno“ gewann. Den zweiten Platz belegte das Künstler*innenduo Nicole Six und Paul Petritsch, Dritter wurde das Projekt von Armin Guerino. Die Lichtsäule von Tomas Hoke ist nach seiner eigenen Aussage ein künstlerisches Projekt mit politischen Hintergrund, also Kunst verbunden mit einer sehr klaren politischen Aussage. Die Skulptur wird am 10. Oktober im Regierungsgebäude der Kärntner Landesregierung in Anwesenheit des österreichischen Bundespräsidenten und des slowenischen Staatspräsidenten enthüllt. Coronabedingt findet der Festakt selbst in sehr kleinem Rahmen statt, jedoch danach wird die Lichtskulptur im Regierungsgebäude öffentlich zugänglich sein.

Anschließend erzählt Tomas Hoke über seine Lauflicht-Installation mit dem Titel „Schön sprechen – Govorite lepo“ auf der Annabrücke bei Grafenstein, die er im Rahmen des von Gerhard Leeb konzipierten Projektes „Brücken bauen – gradimo mostove“, verwirklicht hat. Dieses Projekt von Gerhard Leeb umfasst 12 Draubrücken und 3 Kraftwerke in Südkärnten, die von 17 Künstler*innen mit Ausstellungen, künstlerische Interventionen und Literatur an den Brücken und Staumauern an der Drau bespielt wurden.

Gestaltung der Sendung: Dagmar Travner
Im Hintergrund zu hören: Pneumatic Universe, eine Klanginstallation von Tomas Hoke

Furchtbare Zustände herrschen auf diesem verfluchten Planeten. In der Sendung werfen wir zu Beginn einen Blick auf die Ränder der Festung Europa, nach Moria und lesen Ausschnitte aus dem Artikel “Endlich” von Mely Kiyak, indem sie davon schreibt, warum das Anzünden des grausamen Internierungslagers auf Lesbos das einzig Richtige war.

Kämpfe gegen das EU-Grenzregime ziehen Repression nach sich, deswegen steht aktuell eine größere Gruppe von Menschen in Südtirol vor Gericht. In der Sendung hört ihr die Prozesserklärung der Angeklagten im sogenannten Brenner-Prozess.

Auch Hausprojekte haben es momentan nicht leicht – aktuell ist die queerfeministische Liebig34 akut räumungsbedroht, am 9.10.2020 soll geräumt werden. Hände weg von der Liebig & von allen anderen besetzten Häusern, Wohn- & Hausprojekten in Berlin & anderswo.

Außerdem wurde letzte Woche der lange Marsch der kurdischen Jugend von der deutschen Polizei brutal angegriffen, und in Italien läuft der Prozess gegen Anarchist_innen, die im Zuge der Operation “Scripta Manent” verhaftet wurden.

Unsere Solidarität gilt weiters allen Betroffenen der aktuellen Repressionswellen in Berlin & Athen & der anarchistischen Bibliothek Kalabalik, die letzte Woche Ziel einer Hausdurchsuchung wurde. Auch in Wien gibt es derzeit Versuche mit dem Organisationsparagrafen 278a Teile der antifaschistischen Bewegung zu kriminalisieren, auch hier gilt: Getroffen hat es ein paar, gemeint sind wir alle! Dazu gibt es am Do 24.9. eine Demo in Wien gegen Überwachung und Repression. Kommt alle & zeigt euch solidarisch.

Facebook unternimmt einen erneuten Anlauf, um die Flut von Verschwörungserzählungen auf seinen Plattformen aufzuhalten. Bereits zum dritten Mal in sieben Wochen verschärft der Konzern nach eigenen Angaben seine Maßnahmen. Sie richten sich vor allem an QAnon-Gläubige sowie an das, was Facebook als „militarisierte soziale Bewegungen“ bezeichnet.

„Ab heute werden wir sämtliche Facebook-Seiten, -Gruppen und Instagram-Konten löschen, die für QAnon stehen – auch, wenn sie keine gewalttbezogenen Inhalte enthalten“, heißt es in einer Pressemitteilung vom Dienstag. QAnon ist eine Art Superverschwörungsmythos aus den USA, der von einem vermeintlichen Staat im Staat handelt, Insider:innen beim Militärgeheimdienst und sinistren Ritualen, angeblich verübt von den „Mächtigen“ des Landes, zumeist Widersachern von US-Präsident Donald Trump.

Die Bewegung kreist um die Beiträge einer unbekannten Person oder Gruppe, die diese im Netz unter dem Pseudonym Q veröffentlicht. Die Texte sind kryptisch, durchzogen von Vorhersagen mit dem Wahrheitsgehalt eines Horoskops. Anhänger:innen sezieren die Botschaften als wären sie Teil eines großen Spiels. Nur dass irgendwann – an einem Tag der „Großen Erweckung“ – alle Feinde von Trump tatsächlich ausgeschaltet sein sollen.

Die amerikanische Politik hat die Gefahr erkannt, die von alldem ausgeht. Erst kürzlich bezeichnete FBI-Direktor Christopher Wray QAnon bei einer Kongressanhörung als „eine Art komplexen Satz von Verschwörungstheorien“. In einigen Fällen hätten diese womöglich bereits zu Gewalttaten geführt. Vergangene Woche dann verurteilte das Repräsentantenhaus den Verschwörungsmythos per Resolution.

Wachstum trotz Löschungen

Facebook ist mit seinen Maßnahmen nicht alleine. Auch Twitter hatte im Sommer mitgeteilt, die Reichweite von rund 150.000 einschlägigen Konten beschränkt und rund 7.000 mit Bezug zu QAnon gänzlich gelöscht zu haben. Dass Facebook nun noch drastischere Schritte ankündigt, dürfte mit der anstehenden Wahl Anfang November zu tun haben und dem damit verbundenen Kampf gegen Desinformation. Eine Rolle spielt offensichtlich auch, dass die bisherigen Bemühungen nicht den erhofften Effekt haben.

Der Konzern hatte im August zunächst angekündigt, Inhalte zu QAnon oder „militarisierten sozialen Bewegungen“ zu entfernen, wenn sie Gewalt befürworteten. Mehr als 1500 Facebook-Seiten und -Gruppen, die sich QAnon zuordnen ließen, seien im ersten Monat gelöscht worden, teilte der Konzern nun mit. Zudem habe er mehr als 6500 Facebook-Seiten und -Gruppen entfernt, die mehr als 300 „militarisierten sozialen Bewegungen“ angehört hätten.

Der Beschreibung nach könnten darunter zum Beispiel die rechtsextremistischen Boogaloo Bois fallen, halb Mensch, halb Meme. Sie stehen im Verdacht, Proteste gegen staatliche Corona-Maßnahmen und Polizeigewalt in den USA unterwandert und gezielt Gewaltausbrüche herbeigeführt zu haben.

Ein Bericht der New York Times weckte Zweifel an der Wirksamkeit von Facebooks bisherigen Schritten. Die Zeitung hatte die Entwicklung von 100 QAnon-Gruppen beobachtet. Ihrer Auswertung zufolge sind diese im Monat nach der Ankündigung im Schnitt um insgesamt 13.600 Follower:innen pro Woche gewachsen.

Im September justierte Facebook nach eigenen Angaben nach und begann damit, Inhalte bestimmter Facebook-Seiten und -Gruppen erst weiter unten im Newsfeed auszuspielen – also in der Ansicht, die Nutzer:innen als erstes sehen, wenn sie das soziale Netzwerk aufrufen.

Facebook nennt keine Zahlen zu Instagram

Der Konzern will auch schon bei Instagram gegen Verschwörungserzählungen vorgegangen sein. Auffällig jedoch: Im Gegensatz zu den Löschungen bei Facebook nennt er hierfür keine Zahlen. Seine Maßnahmen bei Instagram konzentrierten sich offenbar im Wesentlichen auf Beiträge, die im Zusammenhang stehen mit angeblichen Entführungen von Kindern. Diese spielen eine zentrale Rolle beim Glauben der QAnon-Bewegung.

Es könnte sein, dass Facebook gar nicht in der Lage ist, QAnon-Inhalte bei Instagram effektiv zu erkennen. Solche Probleme zumindest scheint es im Hinblick auf rechtsextremistische Inhalte aus Deutschland zu geben, wie das Recherchezentrum Correctiv berichtet, das gerade die rechten Ecken der Plattform ausleuchtet, unter anderem mithilfe einer großangelegten Datenauswertung.

Dem Bericht zufolge hatte Instagrams Algorithmus unter anderem zugelassen, dass Nutzer:innen Hakenkreuze posteten. Correctiv zitierte auch Gregor Hochmuth, der Instagram mitentwickelt hat und inzwischen ausgestiegen ist: „Wie soll man auf dem Schirm haben, was alles Problematisches auf einer Plattform mit zwei Milliarden Nutzern passiert?“

Facebook schlug Nutzer:innen radikale Gruppen vor

Dass der Konzern noch immer keine Antwort auf solche Fragen gefunden zu haben scheint, entbindet ihn nicht von seiner gesellschaftlichen Verantwortung. Denn Facebook weiß seit Jahren, dass es eine tragende Rolle bei der Radikalisierung von Nutzer:innen spielt. Bereits 2016 legte die interne Präsentation einer Soziologin dar, dass in mehr als jeder dritten großen deutschen Facebook-Gruppe zum Thema Politik extremistische Inhalte verbreitet wurden, wie das Wall Street Journal berichtete. Darunter waren demnach rassistische Beiträge und Verschwörungserzählungen.

Die Präsentation wies zudem auf ein weiteres, beunruhigendes Phänomen hin: 64 Prozent aller Beitritte zu extremistischen Facebook-Gruppen waren laut der Forscherin durch Facebooks eigene Empfehlungsalgorithmen erfolgt. Die Plattform hatte Nutzer:innen zur Radikalisierung geeignete Gruppen aktiv vorgeschlagen.

Der Politikwissenschaftler Brian Schaffner von der Tufts Universität im US-Bundesstaat Massachusetts hat den Verschwörungsglauben von Amerikaner:innen untersucht. Seine kürzlich veröffentlichte Studie kommt zum Schluss, dass Social-Media-Plattformen wie Facebook und Twitter zu den Hauptquellen zählen, durch die Menschen von QAnon erfahren. Im Schnitt gaben rund zehn Prozent der Befragten Social-Media-Nutzer:innen an, auf den Plattformen mindestens einmal täglich Informationen zu QAnon zu sehen.

Für den US-amerikanischen Verschwörungserzählungs-Forscher Mike Rothschild steht außer Frage, dass Facebook an der weiten Verbreitung von QAnon erheblichen Anteil hat. Denn seine Ursprünge hat der Mythos eigentlich in Imageboards wie 4chan und 8chan, das heute 8kun heißt, also in Nischen.

„QAnon fand man zunächst in den schlimmsten Ecken des Internets. Aber dann stieß die Generation der Baby-Boomer darauf und teilte diese Inhalte auf Facebook“, sagte Rothschild bereits im Mai gegenüber netzpolitik.org. Dem Forscher zufolge wurden in den großen QAnon-Gruppen auch Verschwörungserzählungen zum Coronavirus gestreut.

Auch die „Corona Rebellen“ wurden gelöscht

Im Umkehrschluss scheint der Widerstand gegen staatliche Schutzmaßnahmen während der Pandemie nun Menschen mit dem Glauben an QAnon infiziert zu haben, die anfänglich vielleicht nur beim Busfahren keine Maske tragen wollten. Etliche QAnon-Gläubige haben sich unter das Protestvolk gemischt, auch bei den beiden Großdemonstrationen in Berlin im August.

Gegen die „Anti-Corona-Bewegung“ geht Facebook mittlerweile vor. Im September löschte die Plattform eine der größten einschlägigen deutschen Gruppen. Die „Corona Rebellen“ hatten rund 80.000 Mitglieder, geteilt worden waren dem Blog Ruhrbarone zufolge unter anderem Verschwörungserzählungen und Umsturzfantasien.

In seiner Pressemitteilung legt Facebook Wert darauf, zu betonen, dass die Umsetzung der neuen Richtlinie Tage und Wochen dauern würde. Dafür spricht auch ein Video, das die amerikanische Reporterin Jesselyn Cook am Dienstagabend twitterte. Es zeigt, wie Instagram Nutzer:innen auch weiterhin zahlreich Profile mit eindeutigem Bezug zu QAnon vorschlägt.

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Teile dieser Bewegung beklagen dennoch bereits Zensur, Q selbst sucht offenbar nach einem Ausweg. Schon vor Wochen forderte die unbekannte Person oder Gruppe Verschwörungsgläubige dazu auf, künftig auf Referenzen zu QAnon zu verzichten. Ein Verhalten, das typisch ist für Verschwörungsideolog:innen, die auch ihren Antisemitismus häufig hinter Codes und Chiffren verstecken.

In den sozialen Medien tarnen Anhänger:innen den Mythos nun zum Beispiel mit Rechenspielchen. Statt von Q ist die Rede von „15+2“ oder „18-1“. Warum? Weil Q der 17. Buchstabe des Alphabets ist.

Wie gut sind Algorithmen eigentlich im Rätselraten?

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Elementary OS 6 aktualisiert das Look & Feel, bringt Multi-Touch auf eine neue Ebene und ändert Kommunikationsinnereien. (Linux, Server)

# „Es braucht dringend Konsequenzen“. Diskriminierung im österreichischen Bildungswesen
Die Initiative für ein diskriminierungsfreies Bildungswesen – IDB – dokumentiert ehrenamtlich Diskriminierungsfälle aller Bildungsstufen vom Kindergarten bis zur Universität, und zwar aller Diskriminierungsgründe der EU: des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Glaubensüberzeugung, der Behinderung, des Alters und der sexuellen Ausrichtung. Seit 5 Jahren existiert die Initiative und bekam bisher über 900 Fälle aus ganz Österreich gemeldet. Obfrau Sonia Zaafrani spricht im Interview mit VON UNTEN über den aktuellen Jahresbericht, die existenziellen Folgen für junge Menschen und darüber, warum es besonders wichtig ist, Maßnahmen dagegen zu setzen.

Wer von antimuslimischem Rassismus oder einer anderen Diskriminierungsart in der Schule betroffen ist, oder so etwas beobachtet hat, kann den Fall unter dokumentation@diskriminierungsfrei.at melden, die Daten werden anonymisiert und jährlich in einem Bericht verarbeitet, der an die verantwortlichen Politiker*innen übergeben wird.

# Sexueller Missbrauch an Menschen mit Behinderung
Sexueller Missbrauch ist ein Thema, das in letzter Zeit wohl immer häufiger in unserer Gesellschaft diskutiert wird. Wenig Beachtung wird dabei allerdings dem Missbrauch von Menschen mit Behinderung geschenkt. Diese Personengruppe hat allerdings sogar ein höheres Risiko Opfer eines sexuellen Übergriffs zu werden. Doch worin liegen die Ursachen dafür? Und wie kann Betroffenen geholfen werden? Dominic Schmid von der unerhört-Redaktion hat dazu mit Monika Schmerold, Obfrau vom Verein Knackpunkt, für Selbstbestimmtes Leben in Salzburg gesprochen.

# Gedenken an Anschlag in Halle 2019
Vor knapp einem Jahr, am 9.10.2019 wurden im Zuge eines rechtsextrem motivierten Terroranschlages auf die Synagoge in Halle zwei Menschen getötet. Der Prozess gegen den Attentäter startete im Juli in Magdeburg. Er ist wegen Mordes an zwei Menschen und versuchtem Mord an 63 Menschen angeklagt. Zum Gedenktag bringen wir nochmal eine Zusammenfassung der Ereignisse sowie einen Ausschnitt aus einem Interview von Radio Corax mit einer der Nebenkläger*innen.
Radio Corax berichtet seit Juli regelmäßig vom Prozess. Hier könnt ihr alle Beiträge nachhören.

# Veranstaltungstipps

Hallo,

gestern hatte ich schon kurz darüber berichtet, dass Journalist:innen im Rahmen einer kurzen Besetzung des Haus der Wirtschaft im Rahmen der Aktionswoche von Extinction Rebellion festgesetzt und Speicherkarten von Kameras zur Beweisaufnahme konfisziert wurden. Die Polizei Berlin berichtete über die Aktion auf Twitter, ohne Bezug zu nehmen, dass unter den festgesetzten Personen auch berichtende Journalist:innen waren.

Neben einem SpiegelTV-Journalisten hat es auch den freien Foto-Journalisten Boris Niehaus getroffen. Wie er mir am Telefon schilderte, waren die Journalisten mit offiziellen Presseausweisen ausgestattet und haben mehrfach auf ihren journalistischen Status hingewiesen. Das schützte sie aber nicht davor, neben den Besetzer:innen ebenfalls festgesetzt, durchsucht und fotografiert zu werden. Der Polizei war es nach telefonischer Rücksprache mit der Generalststaatsanwaltschaft offensichtlich egal, dass Journalist:innen einen besonderen Schutz durch die Pressefreiheit genießen.

Boris Niehaus durfte nicht telefonieren, er konnte seiner Agentur nicht Bescheid geben, für die er von dem Protest berichtete und auch keinen Rechtsbeistand anrufen. Er schilderte mir, dass es „sich nicht schön angefühlt hat, als Straftäter behandelt zu werden, wenn man seine journalistische Arbeit macht“. Für ihn wirkte das Verhalten der Polizei wie ein Einschüchterungsversuch und er konnte seiner Arbeit dann nicht mehr nachgehen. Die Speichermedien liegen jetzt zur Beweisaufnahme bei der Polizei, obwohl es in §97 Strafprozessordnung ein Beschlagnahmeverbot gibt und viele Gerichtsurteile den Wert der Pressefreiheit in solchen Fällen klar herausgestellt haben.

Wir haben uns um ein Statement von Polizei und Generalstaatsanwaltschaft bemüht. Die Polizei twitterte zwar engagiert von dem Einsatz, wollte uns gegenüber aber keine Stellungnahme abgeben und verwies uns an die Generalstaatsanwaltschaft. Der liegen noch keine Akten vor, um sich äußern zu können, aber sie konnte mir telefonisch sagen, dass wegen Haus- und Landfriedensbruch ermittelt würde. Boris Niehaus wird jetzt erst mal als Verdächtiger geführt und weiß selber nicht warum. Er erfuhr erst durch mich von den laufenden Ermittlungen.

Ich habe den Deutschen Journalistenverband um ein Statement gebeten, weil dort Boris Niehaus akkreditiert ist. Der DJV-Pressesprecher Hendrik Zörner kommentierte gegenüber netzpolitik.org den Fall im Kontext der Pressefreiheit: „Wenn sich die betroffenen Journalistinnen und Journalisten mit dem bundeseinheitlichen Presseausweis legitimieren konnten, ist das ein schwerwiegender Eingriff in die Pressefreiheit. Die Berliner Polizei sollte sich mal bei der Innenministerkonferenz schlau machen: Die hat nämlich den Presseausweis anerkannt.“

Ich habe auch die Gewerkschaft dju/verdi angefragt. Das ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz antwortete mir mit einer ersten Einschätzung: „Wir erleben immer wieder und leider auch immer häufiger, dass Journalistinnen und Journalisten, die solche Aktionen für die Öffentlichkeit begleiten, von der Polizei an ihrer Arbeit gehindert und sogar selbst zum Ziel polizeilicher Maßnahmen werden. Hier gibt es offenbar ein grundlegendes Unverständnis über die Rolle von Journalist*innen und die Reichweite der grundgesetzlich garantierten Pressefreiheit, für deren Durchsetzung die Polizei eigentlich verantwortlich ist“, sagt Schmitz.

Journalist:innen, die sich womöglich künftig in einer solchen Lage wiederfinden sollten, gibt der Gewerkschafter konkrete Tipps mit auf den Weg: „Grundsätzlich unterliegen Aufzeichnungen von Journalist*innen, darunter auch Foto- und Videoaufnahmen, gemäß §_97 Abs._1 Nr._2 StPO einem Beschlagnahmeverbot. Werden, wie in diesem Fall, Speichermedien beschlagnahmt, empfehlen wir, dieser Maßnahme ausdrücklich zu widersprechen, ein Beschlagnahmeprotokoll zu verlangen und die Polizist*innen aufzufordern, den Grund für die Maßnahme und die Rechtsgrundlage zu nennen. Dann sollte die Rechtmäßigkeit einer solchen Maßnahme ggf. gerichtlich geklärt werden.“

Boris Niehaus nimmt sich jetzt anwaltliche Hilfe und will gegen die Beschlagnahmung seiner Speichermedien und seine Festsetzung durch die Polizei vorgehen. Er will sich nicht einschüchtern lassen und sich dagegen wehren.

Jetzt ganz modern: Die Bundesregierung hat ein Dashboard für ihre Digitalstrategie

Jetzt zu etwas ganz anderem: Nun ist es endlich da, das Dashboard Digitalpolitik. Das was bitte?, werden sich jetzt viele wundern. Eine berechtigte Frage. Lange war es still geworden um das vor Jahren angekündigte Monitoring-Tool der Bundesregierung. Anzeigen soll es den Stand von mehr als 500 Umsetzungsschritten und leicht nachvollziehbar machen, wie es um die Digitalstrategie der Bundesregierung bestellt ist.

Tatsächlich zeigt nun eine Fülle an Grafiken den digitalen Fortschritt in Deutschland an, trotz gelegentlicher Fehler. Den größten Nachholbedarf hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt offenbar das Handlungsfeld „Gesellschaft“, wo viele Schritte noch im Status „in Planung“ oder „ausstehend“ stecken, ähnlich dem Feld „Moderner Staat“. Am Besten scheint es derzeit der „Infrastruktur“ zu gehen, wobei nicht ganz klar ist, ob das jetzt eine gute oder schlechte Nachricht ist.

Wer sich in Details vertiefen will, kann nach Themen und/oder Zielgruppen filtern. So lässt sich etwa erfahren, dass das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit Hilfe von Blockchain die Rückverfolgung von Lebensmitteln „bis auf das Feld oder in den Stall“ möglich machen will – irgendwann. Ok.

Tagesaktuelle und eher brennende Themen sucht man jedoch vergebens. Was etwa aus dem hart umkämpften Gesetzesvorschlag rund um das Recht auf Homeoffice geworden ist, lässt sich dem Dashboard nicht entnehmen. Es taucht dort gar nicht auf. Aber gut, vielleicht erwarte ich jetzt zu viel von diesem Tool. Deutsche Digitalisierungsmühlen mahlen nun mal langsam, an das habe ich mich (beinahe) gewöhnt.

Das in der großen Koalition umstrittene Vorhaben von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, von den Unionsparteien argwöhnisch beäugt, stand auf der Tagesordnung des heute tagenden Digitalkabinetts – und hat dort eigentlich genauso viel zu suchen wie ein roher Entwurf eines Gesetzentwurfs im Dashboard. In diesem Rahmen besprechen die Bundesminister:innen den Digitalisierungsfortschritt in ihren Ressorts. Bis Redaktionsschluss sickerten jedoch keine Ergebnisse durch, weder zum Homeoffice-Gesetz, zur Umsetzung des Digitalpakts Schule oder zum Onlinezugangsgesetz.

Neues auf netzpolitik.org

Bei der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform soll es jetzt doch Echtzeit-Uploadfilter geben. Das geht aus dem aktuellen Gesetzentwurf hervor, den wir veröffentlichen und den Arne Semsrott einordnet: Wir veröffentlichen den Entwurf für die deutsche Urheberrechtsreform.

Uploadfilter und ein schärferes Leistungsschutzrecht: Der aktuelle Entwurf für die Urheberrechtsreform zeigt, das der Druck der Presseverlage Erfolg hat.

In den USA kommt die Debatte um die Plattformregulierung voran. Tomas Rudl hat sich einen aktuellen Bericht eines Kongress-Ausschuss zu Tech-Monopolisten durchgelesen: Bis zur Zerschlagung.

Die vier großen Tech-Konzerne Google, Amazon, Facebook und Apple konnten in den vergangenen Jahrzehnten von einer weitgehend unregulierten Landschaft profitieren. Doch langsam dreht sich der Wind. Demokratische US-Abgeordnete fordern nun drastische Gesetzesänderungen, um Fairness in digitalen Märkten einziehen zu lassen.

Dazu passt auch dieser Artikel bei Protocol, der etwas Licht auf die Personen hinter dem Report wirft: A tiny team of House staffers could change the future of Big Tech. This is their story.

Wir haben einen umfangreichen Bericht von European Digital Rights zur Vorratsdatenspeicherung übersetzt und bei uns veröffentlicht: Die EU-Staaten müssen Vorratsdatenspeicherung endlich aufgeben.

Die anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten ist hoch umstritten und nicht mit EU-Recht vereinbar. Das hat gestern der Europäische Gerichtshof in einem wegweisenden Urteil nochmal bestätigt. Unser Gastbeitrag erklärt, welche Alternativen es gäbe und warum die EU-Staaten dennoch an der Datensammlung festhalten wollen.

Unser Redakteur Markus Reuter befindet sich gerade in Mexico und berichtet von dort über Social-Media-Inszenierung: Im Herzen der Instagram-Bestie.

Instagram ist zehn Jahre alt geworden. Es gibt wenige Orte auf der Welt, die den Einfluss des sozialen Netzwerks besser verdeutlichen als das mexikanische Tulum. Beobachtungen aus einem vermeintlichen Paradies.

Jana Ballweber hat sich Entwicklungen rund um digitale Gesundheitsanwendungen angeschaut: Krankenkassen können erstmals Kosten für zwei Gesundheitsapps erstatten.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat zwei digitale Anwendungen in die Liste der Gesundheitsapps aufgenommen, deren Kosten die gesetzlichen Krankenkassen erstatten. Wie der Nutzen solcher Apps nachgewiesen wird, bleibt ebenso schwammig wie die Datenschutz-Strategie.

Kurze Pausenmusik:

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Die Erstellung dieser Ausgabe wurde freundlicherweise von Tomas Rudl unterstützt.

Was sonst noch passierte:

Das Recherche-Netzwerk Correctiv hat die vergangenen Monate untersucht, wie Instagram zur Mobilisierungsplattform für Rechtsextreme geworden ist: Kein Filter für Rechts – Wie die rechte Szene Instagram benutzt, um junge Menschen zu rekrutieren. Die Recherche erscheint in vier Teilen, wovon der erste heute online ging. Ich bin gespannt, wie Instagram reagieren wird, das laut Correctiv offensichtlich diese Mobilisierungsstrategien auf ihrer Plattform nicht auf dem Schirm hat.

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70 Prozent der jungen Frauen zwischen 15 und 24 erleben im Internet Belästigung, Stalking oder eine andere Form der Diskriminierung. Das kann massive psychische Folgen haben. Der WDR beschreibt die Ergebnisse einer neuen Studie des Kinderhilfswerks Plan International: 70 Prozent der jungen Frauen online beleidigt oder belästigt.

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In Berlin steigen die Corona-Fallzahlen und die selbstgeschaffene Corona-Ampel steht jetzt zweimal auf rot. Der Berliner Senat handelt jetzt und hat fürs Erste bis Ende des Monats eine Sperrstunde von 23-6 Uhr eingeführt. In der Zeit dürfen keine Bars, Restaurants und auch Spätis mehr geöffnet haben. Jetzt weiß ich zwar nicht, wo ich die kommenden Wochen nach 23 Uhr noch Schokolade kaufen kann. Aber letztendlich ist es ja für einen guten Zweck und ich finde die Maßnahmen gut begründet und der Situation angemessen.

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Aus aktuellen Forschungsdaten des Copernicus-Klimawandeldienstes geht hervor, dass der vergangene Monat der Wärmste seit Ewigkeiten war: Weltweit wärmster September seit Jahrzehnten. Die durchschnittliche Temperatur im September lag 1,3 Grad Celsius über den Werten des vorindustriellen Zeitalters. Willkommen in der Klimakrise.

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Der massive Corona-Ausbruch im Weißen Haus hat auch mit einer schlechten Strategie zu tun. Die New York Times berichtet, dass die einzige Sicherheitsmaßnahme Corona-Schnelltests waren, die dann doch nicht so zuverlässig funktionierten, wie man sich das so vorstellte: The White House Bet on Abbott’s Rapid Tests. It Didn’t Work Out.

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In meiner Jugend hatte ich mal eine Phase, wo ich von Gitarrenmusik fasziniert war. Einige Alben von Van Halen gehörten auch dazu. Der Gitarrist Eddie Van Halen ist jetzt im Alter von 65 Jahren verstorben und bei Spiegel-Online gibt es einen Nachruf auf ihn und sein Werk: Grinsender Hedonismus mit hartem Haken. Mir war bisher nicht bewusst, dass er auch für die Gitarre in „Beat it“ von Michael Jackson verantwortlich war, wofür ihn damals der Produzent Quincy Jones ins Studio geholt hatte.

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Einen schönen und kreativen Kampagnen-Clip aus dem US-Wahlkampf gibt es aus dem Umfeld der demokratischen Bündniskampagne The Last Week Ends auf Youtube zu sehen: Doom and Gloom.

Video des Tages: Hintergründe zu Konflikten in der arabischen Welt

Heute gibt es mal ein kleines Doku-Special zu Konflikten in der arabischen Welt. In der ZDF-Mediathek findet sich die Dokumentation „Krisenherd Iran – Gottesstaat zwischen Macht und Ohnmacht“.

Ebenfalls in der ZDF-Mediathek gibt es die vierteilige Dokumentation „Saudi-Arabien: Neue Freiheit. Öl, Tradition und Zukunft“.

Seit zehn Jahren gibt es Krieg in Syrien, der aktuell etwas aus dem globalen Blickwinkel gefallen ist. Die Arte-Dokumentation „Blackbox Syrien – Der schmutzige Krieg“ erklärt die regionalen und internationalen Ebenen des Konflikts.

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Das war es für heute. Viele Grüße und bleibt gesund,
Markus Beckedahl

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Ein allerletztes Mal noch 14 nm: Mit Rocket Lake alias 11th Gen Core bringt Intel schnellere Kerne und PCIe Gen4. (Intel Rocket Lake, Prozessor)

Die Initiative für ein diskriminierungsfreies Bildungswesen dokumentiert ehrenamtlich Diskriminierungsfälle aller Bildungsstufen vom Kindergarten bis zur Universität, und zwar aller Diskriminierungsgründe der EU: des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Glaubensüberzeugung, der Behinderung, des Alters und der sexuellen Ausrichtung. Seit 5 Jahren existiert die Initiative und bekam bisher über 900 Fälle aus ganz Österreich gemeldet. Obfrau Sonia Zaafrani spricht im Interview mit VON UNTEN über den aktuellen Jahresbericht, die existenziellen Folgen für junge Menschen und darüber, warum es besonders wichtig ist, Maßnahmen dagegen zu setzen.

Wer von antimuslimischem Rassismus oder einer anderen Diskriminierungsart in der Schule betroffen ist, oder so etwas beobachtet hat, kann den Fall unter dokumentation@diskriminierungsfrei.at melden, die Daten werden anonymisiert und jährlich in einem Bericht verarbeitet, der an die verantwortlichen Politiker*innen übergeben wird.

Ein 90er Deutschpunk-intro und sich etwas beschweren am Anfang. Dann kommt die #38 der BAD NEWS:

Welcome to the 38th edition of Bad News. This is our Angry Voices From Around The World for September 2020. We feature reports from the international network of anarchist and anti-authoritarian radios including:

– Radiofragmata (Athens, Greece) on direct actions, environmental struggles and the upcoming anniversary of the death of Pavlos Fyssas. One of his songs is featured at the end of their segment. Rest In Power Killah P!

– The Anarchist Radio Berlin in conversation with comrades from the “Burning Arks” collective, discussing solidarity work around a police operation not so well known outside of Spain, called “Operation Ark”, which took place in May of 2019.

– Dissident Island Radio from London with a short roundup of union wins, animal action, eco-wars and acab ammo from a largely wet august on the steadily sinking ship that is the so called United Kingdom.

– Radiozones of Subversive Expression contribute reports about the fire that recently devastated the Moria refugee camp and the evacuation of the Rosa Nera squat.

– Frequenz A with a short report about the ongoing struggle against
gentrification in Leipzig (Germoney).

– Free Social Radio 1431AM from Thessaloniki with updates about the eviction of Terra Incognita squat, the invasion of cops in Libertatia squat and comrades in hunger strike and the martyr Ebru Timtik in Turkey.

Das DiGA-Verzeichnis für Gesundheitsapps, die die Kassen zahlen, soll bald wachsen. (E-Commerce, Wirtschaft)

Lidija Golc: Na Koroškem je ob?utek za ljudi I In Kärnten herrscht ein Gefühl für Menschen

Spoznali bomo zgodbo mag. Lidije Golc iz Ljubljane. Je profesorica slovenš?ine in pesnica, ki po mamini strani izvira iz družine Grafenauer iz Marije na Zilji. V svojih pesmih se zelo rada vra?a na Koroško. Po dotik izgubljenega spomina, po del svoje družinske in osebne identitete. V pogovoru bomo spoznali prav ta del njene zgodbe.

Wir werden heute Mag. Lidija Golc aus Ljubljana und ihre Geschichte kennenlernen. Die Professorin für Slowenisch und Dichterin stammt mütterlicherseits aus der Familie Grafenauer aus Maria Gail I Marija na Zilji. In ihren Gedichten kehrt sie gerne nach Kärnten zurück: Mit einem Hauch verlorener Erinnerung, einem Teil ihrer Familie und ihrer persönlichen Identität. Im Gespräch werden wir diesen Teil ihrer persöönlichen Geschichte kennenlernen.

Was am 7. Oktober 2020 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze. (Kurznews, Mesh)

Specials

Selector

The Jam

Blondie

Stray cats

Secret affair

Marionettes

Red Guitars

Madness

Protex

The Chats

4 Skins

Ac/dc

Jerry lee lewis

The chords

Sham 69

bad manners

and a wee bit of the beat

Das Smartphone Teracube 2e soll sich leicht reparieren lassen und im Handel nur 200 Euro kosten. Auch für Deutschland gilt eine vierjährige Reparaturgarantie. Reparaturen sollen maximal 40 US-Dollar kosten. (Smartphone, Android)