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Surround-Sound über die TV-Lautsprecher kommt erst später. Bis dahin können Besitzer der PS5 einen neuen Kopfhörer von Sony aufsetzen. (Playstation 5, Sony)

In Kalifornien regnet es bekanntlich nicht. Wozu braucht ein Auto also ein Dach? (Tesla, Technologie)

Laut einer Studie bekommt die Telekom ihre reinen Glasfaser-Anschlüsse erheblich schlechter verkauft als die anderen Betreiber. (VATM, DSL)

Ein neues Semester an der Universität beginnt. Und für viele wird es diesmal das erste sein. Alles neu, alles anders? Auf was müssen sich Studierende im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen konkret einstellen? Wie läuft die Lehre ab? Welche Maßnahmen und Einschränkungen gelten am Campus? Wo können sie sich informieren?

Die ÖH Innsbruck und die Universität Innsbruck haben ein umfassendes Informationsangebot speziell für Erstsemestrige zusammen gestellt: „Informiert ins Studium“.

Valentina Saßmann und Ann-Cathrine Saßmann von der ÖH Innsbruck sind zu Gast im Studio bei Filip Malenica.

Das Inteview wurde im Rahmen des KulturTons vom 05.10.2020 ausgestrahlt.

Verschwörungstheorien begleiten die Menschheit seit Jahrhunderten. Krisenzeiten befördern ihre Entstehung noch zusätzlich, wie wir seit Beginn der Corona-Krise deutlich beobachten können. Der Historiker Claus Oberhauser von der Universität Innsbruck beschäftigt sich seit Jahren mit der Geschichte von Verschwörungstheorien.

Im Gespräch mit Melanie Bartos vom Büro für Öffentlichkeitsarbeit der Uni Innsbruck gibt er Einblicke in sein Forschungsgebiet. Wir hören einen Ausschnitt aus einem ausführlichen Gespräch zum Thema Verschwörungstheorien im Podcast der Uni, Zeit für Wissenschaft.

Das ganze Gespräch gibt es zum Nachhören auf uibk.ac.at/podcast/zeit

Der Beitrag wurde im Rahmen des KulturTons vom 05.10.2020 ausgestrahlt.

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Verschwörungstheorien in Zeiten der Corona-Krise

Anmod:

Verschwörungstheorien begleiten die Menschheit seit Jahrhunderten. Krisenzeiten befördern ihre Entstehung noch zusätzlich, wie wir seit Beginn der Corona-Krise deutlich beobachten können. Der Historiker Claus Oberhauser von der Uni Innsbruck beschäftigt sich seit Jahren mit der Geschichte von Verschwörungstheorien. Im Gespräch mit Melanie Bartos vom Büro für Öffentlichkeitsarbeit gibt er Einblicke in sein Forschungsgebiet. Wir hören einen Ausschnitt aus einem ausführlichen Gespräch zum Thema Verschwörungstheorien im Podcast der Uni, Zeit für Wissenschaft.

Zeit: 07min 46sec

Letzte Worte: „Wo es auch darum geht: Irgendwann ist die Verschwörung dann auch real.“

Abmod:

Das war Claus Oberhauser vom Institut für Geschichtswissenschaften und Europäische Ethnologie im Gespräch mit Melanie Bartos. Das ganze Gespräch zum Thema Verschwörungstheorien gibt es zum Nachhören auf uibk.ac.at/podcast/zeit

Maren Leifker ist Juristin und arbeitet bei Brot für die Welt als Referentin für Wirtschaft und Menschenrechte. Brot für die Welt beteiligt sich an der „Initiative Lieferkettengesetz“.

In einem aktuellen Bericht zeigt Amnesty International, dass europäische Unternehmen Überwachungstechnologie zur Gesichts-, Verhaltens- und Emotionserkennung an staatliche Institutionen in der chinesischen Region Xinjiang liefern. Dort wird sie zur systematischen Überwachung, Diskriminierung und Unterdrückung von Uigur*innen und anderen Minderheiten eingesetzt.

Konkret wirft der Amnesty-Bericht drei Unternehmen aus den Niederlanden, Frankreich und Schweden vor, chinesische Sicherheitsbehörden und Verantwortliche im Überwachungsapparat in Xinjiang mit der nötigen Software ausgerüstet zu haben. Die Unternehmen riskieren damit, dass ihre Technologien zu schwerwiegenden Verletzungen von Menschenrechten, wie der willkürlichen Verfolgung und Inhaftierung, eingesetzt werden.

Deutschland wird in dem Bericht als eines der fünf Länder mit den meisten Überwachungsunternehmen erwähnt. Auch deutschen Unternehmen wird vorgeworfen, Überwachungstechnologie in Staaten zu exportieren, wo sie zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung eingesetzt wird.

Ein Lieferkettengesetz – auch Sorgfaltspflichtengesetz genannt – könnte deutsche Unternehmen zu mehr Sorgfalt in Bezug auf ihre globalen Geschäfte verpflichten und so Ausbeutung, Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden reduzieren sowie den Rechtsschutz von Betroffenen verbessern. Doch bei den aktuellen Verhandlungen über Eckpunkte für das geplante Gesetz blockiert das Bundeswirtschaftsministerium wirksame Mindestanforderungen.

Es kommt nicht nur auf die Produktionsbedingungen an

Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die 2011 einstimmig vom Menschenrechtsrat verabschiedet wurden, sehen vor: Unternehmen sollen geeignete Maßnahmen ergreifen, um negative Auswirkungen auf die Menschenrechte zu verhüten oder zu mindern, die mit ihrer Geschäftstätigkeit, ihren Produkten oder Dienstleistungen verbunden sind.

Um Menschenrechtsverletzungen im globalen Geschäftsverkehr zu verhindern, müssen sich nicht nur die Produktionsbedingungen ändern. Unternehmen müssen auch Sorge dafür tragen, dass Produkte, die sie exportieren, nicht zur Verletzung von Menschenrechten eingesetzt werden.

Ein Hersteller von Überwachungstechnologie muss also nicht nur darauf achten, dass Arbeits- und Menschenrechte der bei ihm und gegebenenfalls bei Zulieferern Beschäftigten gewahrt werden. Er muss darüber hinaus auch sicherstellen, dass die Technologie nicht zur Verletzung von Menschenrechten eingesetzt wird. Dazu können dem Käufer etwa Auflagen gemacht werden, dass die Software nur für menschenrechtskonforme Zwecke verwendet werden darf.

Im Extremfall müssen Unternehmen vom Export absehen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn in autoritären Regimen die akute Gefahr des Missbrauchs der Software zur Überwachung und Unterdrückung von Oppositionellen oder zivilgesellschaftlichen Akteuren besteht.

Unternehmen dürfen sich in solchen Fällen auch nicht auf eine eventuell erteilte Ausfuhrgenehmigung verlassen, da diese sie nicht von ihrer eigenen unternehmerischen Verantwortung befreit.

Die Einhaltung der so ausgeprägten Unternehmensverantwortung ist bislang nur in wenigen Fällen gesetzlich bindend. Immer mehr Staaten weltweit verpflichten jedoch ihre Unternehmen zu menschenrechtlicher Sorgfalt, zumindest für bestimmte Themen wie moderne Sklaverei oder Kinderarbeit.

Freiwilligkeit ist gescheitert

In Deutschland hat die Bundesregierung bislang am Prinzip der freiwilligen Unternehmensverantwortung beim Menschenrechtsschutz festgehalten. Im Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte von 2016 (NAP) hat sie den deutschen Unternehmen bei dem Thema quasi eine letzte Chance gegeben: In einem Monitoring bis 2020 hat sie überprüft, wie Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitenden es mit den Menschenrechten halten.

Für den Fall, dass weniger als 50 Prozent der Unternehmen die (Menschenrechts-)Vorgaben des Aktionsplans einhalten, sollte ein Gesetz erwogen werden. Im Koalitionsvertrag wurde dieser Ansatz bekräftigt: „Falls die wirksame und umfassende Überprüfung des NAP 2020 zu dem Ergebnis kommt, dass die freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen nicht ausreicht, werden wir national gesetzlich tätig und uns für eine EU-weite Regelung einsetzen.“

Die im Juli 2020 veröffentlichten Endergebnisse der Überprüfung des Aktionsplans ließen keinen Zweifel am Scheitern der freiwilligen Selbstverpflichtung: Nur 13 bis 17 Prozent der Unternehmen, die sich an der Umfrage beteiligt hatten, erfüllten die Anforderungen der menschenrechtlichen Sorgfalt.

Der Regierungssprecher verkündete daraufhin, dass nun die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag greife und man Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz beschließen werde.

Zahnloser Tiger oder wirksames Instrument?

Die Ausgestaltung des Lieferkettengesetzes ist in der Koalition heftig umstritten. Im Juni 2020 wurden Eckpunkte für das Lieferkettengesetz geleakt, auf die sich das Arbeits- und das Entwicklungsministerium geeinigt hatten. Die Initiative Lieferkettengesetz begrüßte die Eckpunkte.

Das im September 2019 gestartete Bündnis von inzwischen mehr als 110 zivilgesellschaftlichen Organisationen, Umweltverbänden, Gewerkschaften und kirchlichen Akteuren in Deutschland setzt sich für die Verabschiedung eines ambitionierten Lieferkettengesetzes noch in dieser Legislaturperiode ein.

Aus Perspektive der Initiative sollte das Lieferkettengesetz in einzelnen Aspekten über die bekannt gewordenen Eckpunkte hinausgehen, um Ausbeutung, Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden im Rahmen der globalen Geschäftstätigkeit von deutschen Unternehmen effektiv zu reduzieren und den Rechtsschutz der Betroffenen zu verbessern. Die Eckpunkte erfüllen aber zentrale Anforderungen an ein wirksames Gesetz.

Positiv ist insbesondere, dass die unternehmerischen Sorgfaltspflichten sehr klar beschrieben werden und dass sie sich an dem internationalen Standard der UN-Leitprinzipien orientieren, also etwa auch für den Export von Überwachungstechnologie gelten sollen. Zudem ist vorgesehen, dass die Einhaltung der Pflichten von einer Bundesbehörde kontrolliert und Verstöße sanktioniert werden. Schließlich sollen Betroffene auf Entschädigung klagen können, wenn ihnen Schäden entstanden sind, weil ein deutsches Unternehmen seine Sorgfaltspflichten verletzt hat.

Endlich handeln statt verschieben

Die Version der Eckpunkte ist aber leider nie offiziell beschlossen worden. Das Arbeits- und Entwicklungsministerium sollen sich jetzt gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium auf eine Eckpunkte-Version einigen, die dann vom Kabinett beschlossen und Grundlage für den Gesetzentwurf werden soll. Der Prozess stockt, da das Wirtschaftsministerium Positionen vertritt, die das Gesetz wirkungslos machen würden.

Nach den Vorstellungen des Wirtschaftsministeriums soll das Gesetz nur für Unternehmen ab 5.000 Mitarbeitenden gelten, womit in Deutschland nur etwa 280 Unternehmen erfasst wären. Wichtige deutsche Hersteller von Überwachungstechnologie wie FinFisher würde das nicht betreffen. Die unternehmerischen Pflichten sollen auch nur in Bezug auf direkte Zulieferer in der Produktionskette gelten.

Dadurch wären gravierende Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Export von Produkten, wie Überwachungstechnologie oder Pestiziden, außen vor. Auch die Möglichkeit auf Entschädigung zu klagen, lehnt das Wirtschaftsministerium vollständig ab, womit sich der Rechtsschutz von Betroffenen nicht verbessern würde.

Eine ursprünglich schon für Ende August geplante Befassung des Kabinetts mit Eckpunkten für das Lieferkettengesetz musste schon zum dritten Mal verschoben werden, weil mit dem Wirtschaftsministerium in den zentralen Punkten keine Einigung erzielt werden kann. Statt den Prozess zu verzögern, sollte das Wirtschaftsministerium endlich einsehen, dass ein Gesetz, mit dem Unternehmen zur Beachtung von Menschenrechts- und Umweltstandards verpflichtet werden, auch im Interesse der deutschen Wirtschaft ist.

Als führende Wirtschaftsnation muss die Bundesrepublik bei der Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden in der globalen Wirtschaft mit gutem Vorbild vorangehen. Die Bundesregierung muss sich sputen, dieses Vorhaben entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag noch vor Ende der Legislaturperiode umzusetzen.

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Mit bis zu DDR5-5600 will SK Hynix frühe Partner wie Intel beliefern. (DDR5, Server)

Wissenschaft, Forschung und Studentisches

Heute mit Filip Malenica und folgenden Beiträgen:

• Informiert ins Studium
  Ein neues Semester beginnt. Und für viele wird es diesmal das erste sein. Alles neu, alles anders? Auf was müssen sich Studierende im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen konkret einstellen? Wie läuft die Lehre ab? Welche Maßnahmen und Einschränkungen gelten am Campus? Wo können sie sich informieren? Die ÖH Innsbruck und die Universität Innsbruck haben ein umfassendes Informationsangebot speziell für Erstsemestrige zusammen gestellt: „Informiert ins Studium“.
  Valentina Saßmann und Ann-Cathrine Saßmann von der ÖH Innsbruck sind zu Gast im Studio

 

• Verschwörungstheorien in Zeiten der Corona-Krise
  Der Historiker Claus Oberhauser von der Uni Innsbruck beschäftigt sich seit Jahren mit der Geschichte von Verschwörungstheorien und gibt Einblicke in sein Forschungsgebiet. Das ganze Gespräch zum Thema Verschwörungstheorien gibt es zum Nachhören auf uibk.ac.at/podcast/zeit
  Ein Beitrag von Melanie Bartos vom Büro für Öffentlichkeitsarbeit der Uni Innsbruck

 

• Linke und Rechte – Warum die Hufeisentheorie nicht funktioniert. Ein Interview mit Eva Berendsen
  Antifa Gruppen wird häufig demokratiefeindliches Verhalten vorgeworfen. Weshalb das so ist und wessen Gedanken sich dabei durchsetzten, dass erklärt die Politikwissenschaftlerin Eva Berendsen. Und zwar anhand der sogenannten Hufeisentheorie.
  Ein übernommener Beitrag von Glottal Stop auf Bermudafunk Mannheim
  (Erstausstrahlung: 20.08.2020, https://www.freie-radios.net/103932)

Die Beiträge können auch einzeln angehört werden. Einfach Titel anklicken!

Kapitalismus und Klimaschutz – schließt das eine das andere aus? Bernhard Schwab führte ein Gespräch mit Heini Staudinger, Schuhrebell aus Schrems im Waldviertel.

 

Der Open-Source-Roboter wird auf Kickstarter finanziert. Er überquert Hindernisse, richtet sich selbst auf und ist programmierbar. (Roboter, Arduino)

#Stimmlagen ist das gemeinsame Infomagazin der Freien Radios in Österreich. Diese Sendung gestaltete die Redaktion von ANDI, dem alternativen Nachrichtendienst von Orange 94.0 in Wien.

Die Themen der Sendung sind: Proteste gegen die öster. Flüchtlingspolitik +++ Verleihung der Orte des Respekts +++ Studie  Grundrechtswissen in Österreich +++ Demo gegen Überwachung und Repression +++ globaler Demonstrationstag von Friday for Futures +++ Klage von Martin Sellner gegen Michael Bonvalot +++ Volksbegehren Black Voices.

Brand im Lager Moria

Kurzbericht über die Demonstration für eine Evakuierung des Flüchtlingslagers Moria und für eine menschlichere Flüchtlingspolitik in Europa am 11.9.2020 in Wien, die Reaktionen der österreichischen Politik auf den Brand des Lagers in Moria und Vorstellung der Initiativen Courage – https://www.courage.jetzt/ Beitragsgestaltung: Nina Coloini, Isabella Fresner, Jules Halbmayer, Lara Kuen, Luisa Niemann.

 

Orte des Respekts

Bereits zum 4. Mal wurden, heuer in Kooperation mit dem Falter und der Raiffeisen Bank International, in ganz Österreich die “Orten des Respekts” ausgewählt und mit Preisen ausgezeichnet. Aus 161 verschiedene Initiativen wurden am 18. September, dem internationalen Tag des Respekts, an dem die Menschen zu einem höflichen und respektvollen Umgang miteinander aufgefordert werden, 5 Gewinner*innen bekanntgegeben. Es sind dies auf Platz 1 das Projekt “FREI Spiel macht Schule”, Platz 2 ging an die Initiative “Wohlfühltage für obdachlose Mitmenschen”, Platz 3 erhielt das Projekt “Start with a friend in austria”, die “Daheimkicker- Fussball zuhause“ bekamen den Publikumspreis und die Betreuerinnen Café Leonstein einen Sonderpreis. Die Aktion „Orte des Respekts“ zeigt, wie wichtig es ist, in unserem Land etwas für und miteinander zu tun und unsere Gesellschaft positiv zu gestalten.
Beitragsgestaltung: Magdalena Grunt

 

Grundrechtswissen in Österreich

Zum 100-jährigen Jubiläum der Bundesverfassung haben Professor Konrad Lachmayer und Rechtssoziologe Robert Rothmann eine empirische Erhebung zum Thema „Grundrechtswissen in Österreich“ durchgeführt, diese wurde am 23. September 2020 in Sigmund Freud Privatuniversität präsentiert. Am Podium waren dabei Dr. Brigitte Bierlein, Sabine Matejka und Dr. Rupert Wolff.

Nicht nur die Inhalte der Grundrechte sind unbekannt, das Unwissen fängt schon bei der Anzahl an. Je nach Zählweise kommt man auf 60 bis 80 Grundrechte, in der Studie wurden 62 identifiziert. Einige Ergebnisse der Studie: Nur 4 Prozent der Befragten treffen eine Aussage, die dem Text der Verfassung entspricht.  Weitere 8 Prozent treffen im wesentlich richtige Angaben. Die überwiegende Mehrheit macht nur ansatzweise richtige Aussagen und hat relativ diffuse Vorstellungen. Eine der Lösungsvorschläge wäre es, diese Inhalte in der Schule stärker zu berücksichtigen. Mehr Infos unter: www.grundrechte.at
Beitragsgestaltung: Arina Bychowa

 

Demo gegen Überwachung und Repression

Am Donnerstag den 24. September 2020 demonstrierten antifaschistische AktivistInnen  gegen Überwachung und Repression in Österreich. Dieser Kurzbericht gibt einen kurzen Überblick über Forderungen, Kritiken und Statements der Demonstranten. Beitragsgestaltung: Johanna Hölzel, Julia Weinelt

 

Fridays for Future global

Am 25. September 2020 findet die zweite weltweite Klimademonstration von Fridays For Future statt. Eine FFF-Vertreterin geht auf die derzeitige Situation der Demonstrationen in Zeiten von Corona ein und mögliche gegenwärtige Chancen ein. Außerdem wurde Benedikt Narodoslawsky zu seinem neu erschienen Buch „Inside Fridays For Future“ interviewt. Beitragsgestaltung: Victoria Zemanek, Isabella Fresner und Jules Halbmayer.

 

Sellner klagt Bonvalot

Martin Sellner, der Chef der Identitären Bewegung hat den freien Journalisten Michael Bonvalot wegen übler Nachrede verklagt. Eine außergerichtliche Vereinbarung hatte der Journalist abgelehnt, es kommt jetzt zu einem Gerichtsprozess. Beitragsgestaltung: Alice Baumgartner

 

Volksbegehren Black Voices

Derzeit läuft für „Black Voices – das anti-rassistische Volksbegehren“ die Eintragung beim Bezirksamt. Black Voices ist eine überparteiliche, anti-rassistische Initiative in Österreich. Ziel des Volksbegehrens ist die gleichberechtigte Teilhabe Schwarzer Menschen, Menschen afrikanischer Herkunft und People of Colour in allen Bereichen der österreichischen Gesellschaft. Die zentrale Forderung ist die Einführung eines Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus, in dem anti-rassistische Maßnahmen für die Bereiche Repräsentation und Öffentlichkeit, Polizei, Flucht und Migration, Gesundheit, Bildung und Arbeitsmarkt erstellt werden. Mehr Infos unter: https://blackvoices.at/
Betragsgestaltung: Emanuel Salvarani

Gravitationswellen aus der Kollision von schwarzen Löchern haben schon seit 2017 den Nobelpreis. Ihre Vorhersage und Entdeckung erst jetzt. (Nobelpreis, Internet)

Drei Herren als doppeltes Trio! Klingt kompliziert, ist es auch. Die Herren Berghammer, Wizlsperger, Zrost dilettieren gerne in Musiken zwischen Landler, Jazz und Klassik. Drei Mal Blasinstrumente, drei Mal Gesang. «Unsre Kunst ist streng geheim, unsre Meinung sehr privat, unser Trank ist vom Rebstock, …» und so weiter! Um mehr Klarheiten in dieses Doppeltriokonzept zu bringen, hat sich Herr Wizlsperger auf ein Studio-Live-Gespräch mit Mario Lang einlassen.

Google organisiert seine Produktivitätssoftware für Unternehmen um: G Suite heißt künftig Workspace, bekommt ein weiteres Preismodell und neue Funktionen. (Google, Applikationen)

Raus aus dem Auto, ab in den Sattel! Wir geben Entscheidungshilfen für den E-Bike-Kauf. Von Martin Wolf (E-Bike, Elektromobilität)

Die heutige Sendungsübernahme blickt zurück auf 25 Jahre Freie Szene in Österreich und gibt das Abschiedsinterview mit Gabriele Gerbasits wieder, die lange für die IG Kultur Österreich gearbeitet hat.

Gabriele Gerbasits war nicht die erste Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, aber bei weitem jene, die am längsten dabei war. Sie kam als Insiderin vom Ministerium, war in den 90ern dabei, als Kulturinitiativen zum ersten Mal von der Politik auch als förderwürdig wahrgenommen wurden, hat Schwarzblau und dann wieder Türkisblau erlebt und dazwischen eine lange Zeit großer Koalitionen. Sie hat die IG Kultur Österreich professionalisiert, internationalisiert, ins digitale Zeitalter gebracht…Sie hat geschafft, die erste große Kampagne aufzustellen und auch, dass dafür alle Landesorganisationen kräftig an einem Strang ziehen.

Und sie verabschiedete sich wieder in Richtung Ministerium.

Ein Abschiedsinterview nach fast 25 Jahren für die IG Kultur und die freie Kulturarbeit in Österreich.

www.igkultur.at

Der Rock Pi X ist ähnlich klein und weist vergleichbare Anschlüsse auf - daher kann das System mit dem Raspberry Pi 4 verglichen werden. (Bastelrechner, Intel)

Partner ist der Nutzfahrzeughersteller Hino, mit dem Toyota schon einen Brennstoffzellenlaster für den heimischen Markt entwickelt. (Toyota, Technologie)

Verfolgungsjagden mit den Cops, hohes Tempo und hoher Blechschaden: EA schickt Hot Pursuit anstelle eines neuen Need for Speed ins Rennen. (Need for Speed: Hot Pursuit, Rennspiel)

Mit verschiedenen Gesprächspartner_innen erörtern wir die Veränderungen der Form, in welcher der 10. Oktober seitens des Landes Kärntnens begangen wird und spüren den Gründen dieser Veränderungen nach. Wir blicken also auf die Volksabstimmung im Laufe der Zeit und durch die Augen der slowenischen Volksgruppe.

S številnimi sogovorniki prevprašujemo spremembe na?ina obhajanja 10. oktobra s strani dežele Koroške, in razpravljamo o vzrokih za te spremembe. Na to temo so za radio AGORA 105 I 5 spregovorili  Franc Wakounig, Joki Logar, Nadja Baumgartner, Ferdinand Hafner, Nanti in Toni Olip.