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Der Verkauf von Technologie, die sich für Überwachung und Repression einsetzen lässt, ist ein einträgliches Geschäft. In Belarus half etwa die US-Firma Sandvine dabei mit, Netzsperren umzusetzen, die israelische NSO Group verkauft regelmäßig Hacking-Software an Saudi Arabien und andere Diktaturen.

An diesem Kuchen wollen auch europäische Unternehmen mitnaschen – selbst wenn die Technologie für eklatante Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird. An Absichtserklärungen europäischer Politiker:innen, dem einen Riegel vorzuschieben, mangelt es zwar nicht. Bis auf Weiteres verkaufen aber viele Unternehmen ihre Produkte in alle Welt, je nach Technik oder Land auch ohne jegliche staatliche Exportkontrolle.

Videoüberwachung aus europäischer Hand

Ein neuer Bericht der Menschenrechts-NGO Amnesty International weist nun am Beispiel von drei Unternehmen aus Frankreich, Schweden und den Niederlanden nach, wie deren Produkte für Unterdrückung in China eingesetzt werden. Die dortige Repression zielt generell auf die gesamte Bevölkerung ab, in den letzten Jahren jedoch besonders auf die in der westlichen Region Xinjiang lebende Minderheit der muslimischen Uiguren.

Dem Bericht zufolge haben die Unternehmen eine breite Palette an Überwachungsprodukten nach China exportiert – vor allem aber Produkte für Gesichtserkennung, die keinerlei Exportbeschränkungen unterliegen. Die Technik wird in China weiträumig eingesetzt, von Polizeiarbeit bis hin zu Klopapierdiebstahl.

So habe die französische Firma Idemia (vormals Morpho) der Polizei in Shanghai solche Technik geliefert, das schwedische „Axis Communications“ Videokameras für die Überwachungsprojekte „Skynet“ und „Sharp Eyes“ verkauft und das aus den Niederlanden stammende „Noldus Information Technology“ unter anderem das Ministerium für Öffentliche Sicherheit mit Software ausgestattet, mit dem sich Emotionen analysieren lassen.

„Wir sind sehr besorgt, dass Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten zwar in Lippenbekenntnissen die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang verurteilen, gleichzeitig aber Reformvorschläge blockieren“, sagt Lena Rohrbach, Expertin für Wirtschaft und Technologie bei Amnesty International in Deutschland, in einer Pressemitteilung. „Damit können in Europa ansässige Firmen weiterhin unkontrolliert genau die Technologie liefern, die für diese Menschenrechtsverletzungen benötigt wird.“

Gesetzlicher Vorstoß stockt

Seit gut vier Jahren liegt bereits ein Vorschlag der EU-Kommission auf dem Tisch, der den Export solcher Spähprogramme europaweit stärker reglementieren soll. Doch die EU-Länder blockierten den Gesetzentwurf hartnäckig. Erst im Vorjahr konnte sich der EU-Rat zu einer gemeinsamen Position durchringen. Diese fiel jedoch enttäuschend aus: In vielen Punkten schwächt sie die Vorschläge der Kommission ab. Zahlreiche „Dual-Use-Güter“, die sich friedlich wie feindlich einsetzen lassen, sollen weiterhin praktisch unreguliert bleiben.

Am morgigen Dienstag starten nun, nach einer längeren Verzögerung, die Verhandlungen mit dem EU-Parlament über die Dual-Use-Verordnung. Angesichts des bisherigen Tauziehens steht zu erwarten, dass die Verhandlungen recht zäh ablaufen werden – obwohl die Forderungen, die Amnesty an die Verhandler stellt, durchwegs moderat sind.

So fordert die NGO die EU auf, alle Überwachungstechnologien in die Exportregulierung aufzunehmen, also auch Videoüberwachung und Gesichtserkennung. Zudem solle sichergestellt werden, dass alle Unternehmen menschenrechtliche Sorgfaltspflichten einhalten, bevor sie einen Exportantrag stellen. Darunter falle etwa eine menschenrechtliche Risikoabschätzung möglicher Verkäufe. EU-Regierungen wiederum sollten Exportanträge nicht genehmigen, sollte ein signifikantes Risiko bestehen, dass die jeweilige Technologie zu Menschenrechtsverletzungen beitragen würde.

Worthülsen aus Wirtschaft und Politik

Die genannten Firmen winken erwartungsgemäß ab. Das schwedische Axis etwa verweist darauf, lediglich Videolösungen in alle Welt zu vertreiben, um die „Sicherheit“ zu verbessern. Zwar räumt das Unternehmen in seiner Erklärung ein, dass seine Produkte auch für andere Zwecke verwendet werden könnten als für die intendierten. Aber man würde seinen Geschäftspartnern „klar kommunizieren, wie unsere Produkte eingesetzt werden sollen“. Angesichts der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in China bleibt dies jedoch nur ein frommer Wunsch.

„Es darf keinen Freibrief für europäische Firmen geben, weltweit die Technologie auszuliefern, mit der Medienschaffende sowie Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger zunehmend überwacht, diskreditiert und verfolgt werden“, sagt Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland.

Die EU müsse gesetzlich sicherstellen, so Beeko, dass europäische Technologie von autoritären Regierungen nicht gegen unliebsame Zivilgesellschaft eingesetzt werde. „Sonst sind Solidaritätsadressen für verfolgte Journalisten und Journalistinnen, Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten sowie Oppositionspolitiker und -politikerinnen, ob in Belarus, der Türkei, Russland oder Hongkong, wenig mehr als Worthülsen.“

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Was am 21. September 2020 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze. (Kurznews, Elektroauto)

Heute zu Gast bei Willkommen in MÜK ist Romana Marihart. Sie uns Margit Kasimir plaudern heute über Romana‘s Kräuterei, über Kräuterköstlichkeiten, grüne Kosmetika „dufte Hilfe für Kids“ und andere spannende Workshops.

Lassen Sie sich überraschen.

Doom, The Elder Scrolls und Fallout gehören künftig zu Microsoft: Der Konzern will das Entwicklerstudio Bethesda mit allen Marken übernehmen. (Microsoft, Sony)

Der Verein SOL wurde 1979 gegründet und ist unabhängig von Parteien und Religionsgemeinschaften. Es gibt rund 2000 SOLis und 19 Regionalgruppen in ganz Österreich. Die Hauptkampagne von SOL ist die „Ich habe genug“-Kampagne (www.ichhabegenug.at). “SOL” steht für „Menschen für Solidarität – Ökologie – Lebensstil“.

Barbara Huterer, Kim Aigner und Maria Peer vom Verein SOL beschäftigen sich im Rahmen dieser Sendung von SOL on Air mit dem aktuellen SOL-Magazin (Nr. 181), welches sich dem Thema Agrarwende widmet.

Dafür wurde Margit Fischer, die bei der Plattform Perspektive Landwirtschaft (www.perspektive-landwirtschaft.at) tätig ist und Teils des Vorstands der Munus-Stiftung ist, (https://munus-stiftung.org) interviewt. Außerdem erzählen Alexander Wostry von SAT-Sustainable Austria Tanzania (https://kilimo.org) und Dagmar Urban von Arche Noah (www.arche-noah.at) warum sie für eine Agrarwende sind und was ihre Organisation dazu beiträgt

Danke an fuenftuerproductions für die Musik zum Jingle (ttps://soundcloud.com/fuenftuerproductions)

Am 22. September beschert uns die Natur die zweite Tag-und-Nacht-Gleiche in diesem Jahr. Nun haben’s wieder jene ziemlich schwer, die nicht dem Wintersport zugeneigt sind. Aber noch lacht uns die Sonne. Genießen wir es und lassen wir uns von den Liedern in der Werkskantine inspirieren.

Der Roman „Die Töchter Egalias“ ist eine höchst amüsante Satire über den Kampf der Geschlechter. Obwohl das Buch Ende der 70er Jahre erschienen ist, lassen sich immer noch bzw. in Zeiten wie diesen, erst recht wieder sehr viele spannenden Denkanstöße finden, die wir Frauen weiterverfolgen sollten! Inspiration für die Bühne! …da weiß ich jetzt schon, dass es einen Aufruhr gibt!
Rut Bram zu ihrem Sohn Petronius: ‚‚ Also ich finde es schon in Ordnung, dass du dich als Rednerin für die Männerbefreiung      einsetzt, Petronius. Aber eine Gesellschaft, die von Männern befrauscht wird?! In der es die Männer sind , die für die Gesellschaft planen und regieren?! Einfach unvorstellbar!“ Warum gibt es nicht einen einzigen Beweis dafür, dass die Patriarchaten existiert haben? Wie erklärst du dir, dass wir nicht eine einzige Quelle besitzen, die uns über diese Patriarchate Aufschluss geben könnte?“

Ninja und andere Streamer sind schuld: Zwei Jahre nach dem Start hat es das Knobel- und Partyspiel Among Us an die Spitze von Steam geschafft. (Steam, Games)

Elisabeth Leitner ist eine engagierte Frau. Vor nunmehr 11 Jahren hat die ehemalige Umweltstadträtin den Sozialmarkt in Freistadt mit aufgebaut und 2019 auch die Obfrauenschaft des Trägervereins übernommen. Als Obfrau dieses Vereins hat sie tiefere Einblicke in die Sozialstruktur der Region rund um Freistadt. In einem sehr lebhaften und streckenweise amüsanten Gespräch mit Andi Wahl, berichtet Leitner von den Schwierigkeiten die Covid 19 vor allem für sozial Benachteiligte bedeutet. Zudem betrachtet Sie die gegenwärtige Verfasstheit unserer Gesellschaft mit ihrem über Jahrzehnte geschärften politischen Verstand.

Die Musik der Sendung steuert Christian Feuer von seiner CD Stahlstadt bei.

Die Bundesregierung arbeitet noch immer an ihrer Förderrichtlinie. Die Autoindustrie schlägt pauschale Förderbeträge pro Ladepunkt vor. (Elektroauto, Technologie)

Raus aus der Schublade – rein in den Äther! Das ist die Devise des Leseforums, das (noch) unbekannten Autor*innen die Möglichkeit bieten soll, ihre Texte einer breiteren Öffentlichkeit zu präsentieren.

Gleichzeitig steigt aber auch die Anzahl der Ausbildungs- und Studienplätze für IT-Jobs. (Arbeit, Security)

Im 142. VOR ORT Beitrag, führe ich –passend zur Zeit der Weinernte – mit Rene Rinnerthaler, der in der Gemeinde Regau einen Heurigen und ein Weingut betreibt, ein Gespräch.

Renes Weingarten umfasst von der Fläche einen guten Hektar und liegt in der Ortschaft Rutzenmoos, sein Heuriger in der Ortschaft Riedl – beides ist in der Gemeinde Regau.

Als Weinland habe ich Oberösterreich bisher noch nicht wahrgenommen, Grund genug für mich, mich mit Rene zu treffen und ihm einige Fragen zu stellen …

Über sein Angebot kann man sich unter http://www.weinausoberoesterreich.at/ noch kundig machen.

Christian Aichmayr

Im gleichen WLAN konnten Angreifer den mobilen Firefox-Browser unter Android beliebige Webseiten oder andere Apps öffnen lassen - ohne Nutzerinteraktion. (Firefox, WLAN)

Wann sind Sie eigentlich das letzte Mal mit dem Fahrrad gefahren? Oder zu Fuß gegangen, anstatt das Auto zu nehmen? Jedes Jahr vom 16. bis zum 22. September legen Europa und seine Gemeinschaften im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche einen Fokus auch klimafreundliche Mobilität, und widmen sich diesen Fragen. Was dahinter steckt, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Im monatelangen Gezerre um die Zukunft der Kurzvideo-App TikTok in den USA ist es zu einer Einigung gekommen. US-Präsident Donald Trump sagte am Sonntag, er würde einem Deal zur Umformung der Firmenstruktur zustimmen. „Ich habe dem Deal meinen Segen erteilt“, sagte Trump.

Damit konnte eine Sperre der App in den US-amerikanischen App-Stores von Apple und Google im letzten Moment abgewendet werden. Sie sollte planmäßig in der Nacht von Sonntag auf Montag in Kraft treten, Nutzer:innen hätten dann keine Updates mehr für TikTok oder WeChat herunterladen können, früher oder später wären die Apps unbrauchbar geworden.

Der Deal, dem der Präsident seinen „Segen“ erteilte, sieht folgendermaßen aus: US-Cloud-Anbieter Oracle wird sich mit dem Einzelhändler Walmart zusammentun, um in eine neue Firma namens TikTok Global einzusteigen, mit Sitz in den USA. Der chinesische Konzern ByteDance bleibt mit einer 80-prozentigen Beteiligung weiterhin Mehrheitseigentümer von TikTok Global.

Das Wirtschaftsministerium gab daraufhin bekannt, dass es die Durchsetzung der Sperre gegen TikTok um eine Woche verschieben würde. Jetzt bleibt den Unternehmen bis zum 27. September, um die Vereinbarung zu finalisieren.

Segen statt Rauswurf

Ob Trump sich auf dieses Arrangement der neuen TikTok-Konstellation einlässt, war bis zum Schluss offen. Ursprünglich hatte er darauf gedrängt, dass TikTok bis zum 20. September an einen US-Eigentümer verkauft werden soll. Als Grund nannte er Bedenken zur „nationalen Sicherheit“, da US-Nutzer:innendaten über die App an die chinesische Regierung gelangen könnten. Als Favorit im Rennen um die App galt lange Zeit Microsoft. Dann hat China mit einer Verschärfung seiner Exportrichtlinien einen Verkauf der App und ihrer zentralen Technologie – dem Empfehlungsalgorithmus – effektiv verhindert.

„Wir freuen uns sehr, dass das gemeinsam von TikTok, Oracle und Walmart erarbeitete Angebot die Sicherheitsbedenken der US-Regierung ausräumt und die Zukunft von TikTok in den USA sichert“, schreibt TikTok-Interims-Chefin Vanessa Pappas in einem Statement am Sonntag. Oracle werde künftig die Daten aller US-Nutzer:innen verwalten. Oracle und Walmart „werden sich an einer vor einem Börsengang stattfindenden Finanzierungsrunde beteiligen. Damit können sie zusammen eine Beteiligung von bis zu 20 Prozent übernehmen. Zudem wird TikTok Global den Hauptsitz in den USA beibehalten und weiter ausbauen, um 25.000 Arbeitsplätze zu schaffen.“

0:2 für das Weiße Haus

Die von Trump angeordnete Sperre hätte auch die chinesische Multifunktionsapp WeChat treffen sollen. Deren Rauswurf aus den Store verhinderten nicht Konzerne, sondern die Nutzer:innen selbst. Ein kalifornisches Gericht urteilte am Samstag, die Sperre sei unrechtmäßig.

Zuvor hatte eine Gruppe von WeChat-Nutzer:innen aus den USA dagegen geklagt. In dem Urteil heißt es, es gebe „keine möglichen Ersatz-Plattformen für die chinesischsprachige Gemeinschaft“ in den USA. „WeChat ist effektiv die einzige Form der Kommunikation für viele in der Gemeinschaft“ – nicht nur, weil China andere Apps nicht zulasse, sondern auch, weil Nutzer:innen ohne Englischkenntnisse keine andere App nutzen könnten. Die App wird in China für so gut wie alles genutzt – von Chats bis zu Bezahlfunktionen.

Die US-Regierung hätte zudem kaum Beweise dafür vorgelegt, dass eine Sperre von WeChat für US-Nutzer:innen die nationale Sicherheit tatsächlich schützen könne.

WeChat gehört Tencent, einem gigantischen chinesischen Konzern mit Beteiligung an allen möglichen Firmen sowohl in China als auch den USA. Auch im Fall von Tencent hatte sich Trump in einem Dekret darauf berufen, die App sei ein nationales Sicherheitsrisiko. „Wie TikTok sammelt auch WeChat automatisch riesige Mengen an Informationen von seinen Nutzer:innen.“ Diese Datensammlung würde der Chinesischen Kommunistischen Partei Zugriff auf die persönlichen Informationen von US-Amerikaner:innen bieten.

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Im Rahmen der Lehrveranstaltung „Praxisfeld Kulturarbeit“ unter der Leitung von Katharina Anzengruber führten Studierende der Kommunikationswissenschaft im Laufe des Sommersemesters 2020 Gespräche mit Akteurinnen und Akteuren aus Salzburger Kultureinrichtungen.

Im Detail berichtete Elfi Eberhard über die Vermittlungs- und Pressearbeit in der SZENE Salzburg. Ein Impulsvortrag zum Festivalmanagement am Beispiel von Jazz & The City und ein darauffolgendes Gespräch, vor allem auch über Herausforderungen, die die gegenwärtige Situation mit Covid-19 an die Programmierung, Organisation und Umsetzung eines Festivals stellt, fand mit Tina Heine statt. Die Programmgestaltung in der ARGEkultur Salzburg war Hauptthema des Gesprächs mit dem künstlerischen Geschäftsführer Sebastian Linz. Gerd Pardeller stellte das MARK Salzburg vor und ging dabei auf die Voraussetzungen für eine freie und autonome Kulturarbeit und deren Bedeutung ein.

Auf Basis des aus den Gesprächen gewonnenen Materials gestalteten die Studierenden Radio-Beiträge zu den Einrichtungen bzw. Initiativen, wobei sie den Fokus im Besonderen auf je ein bestimmtes Tätigkeitsfeld lenkten. Die dafür nötigen Voraussetzungen erwarben sie in einem Workshop mit Carla Stenitzer aus der Radiofabrik.

Aufgrund der Corona-Pandemie fanden alle Termine im Online-Konferenz-Raum ZOOM statt. Auch die Produktion der Features in Gruppen erfolgte ausschließlich digital. Dieser Rahmen stellte sowohl in organisatorischer als auch in technischer Hinsicht eine besondere Herausforderung dar. Nichtsdestotrotz glückte es den Studierenden, kurze Hörbilder zu entwickeln, durch die akustische Einblicke in verschiedene Praxisfelder, wie sie die Kulturarbeit prägen, gewährt werden.

Der Beitrag zur SZENE Salzburg (Schwerpunkte: Programm und Vermittlung) von Sarah Kupetzius, Laura Bayer und Emma Blum kann hier nachgehört werden.

Das FRS-Grundkurs Modul 3 endete am 19. September mit einer LIVE-Radiosendung in der die entstandenen Trailer und eine Kurzreportage aus dem Lodenfreypark in Bad Ischl vorgestellt und ausgestrahlt wurden.

Das Workshop-Team Jörg und Evelyn freut sich auf die kommenden Radiosendungen von Monika, Pauline (und Sarah), Alexandra und Chris.

Wenn Beschäftigte bei der Internetnutzung nicht aufpassen oder ihre Befugnisse überschreiten, droht unter Umständen die Kündigung. Das gilt auch und vor allem für IT-Fachleute. Von Harald Büring (Arbeit, Urheberrecht)

Nach dem gregorianischen Kalender zum Beispiel am Montag, 21. September 2020. Die Aufnahme entstammt der Sendung „Proton – das freie Radio – Der Morgen“ vom 21. September 2020.