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Personenkennziffer: Gutachten des Bundestages sieht „erhebliche Schwierigkeiten“

Netzpolitik - Mon, 21/09/2020 - 08:29

Die Bundesregierung plant, die Steuer-ID als einheitliche Personenkennzahl zu nutzen. Der Entwurf des Innenministeriums für das Registermodernisierungsgesetz soll noch diese Woche vom Kabinett beschlossen werden. Gegen die Einführung dieser Personenkennziffer in Deutschland mehren sich die kritischen Stimmen. Ein neues Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages [PDF] hält dies für problematisch.

Mit dem Gesetz würde es technisch möglich, mehr als 50 unterschiedliche staatliche Datenbanken und Register miteinander zu verknüpfen. Wer diese Daten zusammenführt, erhält ein sehr genaues Bild über die Lebensumstände eines Menschen.

In der Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes heißt es, dass die vorgeschlagene Ausweitung der Nutzung der Steuer-ID als allgemeines oder bereichsübergreifendes Personenkennzeichen „erhebliche Schwierigkeiten“ berge. Für eine umfassende Abwägung der Verfassungskonformität fehle aufgrund des straffen Zeitplans der Bundesregierung die Zeit. Es sei jedoch mindestens als offen anzusehen, ob der Zweck und die geplanten Schutzmaßnahmen ausreichen, um die hohe Intensität des damit verbundenen Grundrechtseingriffs zu rechtfertigen.

Nutzung durch Privatwirtschaft möglich

Das Gutachten moniert unter anderem, dass nicht ausdrücklich durch eine Regelung ausgeschlossen werden soll, dass die Identifikationsnummer zum Abruf von Informationen aus Registern genutzt wird, die über die eigentlich vorgesehen Basis-Daten hinausgehen.

Das Gutachten sieht in Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung eine weitere Gefahr:

Da die Zweckbindung der Verarbeitung der Identifikationsnummer zudem nicht ausschließlich auf die Identifikation von Personen gegenüber der Verwaltung beschränkt ist, ist die Verarbeitung zu anderen Zwecken bis hin zur Nutzung der Steuer-ID in der Privatwirtschaft rechtlich nicht eindeutig ausgeschlossen.

Da mit der Personenkennziffer künftig auch der letzte Behördenkontakt einer Person gespeichert werden soll, sieht der wissenschaftliche Dienst zudem die Gefahr eines „Tracings“ von Bürger:innen, also der Nachverfolgung ihres Verhaltens.

Schon bei der Einführung der Steuer ID im Jahr 2009 hatte es Kritik gegeben, dass diese später als einheitliche Personenkennziffer genutzt werden könnte. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht – entgegen damaliger Beteuerungen – genau dies jetzt vor. Bürgerrechtler hatten dies schon im Vorfeld kritisiert, auch die Konferenz aller Datenschutzbehörden hält den Vorschlag für verfassungswidrig. Die Innenministerkonferenz hatte am letzten Freitag für das Vorhaben einen Big Brother Award verliehen bekommen.

Karlsruhe gegen Personenkennzahl

Das Bundesverfassungsgericht hat sich mehrmals gegen eine solche identifizierende individuelle Nummer ausgesprochen – unter anderem im Volkszählungsurteil von 1983, welches das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung begründete. Die Sorge des Gerichts: Anhand einer zentralen Nummer könnte der Staat sehr einfach Daten zusammenführen und Profile über seine Bürger:innen erstellen.

Dieses Rechtsverständnis ist auch der deutschen Geschichte geschuldet: Die Nationalsozialisten ermordeten Menschen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu bestimmten in Registern und Verzeichnissen erfassten Gruppen. Das Missbrauchspotenzial staatlicher Datenbanken zeigt sich aber auch heute, wenn Polizist:innen Informationen aus dienstlichen Datenbanken abgreifen, um damit Nachbarn oder Prominente zu durchleuchten oder gar rassistische Drohbriefe wie jene des NSU 2.0 zu versenden.

Klar ist: Je einfacher die Daten von Bürger:innen abgefragt und zusammengeführt werden können, desto größer ist das Risiko und der Schaden eines Missbrauchs.

Alternatives Modell aus Österreich

Aus Perspektive der Grundrechte sind die Pläne der Bundesregierung nicht nachvollziehbar, denn ein datenschutzfreundlicheres Modell liegt auf dem Tisch. In Österreich gibt es seit Jahren so genannte bereichsspezifische Personenkennziffern, die im Gegensatz zu den deutschen Plänen jeweils immer nur eine Behörde nutzen kann. Ein solches Modell verhindert technisch den Missbrauch und erschwert die Zusammenführung der Daten.

Das Modell aus dem Nachbarland könnte die verfassungsmäßigen Bedenken mindestens lindern, wenn nicht gar ausräumen. Dem Bundesinnenministerium ist diese Alternative seit Jahren bekannt. Doch dort hält man den Schutz der Grundrechte für zu teuer und zu komplex. Es brauche doppelt so lange, dieses System einzuführen, heißt es im Gesetzentwurf.

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Categories: netz und politik

Entwicklungsvorstand: BMWs sollen bei Scheibenwischerbedienung nicht verunfallen

Golem - Mon, 21/09/2020 - 08:23
BMW sieht das Bedienkonzept von Tesla kritisch und will die Straße nicht als Versuchsfeld für autonomes Fahren nutzen. (BMW, Technologie)
Categories: Technik

Schwein gehabt – Oktoberausgabe

cba - Mon, 21/09/2020 - 08:01

Sie werden in dieser Sendung von mir nicht in die Schranken gewiesen, auf keinen Fall werfe ich Ihnen den Fehdehandschuh hin, ich werde auch den Spieß nicht umdrehen, schon gar nicht werde ich vom Leder ziehen. Sie können davon ausgehen, dass ich immer etwas im Schilde führe, eine Lanze für meine Stammhörerinnen breche, dass ich versuche nicht aus der Bahn geworfenen zu werden und das Heft fest in der Hand zu haben.
Musikstücke aus der Spätantike und der Frührenaissance sind ein wichtiger Bestandteil der Sendung. Sie hören Musik für ein mittelalterliches Banquet, dazu kommen Tänze und Lieder der Frührenaissance.
Gestaltung der Sendung: Hans Bergthaler

Categories: Radio

MX Anywhere 3 im Test: Logitechs flache Maus bietet viel Komfort

Golem - Mon, 21/09/2020 - 08:01
Die MX Anywhere 3 gefällt uns etwas besser als Logitechs älteres Mausmodell, das gilt aber nicht für jeden Einsatzzweck. Ein Test von Ingo Pakalski (Logitech, Eingabegerät)
Categories: Technik

Grünes Urgestein Josef Buchner

cba - Mon, 21/09/2020 - 07:55

Grüne Lokalpolitik am Beispiel Steyregg. Ehemaliger Nationalrat und Bürgermeister von Steyregg Josef Buchner spricht in dieser „Die Sonne und wir“-Sendung mit Bernhard Schwab über seine persönlichen Erfahrungen und Erfolge in der Politik. Darüber hinaus spricht Buchner auch über seinen Blick auf die aktuelle Politik auf Bundesebene.

Categories: Radio

Campusnetze: Rund 80 firmeneigene 5G-Netze entstehen in Deutschland

Golem - Mon, 21/09/2020 - 07:45
Nach einem schleppenden Start wächst nun vielerorts das Interesse an eigenen 5G-Netzen. (5G, Handy)
Categories: Technik

Hopper: Dreirad mit Dach soll Autos aus der Stadt verdrängen

Golem - Mon, 21/09/2020 - 07:33
Ein E-Bike mit Dach und Lenkrad samt Platz für drei Personen soll in der Stadt als Konkurrent zum Auto und Fahrrad auftreten, was nicht problemfrei ist. (E-Bike, Technologie)
Categories: Technik

Fahrbarer Prototyp von U-Shift: Mini-Zugmaschine für Personen- und Warentransport

Golem - Mon, 21/09/2020 - 06:59
Ein dem Einsatzzweck anpassbares Fahrzeug mit autonomen Fahreigenschaften soll wie ein Miniatur-Sattelschlepper durch die Stadt fahren. (DLR, Technologie)
Categories: Technik

Chris Magerl and the Burning Flag

cba - Mon, 21/09/2020 - 06:51

Studiogast: Chris Magerl

Musik:

Chris Magerl and the Burning Flag – This new car doesn’t mean freedom
Chris Magerl and the Burning Flag – Lost Summer
Sick of Silence – Crusader of Individuality
Sick of Silence – Silence Means Acceptance
Once Tasted Life – A few more words
Once Tasted Life – Service Station South Wales
Chris Magerl – Rootops
Chris Magerl – Papercuts

Categories: Radio

Leben auf dem Ozean: Reif für die autarke Insel

Golem - Mon, 21/09/2020 - 06:26
Die nachhaltige Heimat der Zukunft? Ein EU-Projekt forscht an modularen schwimmenden Inseln, die ihre Energie selbst erzeugen. Ein Bericht von Monika Rößiger (Klimakrise, Erneuerbare Energien)
Categories: Technik

Untertage 49: Electro u. Weird Stuff mit Interview B. Fleischmann

cba - Mon, 21/09/2020 - 03:36
In der 49. Untertage Sendung widmen wir uns wieder Electro & Weird Stuff made in Austria. Diesmal im Interview des Musiker, Komponist und Produzenten Bernhard Fleischmann / B. Fleischmann / www.bfleischmann.com Interview Teaser: https://youtu.be/oqdCvr4jiic Musik: B.Fleischmann

web: www.bfleischmann.com/,

www.facebook.com/b.fleischmannofficial

, soundcloud.com/b-fleischmann
video: https://www.youtube.com/user/bfleischmannofficial

Elena Shirin

web: https://www.elenashirin.at/
video: https://www.youtube.com/channel/UCfgVFKfTqMsIHd9n17SBfMw

IVO
web: www.vincentpongracz.com
video: https://youtu.be/omEObNuLluQ

Monophobe &

Sixtus Preiss

Monophobe /web: soundcloud.com/monophobemusic, monophobemusic.bandcamp.com
Sixtus Preiss / web: http://soundcloud.com/sixtus-preiss; video: https://youtu.be/01BO5HqOttQ

Strange Antiquark
web: https://xenophilia.bandcamp.com/

Frühere Sendungen: https://cba.fro.at/series/untertage

Categories: Radio

Captain Carsten´s Crazy Nights

cba - Sun, 20/09/2020 - 21:38

In dieser Sendung geht es um Captain Carsten´s Crazy Nights:Gemeint sind die Nächte die mit der Erstellung der Jingles verbracht wurden.

Captain Carsten moderiert draußen in der Berndorfer Natur und kredenzt neben seinen nächtlichen Jingleerträgen Musik von

Dick Dale & His Del-Tones,The B-52´s,New Model Army,Tau Cross,Billy Talent,Alice In Chains, Faith No More,Urge Overkill,

Killing Joke,The Who und Deep Purple.

Categories: Radio

Gen Z / Episode 28 / London Calling

cba - Sun, 20/09/2020 - 21:00

In diesen 60 Minuten gehen wir auf eine musikalische Reise ins Vereinigte Königreich. Einige Formen der elektronischen Musik haben sich speziell in London entwickelt. Aus diesen Gründen packe ich die Stunde voll mit dieser Musik und versuche den Vibe und Stil für euch einzufangen. Diese Sendung ist Teil einer Sendereihe.

Von Generation Z für Generation Z

Quellen und Informationen die in der Sendung genannt werden

Letzter Stand: 20.09.2020

Gen Z | Nach Y kommt Z – Das junge Radio für die Generation zwischen 1995 und 2010

Zwei Bereiche umfasst die 60 Minuten Radiosendung alle zwei Wochen am Sonntag um 18:00: Viel Musik der 90er, 00er, 10er und 20er Jahre und Themen die der Generation Z wichtig sind für ihre Zukunft. Radio Konzept: Hier klicken

Inhaltlich kann es sehr bunt werden zum Beispiel im Rahmen von Reportagen sowie Interviews mit interessanten Persönlichkeiten. Der Bogen spannt sich um Themen die uns als Generation definitiv betreffen bzw. relevant sind für das Zusammenleben in der Gesellschaft. Beispiele sind Nachhaltigkeit, Mobilität in der Zukunft, Neues Lernen und Arbeiten sowie Innovationen. Die Liste ist sehr lang …

Die Musik der 90er, 00er, 10er und 20er Jahren dient nicht nur zur Abrundung, sondern ist ein wesentlicher Bestandteil der Radiosendung. Spannende Künstler*innen oder Bands mit interessanten Tracks, Alben oder EPs werden präsentiert und in voller Länge abgespielt. Dabei wird ein genauerer Blick auf nicht so bekannte bzw. kreative Künstler*innen oder Bands gelegt.

Alle Sendungen haben diesen Satz gemeinsam:

Von Generation Z für Generation Z

50 Prozent Inhalt – 50 Prozent Musik – Das ist GenZ

Moderation, Redaktion und Technik: Thomas Paier

Radio Helsinki Kategorien: Gesellschaft, Soziales, Hip Hop und Elektronische Musik

Alle zwei Wochen am Sonntag von 18:00 bis 19:00 live auf Radio Helsinki 92,6 MHz in der Region Graz oder weltweit online im Livestream: https://live.helsinki.at

Um mehr über die Sendung zu erfahren, folge dem jungen Radio auf Facebook, Instagram.und TikTok.

Alle Informationen zur Show gibt es auf der Generation Z und der Radio Helsinki Webseite

Archiv/Podcast der Freien Radios Österreich: GenZ Podcast und GenZ exklusiv Podcast

Die Tracklist dieser Sendung ist unten chronologisch aufgelistet:

Categories: Radio

Tom from Wave Farm Radio – Acra, New York

cba - Sun, 20/09/2020 - 20:21

Gea Gra?ner is talking to Tom from Wave Farm, a non-profit arts organization driven by experimentation with broadcast media and the airwaves. Tom is informing about Corona situation and regulatios near New York and describing fields they are covering with a creative community radio station based in New York’s Upper Hudson Valley called WGXG 90.7-FM
Fotocredit: Tom

Categories: Radio

Klimawandel – was nun?

cba - Sun, 20/09/2020 - 19:20

Unter dem Titel „Klimawandel – was nun?“ hat die Initiave Unerwechselbares Graz bereits im Februar eine Broschüre mit Beispielen herausgebracht, wie man es nicht unbedingt machen sollte. Heute ergibt sich endlich die Gelegenheit, in der „Neuen Stadt“ darüber zu sprechen, wenn Doris Pollet-Kammerlander und Erika Thümmel im Helsinki-Funkhaus in der Schönaugasse 8  zu Gast sind.

Die Broschüre finden Sie hier.

Categories: Radio

Hauskultur 2020: Duo klak live at Radio Helsinki

cba - Sun, 20/09/2020 - 19:12

Das Duo klak hätte beim haus-kultur-Festival 2020 spielen sollen.
Pandemiebedingt musste das Konzert in Graz Reininghaus abgesagt werden
und findet nun als Radio-Konzert mit dem selben Programm statt.

Duo klak
Markus Fellner – Klarinette/Gesang/Cajon

Stefan Kollmann – Akkordeon

Spielplan
Eigenkompositionen in Richtung CrossOver Worldmusic mit französischen Musette

und argentinischen Tango Elementen bis hin zum verjazzten Kärntner Lied.

Categories: Radio

Passagen. Werk für Walter Benjamin

cba - Sun, 20/09/2020 - 19:05

“Schwerer ist es, das Gedächtnis der Namenlosen zu ehren als das der Berühmten. Dem Gedächtnis der Namenlosen ist die historische Konstruktion geweiht.” Am 26. September 1940 starb Walter Benjamin auf der Flucht vor den Nazis im spanischen Grenzort Portbou. Wir gestalten aus diesem Anlass einen akustischen Gedenkort für diesen Philosophen, Kulturkritiker und (unter anderem auch) Baudelaire-Übersetzer, dessen komplexe Denkwelten sich der Einsortierung im akademischen Schachterltum nach wie vor naturgemäß widersetzen. Was ist “Geschichte” jenseits ihrer Schreibung? Walter Benjamin wollte nicht weniger, als die kapitalistische Weltherrschaft gründlich zum Einsturz zu bringen. Im Eingedenken mit ihm betreten wir eine andere Wirklichkeit.

Nostrix, Wikimedia

“Es handelt sich bei Benjamin um eine der bemerkenswertesten Persönlichkeiten, denen ich je in der Literatur begegnen durfte. Er verkörpert für mich jenseits seiner traurigen Geschichte, aber um sie wissend, die gelungenste Zusammenführung von Poesie und Wissenschaft. Niemand konnte diese zwei Disziplinen so zusammendenken wie Benjamin. Er hat sich nie aus der Wissenschaft herausgedacht. Er hat keinen Unterschied zwischen Form und Inhalt gemacht. Bei jedem wissenschaftlichen Text aus seiner Feder hat man stets das Gefühl, einen Lyriker zu lesen. Ich kenne niemanden, der zärtlicher zur Sprache gewesen ist als Walter Benjamin. Und das, obwohl er gar keine Gedichte geschrieben hat.” Andreas Spechtl

“Wenn ich über die Vergangenheit schreibe, während ich in der Gegenwart verweile, bin ich dann noch in der Echtzeit? Vielleicht gibt es keine Vergangenheit oder Zukunft, nur die immerwährende Gegenwart, die diese Dreieinheit von Gedächtnis enthält.
Ich blickte hinaus auf die Straße und sah, wie sich das Licht veränderte.” Patti Smith

“In dem historischen Augenblick, da der Kapitalismus – in Form des von ihm hervorgebrachten Faschismus – eine Gefahr apokalyptischen Ausmaßes in die Welt befördert hat, nimmt er nochmals den Beginn der kapitalistischen Epoche ganz genau in den Blick, und zwar in atmosphärischen Details, die dem Marxismus (zu dem sich Benjamin in dieser Phase seines Lebens ausdrücklich bekennt) in seinen orthodoxeren Ausprägungen völlig nebensächlich erschienen wären. Als könnte sich durch das Herausgreifen dieser Details, wenn man sie nur genau genug anschaut, der versteckte Schlüssel zum Verständnis des Kapitalismus finden, die Sollbruchstelle, von der her man ihn im letzten Augenblick – bevor der Faschismus auf ganzer Linie siegt – zum Explodieren bringen kann.” Gerald Fiebig über Walter Benjamins “Passagen-Werk” (Fragment), das auch dem hier titelgebend zu spielenden Hörstück zugrunde liegt.

Es erscheint uns ohnehin der geeignetere Zugang zum übervollen Universum des rastlosen Bilddenkmenschen zu sein, in Gestalt einer inneren Erlebnisreise etwas davon zu erspüren. Wie wenn man den etwas sehr anderen Dokumentarfilm “Who killed Walter Benjamin?” eben nicht verschwörungsesoterisch, sondern ganz und gar “benjaminisch” auffasst: Die Geschichte erzählt sich ihren Anwendern von selbst.

 

Categories: Radio

Ferienaufenthalt

cba - Sun, 20/09/2020 - 18:37

Leider war es coronabedingt für unsere Beschäftigten heuer nicht möglich, auf Urlaub zu fahren. In dieser Sendung erzählen Urlauber vom Ferienaufenthalt im vergangenen Jahr und auch vom Weltrekord im Trommeln.

 

Categories: Radio

Herbstzeit

cba - Sun, 20/09/2020 - 18:21

sie is wieda da, die Herbstzeit und so ham si einige Autoren vom Stelzhamerbund Bezirk Freistadt ihre Gedaunkn g´mocht, des ganze zu Papier gebrocht und anschließend vertont.  Zum hean san……

Waltraud Eder, Karl Hackl, Leopoldine Wurz, Herbert Hölzl, Karl Zimmermann, Greti Winkler, Angela Ruemer, Herbert Köppl, Luise Steinmetz, Margarete Weichselbaum und Erich Freudenthaler.

 

Categories: Radio