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With such a diverse nation, what is the unifying feeling, the national identity? According to Ignas Cassar, manager of a resort in Maumere, this is the „Pancasila“. The „Pancasila“ has the motto „Unity in Diversity“, formulated by the first president of independent Indonesia, Sukarno: National Language, State’s Flag, National Anthem, National Emblem, National Motto, State’s Constitution, etc.

The second part will focus on education in Indonesia. Mr. Tony, who leads the BC Foundation, we talked about the education system in Indonesia, about the challenges and opportunities.

With this edition of Sweet Travels after the summer break, we start again into a travel season. Unfortunately only on radio and on audio basis respectively, because the Covid-situation and regulations make it impossible to travel these days. But we find it even more important and interesting to open a door into the „old world“, where travelling and getting to know other places and cultures, was still possible. And we keep believing that soon doors will open again to the „new world“ after Corona.

Playlist:

Music For the Gods (Gamelan Music), The Fahnestock South Sea Expedition: Indonesia (recorded in Bali, Madura & Kangean Island, Indonesia 1941, Gamelan / Indonesian traditional music)

Slank – Indonesia Now
Slank – Indonesia Wow
Ungu – Indonesiaku

Die heutige Sendung steht unter dem Titel Moiren. Diese sind die drei griechischen Schicksalsgöttinnen Klothon, Lachesis und Atropos, die den Werdegang der Menschheit fest im Griff haben, indem sie den Lebensfaden einer jeden bzw. eines jeden kreieren, weiterspinnen oder auch kappen. Ein Sinnbild passend zur derzeitigen weltweiten Lage.
In den letzten Wochen hat sich wieder einiges im und um das female:pressure Netz getan. So ist seit Mitte Juli die Website von femnoise online. Hier können sich female, Trans und non-binary People registrieren, um ihre Kreative Arbeit sichtbar zu machen, sich zu vernetzen und es werden auch Online-Kurse für Interessierte angeboten oder können angeboten werden. Mehr Infos zu Femnoise findet ihr unter www.femnoise.com.

Wirft man einen Blick in die Medien, so ist man derzeit mit dystopischen Bildern konfrontiert, ich denke hierbei nicht nur an die Covid-19 Pandemie, auch die Explosion in Beirut, Libanon letzte Woche brachte erschütternde Bilder in unsere Wohnzimmer.
Ein Teil des heutigen Musikmixes stammt von Künstlerinnen, die einerseits aus dem Libanon stammen, dort arbeiteten bzw. auf libanesischen Labels released wurden und anderseits auch von dem Sampler: Tiny Band in The Rainforest. Die Erlöse von der Compilation fließen an eine Indige geführte HumanRights Organisation, die sich um Flüchtlingskinder in Wamena, in West Papua kümmern. Und natürlich habe ich mich auch im Female:Pressure Netzwerk um neue Musik umgehört.

Im folgenden Mix hört ihr nun Tracks von Monibi, French Consession, Leonheart, FRKTL, Xqui, Irradition, Aya Metwalli, Liane Chiela, Thoom, Years of Denial, Tati Lmar und AK Sports.

Playlist:

1) Monibi – Corona ate my dollaz (Baumusik 2020)
2) French Consession -Waves -The Garden of Synthetic Sentiments (self released 2020)
3) Leonheart – Prayer to the Sun -Tiny Band in the Rainforest Sampler (Tiny Band in the Rainforest
2020)
4) FRKTL – Rhododendron Forest Rescue – Excision After Love Collapses (self released 2020)
5) Xqui – Sourpuss – Tiny Band in the Rainforest Sampler (Tiny Band in the Rainforest
2020)
6) Irradiation – Photino Birds – Xeelee (temp~ Records 2020)
7) Aya Metwalli – FEIN ENTA – BEITAK EP (self released 2016)
8) Liliane Chlela – 2020 – Malign/Benign (Amygdala Records 2020)
9) Thoom – Large Fly – Pork (2020)
10) Years of Denial – Genocide Cheat – Human Tragedy (Modular Mind 2020)
11) Tati Lmar – Cosscoss – Cosscoss Single (Self released 2020)
12) AK Sports – A Flash Storm (And Then It Was Gone) Polarize EP (Gallery Recordings 2020)

 

Informationen:

Femnoise
www.femnoise.com

Tiny Band in the Rainforest Sampler
https://tinybandintherainforest.bandcamp.com/album/tiny-band-in-the-rainforest-sampler

Monibi

https://www.facebook.com/djmonibi

Thoom

https://www.facebook.com/thoomusic/

Aya Metwalli

https://www.facebook.com/ayametwalli

Liliane Chlela

French Concession
https://www.facebook.com/fconcession/

AK Sports

https://www.facebook.com/aksportsdj/

Tati Lmar

https://www.facebook.com/tati.lmar

FRKTL
https://frktl.bandcamp.com/album/excision-after-love-collapses
https://frktl.com/

Years of Detail
https://www.facebook.com/yearsofdenial/

Justizsystem in den USA

Das Justizsystem in den USA ist immer wieder Thema internationaler Diskussionen. Justizopfer, Justizmord, Justizirrtümer – Robert Duboise, Troy Davis u.v.m. sind keine Einzelfälle. Sie sind Opfer einer politischen Agenda, die das harte Vorgehen gegen Straftäter u.a. zum Wahlkampfprogramm macht. Die aktuellen Entwicklungen im Justizsystem der USA, die Vorwürfe des institutionellen Rassismus und der Präsidentschaftswahlkampf sind Themen über die Radio Corax mit dem USA Experten Sumit Bhattacharyya von Amnesty International Deutschland in einem Interview gesprochen hat.

Interview zum Nachhören

Künstliche Intelligenz und Diskriminierung

Künstliche Intelligenz (KI) gilt als objektiv und sachlich. Da die zugrundeliegenden Codes menschengemacht sind ist es naheliegend, dass die Programme bestehende Machtstrukturen in den digitalen Raum tragen. Der Journalist Adrian Lobe beschreibt in seinem Buch „Speichern und Strafen“ wie Künstliche Intelligenz und Algorithmen in unseren Alltag eingreifen. KI hat dabei insbesondere Probleme im Umgang mit PoC und schwarzen Menschen. Im Gespräch mit Radio Corax erklärt Adrian Lobe wie Rassismus und Diskriminierung ihren Weg in die digitale Welt finden.

Adrian Lobe ist 1988 geboren. Er hat Politik- und Rechtswissenschaften studiert. Er ist tätig als freier Journalist und schreibt für diverse Tages- und Wochenzeitungen im deutschsprachigen Raum.

Gespräch zum Nachhören

Moderation: Nora Niemetz

 

Um gegen den Abbau von Kohle und Gas zu protestieren, besetzen Aktivist:innen dieses Wochenende in einer großangelegten Aktion zivilen Ungehorsams erneut Bagger und Schienen im rheinischen Braunkohlerevier. In den vergangenen Jahren ist es Klimaschützer:innen bereits mehrfach gelungen, Tagebauanlagen erfolgreich zu blockieren.

Damit sie die Blockaden mit etwa 3.000 Teilnehmer:innen während der Corona-Pandemie überhaupt durchführen zu können, setzt das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ dieses Jahr ein Tool zur Rückverfolgung von Infektionsketten ein, das eigenes dafür entwickelt wurde.

Es sei vermutlich das erste Mal, dass bei einer solchen Aktion im großen Stil Kontaktdaten erfasst werden, sagt der Entwickler der eigens geschaffenen Software gegenüber netzpolitik.org. Deshalb habe es kein direktes Vorbild gegeben.

Aufbau auf Prinzip der Corona-Warn-App

Und so funktioniert die Kontaktverfolgung bei Ende Gelände: Im ersten Schritt bekommt jede Teilnehmerin ein Armband mit einer fünfstelligen Buchstaben-Kombination. Vergleichbar zur Corona-Warn-App der Bundesregierung wird pseudonymisiert erfasst, welche Corona-IDs miteinander Kontakt hatten.

Die Erfassung der Kontakte erfolgt im Rheinland zunächst weitgehend analog. Das heißt, Aktivist:innen tragen ihre Corona-ID in eine „Anwesenheitsliste“ ein, wenn sie gemeinsam kochen, zelten oder einen Bagger besetzen. Die Information, welche Corona-IDs miteinander Kontakt hatten, wird fortlaufend in eine zentrale Datenbank eingespeist, die Listen selbst werden anschließend vernichtet. Genau wie bei der Corona-Warn-App des Robert Koch-Instituts wird also auf Erfassung des Ortes und der Uhrzeit des Kontakts verzichtet.

Da die Corona-ID mit keinerlei Personendaten verknüpft ist, kann „Ende Gelände“ auf diesem Weg nicht gezielt über einen Risikokontakt benachrichtigen. Teilnehmer:innen sind dazu aufgerufen, im Anschluss an die Aktion selbstständig auf die Webseite zu gehen und anhand ihrer Corona-ID und ihres PINs ihr Infektionsrisiko abzufragen. Der Entwickler sagt im Gespräch, er vertraue auf das gesellschaftliche Verantwortungsgefühl der Aktivist:innen.

Die Anwendung zu programmieren, habe lediglich zwei Tage gedauert, sagt der Entwickler. Eigentlich wäre seine Arbeit damit beendet gewesen: Ein Contact-Tracing-Tool steht zur Verfügung.

Eine zweite Datenbank muss her

Doch dann kam die Auflage der Gesundheitsbehörde. Die Camps wurden nur unter der Bedingung erlaubt, dass die Organisator:innen darüber hinaus die Namen, Adressen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern aller Menschen erfassen, die dort übernachten. Ohne Einhaltung diese Auflage würden die Camps geräumt, wie die Polizei am Donnerstagabend in Aachen androhte.

Die Organisator:innen machten sich also an die Arbeit und erweiterten das bestehende System zur Kontaktverfolgung um eine zweite Datenbank. Die Personendaten werden über eine separate Anwendung erfasst und anschließend bei einer Anwaltskanzlei in Köln verwahrt.

Die Sinnhaftigkeit dieser Auflage lässt sich bezweifeln, denn die Richtigkeit der Personendaten wird zu keinem Zeitpunkt überprüft. Teilnehmer:innen können das Formular selbstständig ausfüllen, vor Ort wird den Organisator:innen dann im System lediglich angezeigt, ob die Angaben vollständig sind. „Was ihr dort eintragt, können wir nicht überprüfen„, schreibt Ende Gelände auf der Webseite.

Da es sich um personenbezogene Daten von Aktivist:innen handelt, setzten die Entwickler:innen hier von Beginn an auf verschlüsselte digitale Übertragung. Nur die Anwaltsperson hat das Passwort und damit Zugriff auf die Datenbank.

 

Grafik zur Speicherung der Personendaten bei „Ende Gelände“ 2020. Alle Rechte vorbehalten Ende Gelände Für die Polizei interessante Namen und Adressen

Die Organisator:innen haben allen Grund, die Personendaten der Teilnehmer:innen vor der Polizei schützen zu wollen. In den letzten Monaten haben Polizist:innen mehrfach die Herausgabe von Corona-Kontaktlisten in Gaststätten verlangt, zu Zwecken abseits der Gesundheitsvorsorge, beispielsweise auf der Suche nach Zeug:innen einer Straftat. Gastronom:innen haben die Papierlisten teils in vorauseilendem Gehorsam herausgegeben, obwohl nicht klar ist, ob sie dazu verpflichtet wären.

Diesem Szenario wurde bei Ende Gelände vorgegriffen: Erst nach einer rechtlicher Prüfung würde die Anwaltskanzlei den Namen und die Adresse einer Teilnehmerin an das Gesundheitsamt oder an die Polizei herausgeben. Die Anforderungen für die Herausgabe an die Strafverfolgung seien jedoch sehr hoch, schreiben die Organisator:innen auf ihrer Webseite.

Vertrauen und Freiwilligkeit

Kontaktverfolgung funktioniert nur in Kooperation mit den Teilnehmer:innen. Egal ob die Corona-Warn-App oder die Ende Gelände Corona-ID, technische Tools können dabei lediglich unterstützend wirken. Letztlich müssen alle Beteiligten darauf vertrauen, dass Symptome einer Infektion erkannt, getestet und gemeldet werden.

Dass die nordrhein-westfälischen Behörden die Einrichtung einer zentralen Datenbank mit allen Personendaten erzwungen haben, ist nicht hilfreich dabei, das Vertrauen in die Maßnahmen zu stärken. Zur bloßen Kontaktverfolgung wäre das wohl auch nicht notwendig gewesen.

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Es lesen Melamar, Magdalena Knapp-Menzel und Carolin Krahl.

Adalbert Stifter, geboren am 23. Oktober 1805 in Oberplan (Böhmen) und gestorben am 28. Januar 1868 in Linz, österreichischer Dichter, Autor, Pädagoge, aber auch Maler, gilt als bedeutender Vertreter des Biedermeier, was sich vor allem durch die detaillierten Schilderungen der Natur, des Privaten und des Häuslichen und Heimatlichen in epischer Breite in seinen Werken nachempfinden lässt.

Von manchen bloß als langatmiger und leidenschaftsloser Naturdarsteller gesehen, entdecken andere in ihm einen Vorboten der Moderne mit einem feinen Sinn für das Abgründige.

Bestes Beispiel dafür ist seine Erzählung „Die Pechbrenner“, die er 1852 zur Erzählung „Granit“ deutlich umgeformt und entschärft hat.

„… wer würde schon einem Stifter naturalistische Kraßheiten zutrauen wie etwa die: daß beispielsweise zwei jungen Überlebenden, einer fast am Verhungern, der Hunger vergeht im Verwesungsgestank der Pestleichen. wer würde schon dem Pädagogen Stifter zutrauen, daß ein Vater seinen kleinen Sohn zum Tod bestimmt zur Strafe dafür, daß er als unbeirrbarer Samariter Pestkranken zu essen gebracht hat. siehe auch die Gewalttätigkeit der ins Hochland geflüchteten Gesunden, als Infizierte zu ihnen hinansteigen! ….“ schreibt  Julian Schutting  in dem Artikel

„Ein recht anderer Adalbert Stifter, Etwas wie eine Rezension.“

Adalbert Stifter, geboren am 23. Oktober 1805 in Oberplan (Böhmen) und gestorben am 28. Januar 1868 in Linz, österreichischer Dichter, Autor, Pädagoge, aber auch Maler, gilt als bedeutender Vertreter des Biedermeier, was sich vor allem durch die detaillierten Schilderungen der Natur, des Privaten und des Häuslichen und Heimatlichen in epischer Breite in seinen Werken nachempfinden lässt.

Von manchen bloß als langatmiger und leidenschaftsloser Naturdarsteller gesehen, entdecken andere in ihm einen Vorboten der Moderne mit einem feinen Sinn für das Abgründige.

Bestes Beispiel dafür ist seine Erzählung „Die Pechbrenner“, die er 1852 zur Erzählung „Granit“ deutlich umgeformt und entschärft hat.

„… wer würde schon einem Stifter naturalistische Kraßheiten zutrauen wie etwa die: daß beispielsweise zwei jungen Überlebenden, einer fast am Verhungern, der Hunger vergeht im Verwesungsgestank der Pestleichen. wer würde schon dem Pädagogen Stifter zutrauen, daß ein Vater seinen kleinen Sohn zum Tod bestimmt zur Strafe dafür, daß er als unbeirrbarer Samariter Pestkranken zu essen gebracht hat. siehe auch die Gewalttätigkeit der ins Hochland geflüchteten Gesunden, als Infizierte zu ihnen hinansteigen! ….“ schreibt  Julian Schutting  in dem Artikel

„Ein recht anderer Adalbert Stifter, Etwas wie eine Rezension.“

Adalbert Stifter, geboren am 23. Oktober 1805 in Oberplan (Böhmen) und gestorben am 28. Januar 1868 in Linz, österreichischer Dichter, Autor, Pädagoge, aber auch Maler, gilt als bedeutender Vertreter des Biedermeier, was sich vor allem durch die detaillierten Schilderungen der Natur, des Privaten und des Häuslichen und Heimatlichen in epischer Breite in seinen Werken nachempfinden lässt.

Von manchen bloß als langatmiger und leidenschaftsloser Naturdarsteller gesehen, entdecken andere in ihm einen Vorboten der Moderne mit einem feinen Sinn für das Abgründige.

Bestes Beispiel dafür ist seine Erzählung „Die Pechbrenner“, die er 1852 zur Erzählung „Granit“ deutlich umgeformt und entschärft hat.

„… wer würde schon einem Stifter naturalistische Kraßheiten zutrauen wie etwa die: daß beispielsweise zwei jungen Überlebenden, einer fast am Verhungern, der Hunger vergeht im Verwesungsgestank der Pestleichen. wer würde schon dem Pädagogen Stifter zutrauen, daß ein Vater seinen kleinen Sohn zum Tod bestimmt zur Strafe dafür, daß er als unbeirrbarer Samariter Pestkranken zu essen gebracht hat. siehe auch die Gewalttätigkeit der ins Hochland geflüchteten Gesunden, als Infizierte zu ihnen hinansteigen! ….“ schreibt  Julian Schutting  in dem Artikel

„Ein recht anderer Adalbert Stifter, Etwas wie eine Rezension.“

Diesmal ist in der Volksmusiksendung „A Gmiatliche Stund“ bei Sprecher Peter Gillesberger der Hüttenbetreuer Karl Jung aus Bad Goisern in der Sendung zu Gast. Karl Jung spricht über die letzten Tage im Herbst auf der Goiserer Raschberghütte. Weiters hat er auch schöne Mundartgedichte mit dabei. Im Volkskulturbeitrag erzählt Christa Gschwandtner interessantes über den bevorstehenden Erntedank. Den Bericht „Des hob i schau lang nimma ghört“ gestaltet die Stubenmusik Familie Buchegger aus St. Konrad.

Falls Nutzer dabei unachtsam sind, kann dies alle Daten auf dem Nord-Smartphone von Oneplus löschen. (Oneplus Nord, Smartphone)

Polestar wird das Elektroauto Precept in Serie bauen. Mit an Bord sind Android Automotive, Fischernetze und Getränkeflaschen. (Elektromobilität, GreenIT)

Hyundai hat mit dem RM20e ein Auto vorgestellt, das zeigen soll, was mit Elektroantrieb und 810 PS im Rennsport möglich ist. (Hyundai, Technologie)

Google will sich nicht länger potenzielle Einkünfte aus dem Play Store entgehen lassen. (Google Play, Google)

Mit einem Update gibt Netflix auf dem Apple TV wieder Ton in Surround-Klang einschließlich Dolby Atmos aus. (Apple TV, Apple)

A HungaroStudio is részt vesz a Radio FRO projektjében, mely a nyelv és az étkezések összeköt? erejér?l szól. Él?ben jelentkezünk a stúdióból és sztorizunk közös kajálásokrólról, nyelvi összekötöttségr?l. Éhesen meghallgatni veszélyes.

Az él? adás 2020.szeptember 27-én hallható a Radio FRO hullámhosszán.

Utána a fenti linkre kattintva visszahallgatható.

In unserer neunten Sendung dreht sich alles um das Thema Kaffee. Ob morgens, mittags oder abends immer ein Genuss. Doch woran erkenne ich guten Kaffee, wenn ich einen trinke und wie bereite ich ihn eigentlich richtig zu? Dies und vieles mehr hat uns Oliver Goetz Mitinhaber von ALT WIEN KAFFEE beantwortet. Dazu haben wir uns mit ihm im ALTWIEN  Geschäft in der Schleifmühlgasse 23 auf einen sehr zu empfehlenden Nitro Cold Brew Cafe getroffen.

www.altwien.at

Ficza István színm?vész a budapesti Örkény Színház tagja, Szlovákiából származik.

Jókai Ági beszélgetése jó barátjával: f?zésr?l, életr?l, színházról, barátságról.

Die „Probebühne“ ist der Abschluss des Radiofabrik Basisworkshops. Zukünftige Radiomacher und Interessierte gehen hier das allererste Mal on Air. In dieser Ausgabe sind an den Mikros und Reglern:

Roland, Elsa, Nikolaus, Angela, Hermann, Miriam, Daniel und Lisa.

Weitere Infos zum Basisworkshop: https://radiofabrik.at/workshops/radio-basics/basisworkshop/

Brigitte Scheutz stellt sechs aktuelle Romane vor, die in aller Munde sind. Darunter zwei Romane zur Black Lives Matter-Debatte, zwei hochwertige Unterhaltungsromane aus England und die neuesten Bücher von Robert Seethaler und Joachim Meyerhoff.

In der Schule sollen Kinder sich ausprobieren, lernen und frei entfalten. Doch angesichts der permanenten Angst vor terroristischen Anschlägen werden die Überwachungsbefugnisse der deutschen Sicherheitsbehörden auch auf Minderjährige ausgeweitet. So stehen Lehrkräfte heute vor der Frage, was sie eigentlich tun müssen und können, wenn sie vermuten, dass eine Schülerin sich radikalisiert.

Kaja Deller und Konstantin Welker haben sich dieser Frage gewidmet und für das Deutsche Institut für Menschenrechte den Schutz der Privatsphäre von Kindern bei Radikalisierungsverdacht untersucht. Beide studieren Rechtswissenschaft und sind Teil der Humboldt-Law-Clinic für Grund und Menschenrechte.

netzpolitik.org: Ihr habt eine Rechtsanalyse zur Privatsphäre von Kindern geschrieben, die unter dem Verdacht der Radikalisierung stehen. Was war eure Erfahrung?

Kaja Deller: Der Begriff Radikalisierung ist wie ein dicker Stein, immer wenn er fällt, spaltet er die Leute sehr stark. Da geht es schnell um persönliche Angst. Zugleich versteht jeder ein bisschen etwas anderes darunter, es ist ein sehr offener Begriff. Das führt aus rechtlicher Sicht dazu, dass das Kindeswohl oft nicht ausreichend berücksichtigt und abgewogen wird.

netzpolitik.org: Wie viele Fälle von vermeintlich radikalisierten Schüler:innen gibt es in Deutschland?

Konstantin Welker: Das ist schwer zu sagen. Nur ein Bruchteil der Fälle, mit denen Lehrer:innen tagtäglich konfrontiert sind, wird dokumentiert und so kommt fast nichts davon an die Öffentlichkeit. Durch die Beratungsstelle Radikalisierung beim BAMF wissen wir, dass dort in einem fünfjährigen Zeitraum aus circa 3100 Anrufen etwa 850 Beratungsfälle entstanden sind. Von den insgesamt etwa 230 als „sicherheitsrelevant“ eingestuften Fällen waren 60 Prozent neu für die Sicherheitsbehörden. Aber ich glaube, dass das Phänomen viel weiter verbreitet ist.

netzpolitik.org: Konntet ihr da ein Muster ausmachen, welche Schüler:innen das betrifft?

Deller: Kinder, die unter den Verdacht der Radikalisierung gestellt werden, werden nicht mehr als Kinder, also potenzielle Opfer gesehen, sondern in erster Linie als mögliche Gefährdung. Und das betrifft in besonderem Maße Kinder of Color, die nachweislich schneller als Erwachsene behandelt werden als weiße Kinder, wie eine Studie der Georgetown-Universität zeigt.

Welker: Auch in den Materialien, die wir untersucht haben, wurde fast immer von einer islamistischen Radikalisierung ausgegangen. In dem Zusammenhang ist es interessant, dass die Beratungsstelle Radikalisierung am BAMF angesiedelt ist und nicht im Innenministerium. Da sieht man schon, dass Radikalisierung als etwas verstanden wird, was von Migrant:innen und Geflüchteten ausgeht, sonst würde viel dafür sprechen, diese Stelle woanders anzusiedeln. Der antimuslimische Rassismus, den es in unserer Gesellschaft gibt, der zeigt sich gerade in solchen grundrechtlich brisanten Themen.

netzpolitik.org: Wann gilt denn ein Schüler als radikalisiert, was sind da Anhaltspunkte?

Deller: Das kann das äußere Erscheinungsbild sein. Es gibt ein Beispiel aus Großbritannien, wo ein achtjähriger Junge ein T-Shirt mit dem Schriftzug „I want to be like Abu Bakr al-Siddique“ getragen hatte und daraufhin gemeldet wurde. Das kann man verschieden interpretieren: Entweder handelte es sich um Unkenntnis des Unterschieds zwischen dem ersten Kalifen und dem Anführer des IS, Abu Bakr al Baghdadi, oder es wurde durch den Bezug auf den Kalifen auf eine Radikalisierung geschlossen. Hier ließ sich das einfach aufklären, aber das dürfte die absolute Ausnahme sein.

Konstantin Welker und Kaja Deller haben die Rechte von Kindern bei Radikalisierungsverdacht untersucht. Alle Rechte vorbehalten Lena Völk

netzpolitik.org: Was passiert, wenn es den Verdacht einer Radikalisierung gegen eine Schülerin gibt?

Welker: Für Lehrkräfte gibt es keine Übermittlungspflichten direkt an den Verfassungsschutz, egal ob auf Landes- oder auf Bundesebene. Aber in dem Moment, wo beispielsweise das Schulamt die Polizei einschaltet, kann die Polizei nach den Verfassungsschutzgesetzen zu sogenannten „Spontanübermittlungen“ verpflichtet sein. Und so kann es passieren, dass über die Schnittstelle der Polizei der Verfassungsschutz plötzlich sehr nah an der Schule dran ist.

netzpolitik.org: Muss die Polizei denn Fälle von vermeintlich radikalisierten Kindern an den Verfassungsschutz übermitteln?

Welker: Wir sind in unserer Analyse zu der Schlussfolgerungen gekommen, dass die Schwelle der tatsächlichen Anhaltspunkte aus dem Bundesverfassungsschutzgesetz, die aber wortgleich auch in vielen Ländern gilt, bei einer vermuteten Radikalisierung nicht gegeben sein dürfte und somit eine Übermittlung an den Verfassungsschutz in den von uns untersuchten Fällen nicht hätte passieren dürfen.

netzpolitik.org: Im Jahr 2016 wurde die Altersschwelle zur Speicherung von Informationen beim Verfassungsschutz von 16 auf 14 Jahren herabgesetzt.

Welker: Und seitdem kommt in Wellen immer wieder die Frage auf, ob die Altersschwelle nicht komplett aufgehoben wird. Unter anderem Horst Seehofer hat letztes Jahr im März auf der Innenministerkonferenz vorgeschlagen, die Altersschwelle zur Speicherung von Informationen auf null Jahre abzusenken.

netzpolitik.org: Woher kommt dieser Gedanke, dass Kinder vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollten?

Welker: In der medialen Berichterstattung der letzten Jahre stehen immer wieder Kinder im Fokus, deren Eltern sich extremistischen Organisationen angeschlossen haben. Der ganze Diskurs, in dem die Polizeigesetze in den letzten Jahren reformiert wurden, hängt eng mit den dadurch geschürten Ängsten zusammen. Und das gilt natürlich auch für den Verfassungsschutz, wo die Befugnisse in den letzten Jahren ebenfalls ausgeweitet worden sind.

netzpolitik.org: Und es gibt kein etabliertes Verfahren im Umgang mit vermeintlich radikalisierten Schüler:innen?

Deller: Nein, wir haben mit Vertreter:innen von Polizei und Akteuren aus Schulen gesprochen, die alle gesagt haben, dass es dahingehend keine Vorschriften gibt, sondern dass das relativ „frei“ gehandhabt wird.

netzpolitik.org: Warum entscheiden sich Lehrer:innen ihre Schüler:innen bei der Polizei zu melden? Müssen sie das?

Welker: Nein. Wir argumentieren, dass für Fälle, in denen der weitere Verlauf so offen und so unvorhersehbar ist, die Offenbarungspflichten nicht die Verschwiegenheitspflicht gegenüber der Kinder überwiegen können. Im ersten Schritt muss eigentlich immer mit den betroffenen Schüler:innen und Eltern gesprochen werden. Die Rechtsunsicherheit führt aber zu diesem vorauseilenden Benachrichtigen der Polizei.

Deller: Ich habe auch von keinem Fall gelesen, wo sich eine Person verantworten musste. Trotzdem muss man natürlich über die rechtliche Dimension hinaus beachten, dass das eine wahnsinnige persönliche Belastung ist, wenn irgendwas passieren sollte.

netzpolitik.org: Was läuft in diesem Bereich aus kinderrechtlicher Perspektive falsch?

Deller: Es gab den Fall eines Jungen aus Großbritannien, der sich vermeintlich radikalisiert hatte und bei dem Verhör durch die Sicherheitskräfte nicht einmal gefragt wurde, ob er seine Eltern dabei haben möchte. Das greift massiv in Kinderrechte ein.

Welker: Ein anderer Gesprächspartner hat uns erzählt, dass teilweise in WhatsApp-Gruppen zwischen dem Schulkollegium und dem zuständigen Polizisten die Namen von verdächtigten Schüler:innen ausgetauscht wurden mit der Bitte, das doch mal schnell in der Kartei zu überprüfen, ob da irgendwas vorliegt. Da sieht man, dass die Rechtsunsicherheit zur kompletten Untergrabung der Privatsphäre der Kinder führt. Da sind bei uns natürlich alle Alarmglocken angegangen.

netzpolitik.org: Gegen den Verdacht der Radikalisierung durch die Sicherheitsbehörden lassen sich kaum entlastende Tatsachen hervorbringen.

Deller: Ja, das ist eine der Gefahren. Sobald so ein Verdacht im Raum steht, ist es schwierig, den abzuschütteln. Und selbst wenn man das natürlich so widerlegen kann, heißt es ja nicht, dass diese Einstufung nicht weiterhin besteht.

netzpolitik.org: Haben eure Gesprächs-Partner:innen den „Gefährder“-Begriff verwendet, um über die vermeintlich radikalisierten Schüler:innen zu sprechen?

Deller: Der Begriff wurde so nicht benutzt – ich glaube, sehr bewusst nicht. Aber wenn man sich die Fallkonstellationen anschaut, dann ist das genau dieselbe Problematik. Letztlich geht es darum, inwiefern eine Gefahr vorliegen muss, um Rechte einzuschränken.

netzpolitik.org: Was für Folgen hat das denn für das Kind, wenn so ein Verdacht bei der Polizei oder sogar beim Verfassungsschutz landet?

Deller: Das kann Auswirkungen auf zukünftige Aufenthaltstitel oder auf die Einbürgerung haben, genauso auf Jobaussichten, also sehr weitgehende Folgen, die das Kind noch nicht abzuschätzen kann.

Welker: Darüber hinaus hat das Auswirkungen für die Wahrnehmung der Schule als Ort des Lernens. Es gibt einen Fall, wo sich ein Kind nach einem solchen Verdacht auf Radikalisierung nicht mehr getraut hat, sich zu melden und etwas zu sagen, weil es Angst hatte, es könnte wieder etwas sagen, das falsch verstanden wird.

netzpolitik.org: Was nehmt ihr daraus mit?

Deller: Es braucht klare gesetzliche Grundlagen für diese Eingriffe. In Bayern gibt es beispielsweise eine Bekanntmachung aus dem Innenministerium, die alles aufgelistet, was Schulen an die Sicherheitsbehörden weitergeben werden soll. Das müsste unserer Meinung nach in Form eines Gesetzes geschehen. Auch die Beratungsstelle Radikalisierung beim BAMF sollte eine formale gesetzliche Grundlage bekommen.

Welker: Ich würde mir wünschen, dass die Schule als demokratischer Lernort verstanden und gestärkt wird. Kindern sollte die Möglichkeit geboten werden, sich ein bisschen auszuprobieren, ohne die ganze Zeit unter dem Blickwinkel einer potenziellen Gefahr für die Allgemeinheit beobachtet zu werden.

Deller: Das heißt natürlich nicht, dass man sich hinsetzt und nichts macht. Aber gerade bei Kindern in der Schule gibt es unzählige Möglichkeiten an pädagogischen Maßnahmen, die ergriffen werden können. Statt die Polizei zu rufen, gibt es andere Ansätze, die langfristigere positive Auswirkungen haben können.

netzpolitik.org: Was für Bilder habt ihr zu diesem Thema im Kopf?

Deller: Ich sehe so einen langen Schulgang mit vielen Fragezeichen. Dort gibt es einzelne Kinder, die herausstechen, vielleicht sogar auf Stufen stehen, was negativ behaftet ist. Ein anderes Bild zeigt eine Blase, darin ist die Schule gewissermaßen als Schutzraum, wo sich die Kinder entfalten können. Aber diese Blase bekommt an mehreren Stellen Löcher durch Papier, was da raus fliegt.

Welker: Ich sehe ein fröstelndes Kind. Dabei denke ich an den chilling effect, also vorauseilenden Gehorsam. Dadurch, dass über sie geredet wird und die Kinder das mitbekommen, verhalten sie sich bereits anders. Diese Form der Freiheitseinschränkung lässt sich nur schwer messen. Aber hier stelle ich mir das als etwas sehr Körperliches, ja sehr Greifbares vor.

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