Feed aggregator

In this program I have with Teri Rice a guest again. She was one of my classmates during a year of study in Italy way back in the Nineties. 

Teri moved with her family a year ago from the USA to Dubai/UAE and chose as the theme of her program „Arabia“. So all songs have some connection to Arabic countries, topics or music. This creates a very interesting and refreshing mix of songs. 

Here we go again: Rock on! 

 

Wolfgang

PS: Yes, this program will be presented in English again;)

 

 

Demo gegen Überwachung und Repression

Am Donnerstag den 24. September 2020 demonstrierten antifaschistische AktivistInnen  gegen Überwachung und Repression in Österreich. Dieser Kurzbericht gibt einen kurzen Überblick über Forderungen, Kritiken und Statements der Demonstranten. Beitragsgestaltung: Johanna Hölzel, Julia Weinelt

Sellner klagt Bonvalot

Martin Sellner, der Chef der Identitären Bewegung hat den freien Journalisten Michael Bonvalot wegen übler Nachrede verklagt. Eine außergerichtliche Vereinbarung hatte der Journalist abgelehnt, es kommt jetzt zu einem Gerichtsprozess. Beitragsgestaltung: Alice Baumgartner

Fridays for Future global

Am 25. September 2020 findet die zweite weltweite Klimademonstration von Fridays For Future statt. Eine FFF-Vertreterin geht auf die derzeitige Situation der Demonstrationen in Zeiten von Corona ein und mögliche gegenwärtige Chancen ein. Außerdem wurde Benedikt Narodoslawsky zu seinem neu erschienen Buch „Inside Fridays For Future“ interviewt. Beitragsgestaltung: Victoria Zemanek, Isabella Fresner und Jules Halbmayer.

Veranstaltungsankündigungen

Am 2. Oktober 2020 ist „Langer Tag der Flucht“. Österreichweit finden dazu Veranstaltungen rund um die Themen Flucht und Asyl statt. Der Tag wurde 2012 von der UNHCR ins Leben gerufen und findet seitdem jährlich statt. Genaueres gibt es unter https://www.langertagderflucht.at

Der TÜWI (Verein für Kommunikation, Interaktion und Integration) ruft zu Geld- und Sachspenden für die Geflüchteten in den abgebrannten Lagern Moria und Samos auf. Organisiert ist die Aktion „Karawane der Menschlichkeit“ von dem Reisefotografen Pascal Violo. Am 13.10.2020 fährt er mitsamt der Spenden zu den ehemaligen Geflüchtetenlagern. Mehr Infos zum Ablauf der Karawane gibt es unter tuewi.Action.at 
Zusammengefasst von Franziska Wüst, vorgelesen von Arina Bychkova.

WE ARE TRAVELLERS

Napo Masheane, Natalia Molebatsi und Gcina Mhlophe sind südafrikanische Schriftstellerinnen und Performance-Dichterinnen. Sie schreiben vor allem über Frauen, ihre Gedichte und Geschichten werden oft von Musik, Gesang, Tanz und Schauspielerei begleitet.

 

Napo Masheane

https://www.african-writing.com/hol/napomasheane.htm

Natalia Molebatsi

https://www.african-writing.com/hol/napomasheane.htm

Gcina Mhlophe

https://de.wikipedia.org/wiki/Gcina_Mhlophe

Dass das Themenfeld Netzpolitik in den letzten Jahren explodiert ist, ist inzwischen eine Allgemeinweisheit. Für uns als kleine Redaktion ist das aber eine große Herausforderung: Wir mussten feststellen, dass es einfach zu viele Themen gibt, um über sie alle berichten zu können. Tag für Tag blieben viele Links zu spannenden Geschichten in unserem Redaktionschat liegen. Also haben wir zum Jahresanfang 2019 die Rubrik „Was vom Tage übrig bleibt“ geschaffen.

Sie fasste an jedem Wochentag interessante Links neu zusammen, oft launisch kommentiert von allen in der Redaktion. Verfasst vom Sachverständigenrat für externe Links, war das Format ein wahres kollektives Produkt. Eine tägliche Aufgabe, die es vor 18:00 Uhr zu erledigen galt.

Liebevoll nannten wir die Rubrik in der Redaktion TÜV, eine verlaberte Kurzform der Abkürzung WVTÜB. Und vor Corona, als wir alle noch im Büro waren, da öffnete irgendwer kurz vor 18 Uhr eines dieser Klapp-Dachfenster und machte ein Foto des Fernsehturms. Oftmals wurden diese Bilder mit einer lustigen Unterschrift garniert. Als Überschrift hingegen pendelte sich ein Dreiklang ein, eine Alliteration oder einfach lustig klingende Kombination von Schlagworten. Vieles davon war gar nicht geplant, sondern ist einfach so entstanden.

Weiter geht’s im Newsletter

Das alles ist jetzt vorbei. Der TÜV ist tot. Lange lebe der Bits-Newsletter. Denn unsere Linktipps gibt es künftig im wochentäglichen Newsletter unseres Chefredakteurs Markus Beckedahl.

Das Gute daran: der Bits-Newsletter ist TÜV plus Editorial plus Hinweis auf aktuelle Texte von netpolitik.org plus kulturelle Tipps. Das ist zwar nicht so minimalistisch wie der TÜV, aber eben viel mehr.

Danke!

Wir möchten unser scheidendes Format an dieser Stelle nicht schmälern. Es war so beliebt, dass ein Leser sogar eine App schrieb, mit der man sich jeden Tag nur den TÜV anschauen konnte. Dafür möchten wir an dieser Stelle noch einmal herzlich danken. Und es war offenbar so gut, dass die Kolleg:innen von Golem kürzlich ein ganz ähnliches Format ins Leben riefen („Sonst noch was?“). Auch für diese Form der Anerkennung vielen Dank!

Nun ist es aber aus und vorbei mit „Was vom Tage übrig bleibt“. Wir freuen uns auf das, was kommt. Vielen Dank liebe Leserinnen und Leser, dass ihr den TÜV so oft und so viel gelesen habt, dass wir selbst überrascht waren. Wir hoffen, dass wir mit dem Bits-Newsletter, der eine Stunde früher als Newsletter erscheint, aber dann hier auch veröffentlicht wird, genausoviel Spaß und Freude habt.

Liebe Grüße, euer Sachverständigenrat für externe Links.

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diese Musikstunde ist Joan Ruth Bader Ginsburg gewindet, die am 18. September 2020 in ihrem 87. Lebenjahr in Washington verstorben ist.

Ginsburg war eine US-amerikanische Juristin und seit 1993 Richterin am Supreme Court der Vereinigten Staaten.

Sie war eine grosse Befürworterin von Frauenrechten, setzte sich für das Recht auf Abtreibung ein und kippte 2015 das Verbot gleichgeschlechtlicher Eheschliessungen.

Sendungsgestaltung: Michi Schoissengeier

Ein weiterer Monat im Zeichen der Corona-Pandemie neigt sich dem Ende zu. Das Thema bestimmt unsere Arbeit nicht nur inhaltlich – weiterhin ist viel Home Office angesagt und eine gewisse Praktikantin ist weiterhin sehr traurig, dass sie die lieben Menschen in der Redaktion nur aus Telefonaten und Chats kennt. Einen tieferen Einblick, was Corona mit dem Team von netzpolitik.org anstellt, gibt Stefanie Talaska in ihren Transparenzberichten. Der vom Juli ist ganz frisch draußen und trauert vergangenen Klausurtagungen hinterher. Natürlich gibt es auch wie immer alle Zahlen und Fakten zu Einnahmen und Ausgaben.

Zahlen und Fakten zu den Einnahmen der Corona-Leugner:innen sammelten Daniel Laufer und Markus Reuter in der vorletzten Woche. Im Netzpolitik-Podcast mit Chris Köver gibt Daniel Einblick in die aufwendige Recherche. Fazit: Ein Transparenzbericht würde den Aktivist:innen gut zu Gesicht stehen.

Der wöchentliche Virus-Newsblog

Die Bundesregierung zog am Mittwoch gemeinsam mit SAP und Deutscher Telekom Bilanz nach hundert Tagen Corona-Warn-App. Die hohen Download-Zahlen erscheinen erfreulich, auch wenn sie zuletzt stagnierten. Verbesserungen gelobt man bei der Usability, denn immer noch zu wenige Nutzer:innen melden ihrer App ein positives Testergebnis.

Nachdem die Bundesregierung sich nach langen Diskussionen bei der Warn-App aus Datenschutzsicht auf ein sinnvolles Modell geeinigt hatte, war das Gesundheitsministerium im Mai auf Abwege geraten und wollte einen Immunitätsausweis für Menschen einführen, die eine Corona-Infektion hinter sich hatten. Der nach öffentlichen Protesten um Rat gefragte Ethikrat macht nun klar: Noch reicht die wissenschaftliche Evidenz nicht aus. Darüber, was bei gesichertem Wissen zu Immunität und Infektiosität geschehen soll, herrscht im Gremium aber Uneinigkeit.

Glasfaser phasenweise

Auch eine weitere App hat es in dieser Woche in die Schlagzeilen geschafft: die Funkloch-App der Bundesnetzagentur. Nutzer:innen können in der App melden, wo sie in ein Funkloch geraten sind. Eine kleine Anfrage im Bundestag zeigt aber nun, dass eigentlich keiner so genau weiß, ob die Daten einen Beitrag dazu leisten, die Versorgung mit Mobilfunk in Deutschland zu verbessern.

Vielleicht haben wir ja mehr Glück beim Breitbandausbau. Nach langem Hin und Her darf die Bundesregierung den Ausbau jetzt mit mehr Geld fördern. Der Markt regelt das schon, war jahrelang die Devise. Aber der Markt konnte eben auf dünn besiedelte  Regionen verzichten. Dort kann der Staat nun nachhelfen. Die Netzbetreiber bekommen also neue Konkurrenz.

Geht der Ausbau mit Glasfaser in Dänemark schneller? Falls ja, liegt es daran, dass der Geheimdienst ganz gerne mal an den Glasfaserkabeln rumsäbelt und dabei praktischerweise die Daten der eigenen Bürger:innen mit nach Hause nimmt? Der Skandal um den dänischen Auslandsgeheimdienst weitet sich immer weiter aus. In dieser Woche wurden neue Details zur Zusammenarbeit mit der NSA bekannt.

Auge um Auge, Ohr um Ohr

Eigentlich wäre der dänische Geheimdienst damit ein heißer Anwärter auf einen Big Brother Award. Doch der konzentriert sich auf deutsche Datenschutzfaulenzer:innen und da gibt es ja durchaus auch genug Menschen und Firmen auszuzeichnen, die Augen und Ohren ein bisschen zu weit aufmachten. Tesla, die baden-württembergische Bildungsministerin, die Firma BrainCo und die Innenministerkonferenz durften sich über Auszeichnungen „freuen“.

Die Innenminister:innen bekamen den Preis übrigens für ihre Geschichtsvergessenheit. Ihre Pläne zur Einführung einer zentralen Personenkennziffer für die Registermodernisierung weckte bei den Veranstalter:innen Erinnerungen an dunkle Zeiten zweier deutscher Diktaturen. Und weil die Mütter und Väter des Grundgesetzes anscheinend wirklich smart waren, ist es nicht unwahrscheinlich, dass eine solche Ziffer gegen unsere Verfassung verstößt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.

Wollte man der Volksrepublik China einen Big Brother Award verleihen, wüsste man bei der Begründung wahrscheinlich gar nicht, wo man anfangen soll. Amnesty International fordert jetzt in einem Bericht, den Export von Überwachungstechnologie aus der EU nach China stärker zu regulieren. Besonders der Streit um Dual-Use-Technik zieht sich auf EU-Ebene schon seit langem.

Plattformen machen Schlagzeilen

Rund um die chinesischen Apps TikTok und WeChat war auch mal wieder was los. Eigentlich sollte TikTok schon Ende letzter Woche aus den App-Stores verschwinden. Doch eine Einigung in letzter Sekunde stimmte Trump nun gnädig, TikTok darf vorerst bleiben. Auch WeChat bleibt vorerst verfügbar. Ein Gericht hatte das Verbot der App gekippt.

Wie lange Trump als US-Präsident noch über Wohl und Wehe der Technologie-Branche entscheiden darf, steht erst nach der Wahl im November fest. Der Konzern Facebook trägt jedenfalls nichts dazu bei, dass der Wahlkampf fair abläuft. Nicht mal die eigenen sehr laxen Regeln für politische Online-Werbung setzt die Plattform durch. Beiträge, die schon als falsch oder irreführend entlarvt wurden, blieben oftmals trotzdem sichtbar.

Auch um Twitter gab es in dieser Woche Aufregung. User fanden heraus, dass der Algorithmus, der die Bildausschnitte für die Vorschau auswählt, weiße Gesichter Schwarzen vorzieht. Twitter kündigte an, die Mechanismen nochmal zu untersuchen, berichtet Chris Köver.

Schlechte und gute Ideen aus Europa

Tomas Rudl schreibt über interne EU-Dokumente zu Uploadfiltern, die netzpolitik.org veröffentlicht hat. Sie zeigen, wie der Streit zwischen der EU-Kommission und dem Rat auf der einen Seite und dem EU-Parlament auf der anderen Seite abläuft. Die Abgeordneten wollen verhindern, dass Uploadfilter eingeführt werden und das Löschen von Inhalten EU-weit gelten kann. Auch Aktivist:innen hatten im Zusammenhang mit Uploadfiltern schon vor dem Verlust der Meinungsfreiheit im Internet gewarnt.

Nicht besonders glorreich schlägt sich Innenminister Seehofer während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Es soll der Verschlüsselung an den Kragen gehen. Wie immer werden Ermittlungen gegen Kindesmissbrauch als Begründung angeführt, dem Staat Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation zu geben. Das wird weder dem Kampf gegen Kindesmissbrauch gerecht noch ist es als Grundrechtseingriff akzeptabel. Die Internetindustrie soll zu mehr Zusammenarbeit gezwungen werden.

Schwer vorstellbar, dass das den EU-Bürger:innen gefallen wird. Genauso wenig geben sie sich mit einer immer weiter verbreiteten Gesichtserkennung zufrieden. Eine Kampagne will jetzt ein EU-weites Verbot der automatischen Erhebung und Auswertung biometrischer Daten erreichen. Diese Technologie sei eine Waffen, so der Kampagnentext. Die zugehörige Petition kann weiterhin unterzeichnet werden.

Und sonst so?

Der Prototype Fund, ein Förderprogramm für soziale Innovationen sucht für seine neunte Förderrunde noch Technologie-Projekte, die das Gemeinwohl fördern. Open-Source-Entwickler:innen können finanzielle Unterstützung bekommen und von einem Netzwerk profitieren. Noch bis 30. September ist die Bewerbung möglich.

Von Chinas Blockade gegen die Wikimedia Foundation berichtet Leonhard Dobusch. Bereits seit 2019 sind alle Sprachversionen der Wikipedia in China nicht mehr erreichbar. Jetzt wehrte sich der chinesische Vertreter in der UN-Weltorganisation für geistiges Eigentum gegen eine Aufnahme der Wikimedia Foundation. Aus der EU kam keine Unterstützung.

Wenn ihr nach der Lektüre dieses Wochenrückblicks mit einige Fragenzeichen zurückbleibt, weil ihr vielleicht gar nicht wisst, was Breitband, Dual Use oder Open Source ist, wäre vielleicht die Bundeszentrale für digitale Aufklärung etwas für euch. Also irgendwann mal. Eine Wissensplattform soll Bürger:innen die wichtigsten Themen und Fragen der Digitalisierung barrierefrei erklären und zusammenfassen. Doch seit dem Start Anfang August ist nicht viel passiert. Eine kleine Anfrage zeigt: Vieles ist noch unklar.

Wir wünschen euch ein schönes Wochenende.

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Hört man Berichte aus Polen im Zusammenhang mit der LGBTIQ*-Community, dann jagt hier eine Schreckensmeldung die andere. Tatsächlich ereigneten sich in jüngster Zeit mehrere Vorfälle, mit denen sich Polen international scharfe Kritik eingehandelt hat, sei es wegen Erklärungen von Kommunen zu sogenannten „LGBT-freien“ Zonen oder durch die Verhaftung von Aktivist*innen. Doch sitzt Polen tatsächlich so hoffnungslos in seinen rechtskonservativen Strukturen fest oder entwickelt sich nicht bereits eine starke progressive Gegenbewegung? Einen detaillierten und authentischen Einblick gibt uns dazu die LGBTIQ*-Aktivistin, Feministin und Politikwissenschaftlerin mit polnischen Wurzeln Anna Szutt.

Reinhard Kober hat für diese Folge von „As I like it“ Andreas Kletecka zu einem musikalischen Ländermatch zwischen Island und Österreich eingeladen. Dabei haben sie nordische und heimische Indie-Songs in ihre Mann-/Frauschaften aufgenommen, die nichts mit Fußball, dafür aber umso mehr mit virtuosem Songwriting zu tun haben.   Mann-/Frauschaftsaufstellung Island: Sigur Ros, Asgeir, Agent Fresco, Snorri Helgasson, Rökurro und Björk. Mann-/Frauschaftsaufstellung Österreich: Alasac (A life, a song, a cigarette), Pippa, Lou Asril, Clara Luzia, Catch Pop String Strong  Und großer Vorteil der Sendung: Es gibt keine Zuhörerbeschränkung!

World Happiness Report & Buen Vivir

Wie kann Glück global untersucht/“gemessen“ werden? Welche Länder sind laut Ranking am glücklichsten? Welche Faktoren bestimmen Entwicklungen der individuellen Lebenszufriedenheit? Wie stärkt sozialer Zusammenhalt das einzelne Glück?
Diesen Fragen versuche ich mithilfe des World Happiness Reports 2020 nachzugehen.

Was ist Buen Vivir? Woher kommt es und was hat das mit Glück zu tun?
Barbara erklärt uns diesmal, was es mit dem Konzept des Buen Vivir so auf sich hat!

World Happiness Report 2020: https://happiness-report.s3.amazonaws.com/2020/WHR20.pdf

Barbaras Quellen:
https://rosalux.org.br/de/die-welt-aus-der-perspektive-des-buen-vivir-uberdenken

https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Analysen/Analyse_buenvivir.pdf

https://www.boell.de/sites/default/files/Endf_Buen_Vivir.pdf

Diesmal gibt es im Glasperlenjazz nur Neuigkeiten und gute noch dazu!

Angenehmes aus Frankreich – via dem Deutschem Label ACT

Das aktuell wahrscheinlich berühmteste und genauso ungewöhnlichte Jazz-Duo der Jetzt-Zeit neben Paier/Valcic sind zweifelsohne die beiden Herren Emile Parisien und Vincent Peirani in der seltenen Kombi Saxophon/Akkordeon. Trotzdem veröffentlichen sie jetzt nach 6 Jahren Pause ihr erst zweites Duo-Album namens Abrazo, das sich ganz dem Tango widmet (da lachen Paier/Valcic jetzt sicher). Der Eindruck, dass das nicht sein könne, ist der unglaublichen Konzertpräsenz der beiden geschuldet. Von rund 1000 (!) gemeinsamen Konzerten in den letzten 8 Jahren sind rund 600 Duo-Auftritte gewesen.

Das zweite Album ist was ganz anderes, wenngleich auch durchaus angenehm:

Erstens ist es ein Erstlingswerk – das dafür aber gleich auf dem großen amerikanischem Label Concorde erschienen ist! Nubya Garcia heißt die junge, multikulturell verortete Britin, die sich im Kreis der heißen, jungen britischen Szene um Shabaka Hutchings, Moses Boyd etc. entwickelt hat und mit ihrer CD „ Source“ eine Sammlung von 9 spannenden Eigenkompositionen vorlegt, die ein durchaus beseeltes Konglomerat von Dub, Modern Jazz, Fusion, modalem Ansatz etc. vorlegt, das nicht nur Zitatesammlung, sondern durchaus eigenständig ist.

Besucher des Jazz & Wine of Peace Festivals 2019 in Cormons kennen Nubya Garcia schon aus einem damals überfüllten Konzert in der Cantina Produttori Cormons. Das wird`s heuer nicht spielen, ob es überhaupt was spielen wird, weiß man auch nicht. Terminankündigung ist zwar inkl. einigen Namen auf der HP, aber es gibt keine Details….

Auf jeden Fall sind beide Neuerscheinungen höchst hörenswert und ich hoffe daher auf reges Interesse.

Evropski dan jezikov (26. september) je namenjen osveš?anju javnosti o bogati kulturni in jezikovni razli?nosti v Evropi ter o pomenu u?enja jezikov za utrjevanje evropskih na?el strpnosti in medsebojnega razumevanja. Cilj pobude je tudi spodbujanje u?enja jezikov in vseživljenjskega u?enja. Pogovarjamo se s Prof. Dr. Tatjano Vu?ajnk z Univerze v Celovcu.

Der Europäische Tag der Sprachen wird am 26. September gefeiert. Dabei stehen die sprachliche und kulturelle Vielfalt Europas im Fokus. Die allgemeinen Ziele dieses Tages sind, auf Europas reiche sprachliche und kulturelle Vielfalt aufmerksam zu machen: Diese muss aufrecht erhalten und gefördert werden. Ein weiteres Ziel ist es, Mehrsprachigkeit zu begünstigen und interkulturelles Verständnis zu unterstützen. Ein Gespräch mit Prof. Dr. Tatjana Vu?ajnk von der Uni Klagenfurt, Institut für Slawistik.

Oblikovanje I Gestaltung: Sara Pan

Ist Salzburgs Radcommunity wetterfest/winterhart? Die Frage stellte sich am Tag des 6. weltweiten Klima-Streiks nicht wirklich. Rund 1.500, viele mit Fahrrädern, waren bei einstelligen Temperaturen auf der Demo, spätestens bei der Abschlusskundgebung völlig durchnässt. Auch jene, die sonst regelmäßig bei der Critical Mass mitrollen. Für die CM blieben so viele über, wie auf ein Tandem passen. Während die anderen hoffentlich gut ins Trockene kamen und Kräfte für die nächste CM am 3o. Oktober sammeln konnten.

Critical Mass ON AIR, der vorproduzierte Soundtrack zur allmonatlichen Rückeroberung Salzburgs durch Menschen und ihre Fahrräder, spielte davon unbeirrt traditionell anfangs das Lied „für die Katz“ – Amiga, das Maskottchen der CM. Der Rest war wie immer ausschließlich Musik, die mit Fahrrädern oder dem Radfahren zu tun hat. In der aktuellen Sendung sogar auf holländisch und portugiesisch; deutsch und englisch sowieso. Und Wortspenden von Lena, Gabsch und Hiro. Die drei haben natürlich auch auf der Demo gebibbert – Gabsch hat trotzdem Fotos geschossen. Sie sind bei den Fridays for Future ebenso anzutreffen wie oft bei der gemeinsamen Salzburger Stadtrundfahrt am Fahrrad. Sie erzählen, was sie antreibt, wie Critical Mass und Klimaengagement zusammenpassen, und wie sich Leute motivieren lassen.

Fridays for Future (FFF)  trifft sich in der Regel Freitags um 14.00 am Alten Markt, die Critical Mass immer am letzten Freitag im Monat um 17:00 im Kurgarten hinter dem Kongresshaus. Die Begleitmusik zur monatlichen CM gibt’s ab Oktober jeweils bereits um 17.00 Uhr. Künftig immer eine ganze Stunde lang, auf der Frequenz der Radiofabrik 107,5 FM. Und jederzeit zum Nachhören im Digital Broadcasting Archive der Freien Radios.

Was am 25. September 2020 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze. (Kurznews, Epic Games)

Hosts berichten, dass ihnen die Nachrichten anderer Airbnb-Hosts angezeigt werden - bis hin zur PIN, mit der sich die Tür öffnen lässt. (Airbnb, Datenschutz)

Die neue Ticwatch von Mobvoi hat ein stromsparendes zweites Display, mit dem sich die Akkulaufzeit der Smartwatch extrem verlängern lässt. (Smartwatch, Google Play)

Von einem Gewinn der irischen Apple-Tochtergesellschaft in Höhe von 22 Milliarden US-Dollar galten dort nur rund 50 Millionen Euro als steuerpflichtig. (Apple, Rechtsstreitigkeiten)

Wer schon immer Highend-PC-Hardware geräuschlos auf Temperatur halten wollte, hat mit diesem Gehäuse die Chance dazu. (PC-Gehäuse, Mini-ITX)

Ein Talk mit Judith Spitzbart über Bewegung, Lebensfreude und Niederschläge.

Zwischen Rum und Kanonenkugeln: Die Wirtschaftssimulation Port Royale 4 schickt uns mit spürbaren Änderungen gegenüber den Vorgängern in See. Von Peter Steinlechner (Port Royale, Spieletest)

Wikimedia, die gemeinnützige Organisation hinter der freien Online-Enzyklopädie Wikipedia und deren Schwesterprojekten Wikidata oder Wikivoyage, hat sich einem möglichst freien Zugang zum Weltwissen verschrieben. Von großer Bedeutung für den Erfolg dieser Mission sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, allen voran Urheber- und Patentrechte. Diese werden wiederum zum größten Teil auf internationaler Ebene in ihren Grundsätzen ausverhandelt. Regelungen auf Ebene der Europäischen Union und schließlich der Nationalstaaten bewegen sich nur noch in jenem Rahmen, den internationale Verträge vorgeben.

Die UN-Weltorganisation für geistiges Eigentum („World Intellectual Property Organization“, WIPO) mit Sitz in Genf ist hierfür das wichtigste Forum. Neben den Mitgliedsstaaten sind in die Beratungen der WIPO auch über 400 nationale und internationale Organisationen mit Beobachterstatus eingebunden. Mit ihrem Ansinnen, ebenfalls diesen offiziellen Beobachterstatus zu erlangen, ist die Wikimedia Foundation jetzt jedoch am Widerstand Chinas gescheitert.

Keine Unterstützung durch EU-Vertreter

Wie Thiru Balasubramaniam, Vertreter der Organisation Knowledge Ecology International in Genf, dokumentiert, sprach sich China gegen die Zulassung von Wikimedia als WIPO-Beobachter aus. Diese eher ungewöhnliche Vorgehensweise begründete der WIPO-Repräsentant Chinas unter anderem damit, das sich unter den 41 anerkannten Wikimedia-Organisationen eine in Taiwan befinde sowie folgender Befürchtung (meine Übersetzung):

Es gibt Grund zur Annahme, dass diese Stiftung politische Aktivitäten durch ihre Mitgliedsorganisationen verfolgt, die die staatliche Souveränität und territoriale Integrität des Staates unterminieren könnten und die Stiftung erfüllt daher nicht die Voraussetzungen für den Beobachterstatus in dieser Organisation.

In einer ersten Stellungnahme fürchtet Wikimedia, durch diese Blockade von Sitzungen ausgeschlossen zu bleiben, die für Fragen des Zugangs zu digitalem Wissen von entscheidender Bedeutung sein könnten. Während sich die Vertreter der USA und des Vereinigten Königreichs explizit für eine Aufnahme von Wikimedia aussprachen, gab es zumindest keine explizite Unterstützung durch EU-Vertreter in Genf.

Das Verhältnis zwischen China und der Wikimedia Foundation ist nicht erst seit der aktuellen Auseinandersetzung angespannt. Während Wikipedia-Artikel zu bestimmten Themenfeldern schon seit längerem in China blockiert wurden, kam es im Jahr 2019 zu einer Totalsperre sämtlicher Sprachversionen der Wikipedia.

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