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Das Camp Moria auf Lesbos ist momentan in aller Munde. Das Camp Moria wurde ursprünglich eingerichtet, um in der EU ankommende Geflüchtete zu registrieren und dann rasch aufzuteilen auf die EU-Mitgliedstaaten. Doch aus einigen Tagen sind Jahre geworden.
In dieser Sendung mit Studiogast Hermine Moser sprechen wir allerdings über die Flüchtlingswelle von 2015. War das damals wirklich so ein großes Problem oder konnten wir die Geflüchteten gut versorgen? Wir schauen konkret auf die Region rund um Freistadt.

Dank 10-nm-Fertigung, Tremont-CPU-Kernen und Gen11-Grafik rechnen Intels Atom-Chips schneller und effizienter. (Atom, Prozessor)

Mit einer Podiumsdiskussion über Desinformation startete Anfang August die sogenannte Bundeszentrale für digitale Aufklärung. Fragen zur Initiative beantwortete das Büro von Staatsministerin Dorothee Bär damals nicht oder nur unzureichend mit dem Verweis, man befinde sich noch in der Planungsphase.

Eineinhalb Monate später ist man offensichtlich noch nicht erheblich weitergekommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die netzpolitik.org veröffentlicht [PDF]. Die Abgeordnete Petra Sitte fragte die Bundesregierung nach der Organisationsform, der Finanzierung und den konkreten Vorhaben der Bundeszentrale.

Finanzierung weiter unklar

In der Antwort wird deutlich, dass das Projekt nichts mit der Bundeszentrale für politische Bildung oder der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung gemeinsam hat, obwohl es ebenfalls als „Bundeszentrale“ bezeichnet wird:

Bei der „Bundeszentrale für Digitale Aufklärung – eine Initiative der Staatsministerin für Digitalisierung“ handelt es sich um ein Vorhaben der Staatsministerin, nicht um eine Behörde oder feste Organisationseinheit in einer Behörde.

Auch habe Dorothee Bär das Projekt von sich aus initiiert, so die Bundesregierung. Die Einrichtung sei nicht auf einer anderen Ebene beschlossen worden. Anfang August gestand Bärs Referentin Amelie Brambring gegenüber netzpolitik.org noch ein, dass das Vorhaben maßgeblich auf einen Beschluss der CSU-Klausurtagung [PDF] aus dem Januar 2020 zurückgeht, was die Frage nach der parteipolitischen Unabhängigkeit aufwirft.

Auch in Sachen Finanzierung zeigt sich die Bundesregierung in der Kleinen Anfrage planlos. Da war Bärs Büro im August noch auskunftsfreudiger: „Für die Veranstaltungen im Rahmen der Startschussphase ist ein niedriger 5-stelliger Betrag vorgesehen.“ Dieser käme aus den Haushaltsmitteln der Staatsministerin, hieß es damals.

Für die beiden folgenden Projektphasen, den Ausbau einer „Wissensplattform“ und den „Outreach durch Digitalbotschafter“ war die Finanzierung im August noch nicht geklärt. Damals hieß es jedoch, dass diese Punkte in den Gesprächen mit den Ressorts besprochen werden sollen. Der Bundesregierung zufolge hat „eine Kick-Off-Veranstaltung im Ressortkreis zur Umsetzung der Wissensplattform“ inzwischen schon stattgefunden. Trotzdem gibt es keine neuen Informationen zur Finanzierung.

Gähnende Leere auf der Webseite

Auch der Online-Auftritt des Projekts hat seit Anfang August keinerlei Fortschritte gemacht. Es findet sich weiterhin nur eine „Vision“, eine Aufzeichnung der ersten Podiumsdiskussion über Desinformation und die Ankündigung, „in Kürze“ Informationen zur digitalen Identifizierung mit dem Online-Ausweis bereitzustellen. Von den für Sommer 2020 angekündigten Erklärvideos und Content der Veranstaltungsreihen noch keine Spur.

Der Bundesregierung zufolge gab es aber schon ein Expertengespräch zur digitalen Bildungstransformation, das sich an „Stakeholder im Bereich Schule und Bildung“ gerichtet hat. Über Inhalte des Gesprächs ist jedoch nichts bekannt, auf der Website der Staatsministerin findet sich keine Zusammenfassung oder Aufzeichnung der Veranstaltung.

Auch zur Abgrenzung des neuen Bildungsangebots von bestehenden Initiativen oder Einrichtungen kann oder will die Bundesregierung keine Auskunft geben. Für eine Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung sei man offen, hieß es Anfang August aus Bärs Büro. In der Antwort auf die Kleine Anfrage heißt es jetzt, die Initiative der Staatsministerin strebe „einen integrativen Ansatz an, in dem sie bereits bestehende Angebote und Vorhaben bündelt“.

Keine Bedarfsanalyse

Offen bleibt, wo Staatsministerin Bär die Notwendigkeit und den Mehrwert für ihr Projekt sieht: „Die Aufklärungsarbeit der ‚Bundeszentrale für Digitale Aufklärung – eine Initiative der Staatsministerin für Digitalisierung‘ orientiert sich an aktuellen politischen und gesellschaftlichen Fragestellungen, deren Dynamik eine einmalige Bedarfsanalyse nicht abbilden kann“, heißt es von der Bundesregierung.

Es gibt also weder eine Abgrenzung noch eine Bedarfsanalyse noch eine Zielformulierung, die über Floskeln zur Digitalisierung, die „heute nahezu alle Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger“ berührt, hinausgeht. Fragestellerin Petra Sitte von der Linkspartei zeigt sich gegenüber netzpolitik.org enttäuscht:

Die „Bundeszentrale“ der Staatsministerin stellt sich als Luftblase heraus. Es gibt keine Mittel, keine Pläne und keine Absprachen. Ein solches Vorhaben als „Bundeszentrale“ zu bezeichnen, ist schon aktive Irreführung. Damit wird Digitalpolitik nur auf dem Papier simuliert. Bezeichnend ist, dass die Bundesregierung jede Antwort auf unsere Fragen nach Einordnung in die Digitalstrategie und der Wahl des Begriffs „Bundeszentrale“ schlicht verweigert.

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Heute sind Kathrin, Clemens und Christian von der Chiapas-Gruppe Tirol zu Gast im Studio Freirad.

In einem Gespräch vermitteln sie einen ersten Überblick über Chiapas, umreißen die geografische Lage dieses südlichsten Bundesstaates von Mexiko und erklären in einem ersten Auftakt, weshalb die dortige Bevölkerung trotz größter Biodiversität und fruchtbarem Boden, trotz der größten Wasserreservoirs Mexikos und trotz Reichtum an Bodenschätzen dennoch zur ärmsten Bevölkerungsschicht in Mexiko gehört – sie berichten, wie die dortige Bevölkerung mit einem hohen indigenen Anteil, darunter die Volksgruppe der Mayas, vor Jahrhunderten durch die Conquistadores versklavt wurden und bis zur Gegenwart von kapitalistischen Großgrundbesitzern unterdrückt werden, weshalb ein Teil der Indigenen seit wenigen Jahrzehnten aktiven Widerstand leistet unter enormem Einsatz zur Aufrechterhaltung ihrer Würde und Wiedererlangung ihrer menschlichen Rechte.

Einfach frei, eigenständig und ohne Ausbeutung wollen sie im Einklang mit Patscha Mama wieder leben. Die Verhüllung, das Tragen von Masken seit Jahrzehnten, hat eine andere Ursache als Corona!

Mit persönlichen Eindrücken und Erfahrungen vom Einsatz als Menschenrechtsbeobachter-in und dem Hinweis auf ein österreichweites Vorbereitungsseminar in Salzburg möchte die Chiapas-Gruppe Tirol zum Tun und zur Mithilfe einladen und Interessierte jetzt schon ansprechen, in Dialog mit ihnen zu treten.

Folgesendungen zu Chiapas und Menschenrechtsbeobachtung

im Dezember und März.

Wenn Ihr Fragen, Wünsche, Anregungen habt, Euch unverbindlich schon zum Vorbereitungsseminar anmelden wollt oder selbst schon Erfahrungen mit Menschenrechtsbeobachtung gemacht habt oder einfach für die kommenden Sendungen auf dem Laufenden zu Chiapas bleiben wollt, meldet Euch bei der Chiapas-Gruppe Tirol. Sie freuen sich über Rückmeldungen jeder Art und werden auf Eure Beiträge in der nächsten Sendung gerne eingehen!

Kontaktadresse: chiapas-tirol@gmx.at

Telefon Christian: 0650 3779360

Ihr nächstes gesamtösterreichisches Vorbereitungsseminar zur Menschenrechtsbeobachtung findet – coronabedingt – voraussichtlich im Frühjahr 2021 in Salzburg statt.

Musik: aus der CD Coro de Acteal – Sk´ eoj ch´ul balamil – voces de la tierra sagrada:

– Canto a la Madre Tierra und Himno de la bandera del amor hacia la paz –

Gracias a los amigos y amigas que apoyaron la realización de este disco.

Die Sendung könnt Ihr nachhören – Infos über die Freiradseite von Tacheles oder über die Kontaktadresse: chiapas-tirol@gmx.at

¡Gracias y a su salud!

Foto: Kathrin Seebacher:

Las Mujeres – CON LA DIGNIDAD REBELDE – „In Würde rebellieren“

Das Tragen von Masken, die Verhüllung in Chiapas seit Jahrzehnten, hat eine andere Ursache als Corona!

Macherin: Leonie Drechsel

Trotz Rückschritt beim Flash-Speicher übertrumpft Samsungs 980 Pro zumeist alle anderen NVMe-SSDs bei weitem. Ein Test von Marc Sauter (Samsung, Speichermedien)

Nur eine geringe Digitalisierung und dazu Probleme bei Dienstleistern - die Covid-19-Pandemie bringt nicht den erhofften Schub in der IT. (Wirtschaft, Arbeit)

In Folge 41 der Sendereihe zu Gast:

Tamara Imlinger ist Historikerin und pädagogische Vermittlerin (im Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim), Redakteurin (für die KUPFzeitung), Musikerin (beim GIS Orchestra). 2018 entdeckt sie in ihrer Bildungskarenz am Literaturinstitut Leipzig das literarische Schreiben und veröffentlicht Kurzprosa u.a. in der Literaturzeitschrift PS – Politisch Schreiben. Zurück in Oberösterreich nimmt sie an der Leondinger Akademie für Literatur teil und schreibt nun einen Roman – aus dem sie in der Sendung die ersten Kapitel liest – den Einstieg der erzählenden Person in ein Seminar zum Thema Achtsamkeit, bei dem die Teilnehmenden durchgängig schweigen.

Dem Lesungsteil anschließend das Gespräch mit der Autorin, u.a. über ihr Schreiben, Parallelen zwischen Meditation und Literarischem Schreiben, feministische Literatur, die Gemeinlage zwischen journalistischem und literarischem Schreiben – und im übrigen viele von Tamara ausgewählte Musikstücke.

Auf der aktuellen Longlist des FM4-Kurzgeschichten-Wettbewerbs Wortlaut ist ein Text von Tamara über häusliche Gewalt und kollektive Verantwortung nominiert (Stand: 24.9.)

 

 

 

Zustandekommen der Sendung bzw. der Sendereihe Nachspann mit freundlicher Unterstützung der Grazer Autorinnen Autorenversammlung (GAV).

Alternativ zu Microsoft 365 soll es weiterhin eine lokal installierbare Version von Office geben. Auch kommt ein neuer Exchange Server. (Microsoft 365, Microsoft)

Die Bahn führt WLAN-Roaming ein. Dabei räumt man ein, dass alles nichts nützt, wenn an der Strecke keine 4G-Mobilfunkmasten stehen. (WLAN, Deutsche Bahn)

GEH2 soll auf Veranstaltungen an abgelegenen Orten sauberen Strom liefern. (Brennstoffzelle, Technologie)

Literarni poskus obdelave, je dvojezi?ni knjižni projekt in hkrati tudi posebna antologija o Koroški.

„Unser Kärnten“ ist ein zweisprachiges Buchprojekt und gleichzeitig eine spezielle Anthologie über Kärnten.

Oblikovanje I Gestaltung: Jaka Novak

Größer, billiger und vor allem viel viel mehr. Tesla konzentriert sich besonders auf bessere und schnellere Akku-Herstellung. Ein Bericht von Frank Wunderlich-Pfeiffer (Tesla, Elektroauto)

Die Bundesregierung will im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine Erklärung zur Aushebelung verschlüsselter Kommunikation im Internet erreichen. Die gemeinsame Linie aller Mitgliedstaaten soll Diensteanbieter unter Druck setzen, entsprechende Lösungen einzuführen. Einem gestern von der britischen Bürgerrechtsorganisation Statewatch veröffentlichten Ratsdokument zufolge sollen die einzelnen Regierungen bis zum 7. Oktober ihre Position an eine Mailadresse des deutschen Innenministeriums schicken. Anschließend will der Ständige Ausschuss für die operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit (COSI) über die weitere Vorgehensweise entscheiden. Dort stimmen sich die nationalen Innenministerien untereinander ab.

„Rechtmäßiger Zugang“ zu verschlüsselten Daten

In der Mitteilung vom 18. September betont der deutsche Ratsvorsitz zwar den Nutzen von Verschlüsselung. Das für Justiz und Inneres in der EU zuständige Bundesinnenministerium fordert darin aber auch ein „angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Schutz der Privatsphäre, dem Schutz des geistigen Eigentums und dem rechtmäßigen Zugang der Strafverfolgungs- und Justizbehörden“. Als Bereiche, in denen Behörden die verschlüsselten Datenströme ausgeleitet bekommen sollen, zählen Terrorismus, organisierte Kriminalität und Cyberkriminalität.

Das von deutschen Behörden vorbereitete Papier ist mit der Europäischen Kommission abgesprochen. Denn ebenfalls am 18. September haben die Kommissionsdienststellen in einem Dokument mögliche Lösungen für den Zugang zu verschlüsselten Daten beschrieben. Im Mittelpunkt standen dabei Ermittlungen zum sexuellen Missbrauch von Kindern. Die Brüsseler AutorInnen weisen darauf hin, dass es sich dabei „unter keinen Umständen“ um eine offizielle Stellungnahme handelt. Auch die Generaldirektion der Kommission hatte aber vor zwei Wochen auf 28 Seiten Möglichkeiten zur Entschlüsselung aufgezählt.

Ähnliches Vorgehen zur Herausgabe „elektronischer Beweismittel“

Noch gibt es also keinen Legislativvorschlag zur Entschlüsselung. Das könnte sich nach einer Erklärung aller Mitgliedstaaten ändern. Darin könnte der Rat die Kommission auffordern, eine Richtlinie oder Verordnung auszuarbeiten, mit der Internetfirmen, wenn sie Dienste in der Europäischen Union anbieten, zur Kooperation gezwungen werden. Diese würde dann im Trilog mit Parlament und Kommission beraten. Derzeit wollen die Mitgliedstaaten eine solche Einigung im Bereich der Herausgabe „elektronischer Beweismittel“ erreichen. Ein zusätzliches Abkommen zu „e-Evidence“ verhandelt die Kommission außerdem mit den USA.

Seit der slowakischen Ratspräsidentschaft 2016 arbeiten die Innen- und JustizministerInnen der Mitgliedstaaten an der Entschlüsselung digitaler Inhalte in einem Vierstufen-Modell. Verschiedene Kommissionsdienststellen haben daraufhin einen Prozess mit verschiedenen Agenturen und Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten begonnen, an dem für Deutschland das Bundeskriminalamt teilnahm. Auch der Anti-Terrorismuskoordinator hat sich mit Verfahren zur Dekryptierung befasst. Europol richtete anschließend eine „Entschlüsselungsplattform“ ein, die nationalen Behörden Hilfe beim Auslesen verschlüsselter Datenträger anbietet.

Five Eyes gegen Facebook

Jetzt soll die Internetindustrie verstärkt in die Verantwortung genommen werden. Damit reagieren der Rat und die Kommission auf eine Ankündigung von Facebook zur Implementierung von Ende-zu-Ende-Verschlüsselungen in Facebook-Messengern. Dies würde etwa bei der Aufdeckung von Kindesmissbrauch „zu einem beträchtlichen Verlust an elektronischen Beweisen“ führen. Ähnlich hatte sich im Frühjahr vergangenen Jahres auch Bundesinnenminister Horst Seehofer geäußert.

In einem offenen Brief reagierten einige Monate später auch die sogenannten Five Eyes, nachdem Konzernchef Mark Zuckerberg mehr Verschlüsselung in Facebook-Chats angekündigt hatte. Die fünf Regierungen aus den USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland forderten das Technologieunternehmen auf, Polizeien und Geheimdiensten auf Anforderung den Zugang zu verschlüsselten Daten „in einem lesbaren und nutzbaren Format“ zu ermöglichen. Die Five Eyes sind dafür bekannt, dass ihre Auslandsgeheimdienste eng untereinander kooperieren. In dem Schreiben an Facebook nennen die Regierungen jedoch den Schutz vor Kindesmissbrauch als Argument gegen Verschlüsselung. Dieser liegt in der Zuständigkeit der Strafverfolgungsbehörden, nicht der Geheimdienste.

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15 Millionen US-Dollar bekommt das US-Studio Manticore für seinen technisch fortschrittlichen Editor. Unter den Geldgebern ist Epic Games. (Epic Games, Unreal-Engine)

Sendungsgestalterin Eleonore Traxler lebt und arbeitet auf einem Bauernhof in Grünbach bei Freistadt. In ihrer Freizeit schreibt und illustriert sie autobiographische Geschichten vom Leben auf dem Land. Seit 2005 schreibt sie und hat bisher 5 Bücher veröffentlicht. Aus ihnen möchte Leonore Traxler in dieser Sendung erzählen.

Folgende Titel stehen heute zur Auswahl:
Bunter Herbst, Der Wahltag am 23.10.1955, Das Geheimnis des Kräuterbitters, Großvater geht, Ein neuer Lebensabschnitt und Das Vermächtnis.

 

Angela Merkel will 5G-Ausrüster nicht wegen ihrer Herkunft aus China ausschließen. Im Auswärtigen Amt und von Norbert Röttgen wird dies gefordert, aber die Kanzlerin gibt nicht nach. (Huawei, Handy)

Pri programu OMRA si prizadevajo prispevati k preseganju predsodkov v najširši javnosti ter dvigniti ozaveš?enost in pou?enost glede duševnega zdravja. Letos poleg motenj razpoloženja posebej naslavljajo tudi problematiko osebnostnih motenj in stigme. Ob svetovnem dnevu duševnega zdravja, ki ga obeležujemo v soboto 10. oktobra so tako pripravili vrsto zanimivih in pou?nih dogodkov pod geslom „Življenje z  izkušnjo osebnostne motnje: kako razpletati vozle zapletenih odnosov?“, ki se bodo zvrstili med 7. in 10. oktobrom.

Das PEB-9783G2AR ist mit Comet-Lake-S-Prozessoren kompatibel. Für die vielen USB-Ports wurden teilweise SATA-3-Verbindungen umfunktioniert. (Mainboard, Core i7)

Die Daten von Googles Pixel 5 sind geleakt: Das Smartphone soll mit einem Snapdragon 765G, einer Dualkamera mit Superweitwinkelobjektiv und 5G erscheinen. (Google, Smartphone)