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Cristal Barnor – An Angel on Earth; Henry Davis – A poem about leisure; Charles Dickens and a crash in the snow; Werner Wiesler and his friends the rats;

Es geht ums Benennen, Umbenennen, Aneignen. Dafür haben wir uns auf die Suche nach euren Vulva-Assoziationen gemacht.

Der Verein iAKW hat sich „VULVA. Die Enthüllung des unsichtbaren Geschlechts“ von Mithu M. Sanyal vorgenommen, um die Kulturgeschichte der Vulva – dem sichtbaren Teil der weiblichen Geschlechtsorgane – auch auditiv erfahrbar zu machen.

Bevor das mit Eigenmitteln und einer kleinen Bezirksförderung finanzierte Hörbuch mit Jahresende an Frauenhäuser, Schulen, Mädcheneinrichtungen, Jugendzentren, etc. vergeben wird, werden Ausschnitte davon auf Radio Orange präsentiert. In dieser Ausgabe von „Lippenbekenntnis“ geht’s vor allem ums Benennen, Umbenennen, Aneignen. Dafür haben wir uns auf die Suche nach euren Vulva-Assoziationen gemacht und viele starke Zusendungen bekommen, die sich nun mit kurzen Auszügen aus dem Hörbuch verweben.

Gestaltung, Schnitt und Moderation der Sendung: Livia Heisz
Das Hörbuch wird gelesen von: Livia Heisz, Scharmien Zandi und Katharina Matsakidis
Aufnahmeleitung, Schnitt und Ton: Daniel Schneeberger
Graphiken: Verein iAKW
Gefördert vom Bezirk Alsergrund.

VULVA
https://www.facebook.com/internationaleAKW

Playlist / Zusatzinfo:
Zwischeneinspieler: Daniel Schneeberger, Scharmien Zandi, Livia Heisz
Die Moderationen sind unterlegt mit: Nina Simone -? Sinnerman

Lieber Zuhörerinnen und Zuhörer,

hier nun für Euch die Konserve einer weiteren chaotischen Sendung vom 15.10.2020!

 

Viel Spaß beim nachhören!

Euer DJ Roadrunner

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IHR könnt aktiv die Sendung mitgestalten indem ihr eure Musikwünsche hier abgebt oder mir per E-Mail schreibt – djroadrunner@radioypsilon.at

Ihr könnt aus dieser Aufstellung wählen –> (unter „search this collection“ könnt ihr nach Titeln oder Musikern suchen )

Singles: https://www.45cat.com/own/thomas-dreschkai
Langspielplatten: https://www.45worlds.com/45worlds/own/thomas-dreschkai

oder euch etwas von div. Interpreten wünschen – ich bemühe mich dieses so zu spielen.

Ich habe ein Konto bei Paypal eingerichtet, hier könnt Ihr einen Beitrag spenden, ähnlich wie bei einer Jukebox. Von dem erspendeten Betrag kaufe ich dann Eintrittskarten für Künstler der österreichischen Rockabilly-Scene und verlose diese in einer der nächsten Sendungen –> https://paypal.me/pools/c/8nqLHpAPOC

In diesem Sinne – wir hören uns! (wenn wir uns schon nicht sehen können)!

Euer DJ Roadrunner

Kilian arbeitet bei der Stiftung Neue Verantwortung im Themenbereich Grundrechte, Überwachung und Demokratie. Er untersucht dort Reformansätze für eine demokratischere und effizientere Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa.

Zu wenig Ressourcen, lückenhafte Kontrollmandate und ein unzureichender Zugang zu den Datenbanken und IT-Systemen der Spione: Bei der unabhängigen Kontrolle der Nachrichtendienste ist die Bundesrepublik im internationalen Vergleich abgehängt. Auch das Bundesverfassungsgericht fordert, dass sich bei der Kontrolle vieles ändern muss.

Im Mai erklärte das Karlsruher Gericht Teile des BND-Gesetzes für verfassungswidrig. Das Urteil macht deutlich, dass die Reichweite und Intensität von Überwachung eine völlig neue Dimension angenommen haben, da große Teile der heutigen Kommunikation digitalisiert sind.

Die Überwachungskontrolle konnte mit dieser Entwicklung nicht Schritt halten, daher hat sich die Kontrolldichte in den vergangenen 20 Jahren massiv verringert. Aufgrund des Urteils muss der Gesetzgeber das BND-Gesetz nachbessern und die jetzt eingeleitete Reform bietet die Gelegenheit, den Bundesnachrichtendienst endlich verfassungskonformen Regelungen zu unterwerfen, die unserer vernetzten Welt gerecht werden.

Der kürzlich bekannt gewordene Referentenentwurf zur Reform des BND-Gesetzes lässt jedoch zentrale und lang bekannte Kontrolldefizite ungelöst. Stattdessen beinhaltet er neue, sehr weitreichende Überwachungsbefugnisse.

Zahlreiche Beispiele aus anderen Ländern belegen, dass sich Kontrollstrukturen unabhängiger, effektiver und transparenter aufstellen lassen. Aufbauend auf Vergleichsstudien, die wir bei der Stiftung Neue Verantwortung mit Hilfe von europäischen Aufsichtsbehörden anfertigen konnten, machen wir sechs Vorschläge, wie der erste Entwurf zur BND-Reform mit Blick auf die Kontrolle verbessert werden kann.

1. Einheitliche, effiziente Strukturen schaffen

Die Nachrichtendienstkontrolle wird derzeit auf Bundesebene von acht grundverschiedenen Instanzen geschultert. Sicher kann eine gewisse Aufgabenteilung zwischen verschiedenen Kontrollbehörden sinnvoll sein, etwa zwischen der politischen Aufsicht durch gewählte Abgeordnete und der technischen Datenschutzkontrolle durch Fachbehörden. Doch das Potpourri an Kontrollgremien und deren inkonsistente Kontrollkompetenzen erschweren eine wirksame Aufsicht enorm.

Auch doppelte Kontrollen der Datenverarbeitung durch den Bundesdatenschutzbeauftragten und den nun vom Kanzleramt neu vorgeschlagenen „Unabhängigen Kontrollrat“ sind vor allem für den BND ineffizient. Schon allein aus Kostengründen sollten wir deshalb unnötige Parallelstrukturen vermeiden.

Kanada und Großbritannien haben ihre Geheimdienst-Reformen genutzt, um durchsetzungsstarke, zentrale Kontrollbehörden aufzubauen. Das steigert die Effizienz der Kontrolle, wenn zum Beispiel die dringend notwendige technische Kompetenz an einer Stelle gebündelt werden kann. Wir wären bei der Verschlankung der Strukturen einen entscheidenden Schritt weiter, wenn der Gesetzgeber die BND-Reform nutzt, um ein gut ausgestattetes, zentrales Gremium zu schaffen.

Konkret hieße das, den im Entwurf vorgesehenen „Unabhängigen Kontrollrat“ mit der bereits bestehenden, ehrenamtlichen G10-Kommission zu fusionieren. Auch der BND würde von einem einheitlicheren und damit effizienteren Genehmigungsprozess für seine Überwachungsmaßnahmen profitieren.

2. Einblick in alle Suchbegriffe garantieren

Bei gezielten Abhörmaßnahmen von Einzelpersonen muss ein Gericht die Überwachung genehmigen. Dieses Prinzip ließe sich auch auf die „strategische“, also massenhafte Kommunikationsüberwachung übertragen: Der BND erklärt schriftlich, welche Leitungswege er mit welchen Suchbegriffen überwachen will. Dieser Antrag wird dann von spezialisierten Richter:innen geprüft.

Als Suchbegriffe nutzt der BND zum Beispiel IP-Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, andere technische Parameter oder auch inhaltliche Suchbegriffe. Wenn der geplante „Unabhängige Kontrollrat“ diese Suchbegriffe nicht einsehen kann, kann er sie auch nicht kontrollieren. Bisher sieht der Entwurf des Kanzleramts diesen Zugang an vielen Stellen nicht vor, sondern schließt ihn an manchen Stellen sogar explizit aus. Diese Kontrolllücken sollten im weiteren Gesetzgebungsverfahren geschlossen werden.

3. Genehmigungen für Datenanalysen vorsehen

Die Analyse von großen Mengen an Kommunikationsdaten wird immer komplexer und leistungsfähiger. Das hilft dem BND beispielsweise dabei, verschiedene Datensätze miteinander zu verknüpfen, um die für ihn interessanten Informationen herauszufiltern und daraus neue Suchbegriffe zu generieren. Daten zusammenzuführen ist aber auch enorm riskant, denn es entstehen neue Grundrechtseingriffe, die bei der ursprünglichen Erfassung der Daten noch nicht absehbar sind.

In Großbritannien und Frankreich wurden deshalb im Zuge der Reformen des Nachrichtendienstrechts sogenannte „Examination Warrants“ eingeführt. Wenn der britische Nachrichtendienst GCHQ Massendaten auswerten will, muss er sich zuerst die geplante Datennutzung und die vorgesehenen Datenauswertungsmethoden genehmigen lassen. Hochrangige Richter:innen prüfen dann diese Datenanalyse-Anordnungen.

Solche Vorab-Prüfungen für die Datennutzung fehlen im Entwurf des Kanzleramts. Das erzeugt ein Kontrollvakuum, insbesondere für „unselektierte“, also nicht auf Basis von Suchbegriffen erhobene Daten. Denn wenn beim Sammeln der Daten keine Suchbegriffe eingesetzt werden, sondern ein kompletter Datenstrom ausgeleitet oder von einem Unternehmen oder einem anderen Geheimdienst bereitgestellt wird, bekommen die Kontrolleur:innen im Zweifel nichts davon mit.

4. Kontrollierbare Grenzen setzen

Damit die Überwachung des BND nicht „unbeschränkt“ ist, will das Kanzleramt dem Referentenentwurf zufolge das Volumen der Ausland-Fernmeldeaufklärung auf „nicht mehr als fünfzig Prozent der bestehenden Telekommunikationsnetze“ begrenzen. Was so eine vermeintliche Begrenzung auf die Hälfte der Übertragungskapazität aller global bestehenden Telekommunikationsnetze bewirken soll, bleibt leider unklar. Die finanziellen und technischen Kapazitäten des BND, Datenströme zu erfassen, dürften schon wesentlich früher ausgeschöpft sein.

Es liegt die Vermutung nahe, dass hier auf dem Papier bewusst die Beschränkung zu hoch angesetzt wurde. In der Praxis kann sie dadurch keine Wirkung entfalten. Deutlich besser funktionieren überprüfbare Kriterien, wie etwa die Vorgabe, dass Suchbegriffe nicht dazu verwendet werden dürfen, den gesamten Telekommunikationsverkehr einer Person zu überwachen. Das ist im Referentenentwurf aktuell so vorgesehen. Auch hierfür gilt: Die Kontrolleur:innen müssen Zugang zu allen Suchbegriffen haben, um das überprüfen zu können.

5. Daten-Schlupflöcher schließen

Das Bundeskanzleramt bezieht sich in seinem Entwurf an den entscheidenden Stellen ausschließlich auf „personenbezogene Daten“. Es geht dabei davon aus, dass ein großer Teil der Verkehrsdaten, also zum Beispiel der Zeitpunkt eines Anrufs oder die Bezeichnung der Funkzelle, in der die betreffenden Handys eingewählt sind, keinen Personenbezug aufweisen.

Diese Unterscheidung ignoriert jedoch, dass diesen Daten gerade bei der strategischen Überwachung eine zentrale Rolle zukommt. Selbst wenn bestimmte Verkehrsdaten allein nicht direkt eine Person identifizierbar machen, können sie im Zeitverlauf und im Zusammenspiel mit anderen Daten genauso viel oder sogar noch mehr über eine Person oder Gruppe aussagen als Kommunikationsinhalte. Dies trifft beispielsweise für die Untersuchung von Beziehungen zwischen Personen und deren Aufenthaltsorte zu.

Oft ist in der Praxis gar nicht eindeutig zu bestimmen, wo Inhalt anfängt und „Personenbezug“ aufhört. Beispielsweise transportiert der Betreff einer E-Mail sicherlich Kommunikationsinhalt, wird aber typischerweise als Metadatum betrachtet. Das schafft viel Raum für kreative Rechtsauslegungen, wie wir sie vom BND zur Genüge kennen.

Das niederländische Nachrichtendienstrecht hat daher die Unterscheidung zwischen Verkehrs- und Inhaltsdaten, beziehungsweise personenbezogenen Daten und „reinen Sachdaten“ gänzlich verworfen. Es verwendet stattdessen einheitliche Schutzvorschriften für alle Datenarten. Gerade Metadaten, auch wenn sie mitunter nicht im engeren Sinne personenbezogen sind, haben Grundrechtsrelevanz.

6. Wirksame Sanktionen ermöglichen

Die Durchsetzung von Datenschutzregeln und Kontrollmaßnahmen lebt auch von den erwartbaren Konsequenzen. So wie Parkverbote oft erst mit der Einführung von Bußgeldern eingehalten werden, brauchen auch die Kontrollbehörden des BND wirksame Sanktionsmöglichkeiten. Bisher ist nur ein Recht zur Beanstandung für sehr eng gefasste Teilbereiche vorgesehen.

Hier lohnt es sich, über weitere Instrumente nachzudenken, etwa die Option, bestimmte Formen der Datenverarbeitung zu untersagen, wie es im Datenschutzrecht möglich ist, oder disziplinarische Maßnahmen bei individuellem Datenmissbrauch einzuführen.

Es muss nachgebessert werden

Das Kanzleramt hat eine Minimallösung vorgelegt, die die Grenzen der verfassungsrechtlichen Vorgaben ausreizt und sie teilweise sogar ignoriert. Wo bleibt da der Anspruch der Bundesregierung, selbst gute Standards für Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtsschutz zu setzen? Die Reform bietet die Gelegenheit, Regeln mit internationaler Signalwirkung zu schaffen. Nur dort halbherzig und im Schnelldurchlauf nachzujustieren, wo Richter:innen rote Linien ziehen, wäre eine gesetzgeberische Bankrotterklärung. Bisher lässt der Entwurf viele Kontrolllücken offen und schafft es nicht, das Kontroll-Wirrwarr rund um den BND klar zu regeln.

Wenn die Bundesregierung erneute Klagen gegen das BND-Gesetz vermeiden will, sollte sie sich überlegen, ob sie die Reform auf der aktuellen Grundlage fortsetzen möchte. Es bliebe genug Zeit, um grundlegende Weichen für mehr Menschenrechtsschutz zu stellen. Eine solch umfassende Reformmöglichkeit bietet sich selten. Deswegen muss jetzt gelten: Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.

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Mercedes hat mit dem EQC 4x4² ein Elektroauto auf Basis des EQC 400 4MATIC mit hoher Geländetauglichkeit vorgestellt. (Mercedes Benz, Technologie)

WIE DIVERS ERLEBEN SICH MIGRANTINNEN HIER IN WIEN.

Fawzieh Haydari, ist 28 Jahre alt, kommt aus Afghanistan und lebt seit 2015 in Österreich. Fawzieh durfte nie in Ihrem Leben eine Schule besuchen, dennoch träumt sie von einer Ausbildung und möchte gerne eine Kindergärtnerin hier in Österreich werden.

Kafia Amal Mekonen, ist auch 28 Jahre alt, kommt aus Somalia und lebt seit 2009 in Österreich. Kafia ist die Tochter einer ehemaligen UNO Mitarbeiterin und hat sieben Geschwister. Sie konnte in ihrer Heimat die Schule besuchen, die sie aber wegen des Bürgerkrieges und Ihrer Flucht nach Österreich abbrechen musste.  Sie studiert nach erfolgreicher Ablegung der Studienberechtigungsprüfung Sozialpädagogik.

Wie zwei migrantische Frauen ihr Anders-Sein erleben, können wir in dieser Sendung hören. Sie berichten und erzählen, wie sie den Unterschied zwischen sich und den Menschen der Österreichischen mainstream-Gesellschaft wahrgenommen haben und noch immer täglich wahrnehmen.

Sendungsgestaltung:

Monika Ranftl, Elena Smirnova (Mentorin)

Im Interview:

Fawzieh Haydari, eine  28-jährige afghanische Frau, die seit 2015 in Österreich lebt

und Kafia Amal Mekonen, eine 28-jährige somalische Frau, die seit 2009 in Österreich lebt.

 

Fotocredit: Monika Ranftl

Der Jugendbuchautor Roman Reischl, Moderator in der Radiofabrik Salzburg veröffentlicht seine Lesungspodcasts in diesem Channel, jedes Buch einzeln, begleitet von dazu passenden Soundtracks. Der oberbayerische Schriftsteller schreibt angesagte und legendäre Videospiele in Romane für junge Menschen und Junggebliebene mit eigenen Charakteren, Namen und Handlungen um. Diese Show ist der zusammenfassende Podcast zu allen bisherigen Veröffentlichungen.

Mehr Infos gibt es auf www.jugendautor.de oder mit fast täglichen Postings bei Instagram im Channel: jugendliteratur

Über Proteste, das Ungdomshuset, die (nicht nur Studierenden-)Proteste in Griechenland und Musik, sowie Terminen.

In dieser Sendung gibts Informationen zu der Situation in Kopenhagen, nach der Räumung des selbstverwalteten Zentrum Ungdomshuset und den darauffolgenden Demos, Aktionen, Ausschreitunen usw. Weiters noch gibt es ein Update zum G8-Gipfel in Heiligendam. Sowie Neuigkeiten aus dem Infoladen.

Sendung des Infomaden (Infoladen im EKH) Wien

Studiogespräch mit Birgit, die an einer Diplomarbeit zum Thema “Antisemitismus und Tierschutz” schreibt.

Diesmal eine nur kurze Sendung mit ausführlichen Termininfos.

Infoladen? Was ist das? Sendung zu Infoläden allgemein. Von den grundsätzlichen Ideen dahinter, bis hin zu Perspektiven, Vernetzung und Möglichkeit. Und welches Praxispotential gibt es?

• Über das online-Forum “Chef? Duzen!”: chefduzen.at
• Berichte zur aktuellen Lage in Oaxaca

1. Sendung der BAT (Basisgruppe Tierrechte)

Studiogespräch mit zwei Leuten vom Underdog Film Fest 2007, zu ihren Erfahrungen aus dem Jahr 2006 und der Planung des Festivals 2007.

Zwei Menschen, die kürzlich in Atenco und Oaxaca waren, erzählen über ihre Erlebnisse.

Eine Menge aktueller Termine, Themen und Musik.

Diesmal mit wenig Text, hauptsächlich Terminankündigungen.

Diese Woche geht es noch einmal zur Dokomi nach Düsseldorf. Zu Wort kommt dieses Mal unter anderem Nadine, die als Besucherin auf der Dokomi war und uns von ihren Erfahrungen auf der Con erzählt. Auch dabei ist die EmpathP aus den USA – sie ist nicht nur Produzentin von Vocaloid-Musik, sondern auch selbst eine Vocaloid-Stimme. Außerdem gibts aktuelle News aus Japan und aus der Szene.

Für viele Kunstschaffende ist das Wegbrechen der Möglichkeit für Auftritte und Veranstaltungen Covid bedingt ein Alptraum. Deshalb braucht es in der heutigen Zeit viel Unterstützung. Diese Sendung berichtet von einer trans-Art Performance in Wien, wo Institutionen wie der Österreichische Komponistenbund und die Artlounge des Wiener Cafe Korbs einfach helfen.