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Nach dem gregorianischen Kalender zum Beispiel am Freitag, 24. Juli 2020. Die Aufnahme entstammt der Sendung „Proton – das freie Radio – Der Morgen“ vom 24. Juli 202.

Bluestime 38

Bluestime Special 6:

Hubert Dorigatti, sein Album „Memphisto“ und more

Zu Beginn weisen wir gerne auf unseren Transparenzbericht für den Monat Mai hin. Im Büro herrschte weiterhin gähnende Leere, auf den Konten sah es – ganz corona-untypisch – eigentlich ganz in Ordnung aus. Der spendenreichste Mai in der Geschichte von netzpolitik.org holt zwar nicht alle Ausgaben wieder rein, ist aber dennoch zufriedenstellend.

Ansonsten ist das Sommerloch in der Redaktion angekommen. In den Parlamenten passiert nicht allzu viel; das gibt uns Zeit, uns längerfristigen Projekten und Recherchen zu widmen, die sonst öfter mal liegen bleiben. Die eine oder andere Meldung flattert natürlich trotzdem immer wieder ins Home-Office.

Die internationale Karriere des deutschen NetzDG

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurde von vielen Seiten schon immer hart kritisiert. Jetzt diente es als (schlechtes) Vorbild für einen Gesetzentwurf der türkischen Regierung. Soziale Netzwerke und Nachrichtenportale könnten dann noch stärker reguliert werden als ohnehin schon. Dass die Regierung damit nur Verletzungen des Persönlichkeitsrechts sanktionieren will, glauben die wenigsten.

Noch nicht ganz klar ausgearbeitet sind die Pläne der österreichischen Regierung. Auch sie plant ein Gesetzespaket gegen Hass im Netz. Ab einer bestimmten Größe sollen Plattformen gemeldete Inhalte schnell überprüfen und gegebenenfalls löschen. Wie das Gesetz genau aussehen soll  und wie es mit einer möglichen EU-weiten Regelung zusammengeht, ist noch nicht bekannt.

Rechtsradikale und soziale Netzwerke

Gesetzen wie dem NetzDG zum Opfer fallen könnten auch immer wieder Posts aus dem Umfeld der QAnon-Szene. Weil die Verschwörungsmythen aus diesem Umfeld auch offline Schaden anrichten würden, hat Twitter entschieden, etwa 7.000 Accounts zu sperren und weiteren 150.000 die Reichweite zu begrenzen.

Auch der Social-Media-Chef der Bundeswehr ist auf Abwege geraten. Er verteilte Likes an einen rechtsradikalen Instagram-Account und tauschte sich mit diesem aus, wie das ARD-Magazin Panorama herausfand. Unsere Recherchen zeigen, wie intensiv dieser Austausch war und wo es noch Berührungspunkte mit rechtem Personal gab.

Transparenz und digitale Identität

Passend zur aktuellen Debatte über den Zugriff auf persönliche Daten durch die Polizei liefert eine parlamentarische Anfrage eine Antwort auf die Frage, was eigentlich alles gespeichert ist. Berliner Polizist:innen können auf mehr als 130 Datenbanken zugreifen. Dies wird von mehreren Seiten kritisiert – auch weil einige Datenbanken stigmatisierend sein können.

Ob zu diesen 130 Datenbanken wohl bald eine weitere hinzukommt, die den Corona-Immunstatus der Bevölkerung überprüft? Mit Immunitätsausweisen ist das zumindest denkbar. Eine Menschenrechtsorganisation warnt jetzt vor der Ausweitung der digitalen Identität. Diese schließe Menschen aus und diskriminiere sie.

Diskriminiert fühlen sich auch einige Fahrer des Transportvermittlers Uber. Sie ziehen vor Gericht, um zu erfahren, welche Daten das Unternehmen über sie speichert und wie die Fahrten vermittelt werden. Ziel ist mehr Transparenz, um sich beispielsweise besser gegen Diskriminierung wehren zu können. Das Verfahren könnte große Wellen für die gesamte Gig Economy schlagen.

Ein Zoom-Nutzer möchte ebenfalls genauer wissen, was das Unternehmen über ihn weiß. Eigentlich ist die Sache klar, nach der Datenschutz-Grundverordnung haben Nutzer:innen das Recht aus Auskunft über personenbezogene Daten und wie diese gespeichert und verwendet werden. Aber bei den Aufsichtsbehörden weiß keiner so genau, wer eigentlich für Zoom zuständig ist.

Und sonst so?

Der Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard wird immer unübersichtlicher. Der flüchtige Manager Jan Marsalek interessierte sich offenbar für italienischen Überwachungssoftware. Das legen geleakte Dokumente nah. Unbekannt ist aber, wofür der Manager die Software nutzen wollte.

Der Netzpolitik-Podcast beschäftigte sich mit unserer Recherche zur polnischen Firma PimEyes. Gesichter von 900 Millionen Menschen soll die Software gespeichert haben. Was kann eine derartige Technologie in den Händen von Sicherheitsbehörden, Kriminellen oder ganz normalen Menschen anrichten? Vermutlich nichts weniger als die Abschaffung der Anonymität.

Wir wünschen euch ein schönes Wochenende.

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Zurück aus dem (Kultur) Koma - so lautet das Motto vom Kulturverein Koma in Ottensheim. Aus diesem Grund veranstalten sie im Sommer viele verschiedene Events um uns Kulturliebhaber*innen ein bisschen an die Neue Normalität zu gewöhnen. Letzen Samtsag war Anna Katt gemeinsam mit Bianca Ortner und Melanie Stiftinger am Start.

Das Forschungsinstrument der Nasa soll mehrere Wochen in 40 Kilometern Höhe über der Antarktis schweben und in die Tiefen der Milchstraße spähen. (Nasa, Technologie)

More than 1,000 people at Twitter had ability to aid hack of accounts (Reuters)
Mehr als 1.000 Menschen konnten bei Twitter das machen, was die Hacker zuletzt beim Bitcoin-Scam gemacht haben. Sogar Subunternehmen hatten Zugriff auf das Admin-Panel. Der Hack, bei dem die Angreifer:innen Zugriff auf prominente und verifizierte Accounts hatten, hatte aufgezeigt, welche Gefahren entstehen hätten können, wenn jemand mit der Absicht gezielter Desinformation den gleichen Zugriff gehabt hätte. Das waren jetzt viele Konjunktive, aber angesichts des von Reuters beschriebenen breiten Zugriffs eine durchaus reale Gefahr.

Trumps martialische Bundespolizisten (Tagesspiegel)
In den USA werden militärisch aufgerüstete Bundespolizist:innen als Wahlkampfspektakel für Trump in liberale Städte geschickt, um eine Art Bürgerkrieg für die Medien zu inszenieren. Was wie eine Kino-Dystopie klingt, ist in Städten wie Portland aktuell Realität. Der Tagesspiegel erklärt die Hintergründe, die auch damit zu tun haben, dass die US-Regierung ihr altes Militär-Equipment an Polizeien verkauft und das viele negative Konsequenzen mit sich bringt.

Bundeswehr: Oberstleutnant sprach vor rechtsextremen Burschenschaftlern (DER SPIEGEL)
Zum offenbar selbsternannten Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr und seinem Kontakt zur rechten Szene sind neue Informationen aufgetaucht, über die DER SPIEGEL und das ARD-Magazin Panorama berichten. Demnach referierte Marcel B. 2015 auch bei der rechtsextremen Burschenschaft „Cimbria“ in München. Zudem soll er bei einer Tagung des mindestens rechtskonservativen „Studienzentrums Weikersheim“ aufgetreten sein, das unter anderem auch dem Holocaust-Leugner Horst Mahler eine Bühne bot.

Das Ende der Anonymität? Wie Gesichtserkennung uns alle identifizierbar macht (hr info)
Im Netzwelt-Podcast berichtet der Hessische Rundfunk über unsere Recherchen zur Gesichtersuchmaschine PimEyes und geht der Frage nach, welche Gefahren der Einsatz dieser Technologie für die Gesellschaft birgt. Zu Wort kommt auch Alexander Roßnagel vom Forum Privatheit, der den Dienst für rechtswidrig hält.

Garmin services and production go down after ransomware attack (ZDNet)
Die Firma Garmin, die unter anderem Smartwatches und Fitnesstracker herstellt, wurde durch eine Ransomware mit der Bezeichnung „WastedLocker“ lahmgelegt. Betroffen sind davon offenbar nicht nur Menschen, die sehr schnell laufen, ohne irgendwo ankommen zu müssen, sondern auch Pilot:innen. Wie ZDNet berichtet, kam es auch bei der App flyGarmin zu Ausfällen.

Jeden Tag bleiben im Chat der Redaktion zahlreiche Links und Themen liegen. Doch die sind viel zu spannend, um sie nicht zu teilen. Deswegen gibt es jetzt die Rubrik „Was vom Tage übrig blieb“, in der die Redakteurinnen und Redakteure gemeinschaftlich solche Links kuratieren und sie unter der Woche um 18 Uhr samt einem aktuellen Ausblick aus unserem Büro veröffentlichen. Wir freuen uns über weitere spannende Links und kurze Beschreibungen der verlinkten Inhalte, die ihr unter dieser Sammlung ergänzen könnt.

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wenn sich jamanden andern, sei nicht grausam zu dir selbst. beschuldige dich nicht wegen dem, und Verdächtige nicht dein herz und deine gefühle.

Im Speckgürtel von Berlin ist viel FTTH im Angebot. Neben DNS:Net sind die Deutsche Telekom und neuerdings die schwedische Open Infra aktiv. (Glasfaser, Internet)

Welche Potenziale, Perspektiven und Herausforderungen hat die Digitalisierung für Community Radios? Eine Diskussion über Digitalisierungsstrategien in den Freien Radios in Deutschland, Österreich, Ungarn und Serbien.

Die Zukunft der Community-Radios im Donauraum wird durch digitale und gesellschaftliche Umwälzungen in Frage gestellt: Der Verlust des Alleinstellungsmerkmals UKW ist ein (drohendes) Damoklesschwert für die Auffindbarkeit der Sender. Wie gehen die Radios in Deutschland, Österreich, Ungarn und Serbien mit den – durchaus unterschiedlichen – Voraussetzungen um?

Die Orban-Regierung hat dem ungarischen Bürgerradio »Civil Radio« nach 24 Jahren die Lizenz entzogen. Auch den freien Radios in Baden-Württemberg droht mit einer zukünftigen UKW-Abschaltung die Abschiebung ins Internet. Was bedeutet das für die europäische Zivilgesellschaft im Donauraum? Wie gehen die Länder damit um und welche Möglichkeiten gibt es?

Eine aufgezeichnete Online-Diskussion im Rahmen von »25 Jahre Radio free FM«, die ohne Corona zeitgleich Live im Rahmen des Internationalen Donaufest stattgefunden hätte. Gleichzeitig ist die Diskussion der Startschuss für das Projekt DANUBE STREAMWAVES VOL. III – DIGITAL von Radio free FM, Radio FRO, Civil Radio und O-Radio.

Gäste der Diskussion waren:

• Ákos Cserháti (Geschäftsführer Civil Radio, Budapest)
• Predrag Novkovi? (Assistant editor-in-chief O-Radio, Novi Sad)
• Michael Diesenreither, (Head of communications, Radio FRO, Linz)
• Sabine Fratzke (Radio free FM, Ulm)

Moderation: Michael Nicolai (President AMARC Europe)

Die Diskussion hat in englischer Sprache stattgefunden.

Bearbeitung für Radio FRO: Michael Diesenreither

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Folge 4 mit Literatur von Janko Ferk. Aus „Landnahme und Fluchtnahme – Geschichten“, erschienen 1997 bei Edition Atelier im Wiener Journal Zeitschriftenverlag Ges.n.b.H. – „Janko Ferk ist ein literarischer Landvermesser im weitesten Sinn. Der Titel des Buches ist sein Programm. Mit ‚Landnahme‘ kommt zum Ausdruck, dass der Autor sich selbst an einem ganz bestimmten Ort positioniert, mit ‚Fluchtnahme‘, dass er diesen Ort der individuellen Existenz fabulierend eingrenzend ausschreitet. Sprache und Ausdruck in der Prägnanz des gelungenen Satzes sind mehr als bloßes Erzählen. …“

Sendungsgestaltung und Aufnahme: Gunther A. Grasböck

Studiobearbeitung und Schnitt: Mag. Marita Koppensteiner

Musikübergänge vom Sendungsgestalter als Gitarrenimpro eingespielt.

Kommentare jederzeit willkommen!

Was am 24. Juli 2020 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze. (Kurznews, Starcraft)

Das vermutlich letzte Exklusivspiel von Sony für die PS4 verkauft sich prächtig - an eine andere Reihe kommt Ghost of Tsushima aber nicht heran. (Ghost of Tsushima, Sony)

Naturraum oder Naturnutzung – ein kritischer Blick.

In Österreich gibts die Folklore der Almidylle. Das sei die ideale Symbiose von Naturnutzung und Naturschutz. Ja, nachgerade sei der Schutz der Almen gelebter Naturschutz und die Rinder die angestammten Bewohner_innen.

Doch wo bleiben Wolf, Luchs, Bär oder auch Bison in diesem Bild? Müssen die Wildtiere weichen, wenn die domestizierten Rinder und Schafe kommen? Kann das Naturschutz sein?

Und wie steht es mit der Biodiversität auf Almen wirklich?

Mehr Infos dazu auf Martin Balluchs Blog:

• Fakten zu: ein kritischer Blick auf Almen
• Die Almhaltung und der Tierschutz
• Von Almen und der Zerstörung von Naturlandschaften
• Prof. Kotrschal und Doz. Poteser zu Almen
• Klimakiller Kuh

Matthias Marx wartet auf Antworten. Ende März hatte er den Videokonferenzanbieter Zoom nach seinen personenbezogenen Daten gefragt. Das steht ihm rechtlich zu. Als nach dem Ablauf der einmonatigen Frist nichts zurückkam, wandte er sich an den hamburgischen Datenschutzbeauftragten.

Doch auch der konnte Marx bislang nicht weiterhelfen: Da Zoom in der EU Niederlassungen in Frankreich und den Niederlanden unterhält, ließ sich bis heute nicht feststellen, welche Datenschutzbehörde in Europa für das Unternehmen letztlich zuständig ist.

„Machtlos“ fühle er sich, sagt Marx per Mail. Jedenfalls sei dies kein „DSGVO wirkt“, und ganz neu sei die Datenschutz-Grundverordnung ja auch nicht mehr. „Ich hätte erwartet, dass die verschiedenen nationalen und europäischen Aufsichtsbehörden inzwischen schneller untereinander klären können, wer nun eigentlich zuständig ist“, sagt Marx.

Recht auf Auskunft

Seit über zwei Jahren ist die DSGVO inzwischen in Anwendung. Darin ist das Auskunftsrecht verankert. Nutzer:innen können von Anbietern unter anderem Auskunft darüber verlangen, ob personenbezogene Daten über sie gespeichert sind, wie diese verwendet und ob sie weitergegeben werden. Beschweren kann man sich überall, federführend zuständig ist aber die Datenschutzbehörde des Landes, in dem das jeweilige Unternehmen in Europa angesiedelt ist.

Zwar gilt das Datenschutzgesetz als ein „Kronjuwel europäischer Gesetzgebung“, wie es die Digital-NGO EDRi ausdrückt. Allerdings krankt die DSGVO an vielen Stellen. Insbesondere die Aufsichtsbehörden haben oft zu wenig Geld und Personal, teils sorgt ein Kompetenzwirrwarr dafür, dass Entscheidungen verschleppt werden.

So auch im aktuellen Zoom-Fall. Knapp drei Monate lang musste Marx warten, bis er überhaupt eine Antwort der hamburgischen Datenschützer erhielt. „Es ist unter den europäischen Datenschutzbehörden noch nicht abschließend geklärt, wem die aufsichtsrechtliche Zuständigkeit für Zoom zufällt, denn hierfür muss zunächst der rechtliche Status der EU-Niederlassungen abgeklärt werden“, bittet die Behörde um Geduld.

Die niederländische Aufsichtsbehörde habe Zoom angeschrieben, heißt es aus Hamburg, könne jedoch auf Basis der bislang erhaltenen Antworten noch keine abschließende Einschätzung treffen. „Diesen Prozess müssen auch wir erst abwarten.“ Binnen der nächsten zwei Wochen werde eine Antwort erwartet, die „hinreichende Klarheit“ bringen soll, sagt ein Sprecher der hamburgischen Behörde zu netzpolitik.org. Zoom beantwortete unsere Fragen bis Redaktionsschluss nicht.

Verschleppte Anfragen nicht ungewöhnlich

Dass Fristen ignoriert werden, Unternehmen gar nicht oder nur unvollständig antworten, sei nicht ungewöhnlich, berichtet Marx, der Unternehmen gelegentlich nach seinen Daten fragt. So habe es beim Tracking auf dem offiziellen Portal der Stadt Hamburg viele Monate gedauert, bis irgendetwas passierte.

Microsoft wiederum habe auf eine Anfrage zu MS Teams geantwortet, aber nicht vollständig und ausweichend. Und nur einer gehörigen Portion Hartnäckigkeit des CCC-Mitglieds ist es zu verdanken, dass mögliche Datenschutzverstöße des umstrittenen Gesichtserkennungs-Start-ups Clearview AI näher untersucht wurden.

Sitzfleisch wird nun auch im Fall der aktuellen Anfrage bei Zoom gefragt sein. Denn selbst wenn eines Tages die Zuständigkeit der Aufsicht geklärt ist, muss dann immer noch der Betreiber mitspielen. Bislang hat das Start-up Zoom jedoch kein gutes Bild abgegeben.

Dem US-Anbieter gelang es zwar nach dem Ausbruch der Corona-Krise Anfang des Jahres, sich rasch als die nutzerfreundliche Lösung für Videokonferenzen zu etablieren. Doch das rasante Wachstum offenbarte gravierende Mängel der zuvor nicht weit verbreiteten Software.

Beschwerde auch in Berlin

IT-Experten machten zahlreiche Sicherheits- und Datenschutzprobleme aus, die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, weckte generell „Zweifel an der Zuverlässigkeit des Anbieters“. Auch in Berlin liegt eine Beschwerde gegen Zoom vor, bestätigt die Behörde gegenüber netzpolitik.org. Und auch in diesem Fall werde noch die Zuständigkeit geprüft.

Bisweilen kann dies länger dauern: „Wir haben bereits einige Fälle gehabt, in denen es sich schwierig gestaltete, die aufsichtsrechtliche Zuständigkeit zu klären, beispielsweise, weil die Hauptniederlassung kurzfristig verlagert wurde oder Unternehmen fusionierten“, teilt eine Pressesprecherin mit. „In solchen Fällen kann sich die Feststellung der Zuständigkeit unter Umständen sogar einige Monate hinziehen“.

Wie jetzt bei Zoom. Die einfache Bedienung der Software mag vielleicht viele Nutzer:innen angezogen und zu explosionsartigem Wachstum des Unternehmens geführt haben. Gleichzeitig zeigt es: Das Silicon Valley hat dem Motto „Move fast and break things“ noch lange nicht abgeschworen – und das bringt Aufsichtsbehörden allzu leicht ins Straucheln.

Update, 28. Juli: Zoom hat unsere Anfrage beantwortet, wenn auch noch nicht abschließend: „Zoom forscht hier derzeit nach“, schreibt die Presseabteilung. Immerhin hat das Unternehmen aber inzwischen eine EU-Datenschutzbeauftragte ernannt.

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Elena Smirnova hat bereits im Mai 2020 drei Gespräche mit Expertinnen zur Auswirkung der Corona-Krise auf Frauen* und Mädchen* im Schatten des medialen Bildes geführt.

Zu Wort kommen Maria Rösslhumer, der Geschäftsführerin des Vereins Autonome Österreichische Frauenhäuser, Renate Blum, von LEFÖ, und mit Eva Trettler, einer Klinischen und Gesundheitspsychologin und Vertreterin des Frauengesundheitszentrums FEM Süd.

Die FAQ Sendung ist ausgeborgt und zwar von Elena Smirnova und Subject Woman. Frauenperspektiven aus aller Welt von Radio Agora (https://cba.fro.at/456254).

In der FAQ-Sendung vom 24.7.2020: Maria Rösslhumer und Eva Trettler

Teil 2 in der FAQ-Sendung vom 28.7.2020: Renate Blum und Eva Trettler (Fortsetzung)

?eprav je virus korona hudo prizadel kulturno dogajanje letošnjega poletja se bo Pliberku že kmalu prav pestro odvijalo. Pliberški gledališki dnevi stojijo na planu, in sicer vam kulturni društvo KIB (Kulturinitiative Bleiburg) prinaša kar 4 novih predstav na oder takoimenovane Meierei. Katere to so in kaj to?no vas ?aka od 31ga julija do 09. avgusta pa izveste v prispevku.

In Bleiburg wird es schon bald sehr spannend dahingehen. Es stehen die alljährlichen Theatertage der Kulturinitiative Bleiburg oder KIB an. Vier Aufführungen werden dort zu sehen sein, eine davon ist in Eigenproduktion des KIB entstanden. Alles über die Theatertage, welche vom 31.07. bis zum 09.08. dauern, erfahren sie im Beitrag.

Oblikovanje I Gestaltung: Dorian Krištof.

32 GByte DDR4-Speicher und ein Xilinx-FPGA sollen Prozessoren in Servern entlasten. (FPGA, Server)

 

Zunächst eine Meldung in eigener Sache:

Wie angekündigt läuft seit heute (also eigentlich gestern – 23. Juli) die Ausstellung „Mit der herrschenden Moral brechen“ in den Räumlichkeiten des Radio Helsinki, in der Schönaugasse 8. Die Ausstellung ist in den Schaufenstern des Radios und kann jeder Zeit  bis zum 12. September besichtigt werden.

Wir freuen uns wenn ihr vorbei schaut!

…

Jetzt aber zur Sendung:

Der Fokus liegt in dieser und den kommenden Wochen vermehrt auf Polizei, Polizeigewalt und Polizeikritik.

In dieser Sendung hört ihr ein Interview mit dem KGP-Kommitee gegen Polizeigewalt aus Sachsen.

Mehr Infos dazu gibt es unter:

kgp-sachsen.org

…

Aus traurigen und gegebenen Anlass gibt es heute ein Interview und einen Bericht über Sugar. Sugar würde kürzlich von der Polizei festgenommen, sitzt gegenwärtig in Abschiebehaft und soll am 01. August abgeschoben werden.

Wir hoffen, dass die Abschiebung verhindert werden kann und wünschen Sugar und allen die für ihn kämpfen viel Kraft!

Auf diesem Blog könnt ihr mehr über Sugar und die aktuellen Entwicklungen nachlesen.

…

Seit vier Jahren ist Nekane aus der Haft in der Schweiz entlassen. Es sind vier Jahre der Ungewissheit und der ständigen Androhung der Auslieferung nach Spanien.

In der heutigen Sendung hört ihr mehr über und von Nekane.

Wir bleiben weiter solidarisch und sagen Nekane bleibt frei!

Hier geht es zu Nekanes Webseite: http://www.freenekane.ch/

Eine Hackergruppe löscht Hunderte ungeschützte Datenbanken und hinterlässt nur Zufallszahlen und ein "meow". (Datenbank, Server-Applikationen)

Das Kabelnetz ist bei Vodafone weiterhin das Hauptgeschäft. Die Zahl der Docsis-3.1-Anschlüsse steigt weiter stark. (Vodafone, DSL)