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Immer mehr Menschen kaufen in der Coronakrise ihre Waren online bei Amazon. Und der Trend verstetigt sich offenbar. (Amazon, Onlineshop)

Seit dem 22. Oktober protestieren trotz der Pandemie Tausende Bürgerinnen und Bürger in ganz Polen gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. „Es reicht!“, „wir sind keine Opfer“, „Hölle der Frauen!“ – vor allem Frauen und junge Leute in Polen haben genug. Auf den Plakaten der Demonstrant_innen steht: „Ihr habt Blut an den Händen“ und „Wir wollen die Wahl haben“. Während ganz Polen zur Roten Zone erklärt wurde, löst PiS einen Kulturkrieg aus.

Zwischen 1956 bis 1993 galt in Polen das liberale Abtreibungsgesetz, das Frauen in „schwierigen Lebensbedingungen“ einen Abbruch der Schwangerschaft erlaubte. In den Achtzigerjahren wurden bis zu 140.000 Abbrüche pro Jahr gezählt. Seit 1993 nach einer Kampagne der katholischen Kirche hat Polen eines der stärksten Abtreibungsgesetze Europas, das die Abtreibung nur in drei Fällen erlaubte. Erstens, wenn die Schwangerschaft eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit der Schwangeren darstellt, zweitens im Falle einer schweren und irreversiblen Behinderung des Fötus oder einer unheilbaren Krankheit, die sein Leben bedroht, und drittens, wenn die Schwangerschaft infolge einer Straftat, Vergewaltigung eintrat. Nach dem Antritt der rechtskonservativen PiS gab es Versuche das Gesetz wieder zu verschärfen. Seit 22. Oktober verbietet die neue Gesetzeslage Schwangerschaftsabbrüche im Fall der schweren Fehlbildungen bei Föten. Mit der Verschärfung des Abtreibungsrechts werden gerade auch die letzten Möglichkeiten einer legalen Abtreibung abgeschafft. Fast alle der legalen Abtreibungen in Polen finden mit dieser Begründung statt.

Der Frauenstreik geht weiter. Was nun? An welchem Punkt in der Geschichte sind wir?

Agnieszka Rachwal – Müller, Aktivistin und Protestteilnehmenrin in Krakau gegen Abtreibungsverbot in Polen gibt ein Kommentar zu der Situation ab.

Moderation Dorota Trepczyk

 

#Rewolucja jest kobiet?! #Revolution ist eine Frau!

#Solidarno?? nasz? broni?! #Solidarität unsere Waffe!

#Piek?oKobiet! #Hölle der Frauen!

#Lewica! #Die Linken

#StrajkKobiet! #Frauenstreik

„3 Sessel – 3 Länder – 1 Region“, Vortragsreihe, Interview mit Dr. Klaus Petermayr,  Leiter der Musiksammlung der OÖ Kultur GesmbH; „Bewegte Zeiten, Kapitalismus, Krisen, Proteste“ – Podiumsdiskussion über den Wirtschaftstheoretiker Karl Polanyi, Interview mit Univ. Prof.in Brigitte Aulenbacher; Veranstaltungen der VHS Linz und Lesungen der Stadtbibliothek Linz; Christmas Crime Special der Stadtbibliothek Linz; Lesungen für Kinder im Kibulela; Aktuelle Informationen über die Durchführung der Veranstaltungen unter www.wissensturm.at
Gestaltung: Hildegard Griebl-Shehata

Die Nichtregierungsorganisation AlgorithWatch und die Bertelsmann Stiftung haben gestern die 2020er Ausgabe des Berichts „Automating Society“ veröffentlicht, in dem sie eine starke Zunahme von automatisierten Entscheidungssystemen in Europa feststellen.

In 16 Ländern recherchierten die Autor:innen über 100 Fälle, in denen Algorithmen mit Methoden wie Machine Learning und sonstigen statistischen Modellen automatische Entscheidungen oder Prognosen zu gesellschaftlich relevanten Fragen herbeiführen.

Die überwiegende Mehrheit solcher automatischen Entscheidungssysteme wirke sich eher zum Nachteil von Individuen und Allgemeinheit aus. Sie seien im Stillen eingeführt worden, ohne die Öffentlichkeit ausreichend darüber zu informieren und breite gesellschaftliche Unterstützung für die Ziele der Programme herbeizuführen. Positive Beispiele finde man hingegen äußerst selten, konstatieren die Autor:innen, obwohl es durchaus vielfältige Anwendungsmöglichkeiten gebe, die der Allgemeinheit und den Bürger:innen nützen könnten.

Keine breite gesellschaftliche Unterstützung abgewartet

Deutschland habe im Vergleich mit anderen europäischen Ländern eine lebhaftere Debatte, obwohl es das Thema auch hier selten in die Schlagzeilen schafft. Eine Ausnahme sei die Debatte um den Test einer Videoüberwachung mit Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz in Berlin. Durch den öffentlichen Druck sei der breitflächige Einsatz von Gesichtserkennung im öffentlichen Raum zunächst verhindert worden.

Dennoch stellt der Report in Deutschland eine Unschärfe bei den Begrifflichkeiten fest, die gleichzeitig Symptom und Ursache der ausbleibenden gesellschaftlichen Debatte sei. Die Vermischung von Begriffen wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Machine Learning und Automatisierung verwässere die Auseinandersetzung mit den konkreten Anwendungsfällen.

Generell erkennen die Autor:innen eine Technologiegläubigkeit, die Risiken von automatisierten Entscheidungssystemen als auszuräumende Bugs darstellt. Die Frage, ob ein gesellschaftliches Problem überhaupt einer technischen Lösung bedarf, werde unreflektiert übergangen.

Gefährder-Vorhersage und Analyse von Asylsuchenden

Automatisierte Entscheidungssysteme sind laut dem Bericht auch in Deutschland immer häufiger an kritischen Stellen im Einsatz. Ein Trend, der alle gesellschaftlichen und staatlichen Bereiche betrifft und in den nächsten Jahren noch deutlicher zu beobachten, so die Prognose.

Schon heute geben Algorithmen etwa bei Sicherheitsbehörden teilweise die Richtung vor. Wie hoch das individuelle Gewaltrisiko einer Person im militant-salafistischen Spektrum ist, soll für das BKA beispielsweise Tool RADAR-iTE errechnen. Die Entscheidung, ob weitere Schritte gegen die analysierte Person eingeleitet werden, bleibt aber den Mitarbeiter:innen überlassen.

Auch Schulen, Arbeitgeber und Frauenhäuser können sich von Software Prognosen zum Gewaltpotenzial über Menschen geben lassen, die im Verdacht stehen, zu einem Amoklauf oder häuslicher Gewalt zu neigen.

Um die Angaben von Geflüchteten über ihr Herkunftsland im Asylverfahren zu überprüfen, setzt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge umfangreiche Analysetools ein. Die Inhalte der Handys werden automatisiert aufbereitet und eine Sprachsoftware soll Auskunft darüber geben, ob der Dialekt in der Muttersprache zu den Aussagen passt.

Im Ausland verschafft sich das Auswärtige Amt einen Überblick mit einem Programm, das öffentliche Daten darauf hin auswertet, wo internationale Krisen aufkommen könnten.

Mehr Mensch oder Maschine?

Der Report nennt darüber hinaus ein Beispiel, in dem ein Überwachungssystem menschliche Interaktion sogar ersetzen könnte – mit möglicherweise dramatischen Folgen. Es handelt sich um ein Gefängnis-Experiment in Nordrhein-Westfalen. Dort soll eine intelligente Videoüberwachung Suizide verhindern, indem gefährliche Situationen automatisiert erfasst werden. Funktioniere das System zuverlässig, könne auf die heute üblichen menschlichen Überprüfungen alle 15 Minuten verzichten. Sie belasten einige Häftlinge wegen des Schlafentzugs. Allerdings könnten das Wegbleiben von menschlichem Kontakt und die panoptische Überwachung die Suizidgefahr auch verschlimmern, warnen die Autor:innen.

Ein Programm zur Analyse von Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern hat die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime in Nordrhein-Westfalen mit Microsoft entwickelt. Das Programm analysiert die Bilder, damit Menschen die belastende Tätigkeit seltener ausführen müssen. Der Algorithmus in der Cloud soll pornografische Inhalte erkennen und Gesichter aus Polizeidatenbanken abgleichen, erst im Anschluss übernimmt die manuelle Polizeiarbeit wieder.

Die Polizeien in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, NRW und Niedersachsen haben zudem bereits mit datengetriebenen Vorhersagen über Einbrüche experimentiert. Die Technik ist allgemein unter Schlagwort Predictive Policing bekannt.

Dem Report zufolge hat Bayern eine Software im Betrieb, die Baden-Württemberg schon wieder eingestellt hat, nämlich das Einbruchs-Vorhersagetool PRECOBS. Das Problem in Stuttgart: zu wenig Einbrüche und damit zu wenige Daten. Daher soll nun in Baden-Württemberg ein neues datengetriebenes System auf weitere Kriminalitätsformen ausgedehnt werden, um die Vorhersagen zu verbessern.

Transparenz und Aufsicht

In der Verwaltung sei der Einsatz von automatisierten Entscheidungssystemen in Deutschland noch seltener. Es gibt einzelne Projekte, wie etwa in der Bundesagentur für Arbeit, wo die relevanten Daten automatisch ausgewertet werden, um die Ansprüche an Sozialhilfe zu errechnen oder in Hamburg, für die Koordination und Abrechnung von Sozialdiensten.

Das ist noch weit entfernt von praktischen Anwendungen wie zum Beispiel in Estland. Dort gibt es schon lange umfangreiche eGovernment-Dienste, etwa ein automatisches Kindergeld, ohne nur ein Formular auszufüllen, oder eine softwaregesteuerte Zuteilung von Kita-Plätzen.

Das Gesamtbild über den Einsatz von algorithmischen Entscheidungssystemen in Europa, das sich den Verfasser:innen des Berichts bietet, bring sie zu konkreten Forderungen. Damit negative Folgen durch automatisierte Entscheidungssysteme abgewendet werden können, brauche es mehr Transparenz über den Einsatz – gerade im öffentlichen Sektor. Das ginge mit einem öffentlichen Register, das die Systeme auflistet und bindenden Regeln für den Zugang zu den Daten.

Außerdem fehle es an verbindlichen Regeln, die die Verantwortlichkeiten klären. Algorithmen werden schließlich von Menschen erschaffen und sind „weder neutral noch objektiv“, so die Autor:innen. Die eingebauten Annahmen und Überzeugungen würden die Erschaffer:innen verantwortlich machen für die Entscheidungen der „gruseligen“ aber „immer menschlichen“ Algorithmen.

Es braucht eine gesellschaftliche Debatte

Für eine Zukunft, in der immer mehr weitreichende Entscheidungen mit weniger direktem menschlichen Einfluss automatisiert werden, müsse gesichert werden, dass der Zivilgesellschaft die Möglichkeit für Kritik eingeräumt wird. Der Staat dürfe nicht einseitig über den Einsatz solcher Systeme entscheiden, wenn sie so weitreichende Folgen für Grundrechte haben können, wie etwa bei der Videoüberwachung mit Gesichtserkennung. Diese sollte dem Bericht nach am besten verboten werden, da die Gefahr der Massenüberwachung zu groß sei.

Nicht nur Expert:innen sollen sich mit den Systemen auseinander setzen können. An den Stellen, wo Automatisierung eingesetzt werden soll, müsse erst einmal die nötige Kompetenz geschaffen werden, damit die Qualität der Entscheidungen eingeschätzt werden kann und die versprochene menschliche Kontrolle auch stattfindet.

Und schließlich solle die öffentliche Debatte nicht mit dem Framing der Technikfeindlichkeit vom Tisch gewischt werden. Die politische Förderung für Forschung und Wirtschaftsförderung im Bereich der Automatisierung dürfe nur eine Seit der Medaille sein. Die Politik sollte zudem auch eine breite öffentliche Debatte fördern, wenn die digitale Autonomie der Bevölkerung betroffen ist, damit diese an diesem Wandel teilhaben kann.

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Seit dem Aufkommen der Corona-Erkrankung ist die Lage der Wirtschaft und damit auch vieler arbeitender Menschen meist noch schwieriger als sie ohnehin schon davor war. Die Arbeitslosenrate in Österreich ist auf einem Stand, wie sie die Republik seit Jahrzehnten nicht erlebt hat, zugleich gibt es immer mehr Arbeitsmodelle, die zwar bestimmt auch Vorteile für uns bereithalten, die aber auch gekennzeichnet sind von Unsicherheit, Unplanbarkeit, großem Druck und geforderter Bereitschaft, möglichst flexibel oder abrufbar zu sein. Viele Kritiker, darunter auch die deutschen Filmemacher Leslie Franke und Herdolor Lorenz, sagen, dadurch geht Solidarität verloren, wir versinken in Konkurrenz zueinander, während die Reichen immer reicher werden. Damit nicht genug, bleiben oftmals Menschen, die nicht mit dem immer höher werdenden Tempo mitkommen, hintan, werden selbst in niederschwelligen Einrichtungen ausgegrenzt oder ausgeschlossen.

In dieser Ausgabe von „Retzhofer Diskurse“, der ein Vortrag des Journalisten und Sachbuchautors Robert Misik an dem Bildungshaus zugrunde liegt, geht es um Themen wie „Arbeitswelt“,„Kapitalismus“, „Ausbeutung von Mensch und Tier“ und dem „Scheitern in modernen Wirtschaftssystemen“.

In der Sendung zu hören sind:

Robert Misik, preisgekrönter Journalist und Sachbuchautor mit einem Vortrag über den immer noch zeitgemäßen Philosophen Karl Marx.

Michael Leitner, furchtloser Betriebsratsvorsitzender von ATB Spielberg zu seinem jahrzehntelangen und jetzt wieder auflebenden Kampf um seinen Arbeitsplatz und jenem von über 350 weiteren Kollegen.

Fernanda Heinrich, beherzte Initiatorin von „Graz Animal Save“ zu ihrem Engagement für die Schlachttiere dieser Erde.

Gerald Hassler, ua. weitsichtiger Vorsitzender des Österreichischen Gewerkschaftsbundes für Graz darüber, was sich in Österreich derzeit ändern müßte, um zB eine hohe Altersarmutsrate zu verhindern.

Margit Schuß, mitfühlende Beraterin der Arbeiterkammer Steiermark bei „Mobbing“ – und „Burn – Out“- Problemlagen zu ihrem „Erste-Hilfe-Einsatz“ am Telefon.

…mit folgenden Beiträgen:

Bernhard Achhorner: Woodstock der Blasmusik

Moritz Jelting: Über die Grenze – ein Selbstversuch

Livia Soier: Schule und Uni während des Lockdowns: 2 Stimmen

Joseph Molyneux: Literaturwettbewerb von Cognac & Biskotten

Mira Reiber: Abseits von Corona – Interviews in Innsbruck

 

 

Moderation und Regie: Benedikt Sauer

Technik: Sandra Schildhauer

Stellvertretend für den Mut und die Unbeugsamkeit von Frauen im politischen Widerstand gegen das NS-Regime wurde das Rosa-Hofmann-Denkmal im Salzburger Stölzl-Park 2019 zu einem Memorial für Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus erweitert. „Das Rosa Hoffmann Denkmal war das allererste Denkmal, das in Andenken an den Nationalsozialismus in Salzburg errichtet wurde.“, erzählt Christine Steger vom KZ-Verband Salzburg. Sie war im Mai 2019 anlässlich der Erweiterung des Denkmals im Studio der Radiofabrik zu Gast. Frauen und Widerstand? Ein aktuelles Thema, das historisch noch wenig beleuchtet wurde, betont Christine Steger. Obwohl oft auch die Männer der Frauen als Widerstandskämpfer aktiv waren, wurden sie anders behandelt. Inwiefern eine Benachteiligung zwischen widerständigen Frauen und Männern stattgefunden hat erfahren wir von Christine Steger im Interview mit Daniel Bergerweiss.

Nationalsozialismus, dem kann man heute auch in musikalischer Form begegnen. NS-Rap, klingt zunächst bizarr, ist jedoch in der rechten Szene beispielsweise ein Mittel zur Gruppenbildung. Oft wird nicht gekennzeichnet was hinter dem Deckmantel steckt. Worum es sich genau bei NS-Rap handelt und wie gefährlich diese musikalsche Form des Nationalsozialimus ist berichten Musikwissenschaftler Thorsten Hindrichs und die Kulturwissenschaftlerin Anna Groß in einen Beitrag von Radio corax.

Außerdem hören wir einen „Hinhörer“  von Onda dem Nachrichtenpool Lateinamerikas. Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung werden in wenigen Minuten in Audio-Collagen aus Argumtenten, Infos und Straßenumfragen auf den Punkt gebracht. In unerhört! hören wir, was es mit Ziel 16: Rechtsstaat, Frieden und Inklusion auf sich hat.

Moderation der heutigen Sendung: Norbert Pany.

unerhört! Der Infonahversorger auf der Radiofabrik – jeden Dienstag und Donnerstag um 17:30 Uhr & in der Wiederholung Mittwoch und Freitag um 7:30 Uhr!

Wieder einmal haben sich 5 TeilnehmerInnen für einen Workshop in Kooperation mit dem Roten Kreuz eingefunden. Dabei ging es um verschiedenste Themen rund um Kunst, Kultur und Migration. Khalil redet über seine Heimatstadt Homs in Syrien vor und nach dem Krieg, Sarah vergleicht Österreich mit ihrem Heimatland Syrien, Malka und Halaz reden über Kurden in Syrien und Österreich und Ghasaq redet über ihr liebstes Hobby Zeichnen. Darüber hinaus gibt es deutsche, syrische und englische Musik und es wird auch noch ein wenig über die letzten Sommerferien geredet.

 

Technik: SAra

Moderation: Ghasaq

RedakteurInnen: Khalil, Malka, Halaz

Die erste Karte für die Mobilfunkabdeckung in Deutschland kämpft bei ihrem Start mit hoher Auslastung. Die Bundesnetzagentur bittet um Geduld. 5G fehlt noch ganz. (Mobilfunk, Telekom)

Die Beschäftigten von IBM Deutschland wollen sich die neue Abbauwelle nicht gefallen lassen. Weltweit dürfte IBM bis zu 40.000 Arbeitsplätze abbauen, davon um die 10.000 allein Europa. (IBM, Börse)

In dieser Sendung geht es um verschiedene Themen, unter anderem um:

– das Bauchgefühl, die innere Stimme

– die stille Post

– das Asch-Experiment

– was ist „wahr“?

– die Veränderung

– den richtigen Zeitpunkt

– die Adlerperspektive

– …

Hallo,

in der vergangenen Woche ist die US-Musikindustrie mit einem Copyright-Claim erfolgreich gegen Youtube-DL auf der Coding-Plattform Github vorgegangen. Seitdem ist dort der Quelltext der Software samt einiger Forks nicht mehr verfügbar, jedenfalls nicht offiziell.

Das beliebte Linux-Kommandozeilen-Werkzeug ermöglicht es, Inhalte von Streaming-Plattformen wie Youtube herunterzuladen. Die Lobbyvereinigung RIAA argumentiert, dass damit die technischen Systeme zum Schutz von Inhalten umgangen und dadurch urheberrechtlich geschützte Inhalte von RIAA-Künstler:innen unautorisiert heruntergeladen werden können.

Das ist eine gefährliche Entwicklung. Nicht nur, weil sich Github den aus meiner Sicht vorgeschobenen Argumenten allzu schnell gefügt hat. Sondern auch, weil Youtube-DL aus gutem Grund sehr beliebt bei Journalist:innen und Archivar:innen ist. Wenn wir Inhalte auf Youtube und Co. im Rahmen unserer investigativen Recherchen sichern müssen, greifen wir darauf zurück. Denn es funktioniert gut und ist viel vertrauenswürdiger als die vielen Browser-Extensions mit ähnlichen Möglichkeiten, bei denen man nie genau weiß, ob nicht im Hintergrund Surf-Daten verarbeitet und verkauft werden.

Youtube-DL ist ein Dual-Use-Werkzeug, keine Frage. Es kann dazu genutzt werden, urheberrechtlich geschützte Inhalte zu sichern, aber ebenso ermöglicht es auch, freie Inhalte herunterzuladen, wenn die Lizenz so was explizit erlaubt. Noch lässt sich die Software auf der Website des Projekts herunterladen. Aber es ist gut denkbar, dass das Vorgehen gegen das Github-Repository nur der erste Schritt der Musikindustrie war.

Ich hoffe mal, dass US-Organisationen wie die Electronic Frontier Foundation und die Freedom of the Press-Foundation vor Gericht ziehen und erfolgreich durchsetzen, dass der Entwicklung und Nutzung von Youtube-DL keine unnötigen Steine in den Weg gelegt werden.

Neues auf netzpolitik.org

Tomas Rudl schreibt über Pläne der französischen Regierung, dass Plattformen im Rahmen der Diskussion über das europäische Digitale-Dienste-Gesetz stärker gegen legale Desinformation vorgehen sollen, was Fragen der Meinungs- und Informationsfreiheit aufwirft: Frankreich will stärkeren Radiergummi.

Künftig soll der Umgang mit illegalen Inhalten im Internet europaweit besser geregelt werden. Einem Medienbericht zufolge setzt sich nun Frankreich dafür ein, dass das kommende Gesetz für digitale Dienste auch bei legalen, aber schädlichen Inhalten wie Desinformation greifen soll.

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Chris Köver, Alexander Fanta und ich haben die aktuelle Debatte um die Corona-Warn-App zusammengefasst: Welche Upgrades der Corona-Warn-App jetzt sinnvoll sein können.

Mir den steigenden Infektionszahlen nimmt auch die Debatte um die Corona-Warn-App wieder Fahrt auf. Gefordert werden weitere Funktionen, mehr Aufklärung und eine bessere Anbindung der Labore. Doch nicht alle Ideen sind durchdacht – oder überhaupt machbar.

Zu dem Thema habe ich auch dem Weser-Kurier ein Interview gegeben: „Ich bin froh, dass wir jetzt zur zweiten Welle die App haben“.

Kurze Pausenmusik:

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Feedback und sachdienliche Hinweise bitte an markus@netzpolitik.org schicken.

Die Erstellung dieser Ausgabe wurde freundlicherweise von Tomas Rudl unterstützt.

Was sonst noch passierte:

Gestern wurden wieder die Chefs der großen Tech-Konzerne vor dem US-Senat angehört Dabei gab es die skurrile Situation, dass einige Senator:innen den Namen des Google-Chef Sundar Pichai falsch aussprachen und stattdessen ihn mit Mr. Pick-Eye ansprachen, wie Buzzfeed News schreibt: US Senators Can’t Be Bothered To Pronounce The Google CEO’s Last Name Correctly.

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Am Dienstag hat die ARD anlässlich des UNESCO-Welttages für das audiovisuelle Erbe ihre Archive für ein Retro-Archiv geöffnet. Mehr als 7.000 Produktionen aus der Zeit vor 1966 gibt es jetzt dort zu sehen, darunter viele Nachrichtensendungen. Leider ist die ARD nicht den Weg gegangen, diese Inhalte zum Download anzubieten und unter einer freien Lizenz zu veröffentlichen, wie Georg Fischer bei iRights.info schreibt: Die ARD öffnet weiter ihre Archive, Nutzungen bleiben eingeschränkt.

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In einer Studie für das Büro für Technologiefolgeabschätzung beim Deutschen Bundestag haben Reinhard Grünwald und Christoph Kehl über „Autonome Waffensysteme“ (PDF) geschrieben. Bei Heise-Online gibt es eine Zusammenfassung der Studie: Ächtung von Killer-Robotern – Das Zeitfenster schließt sich .

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Seit einigen Jahren gibt es die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) in München. Die Behörde soll unsere Sicherheitsbehörden bei der Entschlüsselung von Kommunikation unterstützen, wozu auch Staatstrojaner gehören. Mittlerweile sollen über 180 Menschen für Zitis arbeiten, aber was genau dort passiert, wissen noch nicht einmal Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Florian Flade gibt bei Tagesschau.de einen aktuellen Überblick, was bekannt ist und was die Probleme sind: Was macht eigentlich die „Hackerbehörde“?

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Drei schöne Visualisierungen von der Verbreitung von Aerosolen in Räumen hat die Zeitung El Pais veröffentlicht. Dabei wird auch gezeigt, welche Maßnahmen wie dagegen wirken können: A room, a bar and a classroom: how the coronavirus is spread through the air.

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Die Praxis des bekannten Corona-Leugners und Querdenken-Sprechers Bodo Schiffmann wurde durchsucht. Die Polizei vermutet, dass er Gesundheitszeugnisse gegen das Tragen von Masken an Personen ausgestellt hat, die gar nicht von ihm in der Praxis untersucht wurden: „Unrichtige Gesundheitszeugnisse“.

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Aus der beliebten Kategorie „Auch dieser Attentäter war unseren Geheimdiensten vorab bekannt“:
BND wurde vor Islamist gewarnt – und gab Warnung nicht weiter. Es geht um den Islamisten, der in Dresden mit einem Messer ein schwules Pärchen angegriffen und einen der beiden getötet hat. Der BND bedauert jetzt, dass man da was verpeilt habe und fühlt sich unschuldig.

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Die NSA hat Hintertüren in Netzwerkgeräte des US-Anbieters Juniper einbauen lassen. Und bedauert jetzt, dass diese leider auch von einem anderen Staat ausgenutzt worden seien: NSA-Hintertür von anderem Staat missbraucht. Das ist ein schönes anschauliches Beispiel, warum niemals Hintertüren irgendwo eingebaut werden sollten, weil es immer das Potential gibt, dass diese auch von anderen ausgenutzt werden.

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Beim Tonspion gibt es die Geschichte von „Take on me“ von a-ha zu lesen und jetzt hab ich die ganze Zeit einen Ohrwurm im Kopf.

Video des Tages: US-Wahlen

US-Wahlkämpfe führen immer zu einer Flut von TV-Dokumentationen. Empfehlenswerte aktuelle Dokus gibt es mit „Amerika hat die Wahl: Trump gegen Biden“ bei Arte und „Donald Trumps Kampf um die Macht“ bei ZDFZoom.

Bei Arte findet sich ebenfalls eine Doku, in dem Fall über Melania Trump: „Dieses obskure Objekt der Macht“. Die ist aber belanglos und leider eine ziemliche Zeitverschwendung.

Netzpolitik-Jobs

Ich bekomme regelmäßig Job-Angebote im netzpolitischen Bereich zugeschickt und dachte mir, dass eine zusätzliche Rubrik ein guter Service sein könnte. Zweimal die Woche werde ich zukünftig auf aktuelle Job-Angebote hinweisen.

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Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg sucht eine/n Referent (m/w/d) Medienregulierung. Das ist eine spannende Stelle, weil diese zukünftig dafür zuständig ist, den kommenden Medienstaatsvertrag umzusetzen, wozu auch Plattformregulierung gehört.

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Das Wissenschaftszentrum Berlin sucht für den Schwerpunktbereich „Digitalisierung und gesellschaftlicher Wandel“ eine/n Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (m/w/d) (Postdoc).

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Die von Max Schrems gegründete Organisation Noyb sucht in Wien eine/n Full Stack Web Developer/in mit einem Fokus auf Legal-Tech.

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Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Fraktion Die Linke) sucht eine:n wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in für den Bereich Netzpolitik.

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Investigate Europe ist eine transnationale Medienplattform für investigativen Journalismus mit Sitz in Berlin. Aktuell wird ein/e Community Engagement Coordinator/in gesucht. Das ist wohl zwischen Social Media-, Community-Management und Audience Development angesiedelt.

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Das war es für heute. Viele Grüße und bleibt gesund,
Markus Beckedahl

Ich freue mich immer über Feedback und gute Hinweise. Meine Mailadresse ist markus@netzpolitik.org. Ich bin zwar häufig von zu vielen eMails überfordert und bekomme nicht alle beantwortet. Aber ich lese alle Mails.

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Auch im Personalausweis sollen Fingerabdrücke verpflichtend werden. Das sorgt für heftige Kritik. (E-Personalausweis, RFID)

Redebeiträge aus dem Großen Antifa-Netzwerktreffen gegen Rassismus und Rechtsextremismus vom 10. Oktober 2020 in Wels.

„Für die Menschenrechte Widerstand leisten“, hieß es am 10. Oktober beim 20. Großen Netzwerktreffen des oö. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Traditionsgemäß fand dieses im Bildungshaus Schloss Puchberg in Wels statt, wo sich rund 150 Besucher*innen einfanden. In dieser Ausgabe von Kultur und Bildung spezial ist eine Auswahl an Redebeiträgen zu hören:

Willi Mernyi (Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich) mit seinen Begrüßungsworten sowie der Autor Bruno Schernhammer, der seinen Roman Und alle winkten vorstellte.

Zu hören ist auch der Publizist Hans-Henning Scharsach mit einer Gedenkrede zum Thema „75 Jahre nach der Befreiung“. Bekannt wurde Scharsach mit Büchern wie Haiders Kampf (1992), Strache. Im braunen Sumpf (2012) und Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften (2017).

Hauptreferent*innen waren Canan Yasar (Vorsitzende der Muslimischen Jugend Österreich) und Sashi Turkof (Präsidentin der Jüdischen Österreichischen HochschülerInnen). Sie sprachen über ihre Aktionen und Projekte gegen Rassismus und Antisemitismus in Österreich.

Durch die Veranstaltung führte Robert Eiter, Sprecher des oö. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Musikalische Begleitung gab es von BettyRossa & Kapelle.

Gestaltung der Sendung: Marina Wetzlmaier

Das Donaufeld umfasst eine Fläche von ca. 63 ha – entlang der Alten Donau zwischen Floridsdorf und Kagran gelegen. Von Seiten der Stadtregierung ist die Verbauung des Donaufeldes geplant.
Das ehemalige Gemüsegewächshaus, das im Donaufeld steht, wurde von Fritz Trinkl erbaut. Es hat eine Länge von 80m und ist 16m breit und diente als Nahversorger für Teile der Bevölkerung von Wien. Im Donaufeld gibt es nach wie vor landwirtschaftliche Betriebe zur Nahversorgung.
Die noch verbleibende Stahlkonstruktion des Glashauses wurde von 2017 bis 2019 von der Künstlergruppe Club Real zur „Volksherrschaft der Organismen“ umfunktioniert. In der „Gartendemokratie“ wurden die dort lebenden Organismen inkludiert und mit einem Sitz im Parlament ausgestattet.
Die Ausstellung QUER/FELD/VIELE mit Adelheid im Donaufeld wurde von Studierenden des Moduls Kunsttransfer der TU Wien gestaltet. Während des „Corona-Semesters“ 2020 wurde das Zusammenleben von Natur und Stadt im Donaufeld reflektiert. Der „Raum Donaufeld“ aus dem Blickwinkel von Architekt*innen betrachtet. Im Rahmen des Projekts entstanden Videos, Fotografien, Collagen und Comics, die im September in der Gebietsbetreuung gezeigt wurden.
Interviews mit Mathias Lenz Club Real, den Lehrenden Christine Hohenbüchler, Inge Manka, Studierenden und Besucher*innen.
„Maria moch auf“: Der Liedtitel bezieht sich auf eine Wirtin, die in der Nähe des Glashauses ein Gasthaus betrieb. Die Band DYNAMO MÜHLSCHÜTTEL 95 gründete sich während des „Lockdown“ in Floridsdorf.

Für den Bastelrechner Raspberry Pi 4 sind zahlreiche Betriebssysteme verfügbar - nun auch Android 11. Die meisten Funktionen scheinen zu funktionieren. (Raspberry Pi, Google Apps)

Was am 29. Oktober 2020 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze. (Kurznews, Wikipedia)

Andreas Stangl ist Arbeiterkammerrat, Vizepräsident der AK-OÖ, Gewerkschafter und Vorsitzender des Ausschuss „Konsumenten und Wohnen“. Im Gespräch mit Andi Wahl berichtet Stangl über die besonderen Herausforderungen die die Covid19-Pandemie an die Arbeiterkammer stellte und auch weiter stellt. So mussten Stangl und Kolleg_innen in den letzten Monaten nicht nur verstärkt Konsumentenfragen beantworten, sondern auch Kurzarbeit und Homeoffice warfen eine ganze Reihe neuer Fragen auf.

Stangl zeigte sich Erfreut über den Umstand, dass nun die Stimme der unselbstständig Erwerbstätigen wieder mehr Gewicht habe. In diesem Licht sieht er auch die raschen Abschlüsse in den Kollektivvertragsverhandlungen der Metaller und der Handelsangestellten. Die Pandemie, so Stangl, habe einmal mehr gezeigt, dass Arbeiter und Angestellte verlässlicher seien als sie von manchen Betrieben behandelt werden. Dies habe sich beispielsweise im Homeoffice gezeigt. „Niemand“, so Stangl, arbeitet gerne unproduktiv.

Zudem gab Stangl einen interessanten Einblick in die Arbeit der Sozialpartner bei der Aushandlung neuer Rahmenbedingungen für eine sich (auch durch die Pandemie) rasch verändernde Arbeitswelt. Stangl bricht hier auch eine Lanze für die gerechtere Verteilung der Arbeit, Stichwort Arbeitszeitverkürzung. Zudem fordert er, dass wir uns nicht mit der sich abzeichnenden Erhöhung der Sockelarbeitslosigkeit abfinden sondern aktiv Maßnahmen dagegen setzen.

Das Hifive Unmatched nutzt den U740-Chip samt PCIe und USB. Dank vorinstalliertem Linux taugt es als Plattform für RISC-V-Software. (RISCV, Prozessor)

Wegen höherer Ausgaben für Forschung und Emtwicklung bei 5G muss Nokia die Prognosen senken. Der Umsatz geht zurück. (Nokia, Huawei)