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400 Folgen von Acme.Nipp-on-AiR gibt es mit dieser Episode und darum gibt es diese Woche ein paar Ausschnitte aus früheren Sendungen und Musik, die nicht so normal ist für Acme.Nipp-on-AiR – was auch immer „normal“ im Sinn von Acme.Nipp-on-AiR heißen soll.

Autokorrektur  – mit Vollgas aus der Klimakrise!

Aus dem Aufruftext:
„Wien braucht ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept für das 21. Jahrhundert und die Bewältigung der Klimakrise. Radfahrer*innen, Fußgänger*innen und öffentliche Verkehrsmittel müssen im Fokus stehen. Der öffentliche Stadtraum gehört den Menschen und sollte möglichst lebenswert und naturnah gestaltet werden. Wenn ihr das genauso seht, kommt am Freitag, den 07.08. um 17:30 Uhr zum Stephansplatz und demonstriert mit uns!

Aktion und Demo finden diesen Freitag gemeinsam und koordiniert mit Platz für Wien statt, die mit einer starken Petition und bunten Aktionen Druck für eine klimagerechte Verkehrswende in Wien machen. Schon über 30.000 Wiener*innen sind dabei! Unterschreibe auch du unter: https://platzfuer.wien/

Was ich gerne hätte? #AutofreieStädte!

Weitere Infos:
Der Verkehrssektor ist in der EU für mehr als ein Viertel der jährlichen Emissionen verantwortlich. Um diese endlich zu senken, müssen jetzt nicht nur auf Landes-, sondern auch auf Bundes- und EU-Ebene die nötigen Maßnahmen für eine klimagerechte Verkehrwende gesetzt werden.
Komm am Freitag zur Klimademo und steh mit uns auf für:
… ein Europa mit autofreien Großstädten
… ein Europa mit schnellen, effizienten und leistbaren Zugverbindungen
… ein Europa, in dem Fluglärm und Abgase der Vergangenheit angehören
… ein Europa mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen
kurz: für ein klimagerechtes und lebenswertes Europa, Österreich und Wien – auch in Zukunft!“

Noch ein zweites Mobilitätsthema haben wir für euch: Die Presseaussendung der Umweltorganisation VIRUS zu S1 Spang und Stadtstrasse Aspern, wo bei beiden das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat:

OTS0132 5 CI 0286 VIR0001 WI Do, 06.Aug 2020
Umwelt / Verkehr / Recht / Niederösterreich / Wien

S1 – Spange Seestadt und Stadstraße: Nach geänderten UVP-Entscheidungen fehlen weitere Genehmigungen und Rechtssicherheit
Nun folgt Gang zum Verwaltungsgerichtshof

Wien (OTS) – Die Umweltorganisation VIRUS als Beschwerdeführerin gibt bekannt, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnissen vom 4.8. sowie davor 22.7. in den Beschwerdesachen S1 Spange Seestadt und Stadstraße Aspern entschieden hat. UVP-Koordinator Wolfgang Rehm: „Die erstinstanzlichen UVP-Bescheide wurden aufgrund der Rechtsmittel abgeändert- die Beschwerden waren also erfolgreich. Die UVP Genehmigungen an sich sind damit vorerst rechtskräftig es folgt jetzt aber der Gang zum Höchstgericht, bei der S1 Spange fehlen zudem noch weitere erforderliche Bewilligungen“.

Die Naturschutzverfahren bei den Ländern Niederösterreich und Wien seien noch nicht abgeschlossen bzw. stünden in letzterem Fall überhaupt erst ganz am Anfang. Die im so genannten konzentrierten Genehmigungsverfahren abgehandelte Stadtstraße sei wiederum so eingereicht worden, dass sie ohne S1-Spange nicht funktionsfähig und damit nicht realisierbar sei. Dennoch seien zwei völlig getrennte Verfahren durchgeführt worden. Die Spange wiederum sei so geplant, das sie in die S1-Lobauautobahn zwischen Süßenbrunn und Schwechat einbinde. „Auch dort sind wesentliche Verfahren noch im Beschwerdeverfahren bzw. der ersten Instanz und liegen somit nicht alle Genehmigungen rechtskräftig vor. Eine Revision beim Verwaltungsgerichtshof ist anhängig“, so Rehm. Mit der S8-Marchfeldschnellschtraße sei ein weiteres zusammenhängendes Autobahnprojekt durch eine erst neu zu bewertende Änderung eines Vogelschutzgebietes gerade noch nicht gescheitert.

Die Beschwerdeführer würden bei den beiden S1-„Satellitenprojekten“ nun als nächsten Schritt die umfangreichen und noch gar nicht allen Parteien zugestellten Erkenntnisse sorgfältig zu prüfen und die weiteren Schritte vorzubereiten haben. „Nachdem außer VIRUS mehrere Bürgerinitiativen und zahlreiche Nachbarn im Verfahren Partei sind, kann aber bereits jetzt davon ausgegangen werden, dass weitere Rechtsmittel ergriffen werden und Rechtssicherheit erst nach den höchstgerichtlichen Entscheidungen gegeben sein wird“, so Rehm abschließend.
Rückfragen & Kontakt:

Wolfgang Rehm Umweltschutzorganisation VIRUS
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200806_OTS0132/s1-spange-seestadt-und-stadstrasse-nach-geaenderten-uvp-entscheidungen-fehlen-weitere-genehmigungen-und-rechtssicherheit

 

Weiter Infos:

www.lobau.org

facebook Stop Lobau-Autobahn

https://www.facebook.com/events/2830338390404614/

https://www.facebook.com/FridaysForFutureVienna

In der August Ausgabe – live on tape aus einem Pool im nördlichen Flachgau – dreht sich alles ums Wasser!

Eine Welt voll von alten Eisenbahnen, Schiffen, Autos und Restaurierungsobjekten für die nächsten 200 Jahre. Jörg Prix, stets unter irgendeinem alten Fahrzeug liegend und arbeitend, erzählt. Fahrten mit dem Dampfzug, Restaurierung eines Schiffes, das bereits auf Grund in der Donau lag und vieles mehr. Inklusive originaler Tondokumente.

Der Ende-zu-Ende verschlüsselnde Open-Source-Messenger bietet mehr Kontrolle, wer schreiben oder anrufen darf. (Signal, Instant Messenger)

Die Führungsriege der Online-Bank N26 hat unter fadenscheinigen Gründen, nämlich über Hygienebestimmungen und eine einstweilige Verfügung versucht, die Gründung eines Betriebsrates im Unternehmen zu verhindern. Gleichzeitig meldete sich die Führung gegenüber ihren Mitarbeiter:innen mit der bemerkenswerten Aussage zu Wort, die Betriebsratsgründung stünde „gegen fast alle Werte, an die wir bei N26 glauben“. Die Betriebsratsgründung würde zudem das Unternehmen hierarchischer machen.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Die Mitbestimmung der Angestellten macht das Unternehmen hierarchischer. Sagen die Chefs dieses Unternehmens, die gerade versuchen, Mitbestimmung zu verhindern. Man muss wirklich zu lange im Buzzword-Nebel der Start-up-Szene verbracht haben, um dieses Balla-Balla-Gewäsch von angeblich flachen Hierarchien selber noch zu glauben.

N26 ist kein kleines, nettes Hinterhof-Start-up, sondern hat 1.500 Mitarbeiter:innen weltweit. Investoren wie Peter Thiel oder der chinesische Tech-Konzern Tencent hängen mit Millionenbeträgen bei der Direktbank drin. Da kann man nicht mehr mit der abgeschmackten Leier vom tollen Kicker, bunten Konferenzräumen, ein paar kostenlosen Bio-Müsliriegeln, der Barista-Espressomaschine oder sonstigen ganz, ganz großartigen Incentives als Blendwerk ankommen.

Die Mitarbeiter:innen von N26 berichten von Angst vor der Nichtverlängerung befristeter Arbeitsverträge, hohem Arbeitsdruck und Löhnen, die individuell und  intransparent sind. Da passt es natürlich, dass mit allen Registern gegen die Betriebsratsgründung gekämpft wird.

Extra noch eine Gegenveranstaltung angesetzt

Mit einem Trick ist es gelungen, die heutige Einberufung des Wahlvorstandes zur Gründung des Betriebsrates durchzuführen. In letzter Minute hatte die Führung von N26 zeitgleich noch ein Kick-Off-Meeting für eine „alternative Mitarbeitervertretung“ angesetzt, um die Organisation des Betriebsrates zu behindern und die Belegschaft zu spalten. Was für nette Arbeitgeber diese Gründer doch sind!

Nun ist die Bank, die sich selbst als „Die Bank, die du lieben wirst“ verkauft, auch auf anderen Feldern als der Mitarbeiter:innenbestimmung ganz und gar nicht liebenswürdig. Beim Chaos Communication Congress 2016 zeigten Sicherheitsforscher, wie unsicher die App von N26 damals war und es gibt auch Berichte über einen schlechten Support, der auch schonmal Menschen über Wochen hängen lässt.

Am Freitag werden Mitarbeiter:innen einer weiteren GmbH von N26 ihren Wahlvorstand wählen können. Einem Betriebsrat steht dann nichts mehr im Wege. Was bleibt, ist der schale Geschmack eines weiteren Unternehmens, das demokratische Werte und soziale Errungenschaften mit den Füßen tritt.

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Für die Deutsche Telekom ist die Abrechnung des Kabelnetzzugangs über den Vermieter eine "Zwangsabgabe". (Kabelnetz, Verbraucherschutz)

Avstrijski jazz pianist David Helbock je pred ?asom v Marenzi Keller v Leibnitzu I Lipnici interpretiral glasbo ve?krat nagrajenega ameriškega filmskega skladatelja z oskarjem in grammyjem Johna Williamsa. Po koncertu je z njim besedovala Jasmina Godec.

Der österreichische Jazzpianist David Helbock interpretiert Musik des mehrfachen Oscar und Grammy prämierten US-amerikanischen Filmkomponisten John Williams.

Foto: www.davidhelbock.com

In der heutigen Livesendung des Radioworkshops treten die Mädels gegen die Jungs an. Während die Jungs zum Thema Freizeit und Schule sprechen, reden die Mädels über Corona, Ausbildung und ihre Sommerferien.

Die Teilnehmer*innen des Workshops heißen Rana, Aziza und Sandi sowie Mustafa, Adnan und Ahmad.

Ein FREIRAD-Workshop in Kooperation mit Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Tirol, GSD Zusammenleben.

 

„Vsak je ?lovek, z vsem dostojanstvom in vso bedo, ni velikih in malih ljudi“ pravi Tone Partlji?, ki je nedavno zapisal in izdal avtobiografski roman pri založbi Beletrina z naslovom: Pesnica. V njem spremljamo raziskovanje osebnega odnosa do svojih staršev, še posebej o?eta in drugih pomembnih Pesni?anov. Jasmina Godec se je z vsestranskim slovenskim literarnim ustvarjalcem med drugim pogovarjala o bole?ini, pa o sre?i, kot je po njegovih besedah varna in ljube?a družina, ter o Pesnici, kot prostoru, ki se poslavja, mineva in umira. Pisatelj pa ji je, podobno kot Maja Haderlap na Koroškem z oživljanjem tamkajšnje obmejne pokrajine, doline Lepene in Železne Kaple, v romanu Angel Pozabe, dal skozi literarno besedo ponovno življenje.

„Jeder ist ein Mensch mit Würde und Elend, es gibt keine großen und kleinen Leute“, schrieb Tone Partljic in seinem neuesten autobiografischen Roman mit dem Titel Pesnica, der von Beletrina veröffentlicht wurde. Darin beobachten wir die Erforschung der persönlichen Beziehung zu den Eltern, insbesondere zum Vater und zu anderen wichtigen Dichtern. Jasmina Godec sprach mit dem vielseitigen slowenischen Literaturschöpfer über den Schmerz und über das Glück einer sicheren und liebevollen Familie sowie über das Buch Pesnica als Ort des Geschäftslebens, des Vergehens und des Sterbens. Der Schriftsteller belebt, wie Maja Haderlap in Kärnten durch die Wiederbelebung der Grenzregion in dem Roman Engel des Vergessens, das Tal von Lepena und von Železna Kapla.

Die Mozilla Corporation hat in dieser Woche rund 250 Mitarbeiter:innen entlassen. Das entspricht einem Viertel der Belegschaft. Die Entlassungen gingen mit weitreichenden Umstrukturierungen einher, wie CEO Mitchell Baker auf der Website des Unternehmens mitteilte. Zuvor hatte sie die Mitarbeiter:innen in einer internen E-Mail informiert. Darin teilte sie ebenfalls mit, dass der Standort in Taipei (Taiwan) komplett geschlossen wird und zusätzlich 60 Mitarbeiter:innen in andere Teams versetzt werden.

Mozilla, bekannt vor allem durch seinen freien Webbrowser Firefox und den Mail-Client Thunderbird, hatte bereits im Januar 70 Mitarbeiter:innen entlassen. Schon zu diesem Zeitpunkt stand es schlecht um die Einnahmen. Mitchell Baker begründet die umfangreichen Kündigungen nun maßgeblich mit der schlechten wirtschaftlichen Lage durch die Coronavirus-Pandemie. Diese habe sich „massiv“ auf die Einkünfte des Unternehmens ausgewirkt.

Die Stellenstreichungen beziehen sich auf das globale Unternehmen, teilt Mozilla auf Anfrage mit. Genaue Angaben zu den einzelnen Standorten wolle man zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht machen. Mozilla betreibt auch ein Büro in Berlin-Kreuzberg mit rund 50 Mitarbeiter:innen. Der Arbeitnehmervertretung Berlin Tech Workers Coalition sind bislang mindestens zwei bestätigte Kündigungsfälle am Berliner Standort bekannt, wie sie gegenüber netzpolitik.org mitteilte.

Stärkerer Fokus auf Produkten, Community und Finanzierung

Die Umstrukturierungen bei Mozilla betreffen zum einen die Verkleinerung und Organisation des globalen Teams. „Wir werden mehr experimentieren und uns schneller an Gegebenheiten anpassen“, schreibt Mitchell Baker in ihrem Blogbeitrag. „Wir werden uns öfter mit Verbündeten außerhalb unserer Organisation zusammentun und dabei effektiver sein.“ Zum anderen rückt sie die Entwicklung neuer Produkte und die Wirtschaftlichkeit von Mozilla stärker in den Fokus. Um erfolgreiche Produkte zu schaffen, müsse man sich stärker mit Menschen außerhalb der eigenen Organisation austauschen. Außerdem sei eine Rückbesinnung auf Technologie wichtig: „Mozilla kann als ‚technisches Powerhouse‘ innerhalb der aktivistischen Internetbewegung gesehen werden. Und genau das müssen wir auch bleiben.“

In dem Statement wird aber auch deutlich, dass Mozilla auf neue Finanzierungsmodelle angewiesen ist. „Wir müssen verschiedene Wege identifizieren, um uns selbst zu finanzieren und ein Business aufzubauen, das sich von dem heutigen abhebt“, heißt es dort. Das könnte bedeuten, dass das Unternehmen seine Produkte künftig zum Teil nicht mehr kostenlos anbieten wird.

Auf einen Finanzposten kann sich das Unternehmen indes offensichtlich verlassen: Mozilla und Google werden voraussichtlich ihren Vertrag verlängern, wonach Google die Standardsuchmaschine im Firefox Browser bleibt, wie ZDnet mit Berufung auf mehrere Quellen berichtet. Der Vertrag soll bis 2023 gelten. Google macht dafür geschätzt 400 bis 450 Millionen US-Dollar locker.

Kritik und Gerüchte um Entlassungen

Die Entlassungen kamen für Teile der Mozilla-Belegschaft und viele Angehörige der Tech-Branche offenbar wie ein Schock. Unter dem Hashtag #MozillaLifeboat äußerten sich Betroffene, die nun auf Jobsuche sind, und andere Tech-Konzerne teilten ihre Stellenanzeigen.

Schnell verbreiteten sich auf Twitter auch Nachrichten darüber, welche Teams die Kündigungen besonders hart getroffen haben. Dem Gerücht, wonach das gesamte Sicherheitsteam entlassen worden sei, widerspricht Mozilla gegenüber netzpolitik.org:

Mozilla hat seine Sicherheitsfunktionen neu strukturiert, um die Sicherheit von Mozilla und seinen Nutzer:innen besser zu gewährleisten. Einige Positionen wurden aufgrund dieser Bemühungen beseitigt, aber die Teams, die für die Sicherheit des Firefox Browsers und der Firefox-Dienste verantwortlich sind, waren davon nicht betroffen. (eigene Übersetzung)

Weitere Gerüchte drehten sich um Entlassungen in den Abteilungen des Mozilla Development Network (MDN) und der Software Servo, die Mozilla mit Samsung entwickelt hat. Demnach wurde fast das gesamte Servo-Team aufgelöst. Einige Twitter-Nutzer:innen fragen sich nun, wie Mozilla seinen Firefox Browser für die nächste Generation mobiler Endgeräte fit machen will.

As I pointed out yesterday, without Firefox Servo – developed in corporation with Samsung, #Mozilla will not get #Firefox on mobile devices, …

…and eventually not on the next generation of Apple devices either. ^ https://t.co/RipjzishNR

— Herzmut ???? (@scherzmut) August 13, 2020

Auf unsere Frage nach Servo geht Mozilla nicht ein. Während einige Twitter-Nutzer:innen schon das Ende von MDN, einer Dokumentation von Open-Web-Technologien wie HTML, CSS und APIs, voraussehen, widerspricht Mozilla:

MDN als Website geht momentan nirgendwohin. Das Team ist kleiner, aber die Website existiert und verschwindet nicht. Wir werden mit Partner:innen und Community-Mitgliedern zusammenarbeiten, um die richtigen Wege zu finden, die Seite angesichts unserer neuen Struktur voranzutreiben.(eigene Übersetzung)

Nicht alle in der Twitter-Community überzeugte das. Einige Nutzer:innen kritisierten die massiven Einsparungen zugunsten einer besseren Wirtschaftlichkeit.

As both an ideological user of Firefox and a happy user of their devtools, this saddens me greatly. Before this, I had faith in @mozilla to do the right thing for a better Internet even if it wasn't the most profitable thing to do. Clearly I was wrong. #mozillalayoffs https://t.co/TlEDxN4TGY

— Mitja Karhusaari (@dogamak) August 12, 2020

Profitabel zu handeln sei nicht die Idee hinter Mozilla als Wegbereiterin für ein offenes, sicheres Internet gewesen, so das Urteil dieses Twitter-Nutzers.

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Datenschutz muss zurückstehen: Tönnies-Adressliste – keine Maßnahmen gegen Ministerium (t-online.de)
Nach dem Corona-Ausbruch im Schlachthof Tönnies im Juni ließ Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Adressen von 7.400 Beschäftigten an Hunderte Pflegeeinrichtungen schicken, verteilt auf drei Regierungsbezirke, wie t-online.de berichtet. Zwar wurden die Namen der Betroffenen vor der Weitergabe entfernt, wie aus dem Erlass hervorgeht, den FragDenStaat veröffentlichte. Angeblich geschah dies „aus Gründen des Datenschutzes“, wie es in dem Dokument heißt. Dennoch waren Rückschlüsse auf die Identität der Tönnies-Mitarbeiter:innen möglich. Datenschützer:innen hatten die Schutzmaßnahme als unverhältnismäßig kritisiert. Der Landesdatenschutzbeauftragte hält den Vorgang jedoch offenbar für rechtmäßig.

TikTok Tracked User Data Using Tactic Banned by Google (Wall Street Journal)
Schon wieder schlechte News für TikTok: Die App soll mehr als ein Jahr lang die MAC-Adressen seiner Nutzer:innen mit Android-Smartphones gesammelt haben – obwohl das klar gegen die Regeln von Google verstößt. Das hat das Wall Street Journal entdeckt, als es die vergangenen Versionen der App unter die Lupe genommen hat. Mindestens 15 Monate lang soll TikTok demnach die MAC-Adressen gesammelt haben, ohne dass Nutzer:innen dies wussten. Mit dem Update im November soll TikTok die Praxis beendet haben – just zu dem Zeitpunkt also, als die App in den USA in den Fokus rückte. Sicher nur ein Zufall.

AI Magic Makes Century-Old Films Look New (Wired)
Als Ende des 19ten Jahrhunderts die Gebrüder Lumière das erste Mal die Ankunft eines Zuges auf dem Bahnhof in La Ciotat vorführten, sollen die Zuschauer in Panik ausgebrochen sein. Zu realistisch sollen die holprigen 50 Sekunden auf die geneigte Zuseherschaft gewirkt haben, die fluchtartig den Raum verlassen haben sollen. Zwar dürfte es sich bei dieser legendären Anekdote um eine moderne Sage handeln, der frühe Film bleibt aber dennoch bis heute beeindruckend. Nun gibt es ihn in einer geschmeidig sanften Variante, die auf eine 4K-Auflösung mit 60 Frames pro Sekunde hochgerechnet wurde. Mit Hilfe künstlicher Intelligenz und sonstiger Werkzeuge hat Denis Shiryaev diesen und andere Filme aus grauer Urzeit aufgemöbelt und ins Internet gestellt. Auf seinem Youtube-Kanal finden sich unter anderem modernisierte Aufnahmen aus dem Wuppertal des Jahres 1902, Straßenaufnahmen aus San Francisco vor dem großen Erdbeben und Feuer 1906 oder ein Rundgang durch Amsterdam im Jahr 1922.

Jeden Tag bleiben im Chat der Redaktion zahlreiche Links und Themen liegen. Doch die sind viel zu spannend, um sie nicht zu teilen. Deswegen gibt es jetzt die Rubrik „Was vom Tage übrig blieb“, in der die Redakteurinnen und Redakteure gemeinschaftlich solche Links kuratieren und sie unter der Woche um 18 Uhr samt einem aktuellen Ausblick aus unserem Büro veröffentlichen. Wir freuen uns über weitere spannende Links und kurze Beschreibungen der verlinkten Inhalte, die ihr unter dieser Sammlung ergänzen könnt.

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Mit einer Preissenkung beim Actionspiel Fortnite setzt Epic Games sowohl Apple als auch Google unter Druck. (Fortnite, Google)

Maja Smoltczyk erhebt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Polizei. In einem erneuten Fall möglicherweise missbräuchlicher Datenabfragen durch einen Polizisten verweigere ihr die Behörde die Zusammenarbeit, kritisiert die Landesdatenschutzbeauftragte Berlins. Smoltczyk spricht deshalb eine Beanstandung aus und kündigte in einer Pressemitteilung [PDF] an, den Fall notfalls vor das Abgeordnetenhaus zu bringen.

Hintergrund ist der Datenschutzbehörde zufolge eine Drohung mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund. Eine Person, die bereits in der Vergangenheit rechtsextremer Gewalt ausgesetzt war, hatte eine Morddrohung in Form einer Schmiererei an der Wand ihres Wohnhauses erhalten. Dort stand: „9mm für [Name der betroffenen und weiterer Personen]. Kopfschuss“.

Die Person hatte sich an die Datenschutzbehörde gewandt und so eine Untersuchung ausgelöst. Im Zuge der Nachforschungen fragte die Datenschutzbehörde bei der Polizei an, ob persönliche Informationen der bedrohten Menschen in zeitlichem Zusammenhang mit der Tat aus Polizeidatenbanken abgerufen wurden. Smoltczyk zufolge bestätigte die Polizei mehrere Zugriffe auf die Daten zweier Betroffener, konnte jedoch nur in einem der Fälle einen dienstlichen Grund nachvollziehbar machen.

Politische Brisanz

Als die Datenschutzaufsicht nachhakte, soll sich die Polizeibehörde geweigert haben, die anderen Datenbankzugriffe zu begründen. Auch ein Brief an die Polizeipräsidentin Barbara Slowik, in dem Smoltzyk auf die politische Brisanz des Falles aufmerksam machte, habe nichts bewirkt.

Seitdem immer mehr Fälle öffentlich bekannt werden, in denen Menschen rassistische und rechtsextreme Drohbriefe auf privaten Kanälen erhalten haben, nachdem ihre Kontaktdaten von Polizeicomputern abgefragt wurden, gibt es eine Diskussion über rechtsextreme Netzwerke in der Polizei und die mangelhafte Kontrolle des polizeilichen Datenwesens. Auch die Berliner Polizei machte bereits Schlagzeilen, weil ein Polizist erwiesenermaßen Informationen über linke Aktivist:innen aus Polizeidatenbanken sammelte und ihnen dann Drohbriefe zukommen ließ.

Smoltczyk bezeichnet das Verhalten der Polizei in diesem Kontext als „äußerst irritierend“ und kündigte an, den Vorgang dem zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses vorzulegen, falls auch die Beanstandung ignoriert werde:

Die Berliner Polizeibehörde offenbart durch die hartnäckige Verweigerung ihrer Mitwirkung ein bedenkliches Rechtsverständnis. Die lückenlose Aufklärung der vorliegenden sowie vergleichbarer Bedrohungen liegt auch im Interesse von Polizeibehörden, die derzeit aufgrund der sich häufenden Fälle von unrechtmäßigen Datenabfragen und Kontakten zum rechtsextremen Spektrum im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Alle öffentlichen Stellen des Landes Berlin sind verpflichtet, mit meiner Behörde als Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zusammenzuarbeiten. Sollte sich eine Stelle diesen Pflichten so vehement entziehen, wie es vorliegend der Fall ist, muss dies auch politisch thematisiert werden.

Kuriose Begründung

Die Berliner Polizei konnte bis zum Erscheinen dieses Artikels noch nicht zu den Vorwürfen Stellung nehmen, kündigte jedoch für den Donnerstagabend ein Statement an.

Kurios ist die Begründung, mit der die Polizei weitere Auskünfte verweigert haben soll. Der Datenschutzbehörde zufolge verwies die Polizei auf das Zeugnisverweigerungsrecht des betroffenen Beamten und meldete Zweifel an der Qualität der Datenschutzbeschwerde der betroffenen Person an. Beides sind laut Smoltczyk keine legitimen Gründe, um die im Berliner Datenschutzgesetz vorgesehene Kooperation der Polizei mit der Aufsichtsbehörde zu verweigern.

Wie netzpolitik.org berichtete, können Berliner Polizist:innen auf insgesamt mehr als 130 Datenbanken zugreifen und so eine sehr große Bandbreite persönlicher Informationen über Menschen in Erfahrung bringen. Dabei kommt es immer wieder zu Datenschutzverstößen. Neben dem bereits erwähnten Fall der missbräuchlichen Verwendung für Drohbriefe machte die Polizei erst Ende 2019 Schlagzeilen, weil sie seit Jahren keine Daten mehr gelöscht hatte. Auch damals sprach Smoltczyk eine Beanstandung aus.

Anders als in den Vorgaben der EU zum behördlichen Datenschutz vorgesehen, hat die Aufsichtsbehörde in Berlin keinerlei Mittel zur Verfügung, direkt auf die Polizei einzuwirken. Die rot-rot-grüne Regierung hatte bei der Überarbeitung des Datenschutzgesetzes 2018 darauf verzichtet, der Datenschutzaufsicht auch direkte Anordnungen gegenüber staatlichen Stellen zu ermöglichen. Die Beanstandung ist somit das schärfste Schwert, das der Berliner Datenschutzbeauftragten zur Verfügung steht.

Update, 14.8.2020: Die Polizeibehörde hat in der Zwischenzeit eine Stellungnahme veröffentlicht. Darin weist sie den Vorwurf mangelnder Kooperation zurück und spricht von unterschiedlichen Rechtsauffassungen. Die erklärenden Abschnitte geben wir hier ungekürzt wieder:

Die in Rede stehenden Abfragen wurden standardgemäß systembedingt protokolliert, die entsprechenden Auswertungen der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt. Aus der Protokollierung lässt sich – entgegen der Annahme der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – die Plausibilität und eine erste Begründung des Zugriffs ableiten, die Rechtmäßigkeit abschließend jedoch nicht. Um die genaue Begründung für die Abfrage in Erfahrung zu bringen, sind weitergehende Ermittlungen erforderlich. Dazu bedarf es eines konkreten Verdachts einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat, auf dessen Grundlage wiederum ein entsprechendes Verfahren einzuleiten wäre.

Das für Beamtendelikte zuständige Dezernat des Landeskriminalamtes konnte keine Anhalte für eine unbefugte Datenverarbeitung feststellen, daher wurde die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit um eine rechtliche Einordnung des Sachverhalts als Ordnungswidrigkeit oder Straftat gebeten. Da sich ihre Anfrage jedoch auf einer Vermutung begründete, weigerte sie sich den erforderlichen Anfangsverdacht zu erklären und ein Verfahren einzuleiten bzw. einleiten zu lassen. Trotz dessen sollten weitere Ermittlungen angestellt werden. In einem Rechtsstaat verbietet sich jedoch eine solche Vorgehensweise.

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Flixbus, Trivago, Getyourguide, Omio und Hometogo werfen Google vor, sie aus dem Markt drängen zu wollen. Der Konzern stehle sogar Daten. (Reisen, Google)

Was am 13. August 2020 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze. (Kurznews, Google)