Feed aggregator

Facebook nutzen, ohne bei Facebook zu sein. Leuten über WhatsApp schreiben, aber ohne die grüne App am Handy. Eine iMessage empfangen ganz ohne iPhone. Geht das?

Die digitale Welt ist voll von exklusiven Netzwerken. Austausch zwischen verschiedenen sozialen Medien und Messenger-Diensten ist bislang nicht erwünscht.

Durch diese Exklusivität konnten Konzerne wie Facebook, Google und TikTok rasant wachsen. Das Prinzip macht es schwer, den digitalen Giganten Konkurrenz zu machen. Der Netzwerkeffekt besagt, dass ein Dienst umso nützlicher ist, je mehr Leute er vernetzt.

Wer die Nutzer:innen hat, der hat auch die Macht.

Doch die EU könnte bald die Spielregeln ändern. Das Zauberwort lautet: verpflichtende Interoperabilität. Dienste wie WhatsApp sollen gezwungen werden, den Austausch von Nachrichten seiner Nutzer:innen mit denen anderer Anbieter wie etwa Telegram zu ermöglichen. Jeder Messaging-Dienst wäre mit jedem anderen kompatibel.

Vorbilder gibt es bereits. Die Technologien, auf denen das Internet aufbaut, E-Mail und das Hypertext Transfer Protocol (HTTP) für Websites funktionieren schon immer über die Grenzen von einzelnen Servern und Anbietern hinweg, sagt der Forscher Ian Brown. Warum nicht das gleiche auch für soziale Medien oder Chatprogramme?

EU plant neues Plattformgesetz

Einen ersten Schritt setzen dürfte die EU-Kommission in wenigen Wochen, am 2. Dezember. Dann stellt sie ihr neues Plattformgesetz vor, das Digitale-Dienste-Gesetz. Es soll Behörden die Macht geben, Interoperabilität zwischen ähnlichen Diensten verpflichtend durchzusetzen.

Das EU-Parlament spricht sich für einen solchen Schritt aus und nennt Interoperabilität den „Schlüssel für einen wettbewerbsfähigen Markt“.

Die Verpflichtung von sozialen Netzwerken zur Interoperabilität sei das „große Versprechen“, sagt Katarzyna Szymielewicz. Die Juristin ist Chefin der polnischen Panoptykon Stiftung, die sich für digitale Rechte einsetzt. Sie sprach bei einer virtuellen Debatte des Open Forum Europe zum Thema.

Für das Zusammenschalten der Dienste seien einige Probleme zu lösen, betont die Juristin: wie der Datenschutz über Dienste hinweg sichergestellt werden kann oder wie ein loser Verbund von sozialen Plattformen mit Spam und anderen unerwünschten Inhalten umgehe.

Seien diese Probleme löst, gebe es eine ganze Reihe an zusätzlichen Versprechen, betont Szymielewicz. Denn Interoperabilität bedeute im Großen und Ganzen mehr Kontrolle über die eigenen Daten für Nutzer:innen. Sie könne etwa dabei helfen, das in Artikel 20 der Datenschutzgrundverordnung festgelegte Recht auf Datenportabilität endlich umzusetzen.

„Zerschlagung muss auf den Tisch“

Gescheiterte Anstrengungen der EU machten die Notwendigkeit zu solchen neuen Werkzeugen deutlich, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Tommaso Valletti. Der frühere Chef-Wettbewerbsökonom der EU-Kommission verweist auf Wettbewerbsverfahren gegen Google. Die EU-Kommission verteilte mehrfach Milliardenstrafen und harte Auflagen an Google, etwa gegen vorinstallierte Browser im Betriebssystem Android.

Doch die Erfahrung zeige, dass dies nicht genug sei, sagt Valletti. Das Eingreifen der Behörde komme erst, wenn der Konzern längst Fakten geschaffen habe, die Behörde müsse dann wie im Fall Android „Katz-und-Maus-Spiele“ um die Durchsetzung seiner Auflagen betreiben.

Statt weiter Spiele zu spielen, brauche die Kommission die Möglichkeit zur Interoperabilität und sogar noch eine härtere Drohgebärde. „Die Alternative einer Zerschlagung [des Konzerns] muss auf den Tisch“, fordert der Ökonom. „Wenn du das nicht als Option hast, wird die Lösung viel schwächer sein.“

Skepsis im Silicon Valley

Bereits heute gibt es föderierte soziale Netzwerke, also solche, bei denen es statt eines zentralen Systems miteinander interoperable, aber unabhängige Server gibt. Das bekannteste davon ist Mastodon, das auf dem offenen Standard ActivityPub aufbaut.

Selbst im Silicon Valley finden einige den Gedanken grundsätzlich reizvoll. Twitter-Gründer Jack Dorsey kündigte vor einem knappen Jahr an, dass seine Firma ein offenes und dezentralisiertes Übertragungsprotokoll entwickeln werde.

Das Ziel sei, dass Twitter eines Tages bloß eine von vielen Anwendung für ein dezentrales Netzwerk sein werde. Auch Google, dessen soziales Netzwerk Google+ scheiterte, bekennt sich grundsätzlich zur Interoperabilität.

Doch das es die Tech-Giganten es damit ernst meinen, halten ihre kleinen Konkurrenten für unwahrscheinlich. Es gebe keinen Mangel an schon existierenden offenen Standards etwa für Messaging-Dienste, doch die dominanten Plattformen würden sie nicht nutzen, sagt Vittorio Bertola von der Softwarefirma Open-Xchange. „Dominante Plattformen kümmern sich nicht um das Gemeinwohl, sie interessieren sich nur für geschäftliche Interessen.“

Unterdessen gibt es auch Skepsis in der Tech-Szene. Der Gründer und Chefentwickler des sicheren Messaging-Dienstes Signal, Moxie Marlinspike, ließ bereits vor Jahren wissen, dass er wenig von föderierten Netzwerken hält. Die Natur offener Standards bedeute, dass sie nur im Konsens weiterentwickelt würden und darum oft in ihrer Entstehungszeit feststeckten.

Der Facebook-Konzern schafft inzwischen Fakten. Die Messenger von Facebook und Instagram würden mit der dritten hauseigenen Plattform WhatsApp interoperabel gemacht und dann durchweg Ende-zu-Ende-verschlüsselt sein, kündigte Konzernchef Mark Zuckerberg bereits vor knapp zwei Jahren an. Seit diesem Sommer können immerhin bereits Nutzende von Facebook und Instagram Nachrichten austauschen. Der Konzern öffnet seine Dienste damit keineswegs nach außen, beweist aber, dass Interoperabilität eine reale Möglichkeit zwischen verschiedenen Diensten ist.

Open Banking als Vorbild

Tatsächlich ist noch unklar, wie die EU die Schaffung von interoperablen Protokollen festschreiben möchte und wie sie dann weiterentwickelt werden können. Rein theoretisch gibt es die Möglichkeit bereits durch den Kodex für elektronische Kommunikation, eine EU-Richtlinie aus dem Vorjahr, die durch eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in deutsches Recht umgesetzt werden soll.

Der Kodex überlässt die Durchsetzung von Interoperabilität allerdings den Mitgliedsstaaten. Das die nationalen Behörden aber tätig werden und einem WhatsApp oder Facebook die Öffnung vorschreiben, erscheint wenig wahrscheinlich. Einerseits fehlt den Telekom-Behörden der einzelnen Länder die Kompetenz, anderseits droht dann die Zersplitterung in nationale Insel-Lösungen.

Lernen könne die EU für ihren neuen Anlauf vom Bankensektor, sagt Agustin Reyna vom EU-Verbraucher:innenverband BEUC. Die Zahlungsdienstrichtlinie der EU habe unter dem Stichwort „Open Banking“ den Datenaustausch erleichtert, die Kund:innen hätten profitiert.

Dies sei ein großartiges Modell für die Interoperabilität bei Messaging und Social Media, betont auch der Forscher Brown. Ein Beispiel für gelungene Interoperabilität seien auch die verschiedenen Contact-Tracing-Apps, die durch eine EU-Schnittstelle Infektionswarnungen austauschen können.

Brown beschreibt in einem neuen Forschungspapier die mögliche Wirkungsweise von Interoperabilität als Werkzeug für die EU-Wettbewerbsbehörden. Ein Folgewerk beschreibt, welche Arten von Protokollen zum Einsatz kommen könnten und über welches internationale Gremium – etwa die internationalen Institutionen W3C und IETF – neue Standards verankert werden können.

Der Ball liegt nun bei der EU-Kommission. Immer wieder hat sie zuletzt Interoperabilität als neues Wettbewerbsinstrument in Berichten erwogen, Kommissarin Margrethe Vestager äußerte bei der re:publica in Berlin im vergangenen Jahr Sympathie für den Gedanken. In wenigen Wochen hat sie Gelegenheit, mit der verpflichtenden Interoperabilität ein neues, scharfes Schwert der Wettbewerbspolitik zu schaffen.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Volvo-Trucks wird es ab 2021 in allen Kategorien auch als batterieelektrische Fahrzeuge geben, von 16 bis 44 Tonnen. (Volvo, Technologie)

Apple hat mit iOS 14.2 und iPadOS 14.2 die zweiten Hauptversionen von iOS 14 freigegeben. Die Neuerungen sind zahlreich. (iOS, Apple TV)

Folge 6 von 12 mit Literatur von Jennifer B. Wind. Aus dem Thriller „Als der Teufel erwachte“, erschienen bei Emons Verlag GmbH 2016. – „Bei einer Autoreparatur entdecken Mechaniker zwei Leichen im Kofferraum eines Wagens. Die Toten weisen zahlreiche Verletzungen und Narben auf. Die Ermittler Jutta Stern und Thomas Neumann kommen einem Schlepperring auf die Spur, der mit grausamen Methoden arbeitet. Und die beiden Toten sind erst der Anfang…“ – – Jennifer B. Wind wurde 1973 in Leoben geboren und lebt mit ihrer Familie in Niederösterreich. Die ehemalige Flugbegleiterin mit einem Faible für Australien schreibt Romane, Drehbücher und Kurztexte, die bereits mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet wurden. Ihr Debütroman „Als Gott schlief“ entwickelte sich aus dem Stand zum Bestseller.

Sendungsgestaltung und Aufnahme: Gunther A. Grasböck

Studiobearbeitung und Schnitt: Mag. Marita Koppensteiner

Musikübergänge vom Sendungsgestalter auf Piano Petrof improvisiert.

Über Kommentare freuen wir uns immer. Sie werden auch prompt beantwortet.

Folge 6 von 12 mit Literatur von Rupert W. Federsel. Wiederum aus „Jenseits der Worte“, siehe auch Folge 5. „…..Dieses grenzenlose ‚HABEN WOLLEN‘ findet überall statt: In den äußeren Wirtschaftsstrukturen und in der Tiefe unseres Herzens, weil auch wir Angst haben im Leben zu kurz zu kommen. Eigentlich ist es eine Todesangst. Sie zeigt sich in unserem Neid, in Konkurrenz und Habgier. Wir sind beides: Verängstigte Raubtiere und liebevolle, empathische Lebewesen. Wofür werden wir uns entscheiden?…“

Sendungsgestaltung und Aufnahme: Gunther A. Grasböck

Studiobearbeitung und Schnitt: Mag. Marita Koppensteiner

Musik von und mit Martin Länglacher, Komponist und Musikpädagoge.

 

Viele großartige Bands werden wir wieder sehen können die nächsten Jahre. Einige davon aufgrund verstorbener Band-Mitglieder jedoch nicht mehr. Heute haben wir Künstler zusammengetragen, die wir glücklicherweise bereits erleben durften, jedoch nie mehr live sehen werden.

Am 5. November gedachten viele hundert Menschen am Morzinplatz in Wien der Opfer des jihadistischen Terroranschlags vom 2. November. Aufgerufen haben dazu jüdische und muslimische Jugendliche und Studierende. Neben Vertreter*innen der Jüdischen österreichischen Hochschüler*innen, der European Union of Jewish Students und der Muslimischen Jugend Österreich sprachen unter anderem auch SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Vizepräsident des Europäischen Parlaments Othmar Karas (ÖVP), Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) und NEOS-Wien-Klubchef Christoph Wiederkehr.

Ungeschnittene Aufzeichnung der gesamten Veranstaltung.

***

Aufruftext:

Wir lassen nicht zu, dass unsere Gesellschaft gespalten wird -SIE WERDEN NICHT DURCHKOMMEN!
Gestern wurde Wien durch einen dschihadistischen Anschlag erschüttert. Unsere Gedanken sind vor allem bei den vier Toten, den 22 Verletzten und allen Angehörigen und Betroffenen.
Kurz nach 20.00 nahm der Anschlag in der Seitenstettengasse – dem Zentrum jüdischen Lebens in Wien, seinen Ausgang. 10 Minuten lang mordete der Terrorist bevor er gestoppt werden konnte.
Der Täter war ein Jihadist, seine Tat Ausdruck der barbarischen Ideologie des Islamismus. Eine Ideologie die sich, wie der Faschismus, durch Menschenverachtung, Antisemitismus, Sexismus, dem Hass gegen Andersdenkende und Abweichler*innen ausdrückt. Eine mörderische Ideologie. Diese Ideologie ist unser Feind, diese Ideologie müssen wir bekämpfen.
Gleichzeitig, darf der Kampf gegen den Dchihadismus allerdings nicht zur Spaltung unserer Gesellschaft führen, nicht zum “Kulturkampf,” nicht zu Rassismus. Das war das Ziel des Attentäters. Die beste Antwort auf seinen Terror ist aber Solidarität!
Diese gelebte Solidarität wollen wir am Donnerstag auf die Straße tragen, wir wollen ein klares Zeichen für eine offene Gesellschaft, gegen Hass und Diskriminierung setzen und Verbundheit mit den Betroffenen zeigen. Denn eines ist klar – die Menschen in Wien lassen sich nicht einschüchtern, wir lassen Terror und Hass nicht durchkommen!
Deshalb rufen die Jüdischen österreichischen Hochschüler*innen, die European Union of Jewish Students und die Muslimische Jugend Österreich am Donnerstag den 05.11., um 15.30 zu einer Gedenkkundgebung am Wiener Morzinplatz auf.
Gemeinsam sind wir stark!

Radio Don Quichotte “ ohne kUNSt & kultur wird´s still „

Zum Zeitpunkt der Aufnahme dieser Sendung waren die Wahllokale in den USA bereits geschlossen und ein Endergebnis über den Sieg bei dieser Präsidentschaftswahl nicht in Sicht. Entgegen aller Meinungsumfragen wurde es letztlich ein sehr knappes Rennen. Auch die Erfahrungen mit 4 Jahren Donald Trump als US Präsident hätten aus hiesiger Sicht Anderes nahegelegt. Das wirft Fragen auf: Was geht hier vor in der US amerikanischen Gesellschaft? Welche Prozesse und Dynamiken ermöglichen einen so breiten Zuspruch zu einem Präsidenten, der hemmungslos Lügen verbreitet, Problemlagen wie Corona, Klimawandel, Armut und Ungleichheit usw. ignoriert?

05.11.2020 -

05.11.2020 -

05.11.2020 -

Musik, Programmvorschau, Infos aus dem Rockhouse, Interviews mit Willie Helminger, Tom Reif und Stootsie

Die vierte Ausgabe der Villa LilaLaut widmet sich dem Tag der Frauen in ländlichen Gebieten, den das Frauenforum als Anlass für zwei Veranstaltungen nahm. In einer „Spinnstube“ hat sich Birgit Hofstätter mit Biobäuerin und ÖBV-Aktivistin Christine Pichler-Brix und Politologin Christina Jaritsch über die Situation von Frauen am Land allgemein und in der Landwirtschaft im Speziellen unterhalten. Am darauffolgenden Internationalen Welternährungstag hat sich mit der Solawi demeterGUT Adam eine Initiative vorgestellt, wo Landwirtschaft anders praktiziert wird. Hier bleibt das Risiko z.B. eines Ernteausfalls nicht beim bäuerlichen Betrieb, sondern wird von den Mitgliedern in Solidarität gemeinsam getragen. So können Nadiia und Thomas Schiller auf eine Art Grundeinkommen zählen, das den naturnahen biodynamischen Anbau von Gemüse und Obst ermöglicht, mit dem 200 Familien ernährt werden können. Wir sind begeistert von der Idee der Solidarischen Landwirtschaft und hoffen, sie findet viele neue Mitglieder. Beide Veranstaltungen fanden in Kooperation mit der ÖBV via campesina – der Österreichischen Berg- und Kleinbäuer_innen Vereinigung statt.

Mehr Informationen:
ÖBV via campesina
Solawi demeterGut Adam

PS: Wir entschuldigen uns für die zwischenzeitlich sehr schlechte Qualität in der Aufnahme der Diskussion mit Christine Pichler-Brix und Christina Jaritsch. Unsere Aufnahmetechnik war nicht optimal – wir geloben Besserung.

Seit acht Jahren gestaltet DJ Max Cady monatlich die Gemischte Platte.
Sei auch du dabei, bei der Jubiläumsausgabe

Do 5.11. 2020 um 20:00
Fr 6.11. um 22:00
Sa 7.11. um 16:00

Während man anderswo noch zähneknirschend auf das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten wartet, ringen Aktivist:innen in Kalifornien mit dem Ergebnis von zwei Referenden. Proposition 22, ein Entwurf, der massiv in das Arbeitsrecht von „Gig Workern“ eingreift, erhielt über 58 Prozent der Stimmen. Mit Proposition 24 wurde eine kontroverse Datenschutzinitiative Gesetz.

Der California Privacy Rights Act (CPRA), über den bei Proposition 24 abgestimmt wurde, soll bestehende Gesetze zum Datenschutz erweitern. Verbraucher:innen haben in Kalifornien fortan das Recht, die Verarbeitung sensibler Informationen wie Ethnie, Religion, Gesundheit oder sexuelle Orientierung durch Firmen zu unterbinden. Das Gesetz sieht außerdem Provisionen zum eigenen Schutz vor: Künftig darf es nur noch verschärft werden – Milderungen hingegen sind nicht erlaubt. Außerdem soll es erstmals eine Datenschutzbehörde geben, die Gesetzesansprüche von Nutzer:innen geltend machen kann.

Wolfie Christl, Forscher und Netzaktivist aus Wien, untersucht seit Jahren die digitale Datenindustrie und die Macht der Plattformen. „Es geht weiter als alles, was es in den USA in den letzten Jahrzehnten diesbezüglich gab, und gleichzeitig viel weniger weit als die DSGVO“, schätzt er das neue Gesetz ein.

Das Referendum folgte einer langen Kampagne im Bundesstaat Kalifornien, wo Technologiefirmen wie Facebook und Google lange freie Hand walten lassen konnten. Bereits 2018 wurde hier nach einer ähnlichen Kampagne der California Consumer Privacy Act (CCPA) verabschiedet, der Nutzer:innen das Recht gab, Einsicht in die eigenen Daten zu erhalten. Der CCPA ist seit Juli 2020 rechtskräftig.

Kritik von Konsument:innenschutz und Bürgerrechtsorganisation

Größter Finanzier und Befürworter der beiden Kampagnen war Alastair Mactaggart. Ein Immobilienbesitzer, der selbst vom Tech-Boom profitierte, als eine Flut gutbezahlter Entwickler:innen die Mietpreise für seine Wohnungen in der Gegend um San Francisco in die Höhe trieb. Er soll fünfeinhalb Millionen Dollar zur Unterstützung von Proposition 24 investiert haben.

Nicht alle sind vom Mehrwert des neuen Gesetzes überzeugt. Die kalifornische Electronic Frontier Foundation (EFF), die sich für digitale Bürgerrechte einsetzt, enthielt sich einer Wahlempfehlung. Es sei eine Mischung guter und schlechter Maßnahmen. So begrüßen sie die Erweiterung der geschützten Kategorien und die ersten Schritte zu Datenminimierung.

Die meiste Kritik trifft die Zugeständnisse, die den Tech-Firmen gemacht werden. Diese dürfen Nutzungskosten erhöhen, wenn Verbraucher:innen der Verarbeitung ihrer Daten nicht zustimmen. Die American Civil Liberties Union (ACLU) befürchtet ein „Pay for Privacy“-Modell, nach dem nur diejenigen Privatsphäre bekommen, die es sich auch leisten können.

Wolfie Christl befürwortet die Entscheidung der Bürger:innen: „Eine Ablehnung der Initiative ohne alternative Perspektiven – und die gab es nicht – hätte wohl die aktuelle Dynamik in Richtung weitergehender Privacy-Gesetzgebung in Kalifornien und auf US-Bundesebene zum Stillstand gebracht.“

Ein gekauftes Gesetz

Eine ähnliche Geschichte hat das Gesetz, über das in Proposition 22 abgestimmt wurde. Viele „Gig Worker“ – also Selbstständige die für Konzerne wie Uber, Lyft und Co. arbeiten und von deren Apps und Auftragszuweisungen abhängig sind – galten in Kalifornien seit September 2019 als Angestellte und hatten Anspruch auf Leistungen wie Mindestlohn und Versicherung. Durch den Volksentscheid sind diese von diesem Recht nun ausgeschlossen.

Die Aktivistin und Fahrerin Cherri Murphy von Gig Workers Rising zeigte sich niedergeschlagen: „Mein Herz ist schwer. Letzte Nacht haben sich Uber, Lyft, Doordash, Postmates und Instacart ein Gesetz gekauft.“ Ein Konglomerat an Konzernen hatte die Kampagne zu ihren Gunsten mit einem Zehnfachen des Budgets ihrer Konkurrenten unterstützt.

"They may have won this round, but we’re in this for the long haul." —@cmurphy302

This fight is not over.

Are you an app worker? Join our post-election debrief meeting, TOMORROW 11/5 @ 12pm PT.https://t.co/Sh0aRgdJ3c… pic.twitter.com/3s3a5rd5OE

— Gig Workers Are Voting No On Prop 22 (@GigWorkersRise) November 4, 2020

Die Strategie bettet sich in ein größeres Bild ein. Schon lange versuchen Firmen wie Uber, Gewerkschaften zu verhindern und fehlende gesetzliche Regelungen zu ihren Gunsten auszunutzen. Wolfie Christl sieht das kritisch:

Aus meiner Sicht ist das eine Gefahr für die Demokratie, wenn sich Konzerne auf diese Art ihre eigenen Gesetze schreiben. Uber versucht seit Jahren in allen möglichen Ländern und Städten überall in der Welt, Gesetzeslücken auszunutzen, und betreibt nicht nur massives Lobbying, sondern auch offene politische Kampagnen – etwa in Form von Petitionen, bei denen FahrerInnen und NutzerInnen mobilisiert werden.

Eine unsichere Zukunft

Es ist nicht abzusehen, welche Auswirkungen die beiden Referenden haben werden. Aktuell laufen in verschiedenen Bundesstaaten Verfahren gegen Uber und Lyft, die sich nun durch den Präzedenzfall in Kalifornien größeren Erfolg erhoffen dürften. Kalifornien gilt in den USA sonst als Vorreiter für progressive Maßnahmen. Die Aufmerksamkeit liegt jetzt auf nationaler Ebene, denn der Ausgang der Präsidentschaftswahl wird auf die Tech-Konzerne große Auswirkungen haben.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

In dieser Ausgabe der Sendereihe Post-Normal begeben wir uns auf einen Spaziergang zum Thema „Urbane Gemeingüter“. Ihnen liegt als Idee zugrunde, dass die Bevölkerung gemeinschaftlich und selbstverantwortlich über die Verwendung von Ressourcen (in diesem Fall von räumlichen Ressourcen) entscheiden kann. Gleichzeitig geht es beim Thema urbane Gemeingüter nicht nur um tatsächliche Räume, sondern auch sehr stark um die Praxis des Commoning, also des gemeinsamen Tuns: Und dazu braucht es, neben den physischen Räumen, auch Denkräume, um sich auszutauschen, ins Gespräch zu kommen und miteinander zu agieren.

Die Corona Pandemie und die mit ihr verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben viele Ungleichheiten in der Gesellschaft nochmal deutlicher gemacht oder um es mit einem Zitat des Wahlbündnisses LINKS zu sagen: „weil sich Quarantäne auf 40m² anders anfühlt als auf 240m²“.
In dieser Sendung kommen Akteur_innen zu Wort, die wir am diesjährigen Urbanize! Int. Festival für urbane Erkundungen (https://urbanize.at/) in Wien getroffen haben und die sich – in unterschiedlichen Formaten – mit der kollektiven Aneignung von (öffentlichem) Raum beschäftigen.

Links zu den vorgestellten Projekten:

Urbanize! Internationales Festival für urbane Erkundungen
https://urbanize.at/

Construction Choir Collective
https://www.instagram.com/constructionchoir/?hl=de

#Wohnstraßenleben

Wohnstrassenleben

FRISCH – Freiraum Initiative Schmelz
http://www.freiraum-schmelz.at/

L’Asilo (Neapel)

Home

Um es gleich vorweg zu sagen: Es ist eine Anerkennung und manchmal gar eine Ehre, als Sachverständige von Parlamenten nach der eigenen Expertise gefragt zu werden. Es ist auch eine Gelegenheit, Politik und Recht mitzugestalten, ohne selbst ein politisches Amt innezuhaben. Und wer Lust auf Politik und Parlamente hat, kann zudem viel darüber lernen, wie demokratische Prozesse hierzulande in der Praxis wirklich ablaufen und welcher Arbeitsalltag die Abgeordneten prägt.

Wer allerdings die so gut wie immer unbezahlte Sachverständigentätigkeit einige Male ausgeführt hat, wird sich des Gefühls nur schwer erwehren können, dass auch einiges faul ist im Staate. Um zu beschreiben, woran es oft hakt und wie man sich überhaupt eine parlamentarische Anhörung aus Sicht des Experten vorstellen kann, fassen wir unsere Erfahrungen (nicht das erste Mal) zusammen und schlagen zugleich Verbesserungen vor.

Zu viele Juristen, zu wenig andere Expertise

Es mag auch an den Themenfeldern liegen, mit denen wir uns beschäftigen, aber sehr viele Anhörungen in den Parlamentsausschüssen sind dominiert von Juristen. Nun kann man den Kopf schütteln und denken: Na sicher sind da viele Juristen, es geht ja auch um Gesetze! Diese Sicht werden vielleicht viele teilen, aber man sollte sich vor Augen führen, was für positive Effekte mehr thematische Expertise bringen könnte.

Statt nur oder dominierend über rechtliche Auslegungen zu sprechen oder in Streit um die Verfassungskonformität zu geraten, ließe sich die Diskussion hinzu breiterem Wissen öffnen, wenn mehr Experten anderer Disziplinen hinzugezogen würden. Neben Wissenschaftlern anderer Fachrichtungen wären das vor allem Menschen, die das Gesetz in der Praxis anwenden müssen, die technologische Vorgänge erklären können oder von den Auswirkungen betroffen sein werden.

Das hieße natürlich nicht, die Jurisprudenz zu einer Hilfswissenschaft zu degradieren, die nur noch genutzt wird, um die korrekten Formulierungen in Gesetzestexte zu gießen. Aber der Fakt, dass es derzeit zu viele Juristen bei den Sachverständigen gibt, formt die Anhörungen auch inhaltlich. Hinzu kommt: Wer nicht Jurist ist, muss sich an juristische Formalien gewöhnen, als sei das selbstverständlich. Dabei geht es oft um Fragestellungen, die eben nicht nur von Juristen besprochen werden sollten und manchmal weitreichende oder gar gesamtgesellschaftliche Auswirkungen haben.

Einseitige Interessenvertretung

Eine Interessengruppe – heute weit überproportional in den sie betreffenden Gesetzgebungsprozessen vertreten – ist die Polizei. In den Anhörungen zu Polizeigesetzen sieht das beispielsweise so aus: Auf der einen Seite sitzen sechs Juristen, auf der anderen fünf Polizeigewerkschafter (und in diesem konkreten Fall noch eine der beiden Autorinnen dieses Textes). Nach Vertreterinnen von Betroffenenverbänden wie der Kampagne Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) hingegen sucht man bei solchen Anlässen vergeblich. Zusätzlich sind Frauen unter den anwesenden Experten oft Mangelware.

Wer es ernst meint mit der Diversität, muss dafür auch die entsprechenden Strukturen schaffen. Um Mitarbeiterinnen von Beratungsstellen, Aktivisten und anderen Ehrenamtlichen die Teilnahme an Anhörungen in der Zukunft zu erleichtern, sollten sich die Parlamente dazu entschließen, mindestens erstmal die Fahrtkosten der Sachverständigen zu zahlen. Immerhin spendieren sie schon ihre Arbeitszeit und sollten sich nicht noch selber ins Portemonnaie greifen müssen.

Erschwerte Bedingungen zur Vorbereitung

Da wäre außerdem das häufig anzutreffende Problem, dass auch höchst komplexe Gesetzesvorhaben oder solche mit sehr weitreichenden Konsequenzen im Schnelldurchgang durch die Parlamente gehievt werden sollen und nur wenig Zeit für das Einholen der Expertise bleibt. Ein aktuelles Beispiel ist die Entfristung der umfangreichen Regeln in den Anti-Terror-Gesetzen. Dass ein Sachverständiger nur einige Werktage vor einer Anhörung kontaktiert wird und auf die Schnelle eine Stellungnahme schreiben soll, ist leider mehr Regel als Ausnahme. Die Abgabefristen sind zwar manchmal etwas dehnbar, nicht jedoch, wenn man sehr spät gefragt wird.

Wer als Sachverständiger berufen wird, hat sich in der Regel schon lange und intensiv mit einem Themenbereich befasst, manchmal Jahre oder gar Jahrzehnte. Oft haben solche Experten akademische Abschlüsse in dem Feld, um das es in der Anhörung geht, oder haben dazu bereits veröffentlicht oder aber ganz praktische berufliche oder anderweitige Erfahrung damit. Das ist bei den Abgeordneten im Ausschuss allerdings oft anders: Sie haben mit vielen Themen zu tun und sind eher Generalisten als Spezialexperten, wenn man es mal ganz banal ausdrücken möchte.

In jedem Fall sind auch erfahrene Sachverständige auf den Zugang zu den Gesetzentwürfen angewiesen, zu denen sie Stellung beziehen sollen. Oft genug gibt es aber noch mehr Materialien im Parlament, die hilfreich sein können. Dazu gehören sogenannte Synopsen, also Gegenüberstellungen der geplanten Gesetzesänderungen zur bisherigen Rechtslage, oder bereits eingeholte Gutachten und Evaluationen. Obwohl es im beidseitigem Interesse wäre, die Sachverständigen ihre Arbeit bestmöglich machen zu lassen, wird der Zugang zu diesen Schriftstücken teilweise nicht gewährt. Im Fall des niedersächsischen Polizeigesetzes haben Aktivist:innen sich daraufhin selber an die Arbeit gemacht und eine Übersicht der geplanten Gesetzesänderungen erstellt. Das ist zwar ehrenwert, sollte aber eigentlich nicht nötig sein.

Ärgerlicher noch wird es, wenn zwar ausreichend Zeit zur Durchsicht der gesetzlichen Pläne und zum Verfassen der Stellungnahme vorhanden ist, aber kurz vor der Anhörung noch signifikante Änderungen angekündigt werden. Das können auch Änderungsanträge sein, die man als Sachverständiger keinesfalls ignorieren kann, wenn sie von Regierungsfraktionen stammen. Nachtarbeit kurz vor Toreschluss ist dann oft angesagt, natürlich auch das für lau.

Dabei arbeitet man als Sachverständiger oft nicht allein, sondern nimmt Zeit weiterer Menschen in Anspruch, seien es Co-Autoren oder Gegenleser, die Rechtschreib- und Grammatikfehler ausmerzen und Fußnoten überprüfen, oder Personen, bei denen man spezielles Wissen abfragen muss, das man selbst nicht hat. Das mag bei einem Lehrstuhl einer Universität vielleicht weniger anstrengend sein es als bei ehrenamtlicher Arbeit in der Freizeit ist, aber auch bezahlte Akademiker müssen mit ihrer Zeit haushalten. Selbst dem durchschnittlichen Lobbyisten, der für einen Interessenverband arbeitet oder von Unternehmen engagiert ist, werden kurzfristigen Änderungen nicht gerade gelegen kommen.

Manchmal lohnt es sich trotzdem

Hat man es dann irgendwann geschafft, das Papier versendet, die Reise zur Anhörung angetreten und im Saal Platz genommen, lernt man in der Regel sofort, dass die Zeit knapp sei, dass man sein Eingangsstatement doch bitte keinesfalls auf mehr als drei Minuten aufbauschen solle und ansonsten nirgendwo aufgeschriebene „parlamentarische Regeln“ oder auch „interfraktionelle Absprachen“ das Frage-Antwort-Spiel nach Ende der Eingangsstatements definieren.

Trotz allem: Es gibt Anhörungen, die lohnen sich. Da stellen die Abgeordneten interessierte Fragen, da entstehen Dialoge und Erkenntnisgewinn und im Nachgang der Anhörung werden gar Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und keine unsinnigen oder offenkundig verfassungswidrigen Gesetze durchgewunken. Beispielhaft dafür ist der Landtag in Brandenburg, wo die mitregierende Linksfraktion die Einführung von Überwachungssoftware aus dem Polizeigesetz rausverhandelt hat, nachdem einige Sachverständige scharfe Kritik an dem Vorhaben geäußert hatten.

Gegenbeispiele dazu gibt es leider zuhauf. Ein drastisches ist die StPO-Novelle zur eklatanten Ausweitung des Staatstrojanereinsatzes, wo sich selbst die ansonsten überaus schweigsame damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff über das Vorgehen beschwerte. Und beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz schaffte das Parlament nicht einmal mehr die Simulation von Partizipation.

Um dem Verdruss unter den Sachverständigen entgegenzuwirken, die ein paar Mal miterleben mussten, wie ihre Anmerkungen und Kritik ohne Notiz oder Konsequenzen blieben, wäre es auch wünschenswert, ein standardisiertes Rückmeldesystem einzuführen. Wer sich tagelang unentgeltlich mit einem Gesetzentwurf beschäftigt hat, sollte zumindest erwarten dürfen, den weiteren Prozess zu erfahren und informiert zu werden, sobald eine überarbeitete Version vorliegt und verabschiedet wird.

Constanze hat zahlreiche technische Stellungnahmen für den Chaos Computer Club und gelegentlich für die Gesellschaft für Informatik verfasst.
Marie war in den letzten Jahren als Sachverständige für Polizeigesetze in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Saarland und Berlin.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Heute ausschließlich mit Texten von „Nico Schulz Dragoman“ aus den Büchern „Wörterspuren“ Herbst 2015 und „Donaustrandgut“ 2019 – Hrg. Hubertus Chaim Tassatti. Erschienen bei „Wortstämme Literaturproduktionen“.

 

Songs von: Alison Krauss & Union Station aus ihrer CD „Paper Airplane“-2011

 

My Country – eine Sendung für FreundInnen der Country-Music und für Literaturinteressierte. Harald Brachner spielt Country-Music – vor allem US-amerikanische – und liest eigene sowie Texte von anderen Autorinnen und Autoren aus unserer Region.

 

Sendungsgestaltung: Harald Brachner

Kontakt: brachner@aon.at

 

Jeden 1. und 3. Di im Monat um 11:00 Uhr

WH  Sonntag 14:00 Uhr & Radiothek

<a href=“http://cba.fro.at/series/1489″>Sendungen im Archiv nachhören</a

Wer sich durch Kopenhagen bewegt – egal mit welchem Verkehrsmittel – kommt unweigerlich mit den Arbeiten des 2006 gegründeten Architekturbüros Cobe in Kontakt. Es sind Bauwerke, die die Grenzen zwischen Architektur, Landschafts­planung und Infrastruktur verschwimmen lassen: Metro- Stationen, Fahrradrouten, Brücken, Plätze und Landschaften genauso wie öffentliche Kultur- und Wohnbauten. Maria Aufegger arbeitet seit Abschluss ihres Architektur­studiums an der TU Wien bei Cobe und hat innerhalb einer kürzlich stattgefundenen Veranstaltung im afo einige dieser Projekte, welche sich intensiv mit fahrradfreundlicheren Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Stadt auseinandersetzen, vorgestellt. Anschließend hat sie gemeinsam mit Andrea Weninger darüber diskutiert, was sich Linz von Kopenhagen in Sachen Verkehr abschauen kann. Weninger ist Verkehrsplanerin, Fachbeirätin für Stadt­planung und Stadtgestaltung in Wien und derzeit an der Ausar­beitung der Linzer Stadtentwicklungsstrategie (STES) beteiligt. Kurze Ausschnitte aus dieser gemeinsamen Diskussion wollen wir in dieser Sendung mit euch teilen, sowie auch einen kurzen Ausschnitt aus einem Vortrag von Alexandra Millonig zur Mobilität der Zukunft. Sie beschäftigt sich mit dem menschlichen Mobilitätsverhalten: Wie wird sich die Rolle des Automobils weiterentwickeln, welche Chancen bieten innovative Ansätze und wo lauern neue Problemstellungen?

 

Infos:

https://afo.at/programm/raeume-urbaner-mobilitaet-1

https://afo.at/programm/mobilitaet-der-zukunft-zukunft-der-mobilitaet

 

Mehr dazu in dieser Sendung, moderiert & gestaltet von Sarah Praschak.